UrheberrechtMuss die Gema-Vermutung wirklich weg?

Eine Onlinepetition gegen die Gema-Vermutung findet viel Zustimmung. Kritiker sagen, die Petition sei zwar gut gemeint, aber schlecht gemacht. von 

Protest gegen die Gema in Berlin

Protest gegen die Gema in Berlin  |  © Sean Gallup/Getty Images

Eine Onlinepetition gegen die sogenannte Gema-Vermutung hat die psychologisch wichtige Schwelle von 50.000 Mitzeichnern überschritten. Petent David Henninger fordert darin eine Veränderung von Paragraf 13 des Urheberrechtsgesetzes , um diese Gema-Vermutung abzuschaffen.

Die Zahl der Mitzeichner führt dazu, dass sich der Petitionsausschuss des Bundestages in einer öffentlichen Sitzung mit der Petition befassen muss. Mehr bedeutet es nicht, zumindest nicht rechtlich. Allerdings ist es durchaus eine gesellschaftlich relevante Aussage, wenn so viele Menschen die Petition unterstützen.

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Hier ist ein Exkurs nötig um zu erklären, was die sogenannte Gema-Vermutung eigentlich besagt. Der Bundesgerichtshof hat unter anderem 1985 festgelegt , dass es eine Prüfpflicht gibt, wenn es um Nutzungsrechte von Musik oder anderen immateriellen Werken geht. Und diese Pflicht liegt nicht bei der Gema . Das bedeutet, die Gema darf grundsätzlich erst einmal davon ausgehen, dass eine Musik geschützt ist. Die Gegenseite, damals war es ein Pornofilmer, in dem aktuell diskutierten Fall geht es vor allem um Clubbetreiber und DJs, muss der Gema das Gegenteil beweisen.

Die Gema-Vermutung basiert auf den damals noch durchaus zutreffenden Annahmen, dass es erstens kaum freie Musik gibt. Dass die Gema zweitens die einzige Wahrnehmungsgesellschaft für solche Rechte hierzulande ist. Und dass sie in dieser Funktion drittens das gesamte in der Welt verfügbare Repertoire an geschützter Musik vertritt. Wer Musik aufführen oder nutzen will, heißt das, muss sich vorher erkundigen, ob er das darf, und er muss die aufgeführten Lieder der Gema melden. Er kann nicht einfach etwas aufführen und von der Gema den Beweis verlangen, dass er das Urheberrecht verletzt hat.

Die Vermutung soll dazu dienen, der Gema ihre Arbeit zu erleichtern. Was anhand der Menge der Fälle, die sonst geprüft werden müssten, durchaus nachvollziehbar ist.

Urheberrecht für Anfänger

Was ist ein Aggregator, warum wird die Gema kritisiert und wie viel verdienen Künstler am Verkauf von USB-Sticks mit? Unser Glossar zum Urheberrecht erklärt die wichtigsten Begriffe aus der Urheberrechtsdebatte von A wie Abmahnanwalt bis Z wie Zitate.

Inzwischen haben sich allerdings ein paar Dinge geändert. Deshalb gibt es jetzt die Onlinepetition. Die wichtigste Änderung ist die Menge an Musik, für deren Nutzung die Urheber gar keine Gebühren verlangen. Viele Musiker verbreiten ihre Werke inzwischen unter freien Lizenzen kostenlos über das Internet – weil sie es als Dienst an der Gesellschaft verstehen, oder weil ihnen die Bekanntheit wichtiger ist als der konkrete Verdienst mit diesem Werk. Jeder kann solche Musik abspielen, kopieren, weiterverarbeiten.

Das Problem ist, dass niemand weiß, wie viele Werke das betrifft. Denn dabei verwendete Rechtsmodelle wie Creative Commons sind eben keine Verwertungsgesellschaft, bei der man sich anmelden muss. Daher gibt es auch keine Statistik, wie viele sie nutzen. Markus Beckedahl, der Creative Commons in Deutschland vertritt, sagt: "Bei Musik ist das sehr schwer zu beziffern. Wir kennen viele freie Musiker und viele Netlabels, allerdings können wir nicht sagen, wie viele es insgesamt gibt."

