ZEIT ONLINE: Was ist eine Abmahnung und was ist ihr Sinn?

Thomas Urmann: Es ist ein Rechtsinstitut, eine formale Aufforderung im Zivilrecht, eine bestimmte Handlung zu unterlassen – eine Tätigkeit, die manchmal bestimmt beim Staat besser aufgehoben wäre.

ZEIT ONLINE: Welche Handlungen meinen Sie?

Urmann: Ursprünglich wurden Abmahnungen geschaffen, um Wettbewerbsverstöße zu beenden. Um jemandem zu sagen, lass das und versprich, dass du es nie mehr tust. Sehr gebräuchlich ist das auch im Arbeits- und eben im Urheberrecht.

ZEIT ONLINE: Sie haben sich mit Ihrer Kanzlei auf Abmahnungen spezialisiert?

Urmann: Nein. Wir sind eine ganz normale Kanzlei, Abmahnungen finden auch statt. Sie sind nicht der wesentliche Teil, sie sind nur spektakulär, daher ist unser Büro dafür bekannt.

ZEIT ONLINE: Aber sie sind eine von wenigen Kanzleien in Deutschland, die Abmahnungen in großem Umfang verschicken kann, oder?

Urmann: Es ist sicher ein logistischer Aufwand, viele Abmahnungen zu verschicken, aber das würden andere Büros auch schaffen, wenn sie sich damit befassen würden. Die Abmahnungen zu verschicken, ist auch gar nicht das Problem. Sie müssen allerdings die ganzen Reaktionen verarbeiten, die dann zurückkommen.

ZEIT ONLINE: Abmahnungen sollen Konkurrenzsituationen klären. Haben Sie aus Ihrer Erfahrung den Eindruck, dass sie ihren Zweck erfüllen? Dass sie, um den aktuellen Fall Redtube und das Streaming von Pornografie zu nehmen, bei Urheberrechtsverletzungen Nutzerverhalten verändern können?

Urmann: In Sachen Filesharing hat es sich auf jeden Fall bewegt. Auf den Wegen, auf denen vor fünf Jahren Inhalte geteilt wurden, tut es nun niemand mehr.

ZEIT ONLINE: Sie meinen die Peer-to-Peer-Seiten ...

Urmann: Die klassische Peer-to-Peer-Plattform ist unseres Erachtens nach tot. Aber die technischen Möglichkeiten schreiten fort und es haben sich neue Wege gefunden, beispielsweise sogenannte One-Click-Hoster oder auch das Streaming.

ZEIT ONLINE: Das ist ein wenig wie der Drogenkrieg, oder? Für einen Dealer, der ins Gefängnis geht, kommen drei neue ...

Urmann: Im Endeffekt ist es relativ sinnlos und frustrierend, was wir tun. Das sind eigentlich staatliche Aufgaben und nichts, was Private tun sollten. Immerhin ist das Urhebergesetz strafbewehrt. Aber sie bekommen keine Staatsanwaltschaft dazu, hier tätig zu werden!

ZEIT ONLINE: Warum nicht?

Urmann: Weil es zu viel Arbeit ist.

ZEIT ONLINE: Aber ist das dann nicht ein totes Recht?

Urmann: Ja. Der Staat hat kapituliert, das ist das eigentliche Problem. Die Rechteinhaber können vom Staat keine Hilfe erwarten und müssen sich nun privat schützen. So als würde die Polizei nicht kommen, wenn Ihnen dauernd jemand die Scheibe einschmeißt. Dann würden Sie auch einen Sicherheitsdienst engagieren.

ZEIT ONLINE: Trotzdem hat die Abmahnung einen sehr schlechten Leumund, und Sie werden gern dafür beschimpft, dass Sie sie verschicken. Wandelt sich also möglicherweise die gesellschaftliche Wahrnehmung des Urheberrechts, weil sich die technischen Möglichkeiten verändern? Braucht es also nicht ein neues, reformiertes Urheberrecht?

Urmann: Natürlich, was wir im Moment haben, kann so nicht weitergehen. Wir haben ein uraltes Recht – selbst die Änderungen von 1998 schaffen mehr Probleme als Lösungen –, das für die neuen Möglichkeiten nicht gemacht wurde. Es braucht einen gesellschaftlichen Konsens, was man darf und was nicht. Wollen wir die Gesetze verschärfen, wollen wir alles freigeben? Wir müssen klären, wie Rechteinhaber zu entlohnen sind, welche Rechte sie haben. Und dann müssen wir uns überlegen, wie wir ein solches Modell durchsetzen können.

ZEIT ONLINE: Zum konkreten Fall der Pornoseite Redtube: Wie sind sie zu dem Mandat gekommen?

Urmann: Wir sind im November von der The Archive AG in der Schweiz beauftragt worden, ihre Rechte zu vertreten. Das Mandat besteht darin, die Abmahnungen auszusprechen und die Unterlassungserklärungen einzuholen.