NetzneutralitätVerstaatlicht die Telekom

Die Telekom will ihre Flatrates drosseln. Doch ist Zugang zum Internet längst eine Art Grundrecht. Was also können, was sollten wir tun, fragt Kai Biermann. von 

Der "Datenknoten" ist das Logo des Chaos Computer Clubs und steht für gedrosselte Leitungen, die befreit werden müssen.

Der "Datenknoten" ist das Logo des Chaos Computer Clubs und steht für gedrosselte Leitungen, die befreit werden müssen.  |  © ZEIT ONLINE / Kai Biermann

Verstaatlichen? Jetzt sind alle erschrocken, oder? Tut mir leid, aber es ist schwierig, über Netzneutralität zu sprechen oder zu schreiben, die meisten Menschen schalten bei diesem Wort sofort ab. Dabei ist das Problem ganz einfach wie das Beispiel...

Hallo, sind Sie noch da? Ok, ich versuche es anders: Die Telekom will, dass ihre Flatrates keine Flatrates mehr sind. Wer eine bestimmte Menge Internet verbraucht, also 75 Gigabyte Daten heruntergeladen hat, dessen Geschwindigkeit soll gedrosselt werden. So heftig, dass danach eigentlich nur noch Mails funktionieren, und auch das nur, wenn keine Bilder angehängt sind.

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Wie verrückt das ist, hat der Community Manager Sven Dietrich in seinem Blog ausgerechnet: "Mein Auto fährt, wenn ich 75 Kilometer weit gefahren bin, plötzlich nicht mehr mit 50 Kilometern in der Stunde, sondern nur noch mit 0,77 Prozent der Geschwindigkeit, das sind dann 0,38 Kilometer in der Stunde. (...) Das ist keine Drosselung. Wenn mein Auto nicht mehr 50 Kilometer in der Stunde fährt, sondern langsamer ist als eine Stechmücke (1,4 km/h), Maulwurf (4 km/h) oder eine Stubenfliege (8,2 km/h), dann ist das kaputt."

Aber die Telekom kann mit ihren Flatrates natürlich machen, was sie will: drosseln, würgen, strangulieren – geschenkt, das geht niemanden etwas an. Ist ja ein freier Markt. Wenn sie allerdings wie geplant beginnt, nur fremde Inhalte auszubremsen, die eigenen aber weiter in vollem Tempo durchzulassen, dann ist das ein Problem.

Alle Inhalte müssen gleich behandelt werden

Das ist ungefähr so, als würden die lokalen Wasserbetriebe entscheiden, dass nur das eigene Wasser bei den Kunden aus dem Hahn kommen darf. Das Wasser fremder Anbieter aber, das vielleicht besser schmeckt und vielleicht sogar etwas sauberer ist, würde dann am Pumpwerk aufgehalten und nur noch tropfenweise hindurchgelassen, wenn die Wasserflatratebegrenzung von 75 Kubikmetern erreicht ist.

Kai Biermann
Kai Biermann

Kai Biermann ist Redakteur im Team Investigativ/Daten bei ZEIT ONLINE. Seine Profilseite finden Sie hier.

Das wäre ein Verstoß gegen die sogenannte Netzneutralität, denn die fordert beim Strom wie auch beim Internet, dass Leitungsbetreiber die Inhalte aller Anbieter gleich behandeln müssen. Wenn drosseln, heißt das im Fall der Telekom, dann alle.

Selbstverständlich hinken beide Vergleiche, der mit dem Auto und der mit dem Wasser, das gebe ich zu. Aber sie verdeutlichen das Problem. Denn eigentlich geht es um etwas anderes, siehe Überschrift. Es geht um die Frage, ob das Internet für uns inzwischen so wichtig ist wie Wasser, Strom und Straßen.  

Straßen baut hierzulande der Staat. Stromleitungen und Wasserrohre nicht mehr, beide Bereiche wurden, genau wie Telefonleitungen, privatisiert. Da die Menschen dadurch frei zwischen vielen Anbietern wählen können, finden die meisten das gut, zumindest solange der Preis für die durch die Leitungen transportierte Ware nicht steigt.

Leserkommentare
  1. Müsste die Telekom nicht beweisen, das man die 75G verbraucht hat??
    Wie will man das nachvollziehen??

