re:publica 2013Sascha Lobo wird Realo

Netzpolitik sei vor allem Politik, sagt Sascha Lobo. Er fordert, im Zweifel gar mit Angela Merkel zu koalieren, um für ein freies, offenes und sicheres Netz zu kämpfen. von 

Vortrag von Sascha Lobo bei der re:publica 2013

Vortrag von Sascha Lobo bei der re:publica 2013  |  © Screenshot ZEIT ONLINE

Es gibt zwei Sascha Lobos. Mindestens. Der eine ist der Typ, der von sich selbst sagt, er habe "eine gut gehende Frisur" und der bei jeder Gelegenheit lustig das Internet erklären kann. Den kennen die meisten.

Ihn hatten bei der re:publica alle erwartet. Schließlich war sein Auftritt am Montagabend entsprechend selbstironisch mit "Überraschungsvortrag" angekündigt. Doch es kam der andere Sascha Lobo.

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Der ist nicht so lustig, sondern ein ernster, nachdenklicher und zutiefst politischer Mensch. Dieser Lobo ist seit 2007 im Online-Beirat der SPD und bemüht sich seit Jahren in den Hinterzimmern der deutschen Politik, ein besseres Verständnis des Internets zu vermitteln.

Der Vortrag begann gewohnt humorig, mit Hundefotos und spaßigen Anspielungen. So schleppte Lobo einen leeren Stuhl auf die Bühne, wie einst Clint Eastwood beim Kongress der Republikaner. Der Stuhl spielte dann aber kaum eine Rolle. Denn eigentlich war Lobo ziemlich sauer und ziemlich frustriert.

Sauer war er auf die Telekom, "die das Netz kaputt macht", wie überhaupt auf die Provider. Lobo vermutete, sie würden sich bei Vorhaben wie der jetzt von der Telekom angekündigten Bandbreitendrosselung absprechen.

Sauer war er auf die Piratenpartei. Sie hätte sich bemüht, beim Thema Netzpolitik eine treibende Kraft zu sein, sagte er. Illustrierte das dann aber mit dem Bild eines Hundes, dessen Kopf in einem Eimer steckte und das klarmachte, dass die Piratenpartei in Lobos Augen ganz offensichtlich versagt hat.

Kai Biermann
Kai Biermann

Kai Biermann ist Redakteur im Team Investigativ/Daten bei ZEIT ONLINE. Seine Profilseite finden Sie hier.

Sauer war er auch auf sich selbst und auf all die im Saal Versammelten, weil es nicht gelungen sei, die eigenen Vorstellungen vom Internet in die Politik zu tragen. Lobo nannte es den Kampf der "selbsternannten Hobbylobby für das freie, offene und sichere Internet in den Grenzen von 1999". Das sollte die gewohnte Lustigkeit demonstrieren.

Doch Lobo war offensichtlich nicht nach lustig zumute. Er klang vor allem resigniert. Keine der eigenen Forderungen habe man durchsetzen können, politische Erfolge könne die Netzgemeinde kaum vorweisen, dafür umso mehr Niederlagen: Leistungsschutzrecht, Bestandsdatenauskunft, Vorratsdatenspeicherung, Funkzellenabfrage, Bundestrojaner, Bandbreitenblamage. Weil zu viel geredet und getwittert werde, aber zu wenig tatsächlich gemacht.

Leserkommentare
  1. Wenn man die polarisierung bei technischen themen sieht, muss ein Paradigmenwechsel her. Verknöcherte besitzstandwahrer gegen unseriöse digital native-schwärmer führt zu nix. Auch ist es keine echte netz"gemeinde". Vielmehr Realität für alle unter 50. Wieso werden eigentlich die piraten immer totgeredet!? Genau die vertreten die drängenden fragen....

    3 Leserempfehlungen
  2. 2. […]

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    • eluutz
    • 07. Mai 2013 14:09 Uhr

    Es wirkt - sorry - ein wenig wie eine Verweigerung der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Thesen von Herrn Lobo, wenn man seine Kritik auf Äusserlichkeiten reduziert. Natürlich hat der seltsame Haarschnitt die Funktion, Aufmerksamkeit zu sammeln. Ob er das heute noch nötig hat? Keine Ahnung, aber aufgrund des Wiedererkennungswertes und weil es sich daran gewöhnt hat, wird er uns wahrscheinlich noch eine Weile so erhalten bleiben.

    Abgesehen davon finde ich seine Worte zumindest bedenkenswert - wenn auch traurig. Die Idee der Piraten, man könne auch abseits der sogenannten "Ochsentour" in den Parteien politische Ideen transportieren, fand ich immer ansprechend. Der Nachteil am direkten Zugang hat sich in der Praxis in ständigen Personal- und Geschäftsordnungsdebatten gezeigt. Das kann man schade finden, sollte man aber zu Kenntnis nehmen.

