Apple hat eine Niederlage im Patentstreit mit seinem südkoreanischen Rivalen Samsung hinnehmen müssen. Der Antrag des US-Technologiekonzerns auf ein Verkaufsverbot für 26 meist ältere Samsung-Modelle in den USA wurde abgelehnt. Zwar würden mit einzelnen Eigenschaften der Handys Patente verletzt, die Zahl der Funktionen der betroffenen Samsung-Geräte, die mit dem Patentstreit nichts zu tun hätten, sei aber deutlich höher, begründete Richterin Lucy Koh die Entscheidung.

"Das öffentliche Interesse rechtfertigt kein Verkaufsverbot, wenn die patentverletzenden Komponenten einen so kleinen Teil der komplexen, vielseitigen Produkte ausmachen", sagte Koh. Vor allem aber sei Apple nicht in der Lage gewesen, die Schäden nachzuweisen, die dem Konzern durch die nachgewiesenen Patentrechtsverletzungen Samsungs entstanden seien. Apple habe nicht beweisen können, dass die umstrittenen Technologien für Verbraucher die ausschlaggebenden Faktoren beim Handykauf seien.

Apple kann gegen die Entscheidung noch in Berufung gehen. Ein Verkaufsverbot wäre für den Konzern potenziell mehr Wert als eine Strafzahlung. Apple könnte damit versuchen, neuere Geräte des Konkurrenten, die auf Technologien entsprechender Patente zurückgreifen, verbieten zu lassen . Sofort von einem Verkaufsverbot betroffen gewesen wären neben kaum noch relevanten älteren Modellen auch immer noch verkaufte Geräte wie das Smartphone Galaxy S2.

Eine Forderung Samsungs auf einen neuen Prozess wies Richterin Koh hingegen ab. Die Südkoreaner hatten dem Sprecher der Geschworenen Fehlverhalten und Voreingenommenheit vorgeworfen. Das Gericht hatte Samsung im August zur Zahlung einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt , weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tabletcomputer verletzt habe.