UrheberrechtSpanien lässt erste Websites sperren

Die spanische Unterhaltungsindustrie nutzt ein neues Gesetz, um Internetseiten wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen zu verklagen und vom Netz nehmen zu lassen.

Wer Vagos.es sucht, landet mittlerweile auf Zasca.com – hier soll die gesperrte Website "weiterleben".

Wer Vagos.es sucht, landet mittlerweile auf Zasca.com – hier soll die gesperrte Website "weiterleben".

Spaniens umstrittenes "Anti-Piraterie-Gesetz", das "Ley Sinde", zeigt Wirkung: Mit Vagos.es wurde nun eine erste populäre Website wegen des Verdachts auf Urheberrechtsverletzungen gesperrt.

Das Gesetz, benannt nach der ehemaligen Kulturministerin Ángeles Gonzáles-Sinde, wurde nach langen Verhandlungen und ebenso langen Protesten am 1. März verabschiedet. Es erlaubt einer Kommission, die dem Kulturministerium untersteht, Websites binnen weniger Tage wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Urheberrecht mit Sanktionen zu belegen. Diese reichen von der Aufforderung zur Löschung des jeweiligen Inhaltes über Bußgeldzahlungen bis hin zur Sperrung der Website.

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Vagos.es ist die erste Seite, die es getroffen hat. Das Internetforum hatte zuletzt 5,7 Millionen registrierte Nutzer. Gegründet wurde es im Jahr 2005 von Iván García Estébanez. "Unsere Nutzer haben vorwiegend Informationen über Filme, Bücher, Videos oder auch Kochrezepte ausgetauscht. Sie haben aber auch Links geteilt, die zu Rapidshare oder Megaupload führten, wo man direkt Dateien herunterladen konnte", sagte Estébanez im Gespräch mit ZEIT ONLINE.

Der 27-Jährige hatte Vagos.es im Jahr 2008 an die spanische Firma Wamba Project verkauft, die das Forum bis zuletzt betreute. Nachdem die "Kommission des geistigen Eigentums" beschlossen hatte, dass Vagos.es als sogenannter "Intermediario" gesperrt werden muss – also als Plattform, auf der Links zu Websites verbreitet werden, auf denen illegale Downloads möglich sind –, wandte sie sich an Wamba Project. Die Firma entschied sich, keinen Einspruch einzulegen und Vagos.es umgehend vom Netz zu nehmen. Das hätte andernfalls der Provider, die Firma Mediafire, tun müssen.

Ley Sinde

So wird das spanische Gesetz zur Bekämpfung illegaler Kopien im Netz umgesetzt: Autoren, Produzenten und Interessenverbände können vermutete Urheberrechtsverstöße im Internet an die "Kommission des geistigen Eigentums" melden. Diese entscheidet dann darüber, ob ein Verstoß vorliegt. In diesem Falle leitet die Staatsanwaltschaft ein Verfahren ein und kontaktiert die Seitenbetreiber. Diese haben 48 Stunden Zeit, den gemeldeten Inhalt zu löschen oder Einspruch einzulegen und zu beweisen, dass es sich nicht um einen Verstoß handelt.

Einspruch

Bei Eingang eines Einspruches wird dieser von der Kommission geprüft. Danach präsentiert sie den Autoren und den Betreibern der Internetseite ihr Ergebnis. Richtet es sich gegen die Betreiber der Internetseite, haben diese fünf Tage Zeit, um den Inhalt zu löschen oder erneut Einspruch einzulegen. Wird der Inhalt nicht gelöscht, erstellt die Kommission ein Gutachten und legt es einem Richter vor. Dieser verhängt dann gegebenenfalls Sanktionen gegen die Seitenbetreiber und deren Provider. Im schlimmsten Fall wird die komplette Seite gesperrt. Ist eine Seite einmal von der Kommission angeschrieben worden, so werden die Akten zurückgelegt, um diese bei einem erneutem Verstoß miteinzubeziehen.

Kommissionsmitglieder

Die Kommission besteht aus drei Experten, die vom Kulturministerium ernannt worden sind. Für die kommenden drei Jahre sind das die Juraprofessorin Rosa de Couto Galvez, Mariano Baena del Alcazar, ehemaliger Richter am Obersten Gerichtshof Spaniens sowie Julio Costas Comesaña, ebenfalls Juraprofessor.

