LizenzstreitGema klagt gegen YouTube auf Unterlassung

Statt eines Videos erscheint auf YouTube oft nur der Hinweis auf fehlende Gema-Rechte. "Stimmungsmache" nennt das die Verwertungsgesellschaft und zieht vor Gericht.

Der Streit zwischen YouTube und der deutschen Verwertungsgesellschaft Gema geht in eine neue Runde. Die Gema habe nun wie angedroht beim Landgericht München eine Unterlassungsklage gegen die Google-Tochter eingereicht, berichtet die Wirtschaftswoche.

Grund ist ein Hinweis in gesperrten YouTube-Videos auf die Gema. Bei vielen Videos sehen deutsche YouTube-Nutzer derzeit den Hinweis, dass der Clip nicht verfügbar sei, weil die Gema nicht die erforderlichen Rechte eingeräumt habe.

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Diese Formulierung will sich die Gema nicht länger gefallen lassen. Die Verwertungsgesellschaft ist der Auffassung, dass YouTube damit den falschen Eindruck erweckt, dass die Gema kategorisch eine Lizenzierung verweigere. Das stimme aber nicht, da unter den für die Gema üblichen Konditionen jederzeit die Rechte erworben werden könnten.

Der Text bei den gesperrten Videos sei zudem "reine Stimmungsmache", sagte Gema-Chef Harald Heker dem Magazin. Denn YouTube sperre mehr Videos als die Gema fordere.

YouTube machte deutlich, dass die Gema-Klage die Verhandlungen erschwere. Das Verfahren verlängere nur die Lösungsfindung, sagte eine Unternehmenssprecherin der Wirtschaftswoche.

Streit seit 2009

Google und die Gema, die in Deutschland die Urheberrechte etwa von Komponisten oder Textautoren vertritt, können sich schon seit 2009 nicht über eine Mindestvergütung für Videos bei YouTube einigen, nachdem ein vorläufiger Vertrag auslief. Die Verwertungsgesellschaft will 0,375 Cent pro Abruf. Google lehnte die Forderung bisher ab. Inzwischen wurde eine Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt eingeschaltet.

Beide Seiten stehen sich auch in einem Gerichtsverfahren in Hamburg gegenüber. Dort entschied das Landgericht im vergangenen Frühjahr, dass YouTube zwar auf Gema-Aufforderung ausgewählte Videos löschen müsse, aber nicht verpflichtet sei, jeden einzelnen Clip schon beim Hochladen auf Gema-Gebührenpflicht zu überprüfen. Dieser Rechtsstreit soll ebenfalls in eine neue Runde gehen.

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Leserkommentare
    • MattRei
    • 26. Januar 2013 14:16 Uhr

    Eine Vereinigung, die Geld damit verdient die Lieder von Kindergartenkindern gebührenpflichtig zu machen, braucht keine Angst zu haben dass YouTube ihren Ruf zerstören könnte.

    (PS: Ausgesprochen unpraktisch, dass bei Enter sofort gepostet wird und es keine Löschfunktion gibt.)

    53 Leserempfehlungen
  1. Sie verbietet das Abspielen bestimmter Inhalte, außer gegen eine vollkommen utopische Gebühr. Ich denke, da ist es das gute Recht von YouTube, das auch öffentlich zu machen!
    Das ist dann auch keine Stimmungsmache, sondern schlicht die Wahrheit! Die GEMA ist ein lächerlicher/ größenwahnsinniger Verein, welcher mit absolut weltfremden Vorstellungen von der Vergütung von Kunst ein großes Stück Kultur in Deutschland kaputt macht...

    Ich persönlich finde das einfach nicht in Ordnung!

    Mit freundlichen Grüßen, der minzig Frische.

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    der Hinweis von Youtube bei den gesperrten Videos entspricht den Tatsachen.
    Denn aus welchen Gründen die GEMA das Recht nicht eingeräumt hat. ist nicht relevant. Relevant ist nur Tatsache an sich, das GEMA dieses Recht verweigere, und eben das sagt der Hinweis von Youtube aus!

  2. ist der eine absolute Verbrecherorganisation. Eine Bekannte von mir hat dort gearbeitet (die Betonung liegt auf hat, denn als sie immer mehr erkannte was da intern abläuft hat sie gekündigt). Was sie mir erzählt halt bzgl. der Verwendung der Gelder, hat dem Faß den Boden ausgeschlagen. Die Hälfte der Gelder wird für Bezüge und die dicken Autos der "Unternehmensführung" rausgeschmissen. Die meisten Künstler haben überhaupt nichts von dem Geld, dass die GEMA durch - man möchte sagen - räuberische Erpressung verdient.

    Kleine Vereine die sich für die Musikkultur einsetzen werden durch die Gebühren drangsaliert, es tut mir Leid, die GEMA vertritt wenn dann allerhöchstens ihre eigenen und vielleicht noch die Interessen der bestverdiendenen Künstler, aber nicht die des Großteils der Künstler.
    Abschaffen sage ich da nur!