    Ich will ja der Telekom nichts unterstellen, aber manchmal habe ich bei meinem Smartphone, das auch so eine Drosslung hat, den Eindruck diese Drosslung geschieht willkürlich.

    Mit einem echten Verbraucherschutz, müsste das doch so sein. Oder??

    Eine Leserempfehlung
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    Damit haben Sie die Vorratsdatenspeicherung gleich auch im Tarif inklusive.

    die sich jahrelang in der Servicewüste Telekom aufhalten werden, weil Ihnen zu Unrecht unterstellt wird, dass die die 75 GBs überschritten haben. Dieser Kampf kann den unbedarften Normalbürger in die Klappsmühle bringen, wenn er die 100 Mails zugeschickt bekommt mit Standartabwimmelungen, Androhung von Incassobüro und Stilllegung des Anschlusses. In solchen "Verwechslungskomödien" ist die Telekom Meister. Um dann, sofern ein TV-Magazin darüber berichtet, von einem bedauerlichen Irrtum und Einzelfall zu sprechen.

    • 4p9xD
    • 26. April 2013 0:08 Uhr

    So etwas gibt es für dein Handy (Wenn du Android hast kannst du dir Smart Monitor gratis downloaden) und Programme, die deinen Datenverbrauch anzeigen gibt es auch für den PC.
    Mit schöön viel Transparenz.

    Dafür gibt es kostenlose Software, die alles übersichtlich darstellt und auf "ihrer" Seite der Leitung misst. Z. B. NetSpeedMeter...

    Allerdings ist die Fritzbox nur bei Nicht-Telekom-Kunden der mitgelieferte Standard-Internet-Router.

  2. Die Infrastruktur gehört verstaatlicht. Der Konzern Telekom darf seine Leistungen gerne weiter privatwirtschaftlich anbieten. Aber den Ausbau der Leitungen und der kompletten Infrastruktur könnte man schon verstaatlichen.

    Denn die Telekom bremst den Ausbau. Wir schreiben das Jahr 2013 und immer noch sind große ländliche Gebiete in Deutschland ohne Breitbandinternet. Der Ausbau von Glasfaser stockt. Selbst in Großstädten wie Berlin schafft es die Telekom nicht, ein flächendeckendes Glasfasernetz auszubauen. Ich selber wohne keine 300m vom nächsten Kabel entfernt und versuche seit Monaten herauszufinden, wie ich die Telekom dazu bewegen kann unsere Straße an Glasfaser anzuschließen. Nach mehreren schriftlichen Anfragen und Zusicherung die Anschlusskosten zu zahlen, habe ich nie eine Antwort erhalten.

    Nein, die Infrastruktur gehört vergesellschaftet und vermietet an die Provider. Dies verhindert auch gleichzeitig eine Wettbewerbsverzerrung, wenn die Telekom als privater Konzern das Netz mehr oder weniger in ihrer Hand hat.

    Durch die Einnahmen aus der Nutzung der Leitungen könnte das ganze kostenneutral realisiert werden.

    Damit verliert die Telekom auch ihre marktbeherrschende Stellung udn darf dann gerne ihre Internetzugänge drosseln. Vielleicht führt man noch ein verbraucherfreundliches Gesetz ein, welches den Wechsel aus Verträgen einfacher möglich macht.

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    • GDH
    • 25. April 2013 16:38 Uhr

    Sie schreiben:
    "Damit verliert die Telekom auch ihre marktbeherrschende Stellung udn darf dann gerne ihre Internetzugänge drosseln."

    Wenn das Unternehmen keine marktbeherrschende Stellung hat, ist die Drosselung an sich zwar kein Problem mehr aber die unterschiedliche Behandlung von Inhalten bleibt problematisch.
    Die Gefahr, dass die Nuter verschiedener Anbieter nicht mehr das gleiche Internet sehen sondern (zumindest mit voller Bandbreite) nur eine Auswahl von Angeboten, die den eigenen Anbieter dafür bezahlen, besteht auch bei vielen kleinen Anbietern.