Geklagt hatte der Verband Cedro, der die Rechte von Autoren und Verlegern vertritt, weil er der Meinung war, auf Vagos.es gebe es Links, die zum direkten Download urheberrechtlich geschützter Werke führten. Vagos-Gründer Estébanez hält die Vorwürfe für nicht gerechtfertigt. Auf Vagos.es habe es keine Möglichkeit zum direkten Download von geschützten Werken gegeben. "Es wurde lediglich auf andere Seiten verlinkt, wo Downloads möglich sind. Wenn das verboten sein soll, dann müsste man zum Beispiel auch Google sanktionieren."

Auch andere Seiten werden wohl bald gesperrt werden. Auf Anfrage erklärte eine Kommissionssprecherin, dass seit dem 1. März bereits 326 Anzeigen von Autoren und Verbänden eingegangen seien. Im Moment laufe gegen neun Internetseiten und ihre Provider ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht.

Wie die Zeitung El País berichtete, ist unter den betroffenen Websites auch Cinetube.es, wo Links zu Serien und Filmen angeboten werden. Unter den Anklägern seien nicht nur Cedro, sondern auch die Verbände Agedi und Egeda, die die Musik- und die Filmindustrie vertreten.

Leserkommentare
  1. Wenn es um die Durchsetzung von Monopolrechten geht, dann fallen offenbar alle Regeln des Anstandes.

    Zum Glück wurde ACTA nach dem Widerstand der Internet-Community erstmal gestoppt.

    Erstmal.

    Denn es wurde schon klar gemacht, dass so lange neu beantragt und weiter abgestimmt wird, bis ACTA endlich verbindliches Gesetz ist. (http://europa.eu/rapid/pr...)

    Unser Europa ist ein Europa der Content-Mafia und der Banken.

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    Die Europäische Union ist vom Prinzip her ein gutes und vernünftiges Projekt. Man sollte aufpassen, dass man den Zuspruch der Bevölkerung nicht vollends verliert. Das gelingt nicht wenn sich weite Teile als Verlierer fühlen, während andere immer zu gewinnen scheinen.

    • clubby
    • 06.07.2012 um 8:58 Uhr

    Warum tun alle das?
    Warum sitzen alle abends vorm Mainstream TV, schaun sich Mainstream Filme, lesen Mainstream Zeitungen, hören Mainstream Musik? Warum schreibt Roche nen Besteseller? Wer kauft das ? Sie selbst? Warum haben Formate wie DSDS, die eigentlich FAST NUR im Auftrag der Verwertungsindustrie handeln solchen Zuschauerzulauf?

    Es gibt x Websites von Künstlern , die ihren Content bewusst ohne die Verwerter zur Weiterverwendung einstellen. Es gibt auch Künstler die NICHT bei der GEMA sind. Es gibt also GEMA freien Content. Es gibt unzählige independent Blogs, die z.T. journalistisch besser informieren (weil unanbhängig) als die üblichen Nachrichtenkanäle.

    Ist das schlau den Staubsauger, der uns das Geld aus den Taschen zieht auch noch selbst mit Strom zu versorgen?

    Die Europäische Union ist vom Prinzip her ein gutes und vernünftiges Projekt. Man sollte aufpassen, dass man den Zuspruch der Bevölkerung nicht vollends verliert. Das gelingt nicht wenn sich weite Teile als Verlierer fühlen, während andere immer zu gewinnen scheinen.

    • clubby
    • 06.07.2012 um 8:58 Uhr

    Warum tun alle das?
    Warum sitzen alle abends vorm Mainstream TV, schaun sich Mainstream Filme, lesen Mainstream Zeitungen, hören Mainstream Musik? Warum schreibt Roche nen Besteseller? Wer kauft das ? Sie selbst? Warum haben Formate wie DSDS, die eigentlich FAST NUR im Auftrag der Verwertungsindustrie handeln solchen Zuschauerzulauf?

    Es gibt x Websites von Künstlern , die ihren Content bewusst ohne die Verwerter zur Weiterverwendung einstellen. Es gibt auch Künstler die NICHT bei der GEMA sind. Es gibt also GEMA freien Content. Es gibt unzählige independent Blogs, die z.T. journalistisch besser informieren (weil unanbhängig) als die üblichen Nachrichtenkanäle.

    Ist das schlau den Staubsauger, der uns das Geld aus den Taschen zieht auch noch selbst mit Strom zu versorgen?

