Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um den Ausbau schneller Internetverbindungen zu fördern. Laut dem Entwurf, den das Kabinett am Vormittag verabschiedet hat, soll das Verlegen von Glasfasern vereinfacht werden: Beim Ausbau und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen sowie bei der Erschließung von Neubaugebieten müssen direkt auch Glasfaserkabel verlegt werden.

Auch öffentliche Versorgungsnetzbetreiber müssen ihre bestehende und geplante Infrastruktur den Angaben zufolge für den Breitbandausbau öffnen, damit Straßen "nicht mehr doppelt aufgerissen werden", wie Dobrindt der Süddeutschen Zeitung zuvor gesagt hatte. Die Bundesregierung will damit die Kosten für den Ausbau reduzieren. "Jede Baustelle bringt Bandbreite", sagte der Verkehrsminister.

Bestehende Infrastruktur soll besser für den Glasfaserausbau genutzt werden, sagte Dobrindt. Er denkt dabei an Energie- und Abwassernetze an Straßen, Schienen sowie Wasserstraßen. Wenn diese freie Kapazitäten haben, sollten sie auch genutzt werden: "Solange geeignete Rohrkapazitäten darunter liegen, die noch frei sind, können die Telekommunikationsunternehmen einfach ein Kabel durchschießen".

Der Gesetzentwurf ist Teil eines Plans der Bundesregierung, den Breitbandausbau in Deutschland voranzutreiben. Das Ziel sind 50 Megabit pro Sekunde bis 2018, bundesweit. Aktuell liegt der Schnitt bei 11,5 Megabit. Damit liegt Deutschland im internationalen Vergleich auf Platz 22, wie der State-of-the-Internet-Report von Akamai zeigt.

In Tschechien, der Schweiz und den Niederlanden surfen die User demnach um rund 50 Prozent schneller als in Deutschland. In vielen ländlichen Regionen klagen Bürger und Unternehmen über zu langsame Internetverbindungen. Dobrindt hatte im Vorjahr eine Milliarden-Förderung des Bundes für den Ausbau des schnellen Internets bis in dünn besiedelte Gebiete angekündigt. 

Die Telekom spricht von 80 Milliarden Euro, die eine deutschlandweite Verlegung von Glasfaser (Fiber to the home – FTTH) kosten würde, andere Schätzungen gehen von 45 Milliarden aus.