LizenzstreitGema klagt gegen YouTube auf Unterlassung

Statt eines Videos erscheint auf YouTube oft nur der Hinweis auf fehlende Gema-Rechte. "Stimmungsmache" nennt das die Verwertungsgesellschaft und zieht vor Gericht.

Der Streit zwischen YouTube und der deutschen Verwertungsgesellschaft Gema geht in eine neue Runde. Die Gema habe nun wie angedroht beim Landgericht München eine Unterlassungsklage gegen die Google-Tochter eingereicht, berichtet die Wirtschaftswoche.

Grund ist ein Hinweis in gesperrten YouTube-Videos auf die Gema. Bei vielen Videos sehen deutsche YouTube-Nutzer derzeit den Hinweis, dass der Clip nicht verfügbar sei, weil die Gema nicht die erforderlichen Rechte eingeräumt habe.

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Diese Formulierung will sich die Gema nicht länger gefallen lassen. Die Verwertungsgesellschaft ist der Auffassung, dass YouTube damit den falschen Eindruck erweckt, dass die Gema kategorisch eine Lizenzierung verweigere. Das stimme aber nicht, da unter den für die Gema üblichen Konditionen jederzeit die Rechte erworben werden könnten.

Der Text bei den gesperrten Videos sei zudem "reine Stimmungsmache", sagte Gema-Chef Harald Heker dem Magazin. Denn YouTube sperre mehr Videos als die Gema fordere.

YouTube machte deutlich, dass die Gema-Klage die Verhandlungen erschwere. Das Verfahren verlängere nur die Lösungsfindung, sagte eine Unternehmenssprecherin der Wirtschaftswoche.

Streit seit 2009

Google und die Gema, die in Deutschland die Urheberrechte etwa von Komponisten oder Textautoren vertritt, können sich schon seit 2009 nicht über eine Mindestvergütung für Videos bei YouTube einigen, nachdem ein vorläufiger Vertrag auslief. Die Verwertungsgesellschaft will 0,375 Cent pro Abruf. Google lehnte die Forderung bisher ab. Inzwischen wurde eine Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt eingeschaltet.

Beide Seiten stehen sich auch in einem Gerichtsverfahren in Hamburg gegenüber. Dort entschied das Landgericht im vergangenen Frühjahr, dass YouTube zwar auf Gema-Aufforderung ausgewählte Videos löschen müsse, aber nicht verpflichtet sei, jeden einzelnen Clip schon beim Hochladen auf Gema-Gebührenpflicht zu überprüfen. Dieser Rechtsstreit soll ebenfalls in eine neue Runde gehen.

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Leserkommentare
    • MattRei
    • 26. Januar 2013 14:14 Uhr
    1. [...]

    Entfernt. Bitte füllen Sie Ihren Beitrag mit Inhalten. Danke, die Redaktion/jz

    2 Leserempfehlungen
    • MattRei
    • 26. Januar 2013 14:16 Uhr

    Eine Vereinigung, die Geld damit verdient die Lieder von Kindergartenkindern gebührenpflichtig zu machen, braucht keine Angst zu haben dass YouTube ihren Ruf zerstören könnte.

    (PS: Ausgesprochen unpraktisch, dass bei Enter sofort gepostet wird und es keine Löschfunktion gibt.)

    53 Leserempfehlungen
  1. Sie verbietet das Abspielen bestimmter Inhalte, außer gegen eine vollkommen utopische Gebühr. Ich denke, da ist es das gute Recht von YouTube, das auch öffentlich zu machen!
    Das ist dann auch keine Stimmungsmache, sondern schlicht die Wahrheit! Die GEMA ist ein lächerlicher/ größenwahnsinniger Verein, welcher mit absolut weltfremden Vorstellungen von der Vergütung von Kunst ein großes Stück Kultur in Deutschland kaputt macht...

    Ich persönlich finde das einfach nicht in Ordnung!

    Mit freundlichen Grüßen, der minzig Frische.

    45 Leserempfehlungen
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    der Hinweis von Youtube bei den gesperrten Videos entspricht den Tatsachen.
    Denn aus welchen Gründen die GEMA das Recht nicht eingeräumt hat. ist nicht relevant. Relevant ist nur Tatsache an sich, das GEMA dieses Recht verweigere, und eben das sagt der Hinweis von Youtube aus!

