Kim Schmitz: Megaupload geht in die Offensive

Es sollte ein schwerer Schlag gegen illegales Filesharing werden, doch nun bröckelt die Anklage gegen Kim Schmitz und seinen Speicherdienst Megaupload. Was ist passiert?

© Stringer New Zealand / Reuters

Kim Schmitz vor dem Gericht in Auckland

Zunächst sah es nach einem klaren Fall aus. Einem Fall von Gut gegen Böse. Auf der einen Seite die fleißigen Fahnder des FBI, auf der anderen Seite Kim Schmitz, der Ex-Hacker, Ex-Hochstapler und Lebemann. Mit seinem Speicherdienst Megaupload betrieb er eine der erfolgreichsten – und kontroversesten – Seiten im Internet. Angeblich 500 Millionen US-Dollar Schaden soll der Dienst der Unterhaltungsindustrie durch die unrechtmäßige Verbreitung von Musik und Filmen zugefügt haben. Bis das FBI die Betreiber schließlich fest- und die Seite vom Netz nahm.

Das war im Januar. Seitdem wartet Schmitz in seiner Wahlheimat Neuseeland auf die Auslieferung in die USA. Doch mittlerweile ist fraglich, ob es dazu kommt. Denn bis jetzt ist der nach Angaben der US-Behörden "größte Schlag gegen Urheberrechtsverletzungen" eine Anreihung peinlicher Fehler und fragwürdiger Vorwürfe.

Doch der Reihe nach.

Aus Sicht der Ankläger hatte alles sehr vielversprechend begonnen. Zwei Jahre lang hatte das FBI angeblich die Aktivitäten von Megaupload verfolgt. Als die neuseeländische Polizei Schmitz im Januar infolge einer internationalen Razzia festnahmen, schien die Beweislage eindeutig. Es gab interne E-Mails, die eine vorsätzliche Urheberrechtsverletzung der Betreiber bestätigten, gemietete Server im US-Bundesstaat Virginia und Hinweise darauf, dass Megaupload Personen großzügig bezahlte, damit sie Links zu geschützten Inhalten verbreiteten. Zu den Anklagepunkten zählten neben Urheberrechtsverletzung im großen Stil auch Geldwäsche und die Bildung einer kriminellen Vereinigung.

Die Beweislage schien so erdrückend, dass nur wenige Tage später zahlreiche andere Filehoster ihre Dienste freiwillig einschränkten oder einstellten – viele davon bis heute.

Zahlreiche Form- und Verfahrensfehler

Seitdem allerdings gab es wenige Erfolgsmeldungen vonseiten der Behörden. Im Gegenteil, das Blatt scheint sich zu wenden.

Diese Woche gingen die Verteidiger mit gleich zwei Anträgen in die Offensive. Erstmals haben die Anwälte von Megaupload beim Bezirksgericht von Virginia beantragt, das Strafverfahren gegen das Unternehmen einzustellen. Die Grundlage des Antrags ist ein Formfehler, der bereits im April bekannt wurde.

So wurde die für einen korrekten Prozess notwendige Strafanzeige Megaupload nie zugestellt, und das offenbar aus gutem Grund: Da Megaupload seinen Firmensitz in Hongkong hat und keine Niederlassung in den USA betreibt, ist eine Anklage im Sinne des Strafrechts unzulässig. Diese sei nämlich nur für Personen, nicht aber für Unternehmen außerhalb der amerikanischen Rechtssprechung möglich, sagte Megaupload-Anwalt Ira Rothken der Nachrichtenseite NZ Herald.