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Die Digitalisierung macht das Leben jedes einzelnen einfacher. Wenn wir nur daran denken, welche Möglichkeiten wir heute haben, auf das Wissen der Menschheit zuzugreifen, oder welche Hilfen uns im Auto für sicheres und staufreies Fahren zur Verfügung stehen, wird ihre Bedeutung schnell greifbar. Die Digitalisierung ermöglicht aber auch ein immer leichteres Eindringen ins Private. Die NSA-Affäre zeigt, dass nicht nur "böse Unbekannte" die technologischen Möglichkeiten nutzen, sondern auch befreundete, demokratische Staaten.

Der Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages ist die logische Konsequenz ihrer rasant wachsenden Bedeutung. Einzelbetrachtungen, Betrachtungen durch die jeweilige fachliche Brille, werden der Entwicklung nicht mehr gerecht. Mittlerweile ist die Digitalisierung mit ihrem Facettenreichtum unbestreitbar eine Querschnittsaufgabe. Wenn Studien prognostizieren, dass allein der mobile Internetverkehr in Deutschland bis 2018 um das Zehnfache zunehmen wird, ist das ein Indiz für die kommenden Entwicklungen. Der Ausschuss soll zusammenführen, was zusammengehört.

Mit seiner Einsetzung wurde das Thema aus der Nische geholt. In der vergangenen Legislaturperiode galt man als Mitglied der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft bei vielen Parlamentskollegen zumindest als Halb-Nerd.

Zu oft – und noch von zu vielen Bürgern – werden Facebook und Twitter gleichgesetzt mit den Entwicklungen der Digitalisierung. Der Ausschuss wird daher dazu beitragen, noch stärker sichtbar zu machen, dass wir die Lebenswirklichkeit jedes Normalbürgers im Auge haben. Beispielsweise wird für eine erfolgreiche Energiewende immer die Notwendigkeit von Smart Metering und Intelligenten Netzen betont. Durch diese Instrumente der Energiewende wird aber auf Daten der Menschen zugegriffen, die bisher ausschließlich privat sind. Auch wer sich bisher nicht im Internet bewegt, wird hierdurch viel über seine Lebensgewohnheiten preisgeben.

Unsere Arbeit wird daher die Fachausschüsse unterstützen, um die notwendige Balance zwischen den vielen widerstreitenden Interessenlagen zu finden. Wir werden aber auch Impulse geben für erforderliche Rahmenbedingungen, damit Bürger und Unternehmen die Infrastruktur, die neuen Dienstleistungen, die technischen Angebote oder auch Spiele sicher nutzen und ihre wirtschaftliche Ideen sicher umsetzen können.

Wir haben darauf zu achten, dass die Entwicklungschancen nicht an einzelnen Regionen unseres Landes vorbeilaufen, sondern auch den stadtfernen Regionen offenstehen. Wenn die Zukunftsperspektiven der Kinder und Jugendlichen mittlerweile aufs Engste mit der digitalen Welt verknüpft sind, ist auch klar, dass es Chancengerechtigkeit nur mit einem guten Internetanschluss geben kann.

Wie in anderen Bereichen auch müssen auch im Internet staatliche Sicherheitsvorsorge und internationale Standards die Bürger vor Übergriffen, Bedrohungen, Ausspähungen und der Verletzung von Eigentumsrechten schützen.

Der Ausschuss kann und will nicht die Arbeit der anderen Fachausschüsse ersetzen, sondern sinnvoll ergänzen und zwischen den Fachgebieten eine Brücke schlagen. Wir werden auch keine Plattform im Deutschen Bundestag für die Netz-Community sein, sondern wir sehen uns der gesellschaftlichen Entwicklung verpflichtet. Die Netz-Community sehen wir aber als wichtigen Ansprechpartner für die kommenden Aufgaben. Wir wollen sie gern offen und aktiv an unserer Arbeit beteiligen.