Gesperrtes Video bei YouTube © Screenshot ZEIT ONLINE

Sollte YouTube , sollte also Konzernmutter Google , das idiotische Mohammed-Video sperren, wenn sich Menschen so heftig darüber aufregen ?

Grundsätzlich, so erklärt das Unternehmen stets, stehe man für Meinungsfreiheit, und zwar auch wenn die einzelne Meinung unbequem oder unpopulär sei. Im Umgang mit strittigen Inhalten gibt es für den weltweit operierenden Suchmaschinenkonzern aber vor allem zwei Prämissen: Google hält sich an Gesetze . Und Google hält sich an seine eigenen Nutzungsbedingungen.

Daher sind bei YouTube Deutschland beispielsweise rechte Propagandafilme und Nazi-Musik nicht sichtbar, weil sie hierzulande verboten sind. Bei YouTube China werden Berichte zum Tiananmen-Massaker gefiltert, da es dort Gesetze gibt, die genau das von Suchmaschinen fordern. Und bei YouTube Indonesien und YouTube Indien ist das Mohammed-Video gesperrt, da es dort als illegal gilt.

Allerdings hält sich der Konzern nur dort an Gesetze, wo er ein landeseigenes Angebot bietet, das sind derzeit 43 Länder weltweit. Daher werden Forderungen des Irans oder Afghanistans , Inhalte zu löschen oder zu sperren, regelmäßig ignoriert . Denn im Iran und in Afghanistan gibt es keine eigenen Google-Dienste und kein Büro mit Vertretern des Unternehmens. Damit existiert das Unternehmen dort juristisch nicht.

Googles eigene Regeln

Neben diesen rechtlichen Grenzen existieren noch die von Google selbst gezogenen, die in den Nutzungsbedingungen stehen .

Demnach ist beispielsweise Sex verboten, direkte Gewalt, Bombenbauanleitungen, Alkoholkonsum Minderjähriger. Aber auch "hate speech" will Google nicht, also das "Erniedrigen religiöser oder ethnischer Gruppen". Nach Ansicht Googles enthält das Mohammed-Video keine solche "hate speech" . Es sei, heißt es, "eindeutig konform mit unseren Richtlinien". Eine generelle Sperrung wird daher abgelehnt.

So weit, so transparent. Schon hier zeigt sich aber die Willkür des Konzerns. In vielen Regionen wie Europa sind die Grenzen sexueller Freizügigkeit sehr viel weiter gefasst als die Googles.

Googles Ausnahmen

Das Problem ist, dass es noch eine dritte Kategorie gibt, die nirgends eindeutig formuliert ist. Sie ist keine offizielle Linie Googles, aber die Auswirkungen sind immer wieder zu beobachten, sinngemäß: Wenn der Druck zu groß wird, löschen wir. Das gilt wohl spätestens, wenn das Unternehmen fürchtet, selbst zum Ziel von Angriffen zu werden oder Geld in größerem Umfang zu verlieren.

In Libyen und Ägypten ist das gerade geschehen. Im ersten Land gibt es keine Google-Vertretung, nach der obigen Regel hätte es dort also keine Einschränkungen geben dürfen. Im zweiten Land gibt es kein Urteil gegen den Film und keine Bitte der Regierung, es zu löschen. "Wir haben gemerkt, dass sich die Situation dort zuspitzt und die Entscheidung getroffen, es dort nicht mehr zu zeigen", sagt YouTube-Sprecherin Mounira Latrache. Meinungsfreiheit sei oberstes Prinzip, aber man müsse "flexibel bleiben, wenn es die Situation erfordert".