Dänische Krimis, spanische Historienfilme, deutsche Komödien: Die EU-Kommission will Streamingdienste wie Netflix oder Amazon Prime dazu verpflichten, mehr Filmproduktionen aus Europa in ihren Portalen anzubieten. Eine Quote von mindestens 20 Prozent soll eingeführt werden

In dem Vorschlag der EU-Kommission steht außerdem, dass einzelne EU-Länder die US-Streamingdienste dazu verpflichten können, sich finanziell an der Produktion von europäischen Filmen zu beteiligen. Online-Plattformen wie YouTube oder Dailymotion, auf denen vor allem Videos zu sehen sind, sollen zudem mehr für den Kinder- und Jugendschutz tun.

Die Pläne der Kommission wurden bereits in der vergangenen Woche bekannt. Dabei wurde auch Kritik an einer verbindlichen Quote laut. "Starre Quoten ersticken den Markt", zitierte die Financial Times einen Netflix-Sprecher. Die EU solle lieber Anreize für die Produktion heimischer Serien schaffen, hieß es.

Unklar ist, ob einige Streaminganbieter die erforderliche Quote nicht bereits erfüllen. Netflix beispielsweise zeigt in Deutschland, Frankreich oder Großbritannien bereits nationale Filme. Unklar ist derzeit jedoch, wie hoch der Anteil im Vergleich zu internationalen Inhalten ist.   

Die EU-Kommission will darüber hinaus die Regeln für Fernsehwerbung reformieren: Zwar soll es für klassische Werbeblocks zwischen Filmen oder Sendungen nicht mehr Zeit geben. Dafür soll aber mehr Werbung über das sogenannte Productplacement und gesponserte Inhalte erlaubt werden. 

Hinzu kommt: Die Überwachungsbehörden für die audiovisuellen Medien, zu denen die EU-Kommission jetzt ausdrücklich auch die Online-Anbieter zählt, sollen völlig unabhängig von Regierungen oder Industrie sein.

Mit diesen Neuerungen für den audiovisuellen Sektor überarbeitet die EU-Kommission eine bestehende Richtlinie aus dem Jahr 2010. Diese formuliert Vorschriften für Fernsehanstalten und "fernsehähnliche Dienste" in Europa, etwa beim Thema Jugendschutz oder bei der Platzierung von Werbung.

Internethandel innerhalb der EU soll einfacher und billiger werden

Darüber hinaus will die EU-Behörde auch Neuerungen im europäischen Internethandel einführen. Kern dieser Vorschläge ist die Aufhebung des sogenannten Geoblockings beim Online-Einkauf. Es verhindert zurzeit das ungehinderte Einkaufen in allen EU-Ländern über das Internet. Bislang ist es zum Beispiel nicht möglich, von Deutschland aus auf alle Internetseiten in anderen EU-Ländern zuzugreifen und dort Waren einzukaufen oder etwa im Ausland Filme über einen in Deutschland gebuchten Netflix-Zugang zu sehen. Diese Aussperrung der Kunden aus einem anderen EU-Land soll fallen.

Den Verbraucherschutz will die EU-Kommission mit neuen Regeln beim Online-Einkauf stärken. Ziel ist es demnach, den EU-Binnenmarkt auch beim Internetshopping zu verwirklichen. Dazu soll in einem ersten Schritt das Verschicken von Paketen ins EU-Ausland günstiger werden.

Die EU-Kommission hatte vor gut einem Jahr ihre "Strategie für einen digitalen Binnenmarkt in Europa" präsentiert. Jetzt ist sie dabei, die Strategie nach und nach mit einzelnen Gesetzesvorschlägen zu konkretisieren. Den Maßnahmen müssen noch das Europaparlament und die EU-Mitgliedstaaten zustimmen.