YouTube hat in Los Angeles ein Studio eingerichtet, in dem Blogger professionelle Videos drehen können. © Frederic J. Brown/AFP/Getty Images

Ein US-Gericht hat zum zweiten Mal eine milliardenschwere Klage gegen YouTube zurückgewiesen. Der Medienkonzern Viacom warf YouTube vor, Urheberrecht-Verletzungen zu unterstützen, um Profit daraus zu schlagen. Nach Ansicht von Richter Louis Stanton konnte er das aber nicht nachweisen. Mit diesem Urteil bestätigt Stanton sein erstes Urteil von 2010. Ein Berufungsgericht hatte ihn dazu aufgefordert, den Sachverhalt erneut zu prüfen.

Zum Hintergrund: Viacom betreibt zahlreiche Fernsehkanäle, darunter den Musiksender MTV, und hatte YouTube bereits 2007 verklagt und eine Milliarde Dollar Schadenersatz wegen Urheberrechtsverstößen gefordert. Viacom beklagte, dass immer wieder Ausschnitte oder ganze Folgen etwa von South Park oder der Daily Show mit Jon Stewart auf YouTube illegal hochgeladen werden.

Richter Stanton befand jedoch damals wie auch in seinem neuen Urteil, dass YouTube und Google durch den "Digital Millennium Copyright Act" (DMCA) von 1998 geschützt seien. Dem Gesetz zufolge müssen die Internetanbieter von den spezifischen Urheberrechtsverletzungen durch ihre Nutzer wissen, um belangt werden zu können. Es sei nach dem Gesetz aber die Aufgabe des Rechteinhabers, auf die spezifischen Inhalte hinzuweisen, stellte Stanton klar – nicht die Aufgabe des Plattformbetreibers, diese selbständig ausfindig zu machen.

Das Argument von Viacom, die schiere Masse an YouTube-Videos – nach Angaben von YouTube laden seine Nutzer jede Minute 72 Stunden neues Material hoch – mache es unmöglich, einen Überblick über mögliche Urheberrechtsverletzungen zu bewahren, wandte der Richter gegen den Konzern. Wenn es wirklich so viel Material gebe, das zu prüfen sei, dann sei es doch erst recht angemessen, dass es die jeweiligen Rechteinhaber selbst tun, befand er. Mit anderen Worten: Der eigene Erfolg schützt YouTube.

Das System funktioniert nach Ansicht von Stanton einwandfrei. Im Jahr 2007 habe Viacom einmal rund 100.000 Videos gleichzeitig als urheberrechtsverletzend gemeldet, und YouTube habe es geschafft, diese allesamt am nächsten Werktag zu löschen. "Es gibt auch keine Hinweise, dass YouTube seine Nutzer dazu verführt, gegen Urheberrecht verstoßende Videos hochzuladen", urteilte Stanton. Zudem habe das zum Internetriesen Google gehörende Videoportal seine Nutzer weder aufgefordert, bestimmte Inhalte auf der Plattform bereitzustellen, noch Nutzer gezielt zu illegalen Inhalten geleitet.

Kent Walker von Google schrieb dazu im YouTube-Blog: "Das Gericht hat einen bestehenden juristischen Konsens darüber bestätigt, dass der DMCA eine Internetplattform wie YouTube schützt, wenn sie mit Rechteinhabern zusammenarbeitet und angemessene Schritte unternimmt, um solche nutzergenerierten Inhalte nachträglich zu entfernen, die von den Rechteinhabern als urheberrechtsverletzend gemeldet werden."

Viacom wollte YouTube einst selbst kaufen

Viacom sprach in einem Statement dagegen von "überwältigenden Beweisen", dass YouTube bewusst Urheberrechte verletze. Das Gericht habe die früheren Urteile höherer Instanzen ignoriert. Viacom will deshalb erneut Berufung einlegen.

Viacom wollte 2006 übrigens selbst YouTube kaufen, zog damals aber den Kürzeren gegenüber Google. Der Internetkonzern erhielt für etwa 1,7 Milliarden Dollar den Zuschlag.