Fünf Prozent sind freie Bilder

Als vager Anhaltspunkt kann die Bilddatenbank Flickr gelten – weil sie sehr groß ist und weil sich die Bilder dort nach ihrem Rechtsmodell durchsuchen lassen. Beckedahl sagt, vor gut einem Jahr seien fünf Prozent der Bilder dort, 200 Millionen Werke, unter einer CC-Lizenz eingestellt gewesen. "Inzwischen dürften es sehr viel mehr sein."

Das sind keine belastbaren Zahlen, aber es ist ein Anhaltspunkt dafür, dass die Gema-Vermutung heute auf einer nicht mehr ganz so sicheren Grundlage basiert. Was nicht zuletzt einer der Gründe für die derzeitigen Proteste gegen die Gema ist.

Noch komplizierter wird das dadurch, dass Autoren, wenn sie einmal der Gema beigetreten sind, keine freie Musik mehr produzieren können. Denn sie haben mit ihrer Unterschrift unter den Gema-Vertrag der Gesellschaft die Verwertung all ihrer Rechte übertragen. Und die Gema kennt keine freien Lizenzen. Wer freie Musik produzieren will, muss zuvor bei der Gema austreten, oder darf gar nicht erst Mitglied werden. Und wer Mitglied wird, der verändert letztlich auch die Rechtslage bei zuvor von ihm frei produzierten Dingen. Die Gema fühlt sich auch für Werke zuständig, die vor einem Beitritt eines Künstlers von ihm geschaffen wurden.

Ob das alles jedoch genügt, um die Beweislast umzukehren und sie der Gema aufzuerlegen, wie es in der Onlinepetition gefordert wird?

Die Piratenpartei findet, es genügt. Nicht, weil die Gema dadurch mehr oder weniger Arbeit hat. Die Kritik der Piraten richtet sich gegen einen anderen Punkt. "Die Gema-Vermutung führt heute ständig zu einer unfairen Bereicherung der Gema an Werken, die gar nicht von ihr vertreten werden", heißt es in einer Erklärung von Bruno Kramm, dem Beauftragten der Piraten für Urheberrecht. Da die Gema praktisch in jedem Fall annehme, dass die Aufführung eines Musikstückes gebührenpflichtig sei, kassiere sie immer wieder auch Gebühren für eigentlich freie Werke, die umsonst sind.

Verwaltungsaufwand würde steigen

Kramm erklärt dazu: "Kein DJ kann die bürgerlichen Namen der Songschreiber aller aufgeführten Titel kennen. Darauf setzt die Gema und kassiert auf unzähligen Veranstaltungen Gema-Gebühren für Gema-freies Repertoire. Die Gema akzeptiert dabei keine Pseudonyme und schreckt nicht einmal vor der Aufdeckung der Anonymität von im Ausland verfolgten Künstlern zurück."

Kai Biermann
Kai Biermann

Kai Biermann ist Redakteur im Team Investigativ/Daten bei ZEIT ONLINE. Seine Profilseite finden Sie hier.

Seine Schlussfolgerung: "Die Gema-Vermutung muss endlich aus dem Urheberrechtswahrnehmungsgesetz gestrichen werden. Der Gesetzgeber muss klarstellen, dass die Vermutung der Rechtswahrnehmung durch die Gema in der bisherigen Form für den diversifizierten Musikmarkt von heute nicht mehr statthaft ist."

So leicht aber ist es nicht. Denn ohne die Gema-Vermutung dürfte es der Gema schwerfallen, das Geld für die Künstler einzutreiben, die das wollen. Beziehungsweise dürfte der Verwaltungsaufwand dafür stark steigen und somit der Gewinn für die Künstler sinken.

