Im zweiten Stock eines Plattenbaus im Flüchtlingsheim in Berlin-Marienfelde stehen 16 PCs und ein Drucker. An den Wänden hängen Zettel mit Terminen für Computerkurse für Anfänger, die jeden zweiten Tag stattfinden und überwiegend von Berliner Studenten angeboten werden. Das ist das Internetcafé des Vereins Refugees Emancipation. 16 PCs und ein schwachbrüstiges WLAN für 700 Menschen, die hier leben und die das Internet für Übersetzungen brauchen, für Kontakt in ihre Heimatländer, für Hausaufgaben aus der Schule, für Informationen über ihre komplizierten bürokratischen Angelegenheiten. Und damit sind die Bewohner noch vergleichsweise gut bedient. In vielen anderen Unterkünften gibt es gar keinen freien Internetzugang, weil die Betreiber und Behörden träge sind oder schlicht keinen einrichten wollen, wie netzpolitik.org bei seinen Recherchen festgestellt hat.

Refugees Emancipation wurde im Jahr 2001 von Asylsuchenden gegründet. Der gemeinnützige Verein hat mehrere Internetcafés in Berliner und Brandenburger Flüchtlingsunterkünften eingerichtet, schult die Bewohner im Umgang mit Hardware und Software, bildet freiwillige Administratoren für die jeweiligen Einrichtungen aus und bietet Deutschkurse an. "Wir sind davon überzeugt, dass Zugang zum Internet ein Menschenrecht ist", sagt der Gründer Chu Eben.

Natürlich braucht der Verein Geld; es fallen Betriebskosten, Bürokosten, Reparaturen von Rechnern und Netzwerktechnik, aber auch  Fahrtkosten an. Am heutigen Donnerstag hat deshalb eine Spendenkampagne für Refugees Emancipation begonnen, initiiert unter anderem vom Chaos Computer Club, den Berliner Freifunkern und dem Förderverein freie Netzwerke. Wer kein Geld, sondern Fachwissen und Zeit spenden möchte, ist ebenfalls willkommen: Refugees Emancipation benötigt Hilfe von Webdesigern und Programmierern, unter anderem bei der Neugestaltung seiner Website.

Es ist nicht der einzige Ansatz, mit dem die technisch Versierten, die Hacker und Internetaktivisten derzeit versuchen, den Flüchtlingen einen Zugang zum Internet verschaffen.

Den Nachbarn um Bandbreite bitten

Die Freifunker selbst etwa haben bereits mehr als 100 Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland online gebracht. Die vielen lokalen Freifunkgruppen errichten und betreiben sogenannte Mesh-Netzwerke. Das sind dezentrale, vom Internet erst einmal unabhängige Infrastrukturen, in denen jeder Router als Knoten und als Repeater fungiert. In so einem Netz können die Nutzer zum Beispiel Dateien untereinander tauschen, auch ohne eine Anbindung ans Internet. Üblicherweise stellen ein oder mehrere Teilnehmer aber zusätzlich ihren Internetzugang ganz oder teilweise zur Verfügung, so dass alle im Mesh-Netzwerk davon profitieren.

In Flüchtlingsunterkünften geht das entweder über einen schon vorhandenen Anschluss, der nur noch für die Freifunker freigegeben werden muss, oder von außen über Richtfunk, sagt Monic Meisel, eine der Gründerinnen der Freifunk-Initiative. Manche Freiwillige würden sogar eigene Masten errichten, um eine Verbindung in die Unterkunft zu ermöglichen. Andere Gruppen sprechen die Nachbarn einer Unterkunft an und bitten sie, Freifunk-Router aufzustellen und einen Teil ihrer Bandbreite zur Verfügung zu stellen, damit die Flüchtlinge ein offenes WLAN bekommen.

Rechtlich hätten weder die Freifunker noch die hilfsbereiten Nachbarn etwas zu befürchten, versichert Meisel. In den meisten Fällen leiten die Freifunker den Traffic verschlüsselt über bestimmte Gateways ins Internet. Diese Gateways gehören Organisationen, die bei der Bundesnetzagentur als Internetprovider angemeldet sind. Das können auch die Freifunkvereine selbst sein. Das verlangsamt die Verbindung zwar und kostet vor allem Geld, das durch Spenden wieder hereingeholt werden muss. Aber so profitieren die Freifunker vom Providerprivileg. Das besagt, verkürzt gesagt: Ein Anbieter von Internetzugängen kann nicht dafür haftbar gemacht werden, was seine Kunden tun. 

Selbst wenn die Flüchtlinge also nichts Besseres zu tun hätten, als illegale Kopien von Filmen oder Musik herunterzuladen – und die meisten dürften durchaus Besseres zu tun haben – gilt die sogenannte Störerhaftung für Freifunker nicht und sie können demnach auch nicht abgemahnt werden. Zum Teil nutzen die Freifunker auch einfach Gateways in Ländern, in denen es keine Störerhaftung gibt.

Telekom will vor allem Erstaufnahme-Unterkünfte versorgen

Es gibt nicht nur private Initiativen. In Berlin zum Beispiel gehört ein "kostenfreier WLAN-Empfang" zu den Qualitätsanforderungen an Flüchtlingsunterkünfte. Das geht angesichts der vielen Standorte wenn überhaupt, dann nur mit professioneller Hilfe. So hat etwa die Telekom angekündigt, vor allem die Erstaufnahmeunterkünfte mit WLAN versorgen zu wollen, "in Absprache mit dem Bundesinnenministerium und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge".

Eine Sprecherin teilte auf Nachfrage mit, man habe bundesweit schon mehr als 200 Unterkünfte mit der nötigen Technik ausgestattet. In 25 Erstaufnahmeeinrichtungen habe die Telekom auch die Kosten für die Einrichtung übernommen. Das Unternehmen sei dabei immer auch der Internet Service Provider "und übernimmt dadurch alle Rechte und Pflichten aus dem zur Zeit gültigen WLAN-Gesetz" – gemeint ist auch die Störerhaftung beziehungsweise das Providerprivileg, das diese Störerhaftung ausschließt.

Korrektur: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, die Telekom habe nur die Kosten für die WLAN-Einrichtung in den Flüchtlingsunterkünften übernommen, nicht aber die Kosten für den laufenden WLAN-Betrieb. Das stimmt so nicht: Zumindest in den 25 Erstaufnahmeeinrichtungen, in denen das Unternehmen den WLAN-Zugang eingerichtet hat, trägt es auch die Kosten für die Nutzung durch die Flüchtlinge.