iPhone und iPadMilliarden-Sieg für Apple im Patentstreit mit Samsung

Samsung hat im Patentprozess gegen Apple eine herbe Niederlage erlitten. Weil der Konzern vom Konkurrenten kopiert hat, muss er über eine Milliarde Schadenersatz zahlen. von dpa und reuters

Apple hat seine Patentklage in den USA gegen Samsung klar gewonnen und damit seine Position auf dem Markt für mobile Geräte gestärkt. Ein Gericht in Kalifornien sprach dem iPhone - und iPad-Hersteller am Freitagabend 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Die Geschworenen befanden, dass Samsung vorsätzlich Funktionen und Design der Apple-Geräte kopiert hat.

Im Einzelnen sah das Gericht es als erwiesen an, dass Samsung sechs der sieben beanstandeten Patente von Apple verletzt hat. So sei das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen kopiert worden. Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden. Auch ein Verfahren, um festzustellen, ob der Benutzer mit einem oder zwei Fingern das Display berührt, sei kopiert worden. Es wurde allerdings keine Verletzung des iPad-Designmusters durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt. Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen die Geschworenen komplett ab.

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Die neun Geschworenen des Bundesgerichts in San Jose kamen nach weniger als drei Tagen zu ihrer Entscheidung. Das wurde als Zeichen dafür gewertet, dass es nur wenig Meinungsverschiedenheiten bei der Urteilsfindung gab. Apple-Aktien legten nach Bekanntwerden des Urteils nachbörslich um fast zwei Prozent auf 675 Dollar zu.

"Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken"

Weil es sich um eine bewusste Patentverletzung handelt, kann Apple eine Verdreifachung der Schadenersatzsumme beantragen. Apples Anwälte wollen den Verkauf der betroffenen Samsung-Produkte in den USA per einstweiliger Verfügung stoppen.

Samsung sprach in einer ersten Reaktion von einer Niederlage für die amerikanischen Verbraucher: "Das wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen." Es sei bedauerlich, dass das Patentsystem einem Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken geben könne, hieß es in Anspielung auf Apples Designmuster . "Das ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder in den Schlachten, die vor Gerichten rund um die Welt geführt werden." Einige dieser Gerichte hätten viele Vorwürfe von Apple bereits zurückgewiesen.

Nun will Samsung den Gerichtsbeschluss anfechten. Wie das Unternehmen mitteilte, will es zunächst vor dem Gericht im kalifornischen San José gegen die verhängte Strafzahlung von mehr als einer Milliarde Euro vorgehen. Sollte dies nicht zum Erfolg führen, werde ein US-Berufungsgericht eingeschaltet.

Apple bedankte sich bei den Geschworenen für eine "klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist". "Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war." Bei den Klagen zwischen Apple und Samsung sei es um viel mehr als Patente oder Geld gegangen: "Es ging um Werte" wie Originalität und Innovation.

Leserkommentare
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    • Chris W
    • 25. August 2012 12:02 Uhr

    ...könnten sie das Urteil empfinden, wenn es Sie persönlich betreffen würde. Tut es aber nicht. Viele Kommentare hier lassen entweder ärger oder Genugtuung durchblicken.
    Tatsächlich ist es aber so, dass dieser Streit und dieses Urteil niemandem dienlich ist. Die eigentlichen Verlierer sind die Verbraucher. Die Telefonbedienung mittels Touchscreen ist doch heute der Standard. Vielleicht hat Apple diese Methode erfunden, vielleicht jemand anders.
    Wir Verbraucher haben jetzt jedenfalls die Wahl. Wer z.B. demnächst ein 7" Premium-Tablet kaufen möchte kann sich dann zwischen Apple und Samsung entscheiden. Das ist doch super.
    Es sei denn, Samsung besteht auf der Erfindung eines 7 Zoll Tablets und verbietet den Verkauf der Apple-Version..

  2. 2. Apple

    Die schlechte Publicity wird Apple noch das Genick brechen, hoffentlich. Es ist einfach peinlich, auf was da alles ein Patent gehalten wird (werden kann). Das sind grundlegende Elemente einer Touchscreenbedienung. Das ist wie Mausbewegungen patentieren. Oh, hoffentlich verklagt mich Apple nicht bald!

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    .....der Touchscreenbedienung" erfunden? Na sehen Sie: APPLE war's!