    Daher gehört unabhängig von einer möglichen Verstaatlichung der Telekom auf jeden Fall die Netzneutralität in's Gesetz.

    das netz verstaatlichen hätte den Vorteil, dass die Versorgung mit Bandbreite politisch gesteuert auch auf dem lande gut wäre. würde jedoch deutlich teuerer als heute. und die frage wäre wer finanziert den notwendigen netzausbau und die "verglasung" der Republik:

    1) die googles und co, die großen gewinner des derzeitigen status

    2) die nutzer - jeder zahlt das gleiche ( ich schätze 100 -120 euro im Monat) oder nach Nutzung (keine flatrate) - wäre gerechter ?

    3) 1) und 2) zahlen - dann sind wir nahe an dem was die telekom vor hat - nur der flächendeckende netzausbau wäre noch einzufordern - treibt aber den preis...

    ... weil das ja damals mit der deutschen Bundespost so richtig gut funktioniert hat. So ein Quark!

    Die Idee, den Infrastrukturausbau zu privatisieren, war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Die Telekom als gewinnorientiertes Unternehmen baut die Netze jetzt natürlich vornehmlich da aus, wo es sich finanziell lohnt. War eigentlich klar.
    Mein Cousin wohnt in einem Dorf irgendwo im Saarland, da haben sie jetzt seit neuestem DSL1000(!). Davor durfte man mit DSL light (500 kbps) surfen. Zu fortgeschrittenen Web 2.0 Zeiten ist das so gut wie wenn man gar kein Internet hätte. Und auch DSL1000 ist ein reiner Witz heutzutage.
    Abgesehen davon ist es natürlich fragwürdig, ein Unternehmen in Konkurrenz zu vielen anderen zu stellen, diesem aber dann die Herrschaft über die Infrastruktur zu übergeben.

    Beim Straßennetz funktioniert es doch auch, warum sollte das beim Internet nicht funktionieren? Wir privatisieren das Straßennetz ja auch nicht und übergeben es an das größte Logistikunternehmen Deutschlands mit der Hoffnung, der Markt wird's schon regeln. Dass dann nach Hinterdupfing nur ein ungeteerter Matschweg führen wird, dürfte klar sein...

    Warum nicht einfach den Ausbau der Internet Infrastruktur an Bund/Länder/Gemeinden übergeben, genauso wie es beim Straßennetz der Fall ist, und das Netz dann zu entsprechenden Gebühren an Firmen oder ggf. direkt an die Bürger zu vermieten? Oder gleich über Steuern finanzieren, wenn man denkt, dass Internetzugang heutzutage kein Luxus, sondern Bürgerrecht ist.

    Prinzipiell backt sich die Telekom einfach ihren Markt von morgen. Wer mehr will, muss mehr zahlen. Prinzipiell aus Sicht der Telekom nachvollziehbar und kein ungewöhnliches Geschäftsgebaren, würde ich sagen.

    Nur macht der Markt das mit?
    Ich wechsele nun nicht zur Telekom, sondern gehe nun einfach zu Kabel BW und hoffe, das so schnell zu tun, bevor die anderen auch so ihre Einnahmen erhöhen wollen.

    Eine Verstaatlichung wesentlicher Infrastruktur halte ich prinzipiell für sinnvoll, stumpfer als mein aktueller Anbieter, kann ein staatlicher Einzelkonzern auch nicht sein.

  3. Liebe Mitbürger,

    an dem aktuellen Beispiel könnt Ihr exemplarisch erkennen, wer hier in unserem Land das Sagen hat und was die aktuelle Regierung einschließlich Einheitsopposition für Euch tut

    Gestern hat die Regierung die Telekom ermahnt und ihre Besorgnis geäußert. Dies allein reicht nicht. Es wird nämlich nichts passieren. Und das, obwohl wir alle sehr genau wissen, dass es nur vorgeschobene Pseudoargumente der Telekom sind, die keiner näheren Überprüfung stand halten.

    Es wäre sehr einfach, via Gesetz einen bezahlbaren Internetanschluss mit zufriedenstellender Bandbreite (die auch für HD-Videos ausreicht) ohne Volumenbegrenzung zu realisieren. Der Schaden der Telekom durch einen sog. "Markteingriff" wäre auch nicht besonders hoch bzw. zu vernachlässigen.

