Liquid Democracy: "Repräsentative Demokratie wollten wir gar nicht infrage stellen"

Andreas Nitsche, einer der Programmierer von LiquidFeedback, erzählt im Interview, warum flüssige Demokratie das Vertrauen der Bürger in Politik wieder herstellen könnte.

© Stephanie Pilick dpa

Die Beteiligungsplattform LiquidFeedback, so wie sie bei der Piratenpartei eingesetzt wird

ZEIT ONLINE: Was will Liquid Democracy?

Andreas Nitsche: Für uns ist das ein Organisationsprinzip, das die Nachteile der beiden Demokratieformen kompensieren will: Direkte Demokratie führt zu einer Überforderung der Menschen; parlamentarische Demokratie hat zwar den Vorteil der Arbeitsteilung, ist dafür aber statisch – wer mitmachen will, muss sich wählen lassen. Liquid Democracy will die Arbeitsteilung dynamisieren: Jeder beteiligt sich genau da selbst, wo er etwas beitragen will und kann. In anderen Gebieten kann er seine Stimme einem Menschen oder einer Gruppe übertragen, er kann sie an jemanden delegieren, dem er vertraut.

ZEIT ONLINE: Wird nicht mit der Delegation genau der Punkt übernommen, der bei der parlamentarischen Demokratie kritisiert wird? Dass man seine Stimme einmal abgibt, dann aber nicht mehr entscheiden kann, was die Gewählten damit tun?

Nitsche: Eben nicht. Man kann sich jederzeit selbst an einer Diskussion beteiligen oder abstimmen. Wenn man das tut, werden gleichzeitig die eventuellen Delegationen für das Thema ausgesetzt.

ZEIT ONLINE: Könnte eine Liquid Democracy in der Zukunft Wahlen ersetzen?

Nitsche: Es handelt sich um eine Vision, ein Gedankenexperiment. Eine Liquid-Democracy-Gesellschaft lässt sich zwar nicht für alle Zeiten ausschließen. Ich kann allerdings aus heutiger Sicht keinen realistischen Weg dahin sehen.

Es ist beispielsweise unklar, ob die vollständige Aufhebung der Arbeitsteilung zwischen Politik und Bürger, also jeden Bürger zum Politiker zu machen, überhaupt ein sinnvolles Ziel ist. Und es bräuchte eine Gesellschaft, die komplett diskriminierungsfrei ist, in der es keine existenziellen Ängste auslöst, wenn man zu seiner Meinung steht und seine Position vertritt, in der es keine Abhängigkeit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern gibt.

ZEIT ONLINE: Warum ist es wichtig, dass die Gesellschaft dazu zuerst diskriminierungsfrei wird?

Nitsche: Wir sehen, dass die Menschen nicht mit "maus123" diskutieren wollen, sie wollen nicht vermuten, dass das Gegenüber der eigene Nachbar oder der Schuldirektor ist, sie wollen es wissen. Gleichzeitig baut das System auf Vertrauen auf, denn ich muss ja wissen, an wen ich meine Stimme delegiere. Es geht also nur mit Klarnamen – daher muss sichergestellt sein, dass niemand aufgrund seiner Haltung oder Wahl diskriminiert wird.

Es gibt aber auch technische Hürden. Mit einem Computer kann man nicht wählen. Denn es gibt keinen Weg, über Computer und Internet geheim abzustimmen und das Ganze dabei vertrauenswürdig zu gestalten. Ergebnisse sind einerseits immer manipulierbar und andererseits würde irgendwo die Information anfallen, wer was gewählt hat. Aus dem Grund wurden Wahlcomputer höchstrichterlich abgelehnt. Deswegen sagen wir, LiquidFeedback sollte nur dort benutzt werden, wo namentliche Abstimmungen möglich sind und jeder weiß, worauf er sich einlässt.

ZEIT ONLINE: In der derzeitigen Gesellschaftsstruktur ist es also kein Ersatz für Wahlen, sondern höchstens eine Ergänzung?

Nitsche: Uns erschien, als wir die Software LiquidFeedback programmierten, der direkte Parlamentarismus als wenig praxisnah. Das Problem der direkten Demokratie ist aus meiner Sicht die Überforderung des Einzelnen. Es sind viele Entscheidungen über komplexe Probleme zu treffen. Wir wollten es daher vor allem Parteien und Organisationen anbieten. Dort sammeln sich Menschen, die sich an Politik beteiligen wollen. Außerdem gibt es bei Parteien viel Gestaltungsspielraum, Mitglieder können miteinander die Richtung verhandeln. Das ist in der gesamten Gesellschaft nicht so leicht.

Die repräsentative Demokratie wollten wir gar nicht infrage stellen. Wir wollten erreichen, dass Parteien volksnäher werden. Damit wäre schon sehr viel gewonnen. Und es gibt wirkungsvolle Möglichkeiten – beispielsweise bessere innerparteiliche Demokratie und zusätzliche Kanäle zwischen Bürgern und Abgeordneten: Wenn man beides richtig macht, kann man sowohl die Attraktivität von Parteien für Bürger steigern als auch das Vertrauen der Bürger in die Politik wiederherstellen.