  2. Dieses Gesetz wurde Spanien auf massiven Druck der US-Regierung im Auftrag der dortigen Copyright-Lobby aufgezwungen.

    In den USA gibt es den sogenannten "Special 301 Report". Eine Liste, auf die Staaten kommen, die sich nicht genug um die Rechte amerikanischer Urheberrechte und Patente kümmern. Das hat weitreichende wirtschaftliche Folgen für das jeweilige Land, von WTO-Klagen bis hin zu wirtschaftlichen Sanktionen.

    Mit dieser Liste haben die Amerikaner immer wieder gedroht und die Spanier sogar zweimal kurzfristig auf die Liste gesetzt nachdem die Spanier sich dem Druck zwar beugten und mit einem Copyright-Gesetz ankamen, dieses den Amerikanern aber nicht drastisch genug war.

    Dieses Gesetz ist also ein Produkt amerikanischen Zwangs auf einen europäischen Staat. Ein direkter Eingriff in die Gesetzgebungshoheit eines autonomen Staates. Wirklich harter Tobak.

    Aber Unterstützung kann man von der EU nicht erwarten. Im Gegenteil, dem Druck der Amerikaner beugen sich mehr und mehr Länder. Frankreich mit dem "HADOPI law" und GB mit dem "Digital Economy Act". Auch bei diesen beiden wurden in Wikileaks Dokumente veröffentlicht, die die Aufhebung staatlicher Souverenität durch die Amerikaner aufzeigen.

    http://en.wikipedia.org/w...

    http://en.wikipedia.org/w...

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    Speziell in Verbindung mit der Meldung, dass man Raubkopien und Streaming neuerdings in China duldet, bekommt das wieder einen ganz fiesen Beigeschmack.

    Krass, wusste ich nicht - Danke für den Link.

    Speziell in Verbindung mit der Meldung, dass man Raubkopien und Streaming neuerdings in China duldet, bekommt das wieder einen ganz fiesen Beigeschmack.

    Krass, wusste ich nicht - Danke für den Link.

  3. 3. Profit

    Liebe Film und Musikbranche,

    warum veschlüsselt Ihr eure Medien nicht vernünftig.
    Wenn das Internet solch einen Schaden anrichtet,bleibt doch mit euren Angeboten nicht länger im Netz.
    Ihr wart es doch die von Vinyl oder Bandaufzeichnungen verabschiedet haben,um mehr Profit zu machen.
    Überdenkt einfach euer Konzept.

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    • Nibbla
    • 06.07.2012 um 8:42 Uhr

    und DVDs kann man Rippen und die werden versucht zu verschlüsseln. Mit dem Ergebnis das ich meine Futurama DVD Staffeln nicht am PC anschauen kann, weil der "Kopierschutz" zu gut ist. Wie bei DRM. Nur der erliche Kunde ist der Dumme. Wer sichs runterlädt merkt nicht mal, dass da mal ein Kopierschutz drauf war

    Wenn ich etwas kaufe, will ich es auch sehen/hören/lesen- und dann kann ich es auch erneut speichern (unverschlüsselt).

    • Nibbla
    • 06.07.2012 um 8:42 Uhr

    und DVDs kann man Rippen und die werden versucht zu verschlüsseln. Mit dem Ergebnis das ich meine Futurama DVD Staffeln nicht am PC anschauen kann, weil der "Kopierschutz" zu gut ist. Wie bei DRM. Nur der erliche Kunde ist der Dumme. Wer sichs runterlädt merkt nicht mal, dass da mal ein Kopierschutz drauf war

    Wenn ich etwas kaufe, will ich es auch sehen/hören/lesen- und dann kann ich es auch erneut speichern (unverschlüsselt).

    • Nibbla
    • 06.07.2012 um 8:42 Uhr

    und DVDs kann man Rippen und die werden versucht zu verschlüsseln. Mit dem Ergebnis das ich meine Futurama DVD Staffeln nicht am PC anschauen kann, weil der "Kopierschutz" zu gut ist. Wie bei DRM. Nur der erliche Kunde ist der Dumme. Wer sichs runterlädt merkt nicht mal, dass da mal ein Kopierschutz drauf war

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    legen die Vermutung nah, dass Sie selbst auch nicht gerade zu den von Ihnen erwähnten "ehrlichen" Kunden gehören. Denn für die Einschätzung der Kopierschutz-Güte, müssen Sie es ja versucht haben.

    Was soll an Ehrlichkeit "dumm" sein? Sie müssen Ihre Handlungen verantworten - ob als "Dummer" oder als "Schlauer". Ich mag mich ja irren, aber zumindest bisher ist eine Straftat, mit der man durchgekommen ist, noch kein Zutrittskriterium für den Mensa-Club.