    "Offensichtlich" muss Poltik doch in untergeordneten Gremien "geübt" werden - dieses hässliche Spiel der Kompromisse, Koalitionen und Unterordnungen unter die jeweils aktuelle Mehrheit... Vielleicht verlangt es einen längeren Atem und Zugeständnisse, zumindest das Notwendige (wenn nicht das wünschenswerte) zu erreichen.

    Anders als hier in dem Abriss dargestellt, sehe ich durchaus Erfolge im Reden und Publizieren der "Netzaktivisten". Als Fachmänner (...frauen?) sind einige herausragende Personen durchaus gefragt und bewegen so zumindest Kleinigekeiten. Bei der Masse hat Lobo nicht Unrecht mit seinen Vorwürfen - vorerst (!) gescheitert.

    • eluutz
    • 07. Mai 2013 14:09 Uhr

    Es wirkt - sorry - ein wenig wie eine Verweigerung der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Thesen von Herrn Lobo, wenn man seine Kritik auf Äusserlichkeiten reduziert. Natürlich hat der seltsame Haarschnitt die Funktion, Aufmerksamkeit zu sammeln. Ob er das heute noch nötig hat? Keine Ahnung, aber aufgrund des Wiedererkennungswertes und weil es sich daran gewöhnt hat, wird er uns wahrscheinlich noch eine Weile so erhalten bleiben.

    Abgesehen davon finde ich seine Worte zumindest bedenkenswert - wenn auch traurig. Die Idee der Piraten, man könne auch abseits der sogenannten "Ochsentour" in den Parteien politische Ideen transportieren, fand ich immer ansprechend. Der Nachteil am direkten Zugang hat sich in der Praxis in ständigen Personal- und Geschäftsordnungsdebatten gezeigt. Das kann man schade finden, sollte man aber zu Kenntnis nehmen.

    "Offensichtlich" muss Poltik doch in untergeordneten Gremien "geübt" werden - dieses hässliche Spiel der Kompromisse, Koalitionen und Unterordnungen unter die jeweils aktuelle Mehrheit... Vielleicht verlangt es einen längeren Atem und Zugeständnisse, zumindest das Notwendige (wenn nicht das wünschenswerte) zu erreichen.

    Anders als hier in dem Abriss dargestellt, sehe ich durchaus Erfolge im Reden und Publizieren der "Netzaktivisten". Als Fachmänner (...frauen?) sind einige herausragende Personen durchaus gefragt und bewegen so zumindest Kleinigekeiten. Bei der Masse hat Lobo nicht Unrecht mit seinen Vorwürfen - vorerst (!) gescheitert.

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    Antwort auf "[…]"
    • hladik
    • 07. Mai 2013 14:47 Uhr

    kommen weder aus Gallien noch haben sie notwendig galligen Humor. Insofern kommen sie mit einem "l" voellig aus.

    Zum Thema: Hat er auch gesagt, welchen Teil seiner Ueberzeugungen Fischer durchsetzen konnte? Den "unumkehrbaren" Atomausstieg, aus dem Merkel aussteigen konnte? Die "Friedenspolitik" in Afghanistan und dem Kosovo?

  3. Die Datenautobahn ist nicht die Straße. Diese Erkenntnis sollte sich erst einmal durchsetzen. Kein Mensch, der sich nicht gerade dafür interessiert sieht die Proteste. Statt auf der Datenautobahn mit virtuellen Transparenten zu demonstrieren, sollte man raus mit den Laptop auf den Marktplatz und dort die virtuellen Welten mit der realen Welt verbinden.
    Ich bin 54 Jahre alt und suche vergeblich im Netz nach Ehemaligen. Ich finde von 60 Personen niemanden im Netz. Mal eine eMailadresse, wenn ich auf der Homepage meiner ehemaligen Schule schaue. 2 von 32 ehemaligen Klassenmitglieder haben eine, doch das war es dann auch schon.
    Die Ü-50 finden im Netz nicht statt, aber wir sind die Babyboomer, wir bestimmen die Politik.
    Das Netz wird in den europäischen Staaten, speziell in Deutschland, völlig überbewertet.
    Da wird die Macht des Netzes beim arabischen Frühling gepriesen. Es war ein Werkzeug, ein Werkzeug wie die Buchdruckerkunst bei den Bauernkriegen, doch gestorben wird real, auf den Straßen.

    Und mit Merkel für ein freies Netz koalieren. Hahaha, das ist wirklich ein guter Witz. Wer mit dem Teufel an einem Tisch sitzen will braucht einen besonders langen Löffel. Die Erfinderin der "marktorientierten Demokratie" und Vertreterin des Staatsmonopolkapitalismus, wird alles machen nur keine Netzneutralität. Ihr Credo: "Von China lernen heißt siegen lernen."