  2. der Hinweis von Youtube bei den gesperrten Videos entspricht den Tatsachen.
    Denn aus welchen Gründen die GEMA das Recht nicht eingeräumt hat. ist nicht relevant. Relevant ist nur Tatsache an sich, das GEMA dieses Recht verweigere, und eben das sagt der Hinweis von Youtube aus!

    22 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Was erwartet die GEMA?"
  3. Ist die Gema ja so ein eigentlich eine Verwertungsgesellschaft, die offiziell die Interessen der Künstler vertritt und nicht ihre eigenen.
    Das es nun ein Medium gibt, in dem viele Interpreten ihre Musik freiwillig kostenlos jedem zur Verfügung stellen um ihre Popularität zu steigern und die Gema daran kein oder zuwenig Geld verdient und Youtube zwingt die Lieder zu sperren, wer ist denn dann dafür verantwortlich, dass die Lieder nicht verfügbar sind...
    Youtube schreibt ja nur die Wahrheit da hin. Ein Link mit ausführlicheren Informationen zum Rechtsstreit zwischen Youtube und Gema könnte da evtl noch gepostet werden, aber ansonsten ist die Gema doch selber Schuld daran, wenn sie da steht und sich seid Jahren nicht mit Youtube einigt.
    Je länger der Streit geht, desto mehr schadet die Gema ja auch den Künstlern die sie vertritt.

    20 Leserempfehlungen
    • Dietseb
    • 26. Januar 2013 14:40 Uhr

    ...funktioniert ausgesprochen schlecht gegen Personen oder Organisationen denen es grundsätzlich nichts Vorzuwerfen gibt.

    6 Leserempfehlungen
  4. Fragt sich wer ursächlich fie Fakten schaftt, gegen die sich die Stimmung richtet.
    Kaum ein Mensch wrd nur deshalb auf XY sauer, weil man ihm ein Schildchen hinhält, wo drauf steht "Du bist jetzt sauer auf XY".

    2 Leserempfehlungen
    • Voskari
    • 26. Januar 2013 14:42 Uhr
    8. Google

    Ich verstehe es nicht, warum sperrt Google Youtube nicht einfach für Deutschland. Den Stress würde ich mir doch gar nicht antun wollen, außerdem würde die GEMA dann vermutlich sehr schnell sehr handzahm werden. Das Gleiche sollte Google auch mit jenen Nachrichtenportalen machen die tatsächlich Geld dafür haben wollen das Sie bei Google gefunden werden. Einfach rausnehmen und Ende im Gelände.

    6 Leserempfehlungen
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    Ich denke das hat zwei Gründe: Zum einen verdient Google in Deutschland Geld und zum anderen wird Google den Konflikt nicht auf dem Rücken seiner Kunden austragen, da dies natürlich auch das eigene Image schädigen kann.

    Auch bezweifle ich das so ein drastisches Sperren etwas bringt. Diejenigen welche in Deutschland was zusagen haben brauchen kein Youtube und Co. Die "Beziehungen" die GEMA und Co. haben sind über Jahrzehnte gereift und reichen sehr tief in die Politik. Anderenfalls ist es mir unerklärlich wie Gesetze wie die "Gema-Vermutung", die einfach mal die Beweislast umkehrt, heute noch gültig sein können.

    Was man machen kann. Schreibt Briefe an die Abgeordnete eures Wahlkreises und weißt sie darauf hin, dass man denjenigen nur wiederwählt, wenn er sich für die Abschaffung der Monopolstellung der GEMA einsetzen wird und das Thema auf seine Agenda setzt. Würden das mehre tausend Menschen machen würde auch Bewegung in die Sache kommen. Dazu sind allerdings die meisten Menschen zu träge... Leider!

    aber Ärger hin oder her, selbst unter diesen Umständen, trotz des Ärgers mit GEMA verdient Google mit Youtube in DE offenbar nicht schlecht, sonst wären sie schon längst gegangen.

    Und die Vollpfosten, die blöde genug sind, um für die Verlinkung auf ihre mentalen Ergüsse (und damit kostenlose Verbreitung) von Google Gebühren verlangen, die werden einzeln von den Suchergebnissen gefiltert.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, rav
  • Schlagworte Google | Unterlassung | Gema | Gerichtsverfahren | Landgericht | Urheberrecht
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