    28 Leserempfehlungen
  3. der Hinweis von Youtube bei den gesperrten Videos entspricht den Tatsachen.
    Denn aus welchen Gründen die GEMA das Recht nicht eingeräumt hat. ist nicht relevant. Relevant ist nur Tatsache an sich, das GEMA dieses Recht verweigere, und eben das sagt der Hinweis von Youtube aus!

    22 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Was erwartet die GEMA?"
  4. Ist die Gema ja so ein eigentlich eine Verwertungsgesellschaft, die offiziell die Interessen der Künstler vertritt und nicht ihre eigenen.
    Das es nun ein Medium gibt, in dem viele Interpreten ihre Musik freiwillig kostenlos jedem zur Verfügung stellen um ihre Popularität zu steigern und die Gema daran kein oder zuwenig Geld verdient und Youtube zwingt die Lieder zu sperren, wer ist denn dann dafür verantwortlich, dass die Lieder nicht verfügbar sind...
    Youtube schreibt ja nur die Wahrheit da hin. Ein Link mit ausführlicheren Informationen zum Rechtsstreit zwischen Youtube und Gema könnte da evtl noch gepostet werden, aber ansonsten ist die Gema doch selber Schuld daran, wenn sie da steht und sich seid Jahren nicht mit Youtube einigt.
    Je länger der Streit geht, desto mehr schadet die Gema ja auch den Künstlern die sie vertritt.

    20 Leserempfehlungen
  5. Die GEMA und der öffentlich rechtliche Rundfunkt samt angeschlossenem Inkassoverein GEZ sind antiquierte Einrichtungen, welchen einer kleinen Gruppe von Menschen ein "leistungsloses Einkommen" garantiert. Die meisten der Verantwortlichen in diesen "Institutionen" sind so weit weg von der Realität und Marktmechanismen, dass sie schlicht nicht mehr in der Lage sind sich vorzustellen, dass Produkte und Dienstleistungen auch einen gewissen Gegenwert haben, da sie sonst nicht gekauft werden. Wie praktisch, dass man sich durch eine starke Lobby Gesetze so geschrieben hat, dass die Leistung gar nicht "attraktiv" sein muss, da sie gekauft werden MUSS.

    Was die GEMA hier abzieht ist absolut lächerlich. Man sieht nur das Google Milliarden verdient (KONZERNWEIT) und denkt: "Hey da müssen wir ein großes Stück vom Kuchen haben". Das Google als wirtschaftlicher Konzern natürlich nur soviel bezahlt, dass man selbst noch was verdienen kann scheint der GEMA fremd zu sein, die es gewohnt ist von ihren "Kunden" verlangen zu können was sie wollen. Das man sich nun drüber aufregt, dass Google wahrheitsgemäß die Sachverhalte nennt, warum ein Video nicht gezeigt wird ist noch lächerlicher. Es ist schon sehr verwunderlich, dass sich Verwertungsgesellschaften auf der ganzen Welt mit Google einig wurden nur die GEMA nicht. Diese "Verkrustung" ist Mitschuld daran das Deutschland "digitales Entwicklungsland" bleiben wird und bahnbrechende internetbasierende Geschäftsideen nicht aus Deutschland kommen.

    18 Leserempfehlungen
  6. Sie verfälschen bewusst die Wahrheit. Sie tun so, als sei die Gema die einzige Verwertungsgesellschaft, die sich um Künstler kümmert.

    Richtig ist, daß Youtube keine Probleme hat, sich mit Verwertungsgesellschaften überall auf der Welt zu einigen. Alle diese Gesellschaften erhalten ihr Geld und somit auch die Künstler. Nur die Gema stellt unrealistische Bedingungen, die Youtube ablehnen MUSS. Wer Geld/Klick haben will, beweist lediglich, daß er entweder das Internet nicht verstanden hat oder sich nicht einigen will.

    15 Leserempfehlungen
    Antwort auf "pro GEMA"
  7. Der Ruf kann gar nicht mehr tiefer sinken - trotzdem versucht die GEMA, tapfer noch einen draufzusetzen und mißbraucht dafür die Gelder der Künstler, die sie eigentlich verteilen soll. Es sind die gleichen sinnlos wuchernden Strukturen wie beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Da kann man nur noch chirurgisch ran.

    Und selbst wenn die Klage Erfolg hat - YouTube müßte nichts anderes tun, als die Formulierung zu ändern. Ich hätte da spontan viele gute Einfälle...

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    "Der Ruf kann gar nicht mehr tiefer sinken - trotzdem versucht die GEMA, tapfer noch einen draufzusetzen und mißbraucht dafür die Gelder der Künstler, die sie eigentlich verteilen soll. Es sind die gleichen sinnlos wuchernden Strukturen wie beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Da kann man nur noch chirurgisch ran."

    Ich stimme Ihnen voll und ganz zu, aber... nicht chirurgisch sondern mit Macheten, Spitzhacken und Äxten muss man da ran!

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, rav
  • Schlagworte Google | Unterlassung | Gema | Gerichtsverfahren | Landgericht | Urheberrecht
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