Abschaffung geht zu weit

Im Zweifel müssen, wie in vielen Fällen, hier zwei Rechtsgüter gegeneinander abgewogen werden. Die Wünsche der freien Künstler gegen die Wünsche derjenigen, die Verwertungsgebühren einnehmen wollen. Allein die Abschaffung zu fordern, wie es die Petition tut, wird da nicht genügen. Ganz abgesehen davon, dass die Petition selbst nicht wirklich treffend formuliert ist. IT-Anwalt Thomas Stadler bloggt dazu : "Diese Petition ist ähnlich wie die zum Leistungsschutzrecht zwar evtl. gut gemeint, aber leider schlecht gemacht."

Das wissen auch die Piraten. So heißt es in einer Erklärung der sogenannten Musikpiraten : "Die vollständige Abschaffung von §13c UrhWarnG geht uns zu weit." Vor allem deshalb, weil die Petition nicht sauber formuliert sei, denn selbst wenn der entsprechende Paragraf gestrichen würde, was unwahrscheinlich ist, würde die zugrunde liegende Gema-Vermutung weiter gelten. Jedoch begrüße man ausdrücklich "die dadurch erneut angestoßene Diskussion", schreibt der Verein darin.

Die scheint tatsächlich überfällig. Denn in den sechziger Jahren, als das Konzept der Gema-Vermutung entstand, spielten freie Lizenzen in der Kunst keine Rolle. Das aber ist inzwischen anders.

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Leserkommentare
  1. Die GEMA kommt aus Zeiten als wenige Medienkonzerne wenige Künstler auf einem winzigen Markt vertreten haben. Mit der Vielfalt der heutigen Musikindustrie hat das nichts mehr zu tun.
    Der Gewinn sinkt auch nur für die Dieter Bohlens und das ist zu verschmerzen, wenn überhaupt erwähnenswert. Der Großteil der GEMA-Mitglieder wird doch von diesen Großverdienern abgezogen. Der Gewinn landet bei den obersten 10% der Mitglieder und der Rest schaut in die Röhre. Das ist für die Künstler vergleichbar mit der Ärzteschaft, wo über die Kassenärztlichen Vereinigungen eine kleine Minderheit der Mehrheit der Kollegen das Geld aus der Tasche zieht.
    In ihrer jetzigen Form, wo 90% der Mitglieder abgezogen werden brauchen wir die GEMA überhaupt nicht mehr.

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    .. von wegen 10 Prozent landen bei den "Großverdienern".

    Auch die Forderung, sie "abzuschaffen" klingt ja schön knallig - doch mit welchem Recht wollen Sie das tun? Sollen Treuhänder in Deutschland jetzt Berufsverbot bekommen? Dann verbieten Sie mal gleich alle Rechtsanwälte mit.

    Und der Vergleich mit der Ärzteschaft ist nun völlig absurd. Jeder Arzt erbringt eine definierte und erfasste Leistung - dass aber bei diesem Thema die Probleme enstehen - welche Stücke welcher Komponisten wurden in welchem Club gespielt? - genau das ist doch der Inhalt dieses ZEIT-Artikels. Die Pauschalabrechnungen sind es übrigens, die gerade den "Kleinen" zu Gute kommen, deren Stückchen z.B. in Gottesdiensten aufgeführt werden. Sie bekämen nämlich sonst schlicht gar nichts.

    Wer im Übrigen für ungerecht hält, dass Musiker viel Geld mit doofer Musik verdienen, kann ja einfach selbst doofe Musik herstellen - kann doch schließlich jeder, oder?

