iPhone und iPad : Milliarden-Sieg für Apple im Patentstreit mit Samsung

Samsung hat im Patentprozess gegen Apple eine herbe Niederlage erlitten. Weil der Konzern vom Konkurrenten kopiert hat, muss er über eine Milliarde Schadenersatz zahlen.

Apple hat seine Patentklage in den USA gegen Samsung klar gewonnen und damit seine Position auf dem Markt für mobile Geräte gestärkt. Ein Gericht in Kalifornien sprach dem iPhone - und iPad-Hersteller am Freitagabend 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Die Geschworenen befanden, dass Samsung vorsätzlich Funktionen und Design der Apple-Geräte kopiert hat.

Im Einzelnen sah das Gericht es als erwiesen an, dass Samsung sechs der sieben beanstandeten Patente von Apple verletzt hat. So sei das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen kopiert worden. Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden. Auch ein Verfahren, um festzustellen, ob der Benutzer mit einem oder zwei Fingern das Display berührt, sei kopiert worden. Es wurde allerdings keine Verletzung des iPad-Designmusters durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt. Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen die Geschworenen komplett ab.

Die neun Geschworenen des Bundesgerichts in San Jose kamen nach weniger als drei Tagen zu ihrer Entscheidung. Das wurde als Zeichen dafür gewertet, dass es nur wenig Meinungsverschiedenheiten bei der Urteilsfindung gab. Apple-Aktien legten nach Bekanntwerden des Urteils nachbörslich um fast zwei Prozent auf 675 Dollar zu.

"Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken"

Weil es sich um eine bewusste Patentverletzung handelt, kann Apple eine Verdreifachung der Schadenersatzsumme beantragen. Apples Anwälte wollen den Verkauf der betroffenen Samsung-Produkte in den USA per einstweiliger Verfügung stoppen.

Samsung sprach in einer ersten Reaktion von einer Niederlage für die amerikanischen Verbraucher: "Das wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen." Es sei bedauerlich, dass das Patentsystem einem Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken geben könne, hieß es in Anspielung auf Apples Designmuster . "Das ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder in den Schlachten, die vor Gerichten rund um die Welt geführt werden." Einige dieser Gerichte hätten viele Vorwürfe von Apple bereits zurückgewiesen.

Nun will Samsung den Gerichtsbeschluss anfechten. Wie das Unternehmen mitteilte, will es zunächst vor dem Gericht im kalifornischen San José gegen die verhängte Strafzahlung von mehr als einer Milliarde Euro vorgehen. Sollte dies nicht zum Erfolg führen, werde ein US-Berufungsgericht eingeschaltet.

Apple bedankte sich bei den Geschworenen für eine "klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist". "Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war." Bei den Klagen zwischen Apple und Samsung sei es um viel mehr als Patente oder Geld gegangen: "Es ging um Werte" wie Originalität und Innovation.

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Kommentare

91 Kommentare Seite 1 von 14 Kommentieren

Als Gerechtigkeit..

...könnten sie das Urteil empfinden, wenn es Sie persönlich betreffen würde. Tut es aber nicht. Viele Kommentare hier lassen entweder ärger oder Genugtuung durchblicken.
Tatsächlich ist es aber so, dass dieser Streit und dieses Urteil niemandem dienlich ist. Die eigentlichen Verlierer sind die Verbraucher. Die Telefonbedienung mittels Touchscreen ist doch heute der Standard. Vielleicht hat Apple diese Methode erfunden, vielleicht jemand anders.
Wir Verbraucher haben jetzt jedenfalls die Wahl. Wer z.B. demnächst ein 7" Premium-Tablet kaufen möchte kann sich dann zwischen Apple und Samsung entscheiden. Das ist doch super.
Es sei denn, Samsung besteht auf der Erfindung eines 7 Zoll Tablets und verbietet den Verkauf der Apple-Version..

Apple

Die schlechte Publicity wird Apple noch das Genick brechen, hoffentlich. Es ist einfach peinlich, auf was da alles ein Patent gehalten wird (werden kann). Das sind grundlegende Elemente einer Touchscreenbedienung. Das ist wie Mausbewegungen patentieren. Oh, hoffentlich verklagt mich Apple nicht bald!

peinlich!

Die "Definition" von Patenten kennen sie ja scheinbar. Aber wenn ein Patent ausschließlich dazu genutzt und eingereicht wird, um die Konkurrenz in ihrer Kreativität zu behindern, verliert das ganze seine Legitimierung. Gestenbedienung auf einem Touchscreen sollte nun wirklich nicht patentierbar sein. Wer hat denn die Geste "Doppelklick" erfunden? Wenn man schon so hoch fliegt, sollte man aufpassen, dass das Wachs an den Flügeln nicht irgendwann doch schmilzt.
Btw: Diese Patentpolitik ist m. E. ein Grund mit dafür, dass leider echtes geistiges Eigentum auch keinen Stellenwert mehr in der breiten Gesekkschaft hat.

Kein Patentwahnsinn, sondern Schutz des geistigen Eigentums

"Wer nicht erfindet, verschwindet. Wer nicht patentiert, verliert" sagte Erich Häußer einmal. Er war eine Größe im Patentrecht u. hätte sich hier auch bestätigt gefühlt.

Das unternehmerische Leben ist kein Streichelzoo mit Kuschelumgebung. Es geht um erfinden, schützen und verwirklichen. Es geht darum, im Wettbewerb langfristig bestehen zu bleiben. Das Wort "Bagatellerfindung" ist eigentlich ein Unwort; es ist eine Erfindung; auch das gehört zum Erfindungsstrauß dazu. Die Wischtechnik zu erfinden mag heute banal erscheinen, da es fast schon Alltag in den Geräten ist. Aber es ist halt eine wichtige Wegstrecke es zu erdenken, zu patentieren und millionenfach zu produzieren. Es ist legitim zu patentieren und es ist legitim und Lizenzen einzufordern.

Einfach nachmachen und keine Lizenzen zu zahlen und so zu tun als wäre es ein Allgemeineigentum ... ist dreist.

Verständnis darf für asiatische Unternehmen entwickelt werden; sie kopieren schlicht und rauben in ihren ersten Jahren geistiges Eigentum. Nach einigen Erfolgsjahren werden aber auch sie aktiv und beginnen ihr Eigentum zu schützen. Dann werden sie genauso "komisch" wie Apple. Nach der "Raub- und Kopierwelle" der wilden jungen Jahre ... kommt halt die Zeit der unternehmerischen Reife und der Verfolgung von Spielregeln, um so auch eigene Werte zu schützen.

Letzterer Umstand wird auch chinesische Unternehmen antreiben, stärker zu patentieren, um im eigenen Land auch seine Schutzrechte vor Kopisten zu schützen.

"Fader Beigeschmack" ist noch stark untertrieben

Wäre Samsung der amerikanische Konzern gewesen, hätte Samsung die Klage gewonnen.
Etwas anderes anzunehmen, wäre extrem blauäugig.

Wer sich ein Rechteck patentieren lassen kann, führt das Patentrecht ad absurdum. Am Ende werden alle verlieren, auch Apple.

Die einzigen Gewinner sind die Anwaltskanzleien.

Ich schaue mir gerade Flachbildfernseher von Sony, Panasonic, LG, usw. an. Die sind alle rechteckig und haben eine Fernbedienung mit Zahlen drauf...