MedienTweets und Blogs zum Leistungsschutzrecht

Das Leistungsschutzrecht diskutiert der Bundestag tief in der Nacht. Wer die Debatte verfolgen will, kann es aber auch bei Twitter und in Blogs tun. Hier die besten Links von 

Auf der Themenliste des Bundestages ist das sogenannte Leistungsschutzrecht am Donnerstag der Punkt "TOP 19" . Unter der Überschrift "Urheberrechtsgesetz/7.Änd" soll eine halbe Stunde lang die erste Lesung des entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung stattfinden. Nach derzeitigen Schätzungen wird das gegen 2.05 Uhr in der Nacht der Fall sein.

Dermaßen lange Sitzungen sind im Bundestag eher selten, meist ist spätestens um Mitternacht Schluss. Die längste Sitzung überhaupt dauerte vom 24. November 1949 um 10.20 Uhr bis zum 25. November um 6.23 Uhr. Diesen Rekord wird das Plenum am Donnerstag aber sicher nicht überbieten.

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Zwar ist der Sitzungstag derzeit von 10 Uhr bis circa 5.15 Uhr am kommenden Morgen geplant. Doch könne das, wie es in der Bundestagsverwaltung hieß, alles noch "zusammenrutschen". Die Uhrzeit der LSR-Debatte kann sich daher auch noch verschieben – nicht unbedingt weiter nach hinten, eher nach vorn.

Debatte erst nach Protest

Angesichts eines solchen Marathontages entscheiden sich die Fraktionen oft, Themen doch nicht zu diskutieren. Sie geben ihre Reden dann nur zu Protokoll, reichen also die Manuskripte schriftlich ein und stimmen nur schnell ab. Das war ursprünglich auch mit TOP 19 geplant. Erst Proteste von einigen Parlamentariern und von Aktivisten gegen das Leistungsschutzrecht sorgten dafür, dass eine Debatte angesetzt wurde.

Wer die und das ganze Drumherum verfolgen will, kann das natürlich im Bundestag selbst tun. Die Besuchertribüne ist solange geöffnet, wie das Plenum tagt, im Zweifel die ganze Nacht. Allerdings braucht es dazu eine Anmeldung oder einen Presseausweis des Bundestages.

Doch lässt sich das Thema auch gut auf Twitter beobachten oder später dort nachlesen. Die meisten Protagonisten haben einen Account: Abgeordnete, Journalisten, Verleger, Juristen, Aktivisten, Suchmaschinenbetreiber, Verbände. Wir haben eine Twitterliste mit den wichtigsten Stimmen zum Leistungsschutzrecht zusammengestellt. 

 Zum Nachlesen finden sich die Positionen der verschiedenen Beteiligten vor allem hier:

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    • Quelle ZEIT ONLINE
    • Schlagworte Medien | Bundesregierung | Leistungsschutzrecht | Debatte | Plenum | Protest
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