Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am 04.12.2014 in Berlin bei der Konferenz des Vodafone Instituts für Gesellschaft und Kommunikation zu Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich die Netzneutralität mit der weiteren Entwicklung des Internets nicht aufrechterhalten lassen. Neue Spezialdienste, wie fahrerlose Autos oder die Telemedizin, benötigten eine sichere Verbindungsqualität, sagte Merkel auf einer Veranstaltung des Vodafone Instituts für Gesellschaft und Kommunikation. Für gewisse Innovationen sei daher eine ungleiche Behandlung der Daten notwendig, da diese nur entwickelt würden, wenn auch berechenbare Qualitätsstandards zur Verfügung stünden.

Merkel sagte, dass es das freie Internet trotz der Spezialdienste geben müsse. "Diese beiden Seiten muss man zusammenbringen und ich glaube, dass uns das in den Verhandlungen in Brüssel in kurzer Zeit gelingen kann." In der Europäischen Union in Brüssel wird seit einiger Zeit intensiv über die Netzneutralität diskutiert. Während das EU-Parlament gleiches Netz für alle verlangt, spricht sich die EU-Kommission gegen die Netzneutralität aus.

Die Netzneutralität beschreibt, dass alle Daten – ob Spam-Mail, YouTube-Video oder Eilmeldung – gleichrangig behandelt und keine Inhalte bevorzugt durchgeleitet werden. Für Netzaktivisten ist dies ein Grundsatz des offenen Internets. Telekom-Unternehmen hingegen haben wiederholt eine Abkehr von diesem Prinzip gefordert. Mit der Möglichkeit, Daten gewisser Kunden bevorzugt durchzuleiten, ergibt sich für sie eine neue Einnahmequelle.

Digitalisierung soll Arbeitsplätze schaffen

Merkel sagte, dass es wichtig sei, die Internetverbindungen insgesamt auszubauen. Bei den aktuellen Kapazitäten stelle sich die Frage nach Netzneutralität nicht. Bereits Ende Oktober hatte Merkel auf dem IT-Gipfel in Hamburg gesagt, dass mit Bandbreiten unter 50 Megabit pro Sekunde Autos nicht über das Internet gesteuert werden könnten. Auch Operationen, bei denen Patient und Arzt sich nicht am gleichen Ort befinden und die mithilfe des Internets durchgeführt werden, seien mit der aktuellen Bandbreite nicht machbar.

Angesichts der vielfältigen Möglichkeiten sieht die Bundeskanzlerin die Digitalisierung als wichtiges Mittel, um die Jugendarbeitslosigkeit zu verringern und das Wirtschaftswachstum in Europa zu erhöhen. Dabei würden deutlich mehr Jobs entstehen, als in der klassischen Wirtschaft wegfallen. "Deshalb ist es so wichtig, dass wir die Chancen der Digitalisierung nutzen."