Erreicht wurde es 2011. Wobei es einem Witz gleichkommt, ein Megabit pro Sekunde als Breitband zu bezeichnen. Filme schauen ist so kaum möglich. Eine Familie mit vier Mitgliedern dürfte schon Mühe haben, ihre Netzinteressen ruckelfrei zu befriedigen. Keiner würde auf die Idee kommen, ein ganzes Unternehmen an eine solche Internetverbindung zu hängen. Deswegen werden sich in vielen Regionen in Deutschland auch in Zukunft keine IT-Firmen ansiedeln.

Aber es gibt ja noch das zweite Ziel. Zitat von der Breitbandatlas-Website des Wirtschaftsministeriums: "Bis 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen – bis 2018 wird eine flächendeckende Verfügbarkeit solcher Bandbreiten angestrebt." Viel Zeit ist dazu nicht mehr, aber es sind noch viele weiße Flecken zu beseitigen, wie eben dieser Breitbandatlas zeigt.

Übrigens, Ursache ist tatsächlich ein Versagen der Politik. Die wollte den Netzanbietern ursprünglich vorschreiben, die nötigen Leitungen und Kapazitäten selbst zu bauen. Doch der entsprechende Passus im Telekommunikationsgesetz wurde auf Betreiben der FDP gestrichen, nachdem die Anbieter dagegen Lobby gemacht hatten, weil ihnen das zu teuer war.

Repariert werden sollte das mit der Vergabe der LTE-Funklizenzen. Dort wurden die Anbieter dann verpflichtet, unterversorgte Regionen zuerst zu vernetzen. Das ist inzwischen auch geschehen, hat allerdings den Nebeneffekt, dass die entsprechenden Tarife teurer sind als Festnetzanschlüsse. Und die Verbindung kann leichter gestört werden, zum Beispiel durch Wetter.

"Leider alles nicht in Erfüllung gegangen"

Doch zurück zu Merkel. Sie sprach bei der Cebit lieber davon, dass sich in Deutschland eine "Gründungskultur" etablieren müsse. Wobei auch das nicht so gut zu laufen scheint, sagte sie doch: "Es gibt viele kleine Entscheidungen, die richtig und gut sind. Aber es gibt auch immer wieder Rückschläge." Als Beispiel nannte sie ihren Versuch, die Finanzierung von Firmengründungen zu erleichtern. Nur um einzugestehen: "Leider ist das alles nicht in Erfüllung gegangen."

Was also blieb in ihrer Rede übrig, um die IT-Wirtschaft zu fördern? Ein Traum. Zitat: "Einer meiner Träume ist – vielleicht können [der polnische Ministerpräsident] Donald Tusk und ich das ja auch voranbringen –, dass wir für alle kleinen IT-Unternehmen in ganz Europa gleiche Gründungsbedingungen haben, sodass jeder, der in Europa sein kleines Unternehmen gründen möchte, nicht fünfmal studieren muss, was alles in jedem der 27 Länder für eine Gründung notwendig ist, sondern dass er sich dort ansiedeln kann, wo er will, dass er sich ansehen kann, wo die neugierigsten Menschen und die am besten ausgebildeten Leute sind." Klingt gut. Ist aber wirklich nur ein Traum.

Real hingegen sind Gesetze, die aus Sicht der IT-Industrie diese Entwicklung behindern, statt sie zu fördern. Zum Beispiel das zum Leistungsschutzrecht.

Immerhin, kommende Woche gibt es den nächsten großartigen Gipfel, veranstaltet von Merkel und  Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Dieses Mal soll es um Start-ups gehen.

Ihre Rede übrigens schloss Merkel mit einem Rat an die Firmen der Branche: "Machen Sie einfache Gebrauchsanleitungen, schöne Vorführungen, Produkte, die nicht zu viele Stecker und Steckdosen brauchen." Es sollte so etwas wie ein Erfolgsrezept sein. Sie hätte hinzufügen sollen, dass die Unternehmen das alles, wenn sie Erfolg haben wollen, lieber nicht in Deutschland tun sollten.