Patentstreit mit AppleGericht lehnt US-Verkaufsverbot für Samsung-Handys ab

Apple hat es nicht geschafft, Samsung vom Markt zu verdrängen. Eine Klage des Unternehmens gegen den Verkauf der Konkurrenzprodukte in den USA ist gescheitert. von afp, dpa und reuters

Apple hat eine Niederlage im Patentstreit mit seinem südkoreanischen Rivalen Samsung hinnehmen müssen. Der Antrag des US-Technologiekonzerns auf ein Verkaufsverbot für 26 meist ältere Samsung-Modelle in den USA wurde abgelehnt. Zwar würden mit einzelnen Eigenschaften der Handys Patente verletzt, die Zahl der Funktionen der betroffenen Samsung-Geräte, die mit dem Patentstreit nichts zu tun hätten, sei aber deutlich höher, begründete Richterin Lucy Koh die Entscheidung.

"Das öffentliche Interesse rechtfertigt kein Verkaufsverbot, wenn die patentverletzenden Komponenten einen so kleinen Teil der komplexen, vielseitigen Produkte ausmachen", sagte Koh. Vor allem aber sei Apple nicht in der Lage gewesen, die Schäden nachzuweisen, die dem Konzern durch die nachgewiesenen Patentrechtsverletzungen Samsungs entstanden seien. Apple habe nicht beweisen können, dass die umstrittenen Technologien für Verbraucher die ausschlaggebenden Faktoren beim Handykauf seien.

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Apple kann gegen die Entscheidung noch in Berufung gehen. Ein Verkaufsverbot wäre für den Konzern potenziell mehr Wert als eine Strafzahlung. Apple könnte damit versuchen, neuere Geräte des Konkurrenten, die auf Technologien entsprechender Patente zurückgreifen, verbieten zu lassen . Sofort von einem Verkaufsverbot betroffen gewesen wären neben kaum noch relevanten älteren Modellen auch immer noch verkaufte Geräte wie das Smartphone Galaxy S2.

Eine Forderung Samsungs auf einen neuen Prozess wies Richterin Koh hingegen ab. Die Südkoreaner hatten dem Sprecher der Geschworenen Fehlverhalten und Voreingenommenheit vorgeworfen. Das Gericht hatte Samsung im August zur Zahlung einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt , weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tabletcomputer verletzt habe.

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Leserkommentare
  1. "Vor allem aber sei Apple nicht in der Lage gewesen, die Schäden nachzuweisen, die dem Konzern durch die nachgewiesenen Patentrechtsverletzungen Samsungs entstanden seien."
    Ein adäquater Text aus dem Munde eines deutschen Richters bei einem dieser unsäglichen Internet-Abmahnverfahren - und alle Sorgen weg.
    Ich wünsche ein klagefreies Weihnachten

    3 Leserempfehlungen
  2. Apple ist ja so schnell beim Klagen auf Urheberrecht, dass ich gar nicht weiß, ob ich mir beim Schreiben dieses Kommentars und Nutzung der Bezeichnung Apple schon eine Klage einfange.

    Die aus Amerika kommenden Patentstreite sind schon echter Kindergarten - aber auf ganz hohem Niveau.

    Fehlt nur noch, dass Apple ein Patent aus dem Ärmel zieht in dem eine harte durchsichtige Substanz zum Durchschauen patentiert wird und ich Lizenzgebühr fürs Aus-dem-Fenster-Schauen bezahlen muß.

    Das wäre blöd, zumal ich schon zahlen muß fürs In-die-Röhre schauen, bzw. ab 2013 auch für das Nicht-in-die-Röhre- schauen - aber das ist ein anderes Thema.
    Hier und GEZ nicht.

    4 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Was uns als Kindergarten erscheint ist in Wirklichkeit ein riesiger Wirtschaftszweig. Alle Handy- und Tablethersteller halten sich Armeen von Anwälten. Ob Samsung, Apple oder Motorola/Google - alle beklagen sich gegenseitig, denn es geht um Milliarden. Über Apple berichten die Medien eben besonders gern.

  3. Was uns als Kindergarten erscheint ist in Wirklichkeit ein riesiger Wirtschaftszweig. Alle Handy- und Tablethersteller halten sich Armeen von Anwälten. Ob Samsung, Apple oder Motorola/Google - alle beklagen sich gegenseitig, denn es geht um Milliarden. Über Apple berichten die Medien eben besonders gern.

    Antwort auf "Flinke Klägertruppe"
    • mtume7
    • 20. Dezember 2012 16:26 Uhr

    ... soeben wurde diesem Saftladen auch noch das Patent für die Zoomfunktion abgesprochen. Schadenersatzklagen der über Jahre behinderten Konkurrenz sind Apple sicher.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, Reuters, nf
  • Schlagworte Apple | Samsung | Gericht | Patent | Richter | Smartphone
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