    • footek
    • 25. August 2012 11:19 Uhr

    Peinlich finde ich eher Kommentare wie Ihre. Patente sind für Sie also peinlich? aha. Rechte auf das Eigentum und die Verwendung von Innovationen halten Sie für peinlich? Interessant, dass sieht Samsung wahrscheinlich auch auch so, deshalb zahlen sie jetzt auch eine Mrd. Dollar Schadensersatz.

    Die "Definition" von Patenten kennen sie ja scheinbar. Aber wenn ein Patent ausschließlich dazu genutzt und eingereicht wird, um die Konkurrenz in ihrer Kreativität zu behindern, verliert das ganze seine Legitimierung. Gestenbedienung auf einem Touchscreen sollte nun wirklich nicht patentierbar sein. Wer hat denn die Geste "Doppelklick" erfunden? Wenn man schon so hoch fliegt, sollte man aufpassen, dass das Wachs an den Flügeln nicht irgendwann doch schmilzt.
    Btw: Diese Patentpolitik ist m. E. ein Grund mit dafür, dass leider echtes geistiges Eigentum auch keinen Stellenwert mehr in der breiten Gesekkschaft hat.

    • Oli.M
    • 25. August 2012 9:27 Uhr

    ....und hier ist das letzte Wort längst nicht gesprochen.
    Das wird so was wie eine never ending Story.

    Hier werden vermutlich noch viele Gerichte bemüht - ich sehe das sehr gelassen!

  3. Das ganze hat immer so einen faden Beigeschmack an Lokalpatriotismus.. Ob die Geschworenen genauso entschieden hätten, wenn Samsung das amerikanische Unternehmen gewesen wäre?

    Was die Trivialpatente anbelangt, ist einfach nur lächerlich.

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    • footek
    • 25. August 2012 11:12 Uhr

    "ob die Geschworenen genauso entschieden hätten, wenn....?"
    Die Frage ist doch Blödsinn, dass hätte sich Samsung überlegen müssen, bevor Sie auf dem amerikanischen Markt ihre Kopien verkauft. Ausserdem hat der Prozess gezeigt, dass es bei Samsung intern die Anweisung gab Apple zu kopieren.

    "Wer nicht erfindet, verschwindet. Wer nicht patentiert, verliert" sagte Erich Häußer einmal. Er war eine Größe im Patentrecht u. hätte sich hier auch bestätigt gefühlt.

    Das unternehmerische Leben ist kein Streichelzoo mit Kuschelumgebung. Es geht um erfinden, schützen und verwirklichen. Es geht darum, im Wettbewerb langfristig bestehen zu bleiben. Das Wort "Bagatellerfindung" ist eigentlich ein Unwort; es ist eine Erfindung; auch das gehört zum Erfindungsstrauß dazu. Die Wischtechnik zu erfinden mag heute banal erscheinen, da es fast schon Alltag in den Geräten ist. Aber es ist halt eine wichtige Wegstrecke es zu erdenken, zu patentieren und millionenfach zu produzieren. Es ist legitim zu patentieren und es ist legitim und Lizenzen einzufordern.

    Einfach nachmachen und keine Lizenzen zu zahlen und so zu tun als wäre es ein Allgemeineigentum ... ist dreist.

    Verständnis darf für asiatische Unternehmen entwickelt werden; sie kopieren schlicht und rauben in ihren ersten Jahren geistiges Eigentum. Nach einigen Erfolgsjahren werden aber auch sie aktiv und beginnen ihr Eigentum zu schützen. Dann werden sie genauso "komisch" wie Apple. Nach der "Raub- und Kopierwelle" der wilden jungen Jahre ... kommt halt die Zeit der unternehmerischen Reife und der Verfolgung von Spielregeln, um so auch eigene Werte zu schützen.

    Letzterer Umstand wird auch chinesische Unternehmen antreiben, stärker zu patentieren, um im eigenen Land auch seine Schutzrechte vor Kopisten zu schützen.

    Wäre Samsung der amerikanische Konzern gewesen, hätte Samsung die Klage gewonnen.
    Etwas anderes anzunehmen, wäre extrem blauäugig.

    Wer sich ein Rechteck patentieren lassen kann, führt das Patentrecht ad absurdum. Am Ende werden alle verlieren, auch Apple.

    Die einzigen Gewinner sind die Anwaltskanzleien.