    Aber bevor man "dumm" ist, dann schon lieber unehrlich - gell!?

    Ihre Sehgewohnheiten lassen den Schluss zu, dass Sie noch jung sind. Ich denke, Ihre Einschätzung relativiert sich noch.

    legen die Vermutung nah, dass Sie selbst auch nicht gerade zu den von Ihnen erwähnten "ehrlichen" Kunden gehören. Denn für die Einschätzung der Kopierschutz-Güte, müssen Sie es ja versucht haben.

    Was soll an Ehrlichkeit "dumm" sein? Sie müssen Ihre Handlungen verantworten - ob als "Dummer" oder als "Schlauer". Ich mag mich ja irren, aber zumindest bisher ist eine Straftat, mit der man durchgekommen ist, noch kein Zutrittskriterium für den Mensa-Club.

    Aber bevor man "dumm" ist, dann schon lieber unehrlich - gell!?

    Ihre Sehgewohnheiten lassen den Schluss zu, dass Sie noch jung sind. Ich denke, Ihre Einschätzung relativiert sich noch.

  4. Die Europäische Union ist vom Prinzip her ein gutes und vernünftiges Projekt. Man sollte aufpassen, dass man den Zuspruch der Bevölkerung nicht vollends verliert. Das gelingt nicht wenn sich weite Teile als Verlierer fühlen, während andere immer zu gewinnen scheinen.

    8 Leserempfehlungen
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    nur seine Ausfuehrung ist aeusserst mangelhaft.Wer den Zuspruch der Bevoelkerung nicht verlieren will, sollte zur Abwechslung auch mal was FUER die Bevoelkerung tun! Das geht aber nur, wenn man auch mal von seinem monetaeren Elfenbeintuermchen heruntersteigt.

    • xpeten
    • 06.07.2012 um 11:46 Uhr

    Nur ein Europa, in dem man gratis Filme und Musik herunterladen kann, ist ein gutes Europa.

    So ein Europa der Sparfüchse und Geizkrägen fände aber sicherlich nicht jeder gut, bei mir zum Beispiel können Sie mit amerikanischem Mainstream Hollywood - Spektakel im besten Fall einen Fluchtinstinkt auslösen,

    diese am Fließband produzierten Plattitüden haben nichts mit Kunst aber sehr viel mit Kommerz zu tun,

    wenn das geistige Eigentum Kunstschaffender, egal ob Filme- oder Musikmacher, nicht mehr geschützt wird, bleiben Kunst und Nischenproduktionen auf der Strecke,

    also muss sichergestellt sein, dass für den Konsum von Entertainment in angemessener Weise bezahlt wird,

    das ist nämlich ein Konsumgut wie jedes andere auch, oder will man demnächst noch seinen Fernseher umsonst?

    Aber Urheber- und Verwertungsrechte bitte nicht mit einem mehr als durchsichtigen ACTA - Abkommen "schützen", welches von Großkonzernen diktiert wurde und nur einseitig deren Interessen bedient hätte.

    nur seine Ausfuehrung ist aeusserst mangelhaft.Wer den Zuspruch der Bevoelkerung nicht verlieren will, sollte zur Abwechslung auch mal was FUER die Bevoelkerung tun! Das geht aber nur, wenn man auch mal von seinem monetaeren Elfenbeintuermchen heruntersteigt.

    • xpeten
    • 06.07.2012 um 11:46 Uhr

    Nur ein Europa, in dem man gratis Filme und Musik herunterladen kann, ist ein gutes Europa.

    So ein Europa der Sparfüchse und Geizkrägen fände aber sicherlich nicht jeder gut, bei mir zum Beispiel können Sie mit amerikanischem Mainstream Hollywood - Spektakel im besten Fall einen Fluchtinstinkt auslösen,

    diese am Fließband produzierten Plattitüden haben nichts mit Kunst aber sehr viel mit Kommerz zu tun,

    wenn das geistige Eigentum Kunstschaffender, egal ob Filme- oder Musikmacher, nicht mehr geschützt wird, bleiben Kunst und Nischenproduktionen auf der Strecke,

    also muss sichergestellt sein, dass für den Konsum von Entertainment in angemessener Weise bezahlt wird,

    das ist nämlich ein Konsumgut wie jedes andere auch, oder will man demnächst noch seinen Fernseher umsonst?