    Und ein einfacher Wechsel zu einem anderen Anbieter ist auf Grund der Monopolstellung der Telekom oft nicht möglich. Zudem werden die anderen Anbieter höchstwahrscheinlich nachziehen.

    Hinzu kommt:
    Die sog. Haushaltsgebühr der GEZ wurde wegen den "internetfährigen Empfangsgeräten" eingeführt. Bekanntlich verursacht TV via Internet, z. B. die Online-Mediatheken, aber auch Livestreams der Öffentlich-Rechtlichen Anstalten, einen sehr hohen Traffic-Anteil.

    Bezahlt mir jetzt also die GEZ, was über die 75 GB im Monat hinaus geht?

    Willkommen im Jahr 2013!

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    • NoG
    • 25. April 2013 16:53 Uhr

    "Und ein einfacher Wechsel zu einem anderen Anbieter ist auf Grund der Monopolstellung der Telekom oft nicht möglich."

    die netze gehoeren weitesgehend nur der telekom - aber das deswegen nur auf diesen internet-anbieter zurueck gegriffen werden kann, haette ich dann doch schon naeher erlaeutert...wobei ich bezweifle das dies gelingen wird.

    • GDH
    • 25. April 2013 16:33 Uhr

    Die Politik muss JETZT handeln. Ein Kartellverfahren kann Jahre dauern und bis dahin sind vielleicht Tatsachen geschaffen, die sich so einfach nicht zurückdrehen lassen.

    Deshalb ist die Forderung nach gesetzlich verankerter Netzneutralität so wichtig. Vielleicht haben wir nach der nächsten Bundestagswahl (vorher scheint ja nichts mehr zu passieren) parlamentarische Mehrheiten, die sich dazu durchringen können.

    13 Leserempfehlungen
  4. Hätte die Regierung tatsächlich ein Interesse, an den Plänen der Telekom etwas zu ändern, so könnte sie sehr schnell entsprechende Gesetze erlassen, die Netzneutralität sowie einen bezahlbaren Internetanschluss mit zufriedenstellender Bandbreite (die auch für HD-Videos ausreicht) ohne Volumenbegrenzung ermöglichen.

    Wie schnell das gehen kann, sieht man an den Eurorettungsorgien. Stattdessen wird nichts geschehen.

    14 Leserempfehlungen
  5. Es würde schon reichen wenn wir die Netze verstaatlichen. Ist doch genauso wie bei dem Stromnetz. Es wird nur abkassiert aber nichts gemacht.

    Und wenn dann ein Ausbau ansteht, braucht man wieder extra Geld das nach dem Ende des Ausbaus trotzdem weitergezahlt wird.

    Das sind einfach Strukturaufgaben, die mit einer Monopolstellung am besten gelöst werden können. Das man der Wirtschaft natürlich keine Monopolstellung erlauben darf, sollte klar sein, deshalb bleibt für diese Fälle nur der Staat übrig.

    Nur so kann man gleiche Wettbewerbsbedingungen schaffen.

    10 Leserempfehlungen
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    Ihre Argumentation ist völlig richtig. Nur haben wir eine Regierung, die nicht so pragmatisch denkt. Dort gibt es ideologische Scheuklappen, die sowas wie Vergesellschaftung nichtmal in Erwägung zieht, wenn gefährliche Monopolstellungen entstehen die schädlich sind für Wirtschaft und Zukunftsfähigkeit dieses Landes.

    Sie können ja mal bei Hans Bernhard Beus nachfragen, der im Telekom Aufsichtsrat sitzt.

    Auf persönlichen Wunsch von Wolfgang Schäuble wechselte Beus im Februar 2010 vom Bundesministerium des Innern ins Bundesministerium der Finanzen, wo er nun als Staatssekretär für die Zentral-, die Steuerabteilung sowie die Abteilung Privatisierungen, Beteiligungen und Bundesimmobilien zuständig ist. Außerdem gehört er dem Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG und der Deutschen Telekom AG an.

    http://de.wikipedia.org/w...

    Die alte Beamtenpost (der Schalter ist geöffnet von 10.45 bis 11.00 h, außerdem ist um 10.50 5 Minuten Pause) sollte uns ein warnendes Beispiel sein. An Steuererhöhungen habe ich auch keinen Bedarf.