    Man könnte "abschaffen" auch durch "GEMA-Monopol brechen" ersetzen. Der kleine Volksmusiker aus Bayern ist doch nicht Mitglied bei der GEMA, weil diese seine Interessen so gut vertritt, sondern Mangels anderer (besserer) Möglichkeiten, die vom Monopolisten GEMA erfolgreich bekämpft wurden.
    Der Vergleich mit Treuhändern (Rechtsanwälten) ist völlig absurd, denn meinen (vertrauenswürdigen) Rechtsanwalt kann ich mir unter tausenden selbst auswählen. Zum Monopolisten GEMA gibt es keine Alternative und Künstler sind gezwungen mit dieser schlechtsten Lösung zu leben.
    Der Vergleich mit der Ärteschaft, wo berufsintern Teile der Kollegen betrogen und abgezogen werden trifft es übrigens genau, dass wird ihnen jeder Augenarzt aus der tiefsten Eifel bestätigen der für die gleiche Arbeit und die gleichen Leistungen weniger Geld aus dem gemeinsamen Topf erhält als der Schickeira-Arzt im Kölner Villenviertel.
    Die Musik selber ist bei dem Thema egal. Aber der Fehler liegt doch in dieser Wahrnehmung der GEMA als Treuhänder, der sie nicht ist. In der jetzigen Form vertritt sie wirtschaftliche Interessen und zwar nicht verbandsmäßig, sondern sie agiert als skrupelloser Monopolist. Da kann man doch nicht so tun als sei die GEMA eine allen Mitgliedern nützliche Berufsgenossenschaft.

    • AtoY
    • 18. Oktober 2012 19:19 Uhr

    behindert mehr als sie nützt und es wird bald noch schlimmer, wenn die ersten Clubs/Tanzschulen usw. bald dicht machen!

    Die GEMA wendet völlig intransparenten Verteilungsschlüssen, von dem am Ende nur die bekannten Künstler profitieren, alle anderen bekommen so wenig ausgezahlt, dass sie min. einen weiteren Job brauchen um überhaupt über die Runden zu kommen.
    Jede größere Veranstaltung ist sogar dann verpflichtet im Grunde jede Sekunde nachzuweisen, selbst wenn dort freie Musik gespielt wird, DJ's werden auch zum größten Teil nur noch durch die GEMA behindert, vor allem solche, die Partybreaks spielen, da kommen auch in einer Minute schon locker 4-6 Tracks zusammen und für jeden Track müssen sie quasi einen Nachweis liefern, tun sie es nicht, wird einfach die Vermutung angewendet, auch wenn sie völlig unberechtigt ist.

    Vll soll man die GEMA nicht abschaffen, wie einige fordern, aber es muss dringend was gemacht werden, damit auch dieser Verein in dem 21sten Jahrhundert ankommt. Im Moment stecken sie im letzten Jahrhundert gat tief drin und ich sehe auch keinen Willen was dagegen zu machen, die Politik muss da dringend nachhelfen, sonst sehe ich schwarz in diesem Land bzw. wenn man sich Youtube ohne Proxy-Server anschaut ist ehe sehr vieles schwarz!

  2. Das Dilemma ist klar.
    Der Verwaltungsaufwand wäre um ein Vielfaches höher und das ist nicht einfach "nur das Problem der Gema". Es ist auch das Problem vieler Künstler, denen ich übrigens jeden Cent gönne.
    Aber es muss eines klar sein:
    Bei dem "Kampf" Gerechtigkeit vs Kosten müssen die Argumente gegen die Gerechtigkeit SEHR stark sein, um überhaupt in Erwägung gezogen zu werden.
    Es kann nicht einfach "zu teuer, zu aufwendig" sein, Menschen fair zu behandeln.
    Und: in anderen Ländern, so hört man (z.B. Frankreich) geht es auch, zumindest besser als hier.
    Vielleicht mal umsehen und das Gema-Dogma in Frage stellen?

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    ...scheint so eine Frage jedoch nicht so leicht zu klären sein, wie es für jeden normalen Menschen der Fall wäre. Die Politik selbst profitiert selbst von Lobbyisten der Musik- und Filmindustrie, da fällt eine Entscheidung gegen die Gerechtigkeit leichter. Die freien und kleineren Künstler aber auch die Nutzer ihrer Musik gucken in die Röhre.

