LizenzstreitGema klagt gegen YouTube auf Unterlassung

Statt eines Videos erscheint auf YouTube oft nur der Hinweis auf fehlende Gema-Rechte. "Stimmungsmache" nennt das die Verwertungsgesellschaft und zieht vor Gericht.

Der Streit zwischen YouTube und der deutschen Verwertungsgesellschaft Gema geht in eine neue Runde. Die Gema habe nun wie angedroht beim Landgericht München eine Unterlassungsklage gegen die Google-Tochter eingereicht, berichtet die Wirtschaftswoche.

Grund ist ein Hinweis in gesperrten YouTube-Videos auf die Gema. Bei vielen Videos sehen deutsche YouTube-Nutzer derzeit den Hinweis, dass der Clip nicht verfügbar sei, weil die Gema nicht die erforderlichen Rechte eingeräumt habe.

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Diese Formulierung will sich die Gema nicht länger gefallen lassen. Die Verwertungsgesellschaft ist der Auffassung, dass YouTube damit den falschen Eindruck erweckt, dass die Gema kategorisch eine Lizenzierung verweigere. Das stimme aber nicht, da unter den für die Gema üblichen Konditionen jederzeit die Rechte erworben werden könnten.

Der Text bei den gesperrten Videos sei zudem "reine Stimmungsmache", sagte Gema-Chef Harald Heker dem Magazin. Denn YouTube sperre mehr Videos als die Gema fordere.

YouTube machte deutlich, dass die Gema-Klage die Verhandlungen erschwere. Das Verfahren verlängere nur die Lösungsfindung, sagte eine Unternehmenssprecherin der Wirtschaftswoche.

Streit seit 2009

Google und die Gema, die in Deutschland die Urheberrechte etwa von Komponisten oder Textautoren vertritt, können sich schon seit 2009 nicht über eine Mindestvergütung für Videos bei YouTube einigen, nachdem ein vorläufiger Vertrag auslief. Die Verwertungsgesellschaft will 0,375 Cent pro Abruf. Google lehnte die Forderung bisher ab. Inzwischen wurde eine Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt eingeschaltet.

Beide Seiten stehen sich auch in einem Gerichtsverfahren in Hamburg gegenüber. Dort entschied das Landgericht im vergangenen Frühjahr, dass YouTube zwar auf Gema-Aufforderung ausgewählte Videos löschen müsse, aber nicht verpflichtet sei, jeden einzelnen Clip schon beim Hochladen auf Gema-Gebührenpflicht zu überprüfen. Dieser Rechtsstreit soll ebenfalls in eine neue Runde gehen.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, rav
  • Schlagworte Google | Unterlassung | Gema | Gerichtsverfahren | Landgericht | Urheberrecht
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