Bundesjustizminister Heiko Maas in Berlin (Archivbild) © Adam Berry/Getty Images

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat von Facebook und anderen Sozialen Netzwerken gefordert, dass Hasskommentare innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Damit präzisierte er im ZDF seine Aussage, wonach die Unternehmen schnell gegen fremdenfeindliche Beiträge vorgehen sollten. Ein rasches Handeln sei immer dann gefragt, wenn geklärt sei, dass gemeldete Beitrage nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt seien, sondern es sich um eine Straftat handelt.

Maas hatte sich am Montag mit Facebook-Vertretern getroffen und Maßnahmen gegen Hasskommentare in dem Sozialen Netzwerk vereinbart. Zu diesen gehört, dass eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit Hassbotschaften im Netz gebildet und von Facebook finanziell unterstützt wird.

Insgesamt blieb Facebook bei seinen Zusagen aber deutlich hinter den Forderungen des Bundesjustizministers zurück. Maas hatte verlangt, dass das Unternehmen seine eigenen Gemeinschaftsstandards strikter durchsetzt und fremdenfeindliche und rassistische Äußerungen im Zweifel lieber löscht, als sie stehen zu lassen. Zweitens sollte Facebook ein deutschsprachiges Moderatoren-Team in Deutschland aufbauen, das die Beschwerden deutscher Nutzer aufnimmt und bearbeitet. Drittens sollte Facebook offenlegen, wie viele Nutzerbeschwerden es erhält, wie lange diese bearbeitet und wie viele Inhalte daraufhin gelöscht werden. Allen drei Forderungen kommt das Unternehmen bisher nicht nach.

Facebook war zuletzt stark in Kritik geraten. Politik und Nutzer warfen dem Unternehmen vor, nicht entschieden genug gegen fremdenfeindliche Kommentare vorzugehen und gemeldete Beiträge häufig nicht zu löschen.