    Aber das ist eher ein gesellschaftliches Problem. Das Volk scheint es leider hinzunehmen, dass der Großteil des Profits ungerecht auf einen kleinen Personenkreis verteilt wird.

    Das muss sich ändern, und die Petition ist ein guter Anfang, jedoch nicht die Lösung des Problems der ungerechten Verteilung!

    • GDH
    • 19. Oktober 2012 12:33 Uhr

    Ganz egal, wie die Gema-Gebühren verteilt werden:
    Die Gema-Vermutung begründet Pflichten für Leute, die überhaupt keine Gema-geschützten Sachen verwenden und von dene die Gema sowieso nichts bekommt. Diesen Leuten wird auferlegt, ihre Veranstaltung bei diesem Verein anzumelden und die Namen aller Künstler einer Musikaufführung zu nennen. DAS ist der Skandal daran.

    • Wencke
    • 18. Oktober 2012 19:49 Uhr

    Jede öffentliche Veranstaltung in Deutschland bedarf der Genehmigung. Dann kann doch gleich die Gebühr für Musik oder Film usw. gleich mit der Genehmigung bearbeitet werden. Vielleicht abhängig von Größe, Besucher, Eintritt usw.
    Diese Einnahmen gehen an die Künstler-Sozialkasse. Bei Konzerten (weitere Kunstaufführungen bitte ergänzen) erhalten die Künstler nach Abzug von Aufwand und Agentur die Einnahmen. Die Sozialkasse übernimmt die Auszahlung der eingenommenen Gebühren. Die GEMA übernimmt die Rechte der Künstler im Ausland und für ausländische Künstler. Denn die notwendigen Kontakte hat sie ja schon.
    Eine weitere Behörde müsste auch nicht eingerichtet werden, das könnten die Kultusministerien übernehmen.
    Wie gesagt, nur so ein Gedanke.

  3. IMHO steht die GEMA als Vertriebskartell der OPEC in nichts nach. Auch auf die großen Labels sollten die Kartellbehörden mal ein Auge werfen.

    • DDave
    • 18. Oktober 2012 20:35 Uhr

    Ein Ansatz wäre, die Monopolstellung der GEMA zu beenden.
    Die Rechteverwerter geben dann einer staatlichen(?) Stelle die Künstler an, die Sie vertreten und die Veranstalter von Musik Events müssen einfach nur zeigen, dass ihre aufgeführte Musik nicht von Künstlern stammt, die auf der Seite der staatlichen Stelle angegeben sind
    Damit müsste nur noch ein elektronischer Interpretenabgleich stattfinden.
    Für ausländische Musiker kann die GEMA ja weiterhin zuständig sein.

  4. Die Gema ist vielleicht über kurz oder lang auch nicht mehr die einzige Verwertungsgesellschaft, denn es ist bereits eine Alternative im Entstehen, die Cultural Commons Collecting Society (C3S).

    Sollte sich dieser Ansatz durchsetzen, dann wäre die Gema-Vermutung ohnehin obsolet.

  5. Es wird für alles Gebühren erhoben, TV pp.
    Ich hatte eine Praxis, da sollte ich pro Lautsprecher an die GEMA zahlen... Die Lautsprecher wurden aus einem Kofferradio gespeist, ohne MC, CD und MP3 gab es damals nicht.
    Ergo ich habe das Radio abgebaut.
    In Schweden heißt das Pendant STIM, soll nicht ganz so rabiat sein.
    Die Frage ist wirklich:
    Wie viel bekommt der einzelne Interpret und wie wird dies ausgerechnet?

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    Musik aus dem Radio? Da haben Sie sich aber von der GEMA ueber den Tisch ziehen lassen... fuer Radiosendungen sind die GEMA-Gebuehren bereits bezahlt und sie koennen das Radio so laut und auf so vielen Lautsprechern spielen, wie Sie wollen.

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