Twitter hat den Account des Satiremagazins Titanic gesperrt. Grund sei ein parodistischer Tweet, den das Magazin im Namen der zuvor von Twitter gesperrten AfD-Politikerin Beatrix von Storch veröffentlicht hatte, schrieb die Titanic auf ihrer Website. Twitter hatte von Storchs Account nach einem Tweet mit Verweis auf einen "Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte" für 12 Stunden gesperrt.

Von Storch hat sich über einen Tweet der Kölner Polizei aufgeregt, die Neujahrsgrüße in mehreren Sprachen veröffentlicht hatte, darunter Arabisch. "Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?", hat die Vizechefin der AfD-Bundestagsfraktion geschrieben. Titanic hat daraufhin angekündigt, dass Storch bis auf Weiteres über den Account des Satiremagazins twittern werde. Der Tweet hat zu zahlreichen Anzeigen geführt.

In dem Tweet, der zu der Sperrung des Titanic-Accounts führte, stand nach Angaben des Satiremagazins: "Wisst Ihr, was Twitter auf Arabisch heisst, liebe @polizei_nrw_k? Ja? Pfui! Ich weiß es nicht – denn das letzte, was ich haben will, sind besänftigte barbarische, muslimische, gruppenvergewaltigende Männerhorden! (bvs)".

Die Titanic-Chefredaktion reagierte irritiert auf die Sperrung. "Wir wollten einer verfolgten Kämpferin für Menschenunrechte Asyl bieten", teilte Chefredakteur Tim Wolff mit. "Denn wenn wir Twitter richtig verstehen, ist es ein Forum für die Schwächsten unserer Gesellschaft: mehrfach herausgeforderte Politiker mit speziellen Ansichten, ganz besondere Menschen also."

Außerdem hätten über den Account schon mehrfach "Gäste" wie Bild-Chef Julian Reichelt und Alexander Gauland (AfD) getwittert, ohne dass es Konsequenzen gegeben hätte. Wolff vermutet, dass die Löschung in Zusammenhang mit dem neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) steht, das seit Anfang des Jahres gilt. "So sind wir nicht mehr gewillt, dabei mitzuhelfen, unbescholtenen, besorgten Bürgern eine linksgrünversiffte Umerziehung zu verpassen", sagte Wolff. Die Redaktion werde den Tweet nicht löschen.

Alternative für Deutschland - Anzeigen wegen Volksverhetzung Mehrere Privatpersonen und die Kölner Polizei haben Anzeige gegen Beatrix von Storch und Alice Weidel erstattet. Diese hatten bei Twitter und Facebook rassistische Äußerungen veröffentlicht. © Foto: Timm Schamberger/dpa

DJV kritisiert "Zensur" und "vorauseilenden Gehorsam"

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisierte die Sperrung des Satiremagazins und sprach von Zensur und einem Eingriff in die Pressefreiheit. DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall sah "vorauseilenden Gehorsam, um mögliche Geldstrafen nach dem NetzDG zu verhindern". Die Bundesregierung hat die Betreiber sozialer Netzwerke mit dem Gesetz verpflichtet, illegale Tweets binnen 24 Stunden nach ihrer Meldung zu löschen.

Der DJV sah sich durch den Vorfall in seiner Kritik an dem Gesetz bestätigt. "Mit der Zensur gegen Titanic ist genau das eingetreten, wovor wir schon im Gesetzgebungsverfahren gewarnt haben", so Überall: "Ein privatwirtschaftliches Unternehmen mit Sitz in den USA bestimmt darüber, wie weit Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland reicht. Das ist der Ausverkauf von Grundrechten!"