Online-HandelEbay darf Kleidung sperren, weil Rechte sie mögen

Das Online-Auktionshaus muss den Verkauf von Artikeln aus der rechten Szene nicht dulden. Eine Anbieterin szenetypischer Kleidung hatte vor Gericht geklagt.

Ebay darf den Verkauf von Kleidung der rechten Szene sperren, entschied  das Landgericht Nürnberg-Fürth in einem Eilverfahren. Wenn der Online-Händler mit der bei Rechtsextremisten beliebten Kleidung in Verbindung gebracht werde, wiege der Schaden für das Unternehmen schwerer als die mögliche Umsatzeinbuße des Anbieters.

Ebay sperrt schon seit Jahren Auktionen, wenn dort Kleidungsstücke oder Devotionalien eingestellt sind, die als Erkennungszeichen der rechten Szene bekannt sind.

Anzeige

Ganz so einfach war der Fall hier aber nicht gelagert. Ebay argumentiert, dass man grundsätzlich keine Waren zulasse, die den Nationalsozialismus oder extremistisches oder verfassungsfeindliches Gedankengut verherrlichen oder verharmlosen.

Die beanstandete Marke namens Commando Industries wurde aber vor allem in Medien als eine beschrieben, die in der rechten Szene getragen wird. Die Verkäuferin der Kleidung hingegen argumentiert, sie habe mit Rechten nichts zu tun. Die Kleidung selbst ist zwar martialisch und nutzt beispielsweise Tarnfarben, rechte Parolen aber trägt sie nicht.

In der Sperrung durch Ebay sieht die Verkäuferin daher einen unzulässigen Boykott. Außerdem vertreibe sie die Ware vor allem an Zwischenhändler, lediglich ein Viertel des Verkaufes laufe über Ebay und gehe damit an Endkunden. Sie wollte mit einer einstweiligen Verfügung erreichen, dass Ebay die Sperrung zurücknimmt. 

Ihr Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung blieb jedoch erfolglos. Das Gericht urteilte, dass der Ebay drohende Schaden, nämlich mit in rechtsextremen Kreisen beliebter Kleidung in Verbindung gebracht zu werden, schwerer wiege, als ein etwaiger Umsatzrückgang der Klägerin. 

Im Übrigen sei Ebay auch kein marktbeherrschendes Unternehmen, wie die Klägerin argumentierte. Sie habe damit zumutbare Ausweichmöglichkeiten für ihren Handel, fand das Gericht.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Klägerin kann beim Oberlandesgericht dagegen Berufung einlegen. 

Zur Startseite
 
Leserkommentare
  1. Wenn ebay mit irgendwem keine Geschäfte machen will, dann lässt ebay das eben. Da ist es doch egal, ob es sich um Thor-Steinar-Klamotten handelt oder um rosa Plüschhasen, die ebay vielleicht nicht mag.

    Oder will das Gericht die beidem zum Vertragsabschluss zwingen?

    Wundert mich ohnehin, dass Nazis bei ebay kaufen. Aber Punks kaufen ja bisweilen auch bei Douglas...

    2 Leserempfehlungen
  2. 2. [...]

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unsachliche Polemik. Danke, die Redaktion/jk

  3. 3. [...]

    Kritik an der Moderation richten Sie gerne an community@zeit.de. Darüber hinaus bitten wir darum, zum konkreten Artikelthema zu diskutieren. Danke, die Redaktion/jk

    • shtok
    • 17. Mai 2013 17:12 Uhr

    wer so dumm ist , für einen Hoodie 100 Euronen auf den Tisch zu legen, wenn er von Thor Steinar ist, ist doch selbst schuld. Glauben die pc GM wirklich, damit etwas zu erreichen. Aber damit http://www.ebay.de/sch/i.html?_trksid=p5197.m570.l1313.TR3.TRC1&_nkw=bur... oder dem hier http://www.ebay.de/itm/Hezbollah-Flag-Lebanon-Nasrallah-Iran-Palestine-H... haben die Sittenwächter keine Probleme.
    Wenn man schon dabei ist sollten auch "Pitbull", "Troublemaker" und "New Balance" verboten werden.

    Verstehe aber auch die Klägerin nicht, einfach die Produkte auf eBay GB oder USA anbieten, dann Versand aus D angeben und schon ist, dass Problem gelöst, da man ja auch Konten in GB und USA ohne Probleme eröffnen kann. Es gibt hier im Süden (aka USA) sogar Gemeinden, da brauche ich nicht mal irgendwelche Identifikationen vorzulegen um eine Firma aufzumachen.

    Leute setzt euch doch lieber mal mit den Ursachen auseinander, die solche Gruppierungen erst ermöglichen, aber dazu reicht es dann wohl doch nicht, da man sich dann mit seinem eigenen Pharisäertum auseinandersetze müsste. Das gilt besonders für die Medien.

    4 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    <<Leute setzt euch doch lieber mal mit den Ursachen auseinander, die solche Gruppierungen erst ermöglichen..<<

    tut man doch. die rechtsextremismusforschung ist ein (aus gegebenen gründen) seit längerem lebhaft bearbeitetes feld verschiedenster wissenschaftlicher disziplinen.
    und warum 'lieber'? die erforschung der ursachen des rechtsextremismus und das vorgehen gegen seine erscheinungsformen schließen einander doch nicht aus.
    wo ist Ihr problem?