    Aber Urheber- und Verwertungsrechte bitte nicht mit einem mehr als durchsichtigen ACTA - Abkommen "schützen", welches von Großkonzernen diktiert wurde und nur einseitig deren Interessen bedient hätte.

  5. Speziell in Verbindung mit der Meldung, dass man Raubkopien und Streaming neuerdings in China duldet, bekommt das wieder einen ganz fiesen Beigeschmack.

    4 Leserempfehlungen
    Antwort auf "God bless the USA"
  6. Krass, wusste ich nicht - Danke für den Link.

    Eine Leserempfehlung
    Antwort auf "God bless the USA"
    • clubby
    • 06.07.2012 um 8:58 Uhr

    Warum tun alle das?
    Warum sitzen alle abends vorm Mainstream TV, schaun sich Mainstream Filme, lesen Mainstream Zeitungen, hören Mainstream Musik? Warum schreibt Roche nen Besteseller? Wer kauft das ? Sie selbst? Warum haben Formate wie DSDS, die eigentlich FAST NUR im Auftrag der Verwertungsindustrie handeln solchen Zuschauerzulauf?

    Es gibt x Websites von Künstlern , die ihren Content bewusst ohne die Verwerter zur Weiterverwendung einstellen. Es gibt auch Künstler die NICHT bei der GEMA sind. Es gibt also GEMA freien Content. Es gibt unzählige independent Blogs, die z.T. journalistisch besser informieren (weil unanbhängig) als die üblichen Nachrichtenkanäle.

    Ist das schlau den Staubsauger, der uns das Geld aus den Taschen zieht auch noch selbst mit Strom zu versorgen?

    13 Leserempfehlungen
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    ... wie sonst kann man ohne penetrante Werbung auf einen Künstler aufmerksam werden? Natürlich gibt es x Webseiten von Künstlern, a ber wie findet man diese? Und vor allem, wie findet man diese als 08/15-Konsument, der nicht seine Hauptzeit im Internet verbringt? Ich würde sagen: gar nicht!

    • Pangea
    • 06.07.2012 um 14:22 Uhr

    die Antwort ist ganz einfach: Mainstream ist eben nicht so schlecht, wie Ausreißer es gerne bezeichnen. Wäre es wirklich so furchtbar produziert, dann wäre es nicht erfolgreich. Dass Mainstream niemals die Qualität der jeweiligen Randspalte erreichen kann, liegt auf der Hand. Darum bezeichnen Rockfans z.B. Linkin Park als zu mainstreamig. Oder was würden echte "Hopper" dazu sagen, wenn Eminem wieder einmal mit Rihanna einen Song aufnimmt?

    Das Problem ist nicht die Größe und der Erfolg eines Interpreten - genau das wünschen sich doch die Hörer und honorieren es durch die Verkaufszahlen. Problematisch ist die Unbeweglichkeit der Unterhaltungsindustrie, die es wieder einmal versäumt, technischen Anschluss zu halten. Das ist wie mit alten Menschen, denen man das Internet oder Smartphones erklären muss. Der Kopf der Unterhaltungsindustrie muss jung sein und bleiben.

    ... wie sonst kann man ohne penetrante Werbung auf einen Künstler aufmerksam werden? Natürlich gibt es x Webseiten von Künstlern, a ber wie findet man diese? Und vor allem, wie findet man diese als 08/15-Konsument, der nicht seine Hauptzeit im Internet verbringt? Ich würde sagen: gar nicht!

    • Pangea
    • 06.07.2012 um 14:22 Uhr

    die Antwort ist ganz einfach: Mainstream ist eben nicht so schlecht, wie Ausreißer es gerne bezeichnen. Wäre es wirklich so furchtbar produziert, dann wäre es nicht erfolgreich. Dass Mainstream niemals die Qualität der jeweiligen Randspalte erreichen kann, liegt auf der Hand. Darum bezeichnen Rockfans z.B. Linkin Park als zu mainstreamig. Oder was würden echte "Hopper" dazu sagen, wenn Eminem wieder einmal mit Rihanna einen Song aufnimmt?

    Das Problem ist nicht die Größe und der Erfolg eines Interpreten - genau das wünschen sich doch die Hörer und honorieren es durch die Verkaufszahlen. Problematisch ist die Unbeweglichkeit der Unterhaltungsindustrie, die es wieder einmal versäumt, technischen Anschluss zu halten. Das ist wie mit alten Menschen, denen man das Internet oder Smartphones erklären muss. Der Kopf der Unterhaltungsindustrie muss jung sein und bleiben.

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