    Politik müssen wir selber machen, den Volksvertreter vertreten genau so wenig das Volk, wie Zitronenfalter Zitronen falten.

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    Ich finde Ihren Appel, direkt in Kontakt jmit den Menschen zu treten, völlig richtig. Allerdings tun dies bspw. die Piraten durchaus schon - zumindest im Rahmen ihrer Möglichkeiten.

    Allerdings bin ich der Meinung, dass Sie die Bedeutung des Netzes völlig unterschätzen bzw. ihre Rolle als Babyboomer. Ihre Generation ist am aussterben, d.h. es gibt immer mehr und mehr Menschen, die keine Zeit mehr ohne Computer, ohne Internet kennen, für die diese Medien so selbstverständlich wie Strom oder fließend Wasser sind, bzw. die für diese Selbstverständlichkeiten kämpfen.
    Insofern mögen diese Aspekte von einigen Ihrer Generationsgenossen zwar ignoriert bzw. nicht genutzt werden, das ändert jedoch nichts an deren Relevanz.

    Diese neuen Kommunikationsmedien sind immer nur ein Werkzeug. Die Frage ist nur, wie und für was man dieses Werkzeug einsetzt. Sie können damit wunderbar relevante Dinge für die Gesellschaft vollbringen, sie können eine Gesellschaft bzw. Demokratie damit aber auch in den Abgrund treiben - und genau aus diesen Gründen, muss man die Bedeutung dieser Medien ernst nehmen und sich generationsübergreifend an einen Tisch setzen, um entsprechende Lösungen auszuarbeiten, die nicht in erster Linie wirtschaftlichen Partikularinteressen dienen.

    Im Gegensatz zu Lobo sehe ich da die Zusammenarbeit mit einer Merkel, die für "marktkonforme Demokratie" wirbt, eher kritisch....

  4. Bestenfalls haben die dort noch Bauchschmerzen.

    Jetzt komme wieder 4 Jahre große Koalition auf uns zu. Ich habe keine Lust zu hoffen, dass ein neuer Krieg die Schwergewichtler unsere Sicherheitspolitiker von Netzpolitik ablenkt.

    Ich denke, das ganze Thema ist verloren, bis Politiker nachgewachsen sind, die fähig sind, den Sinn von Postgeheimnis, freie Rede und Bewegungsfreiheit aufs Internet zu beziehen.

    Heute sind zu viele Angstbeißer abstimmberechtigt. Die meinen, wenn sie ihre Bürger virtuelle knebeln und Fesseln anlegen würde weniger Gefahr vom Internet ausgehen. Diskutieren aussichtslos.

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    • GDH
    • 07. Mai 2013 17:02 Uhr

    Ihre traurige Diagnose erscheint mir garnicht so falsch.

    Trotzdem muss man mit dem Verändern irgendwann anfangen.

    Ansonsten rückt eine Generation nach, die sich an ständige Überwachung, Filter und automatische Zensur schon gewöhnt hat.

    Zumindest die nötigen 2/3-Mehrheiten für Verfassungsänderungen dürften die "Angstbeißer" eigentlich nicht mehr lange haben.

    • xyks
    • 07. Mai 2013 15:29 Uhr

    Ich glaube Lobo ist in letzter Zeit einfach gegen zu viele politische Mauern gerannt und nun musste der Frust halt mal raus ;)

    Das die Piratenpartei gescheitert ist kann man so meiner Meinung nach nicht sagen. In erster Linie war sie eine Partei die sich Netzpolitik auf die Fahnen schrieb und ihr (wenn auch kurzfristiger) Erfolg sollte auch bei dem letzten Politiker klar gemacht haben dass dies für die jüngeren Bevölkerungsschichten durchaus ein wichtiges politisches Thema ist. ACTA war übrigens (bis dato) eine gewonnene Schlacht.

    Netzpolitik wird im nächsten Jahrzehnt noch ein harter Kampf, bis es dann endlich die ersten Digital Natives in die Regierungen geschafft haben. Das ist aber eigentlich schon seit einer Weile klar und Sascha Lobo weiß das sicherlich auch...

  5. Kein Wunder, dass die "Netzaktivisten" nichts erreichen, wenn man sie ständig für die eigenen Zwecke instrumentalisiert. Es wäre sinnvoller gewesen sich auf Lobbyarbeit bzgl. des Internets zu beschränken, statt sich an links-grüner Klientelpolitik zu versuchen.
    Das "horrible, senseless, uncaring monster", das Anonymous einmal war ist schon längst zum Papiertiger verkommen, was nicht zuletzt Schuld der Medien ist, die anfingen eine moralische Instanz aus ihm zu kreieren, die es niemals gab.

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Sascha Lobo | Telekom | Angela Merkel | Bundesregierung | Grüne | Joschka Fischer
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