  4. Zitat
    "Das Landgericht Nürnberg-Fürth entschied in einem Eilverfahren,"

    Das unsere überlasteten Gerichte in solchen Dingen immer sehr schnell in die Puschen kommen....

    4 Leserempfehlungen
  5. Jeder der Thor Steinar trägt ist ein Nazi.
    Schon eine peinliche Verallgemeinerung.

    Warum ebay jetzt auch Gesinnungseinkauf verhindern möchte....

    2 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    denn jeder, der Klamotten dieser Marke trägt, trägt sie auch nur um damit seine Gesinnung zu präsentieren. Es ist irgendwie zu diesem Image dieser Marke gekommen. Das bestreitet niemand, das weiß jeder. Der Mensch der diese Klamotten trägt und diese Gesinnung nicht teilt, ist ganz einfach nur dumm.
    Thor Steinar tragen nur Dumme oder Nazis; in den meisten Fällen sind sie beides.

    Die Marke sollte komplett verboten werden; leider gibt's da wohl keine gesetzliche Möglichkeit. Denn jemand, der mit so einer Jacke an mir vorbei läuft, könnte genauso gut direkt "Scheiß Türke/Ausländer" schimpfen.

    • cm30
    • 17. Mai 2013 18:40 Uhr

    > Ebay argumentiert, dass man grundsätzlich keine Waren zulasse,
    > die den Nationalsozialismus oder extremistisches oder
    > verfassungsfeindliches Gedankengut verherrlichen oder
    > verharmlosen.

    Schon komisch, wie hier ein US-Konzern argumentiert. Während Amazon "Mein Kampf" weiter nach Deutschland verkauft und rechtsextremistische Beleidigungen auf Youtube & Co. kein Problem darstellen, soll bei Kleidungsstücken ein Imageschaden für den Konzern entstehen?

    Und wenn Thor Steinar für "verfassungsfeindliches Gedankengut" steht, machen dann nicht viel mehr die Medien, Recht und Politik diese Marke zur alleinigen rechtsextremen Trendmarke als es die "Rechten" selbst tun? (s. Kommentar 6).

    2 Leserempfehlungen
  6. denn jeder, der Klamotten dieser Marke trägt, trägt sie auch nur um damit seine Gesinnung zu präsentieren. Es ist irgendwie zu diesem Image dieser Marke gekommen. Das bestreitet niemand, das weiß jeder. Der Mensch der diese Klamotten trägt und diese Gesinnung nicht teilt, ist ganz einfach nur dumm.
    Thor Steinar tragen nur Dumme oder Nazis; in den meisten Fällen sind sie beides.

    Die Marke sollte komplett verboten werden; leider gibt's da wohl keine gesetzliche Möglichkeit. Denn jemand, der mit so einer Jacke an mir vorbei läuft, könnte genauso gut direkt "Scheiß Türke/Ausländer" schimpfen.

    2 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Gesinnungseinkauft."
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • if
    • 17. Mai 2013 21:12 Uhr

    "Thor Steinar tragen nur Dumme oder Nazis; in den meisten Fällen sind sie beides."

    nicht in den meisten Faellen. Immer !!!

    "jeder, der Klamotten dieser Marke trägt, trägt sie auch nur um damit seine Gesinnung zu präsentieren."
    ------------------------------------
    Diese Aussage ist kompletter Blödsinn und nicht besser als die Meinung derer, die Sie hier kritisieren.
    .
    .
    "Die Marke sollte komplett verboten werden; leider gibt's da wohl keine gesetzliche Möglichkeit. Denn jemand, der mit so einer Jacke an mir vorbei läuft, könnte genauso gut direkt "Scheiß Türke/Ausländer" schimpfen."
    ---------------------------------------
    Ist Ihr "Scheiß Nazi" etwa besser?

    • Keshik
    • 20. Mai 2013 15:35 Uhr

    dass jene Leute diese Klamotten so gern tragen. Da erkennt man sie wenigstens gleich und weiß woran man ist.
    Der stramme Deutsche mag ja klare Kennzeichnungen...für sich und auch für andere... :)

    Zitat
    "Denn jemand, der mit so einer Jacke an mir vorbei läuft, könnte genauso gut direkt "Scheiß Türke/Ausländer" schimpfen."

    Daß Sie sich so von Äußerlichkeiten blenden lassen...Sie leben doch genau die gleichen Vorurteile, die Sie hier doch so gerne uns "Bio-Deutschen" anheften.
    Jetzt seien Sie doch einmal bitte tolerant, und sehen nicht in jedem Träger eines solchen Kleidungsstückes gleich einen Feind. Gehen Sie auf die Menschen zu, statt sie zu ( vor- ) verurteilen.
    Seltsamerweise sind es doch immer Ihresgleichen, die Toleranz und Vielfalt der Kulturen anmahnen.

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, tst/kb
  • Schlagworte Ebay | Medien | Auktion | Gericht | Landgericht | Nationalsozialismus
Service