Apple hat seine Patentklage in den USA gegen Samsung klar gewonnen und damit seine Position auf dem Markt für mobile Geräte gestärkt. Ein Gericht in Kalifornien sprach dem iPhone - und iPad-Hersteller am Freitagabend 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Die Geschworenen befanden, dass Samsung vorsätzlich Funktionen und Design der Apple-Geräte kopiert hat.

Im Einzelnen sah das Gericht es als erwiesen an, dass Samsung sechs der sieben beanstandeten Patente von Apple verletzt hat. So sei das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen kopiert worden. Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden. Auch ein Verfahren, um festzustellen, ob der Benutzer mit einem oder zwei Fingern das Display berührt, sei kopiert worden. Es wurde allerdings keine Verletzung des iPad-Designmusters durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt. Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen die Geschworenen komplett ab.

Die neun Geschworenen des Bundesgerichts in San Jose kamen nach weniger als drei Tagen zu ihrer Entscheidung. Das wurde als Zeichen dafür gewertet, dass es nur wenig Meinungsverschiedenheiten bei der Urteilsfindung gab. Apple-Aktien legten nach Bekanntwerden des Urteils nachbörslich um fast zwei Prozent auf 675 Dollar zu.

"Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken"

Weil es sich um eine bewusste Patentverletzung handelt, kann Apple eine Verdreifachung der Schadenersatzsumme beantragen. Apples Anwälte wollen den Verkauf der betroffenen Samsung-Produkte in den USA per einstweiliger Verfügung stoppen.

Samsung sprach in einer ersten Reaktion von einer Niederlage für die amerikanischen Verbraucher: "Das wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen." Es sei bedauerlich, dass das Patentsystem einem Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken geben könne, hieß es in Anspielung auf Apples Designmuster . "Das ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder in den Schlachten, die vor Gerichten rund um die Welt geführt werden." Einige dieser Gerichte hätten viele Vorwürfe von Apple bereits zurückgewiesen.

Nun will Samsung den Gerichtsbeschluss anfechten. Wie das Unternehmen mitteilte, will es zunächst vor dem Gericht im kalifornischen San José gegen die verhängte Strafzahlung von mehr als einer Milliarde Euro vorgehen. Sollte dies nicht zum Erfolg führen, werde ein US-Berufungsgericht eingeschaltet.

Apple bedankte sich bei den Geschworenen für eine "klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist". "Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war." Bei den Klagen zwischen Apple und Samsung sei es um viel mehr als Patente oder Geld gegangen: "Es ging um Werte" wie Originalität und Innovation.