Patentstreit Apple lässt Verkauf des Galaxy Tabs verbieten

Der Streit mutet seltsam an, denn es geht um abgerundete Ecken. Wegen dieser hat Apple erwirkt, dass Samsung sein Galaxy Tab in Europa nicht mehr verkaufen darf.

Apple hat einen weltweiten Patentstreit gegen den südkoreanischen Konkurrenten Samsung angezettelt, in dem es vor allem um abgerundete Ecken geht. Derzeit wird der Streit in Deutschland ausgetragen. Das Landgericht Düsseldorf hat eine einstweilige Verfügung erlassen, die es Samsung untersagt, seinen Tabletcomputer Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union zu verkaufen.

Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab Apple’s iPad und iPhone kopiert und so Schutzrechte verletzt zu haben. Dabei geht es um das Design und die äußere Gestaltung des Tabletcomputers, in erster Linie um die besagten runden Ecken.

Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handele, argumentiert Apple in der Klageschrift. Sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen, hat Apple ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu zwei Jahren beantragt.

Die beiden Elektronikkonzerne streiten seit April vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. Eine ähnliche Verfügung wie in Deutschland hatte Apple vor Kurzem auch in Australien erwirkt. Dort will Samsung mit der Vermarktung warten, bis der Kampf entschieden ist. Der Verkauf des Gerätes wurde dort auf September verschoben.

In Deutschland sollte der Tablet-Computer des koreanischen Herstellers eigentlich ab August erhältlich sein. Zu einer möglichen Verschiebung äußert sich der Konzern nicht und gibt sich in Statements kämpferisch. Samsung kündigte an, gegen die einstweilige Verfügung in Berufung zu gehen. "Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen", sagte Samsungs PR-Chef Kim Titus. Samsung kritisierte, dass die Verfügung ohne eine Anhörung von Samsung erlassen worden sei, die Entscheidung enttäusche den Konzern. Allerdings ist es keine Pflicht, die Gegenseite anzuhören, wenn es um eine einstweilige Verfügung geht.

Zu haben ist das Tablet derzeit noch in den Niederlanden. Dort ist das neue Galaxy Tab bislang nicht vom europaweiten Verkaufsstopp betroffen. Allerdings hat Apple dort ebenfalls ein Verfahren angestrengt.

Die Internationale Handelskommission ITC der USA hatte in der vergangenen Woche nach einer Beschwerde von Apple außerdem eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet. Die Prüfung in den USA erstreckt sich dabei nicht nur auf die Tabletcomputer, sondern auch auf Smartphones des Herstellers. 

Patentklagen sind inzwischen ein häufig genutztes Mittel, um Konkurrenten auf Abstand zu halten.So gibt es auch einen schon länger währenden Patentstreit zwischen Apple und dem Mobilfunkgerätehersteller HTC um Soft- und Hardwarearchitektur.