Dem Gründer des Filesharing-Dienstes Megaupload, Kim Dotcom, droht in den USA nun der Prozess: Ein Richter in Auckland befand, dass der Internetunternehmer und drei weitere Angeklagte von Neuseeland an die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden können. Die dortigen Behörden werfen den Männern unter anderem Verschwörung zu Urheberrechtsverstößen und Geldwäsche vor. Dotcoms Anwälte kündigten an, gegen die Auslieferung in Berufung zu gehen.

Der gebürtige Kieler Kim Dotcom, der mit bürgerlichem Namen Kim Schmitz heißt, kämpft seit fast vier Jahren gegen eine Auslieferung. Dotcom und seine Mitarbeiter wurden angeklagt, weil sie mit einer Website das millionenfache illegale Herunterladen von Musik und Filmen ermöglicht haben sollen. US-Staatsanwälte ließen 2012 den Filesharing-Dienst Megaupload schließen.

Der Dienst gehörte einst zu den populärsten Websites im Internet. Laut der Staatsanwaltschaft nahm Dotcom durch Megaupload mindestens 175 Millionen Dollar ein, ein Großteil der Gewinne soll durch illegale Downloads von Filmen gemacht worden sein. Der 41-Jährige Schmitz sagte, dass er nicht dafür verantwortlich gemacht werden könne, wenn Leute versuchten, seine Seite für rechtswidrige Aktionen zu nutzen.

Fall könnte Auswirkungen auf YouTube und Facebook haben

Über neun Wochen hinweg hatte Richter Nevin Dawson Plädoyers in dem Fall gehört. In seinem Urteil verwies er auf "das überwältigende Überwiegen von Beweisen". Die Aufgabe des Richters bestand darin, zu klären, ob die USA einen rechtmäßigen Anspruch in dem Fall haben. Mit der Frage nach der Schuld oder Unschuld der vier Angeklagten musste sich Dawson nicht befassen.

Der Fall könnte größere Auswirkungen auf die Urheberrechtsregeln im Internet haben. Dotcoms Anwalt Ron Mansfield sagte bereits vor der jüngsten Entscheidung, sollte sich die Darstellung der US-Behörden durchsetzen, müssten auch Dienste von YouTube bis Facebook ihre Inhalte sorgfältiger überwachen.

Zudem steht die Frage im Raum, wie weit die Gerichtsbarkeit der USA in einer Zeit reicht, in der das Internet viele traditionelle Grenzen verwischt hat. So hat Dotcom erklärt, noch nie einen Fuß in die USA gesetzt zu haben. Dessen Anwalt Ira Rothken erklärte über Twitter: "Der Gerechtigkeit wurde heute keine Genüge getan." Er freue sich darauf, dass die Entscheidung vor Gericht erneut unter die Lupe genommen werde.

Die neuseeländische Justizministerin Amy Adams muss zudem jegliche Auslieferung von Angeklagten per Unterschrift absegnen. In einer Stellungnahme kündigte sie an, vor einer endgültigen Entscheidung das Ergebnis möglicher Berufungsverfahren abzuwarten.

Neben Dotcom fordern die USA die Auslieferung der früheren Megaupload-Mitarbeiter Mathias Ortmann, Bram van der Lokl und Finn Batato. Sie blieben nach dem jüngsten Urteil bis zum Ausgang ihrer Berufungsanträge auf freiem Fuß.

2013 hatte Schmitz mit der Seite Mega einen neuen Anlauf gestartet. Der Speicherdienst sollte nach Angaben des Gründers mit Dropbox, Google und Amazon konkurrieren.