    • BoNsTa
    • 27. April 2013 14:01 Uhr

    Dem mehr als übertrieben geschilderten Beispiel der Beamtempost kann ich aber auch ganz locker die Servicewüste der Call-Center entgegen stellen. Merkste was? Mit diesem Schablonendenken kommst du keinen Schritt weiter.

    • GDH
    • 25. April 2013 16:38 Uhr

    Sie schreiben:
    "Damit verliert die Telekom auch ihre marktbeherrschende Stellung udn darf dann gerne ihre Internetzugänge drosseln."

    Wenn das Unternehmen keine marktbeherrschende Stellung hat, ist die Drosselung an sich zwar kein Problem mehr aber die unterschiedliche Behandlung von Inhalten bleibt problematisch.
    Die Gefahr, dass die Nuter verschiedener Anbieter nicht mehr das gleiche Internet sehen sondern (zumindest mit voller Bandbreite) nur eine Auswahl von Angeboten, die den eigenen Anbieter dafür bezahlen, besteht auch bei vielen kleinen Anbietern.

    Daher gehört unabhängig von einer möglichen Verstaatlichung der Telekom auf jeden Fall die Netzneutralität in's Gesetz.

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    Tatsächlich haben wir es hier mit zwei Problemen zu tun:
    a) Der Drosselung und
    b) Der Ausnahme von der Drosselung für eigenen Content.

    b) geht gar nicht und wird aufgrund des Wettbewerbsrechts nicht durchkommen.

    Die Drosselung hingegen ist tatsächlich etwas, was uns in Zukunft beschäftigen wird: Die Datenmengen werden immer größer und die Infrastruktur kostet Geld.

    Insofern ist es durchaus gerecht, dass man für mehr Daten mehr Geld zahlt. Und 75GB war vor 5 Jahren eine unvorstellbare Menge Daten.
    Entsprechend wird das Netz recht eng sobald mehr Menschen mehr Filme streamen ...

    Am Ende werden gedrosselte und ungedrosselte Tarife stehen und die ungedrosselten werden sehr teuer sein ...

  6. Warten wir mal ab, was passiert. Die Bundesnetzagentur prüft das Ganze ja schon. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird das nichts.

    Jenseits dessen: Es mag eine Weile hersein, aber die Deutsche Post als Staatsbetrieb war so schlecht, es ging auf keine Kuhhaut.
    Bis zum Jahr 1996 hatten die wirklich vor, für jede in Deutschland verschickte email 10 Pfenning zu nehmen!

    Waren ja Staatsbetrieb und hatten das Monopol und mussten ein Heer von Postbeamten finanzieren ....

    2 Leserempfehlungen
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    Deshalb müssen Netze, Providern und Dienstanbietern getrennt werden. Der (Ex-)Monopolist Telekom will alles auf einmal sein und versucht sich jetzt durch die Drosselung einen unfairen Vorteil gegenüber seinen Mitbewerbern zu verschaffen indem er Entertain, und zukünftig vermutlich auch andere Dienstleistungen aus eigenem Hause, nicht drosselt andere Anbieter aber schon, es sei denn, diese bezahlen die Telekom dafür ebenso behandelt zu werden wie die Telekom-Produkte sog. "Managed Services".
    Was das ganze aber noch schlimmer macht ist, dass die Telekom um zu unterscheiden welche Datenpakete z.B. zu Entertain gehören also nicht angerechnet werden bzw. schneller befördert werden und welche nicht, sie in die Datenpakete "reinschauen" (deep packet inspection) muss und damit weiß die Telekom in Zukunft nicht nur von wem zu wem sondern auch was (!) für Daten da befördert werden Egal ob das die letzten Urlaubsbilder sind die Steuererklärung oder die Kontoauszüge. Und das betrifft nicht nur Neukunden denn bevor sie nachgeschaut hat weiß die Telekom ja nicht für wen das Daten-Packet ist. Und mir ist völlig egal ob die Telekom behauptet (wobei sie sich zu dem Thema bisher noch gar nicht geäußert hat) dass solche Informationen nicht gespeichert oder ausgewertet werden (das wird sie mit Sicherheit tun) die sichersten Daten sind die die gar nicht erst erhoben werden.

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