    Ich schaue mir gerade Flachbildfernseher von Sony, Panasonic, LG, usw. an. Die sind alle rechteckig und haben eine Fernbedienung mit Zahlen drauf...

  4. Werden jetzt die anderen Handy Hersteller auch verklagt? Mein uralt LG Handy hat auch ein "Rechteck - mit abgerundeten Ecken System".

    Apple Handys sind einfach Schrott. Alle meine Bekannten , die ein IPhone haben wollen nie wieder eins.

    Die Samsung Galaxy Reihe ist eindeutig besser. Ich hoffe das dieser Apfel - Wahn bald ein Ende hat. Schrott zu überteuertem Preis.

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    • loemy
    • 25. August 2012 12:26 Uhr

    Tja, Ihre Bekannten sind nicht die Mehrheit. Alle Studien in den letzten Jahren, welche die Smartphone Kunden fragen, ob Sie mit dem nächsten Smartphone die Plattform wechseln (also von iOS zu Android z.B) zeigen folgendes Bild: ca 70% alle iOS (iPhone) Benutzer kaufen sich wieder eines. Nur 20-30% aller Android Benutzer sind sich sicher, wieder ein Android Phone zu kaufen.
    Also, wären iPhones so schrottig wie sie sagen, warum werden dann immernoch, 5 Jahre nach der Einführung so viele verkauft? Ah, ich vergaß: Alles Apple Jünger.
    Und bevor Sie diesen "Runde Ecken" Schwachsinn weiter verbreiten... Bitte richtig informieren. Siehe Nr. 8.

    aber mit Samsung haben Sie sich die falschen Good-Boys ausgesucht.

    • kraeMit
    • 26. August 2012 17:05 Uhr

    > Apple Handys sind einfach Schrott. Alle meine
    > Bekannten , die ein IPhone haben wollen nie wieder eins.

    Bitte Details, warum die Schrott sind.

    • Zack34
    • 25. August 2012 9:43 Uhr


    ... wg. gegens. Patentverletzung verurteilt, und die fatalen "abgerundeten Ecken" als Klagegrund (m.E. zurecht) abgewiesen.

    Ich frage mich nur, was passiert, wenn eines Tages den Koreanern der Kragen platzt, und sie einfach die Belieferung von Apple mit Samsung - Chips und Displays einstellen?

    Sonst schließe ich mich Nr.4 an.

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    Naja, dann sucht sich Apple wen anders (das ist ja nun nicht Samsung-exklusive Hochtechnologie), und Samsung verdient weniger als sie es vermutlich so tun würden. Samsung ist eh in einer besseren Ausgangslage. Schließlich verdienen sie auch an jedem iPhone mit. Apple hingegen nicht an Samsung-Endprodukten. Daher ist Apple auch so klagewütig.

    Zur Zukunft von Apple: Also wenn das iPhone 5 nicht DAS Smartphone schlechthin wird, wird es die nächste Enttäuschung werden. Gerade die Samsung-Smartphones sind so gut geworden, dass viele iPhone-Besitzer in meinem Umkreis als nächstes ein Gerät von Samsung in Betracht ziehen, statt eines neuen iPhones. Achso, und das schließt mich ein, obwohl ich selbst mit meinem iPhones zufrieden war (außer dass der Akku verdammt heiß wird!).

  5. Im Artikel wird suggeriert, Samsung wäre für die Verletzung des Geschmacksmusters Rechtecke mit abgerundeten Ecken ... verurteilt worden. Das Gegenteil ist richtig. Das ist der einzige Punkt, bei dem die Geschworenen gegen Apple entschieden haben.

    Verurteilt wurde Samsung für eine dreiste 1zu1 Kopien von Aussehen, Funktion und Design - für diesen einen, ja oft polemisch verwendet Vorwurf allerdings nicht.

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    Auf eigenen Wunsch entfernt. Die Redaktion/dgw

    • rdgr
    • 25. August 2012 9:51 Uhr

    Würde Apple runde Ecken an Smartphones/Tablets nicht patentieren, würden Samsung/LG/HTC oder Konsorten es machen. Diese Geschichte ist ein Problem des US-Patentsystems, nicht eines einzelnen Unternehmens. Softwarepatente sollten anders behandelt werden als Hardwarepatente, aber geschützt werden müssen sie beide.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
  • Schlagworte Google | Samsung | Android | Apple | Steve Jobs | Bundesgericht
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