© Anna Domnick für ZEIT ONLINE

Die Piraten-Insel

Eine Reportage — von
Nur in einem Land hat die Piratenpartei eine Chance, die Regierung zu übernehmen: Island. Es wäre nicht der erste "freak accident".

Sie sind im wörtlichen Sinne mit Pauken und Trompeten gekommen, mit Kuhglocken und Trillerpfeifen, und mit roten Karten, die sie dem Althing entgegenstrecken, dem isländischen Parlament. Ein paar Hundert Demonstranten stehen an einem sonnigen Montagnachmittag im April auf dem zentralen Platz im Zentrum von Reykjavík, dem Austurvöllur.

Eine Woche zuvor hatten die Isländer erfahren, dass Ministerpräsident Sigmundur Davíð Gunnlaugsson und zwei seiner Minister Teile ihres Vermögens über Offshore-Firmen ins Ausland geschafft haben, ohne dies offenzulegen. Mehr als 20.000 Menschen kamen daraufhin zum Austurvöllur, um den Rücktritt der Regierung zu fordern. 20.000 der insgesamt 332.000 Isländer. Das ist so, als würden in Berlin fünf Millionen Bürger auf der Wiese vor dem Reichstag stehen.

Dass Gunnlaugsson als Reaktion auf die Enthüllungen mehr zur Seite als wirklich zurückgetreten ist, reichte vielen Isländern nicht. Die Proteste wurden kleiner, aber sie gingen weiter, jeden Tag, bis zu diesem Montag. Die Demonstranten verlangen Neuwahlen, und zwar möglichst bald. Doch die Koalition aus Fortschrittspartei und Unabhängigkeitspartei hat beschlossen, die Empörung auszusitzen und den Austurvöllur zu ignorieren, auch wenn sich der Volkswille hier traditionell unmissverständlich zeigt.

1 — Der Platz

© Google Das Althing, Islands Parlament im Zentrum von Reykjavík. Links davon der Platz Austurvöllur.

Seit mehr als 100 Jahren kommen die Bürger auf dem Platz zusammen, wenn sie demonstrieren. 1905 wollten sie verhindern, dass ihr Land ans internationale Telefonnetz angeschlossen wird. 1949 kam es hier zu Ausschreitungen, als Tausende gegen den Nato-Beitritt Islands protestierten. Im Januar 2009, als Island infolge der Finanzkrise praktisch bankrott war, jagten sie in der sogenannten Kochtopf-Revolution den damaligen Premierminister Geir Haarde aus dem Amt.

Jetzt fühlen sich viele an damals erinnert. Die Isländer mussten harte Einschnitte hinnehmen, im Gesundheits- und Bildungssystem musste gespart werden, um den Staatshaushalt zu sanieren. Viele verloren ihr Erspartes. Doch die Eliten, das wurde mit Veröffentlichung der Panama Papers klar, haben ihr Geld in Sicherheit gebracht, statt ihren Anteil am Wiederaufbau des Landes zu leisten.

In der Hauptstadt Reykjavík und den umliegenden Gemeinden leben fast zwei Drittel der Isländer. © Anna Domnick für ZEIT ONLINE

Wenn man die Demonstranten fragt, wen sie wählen würden, wenn es jetzt Neuwahlen gäbe, ist die Antwort immer die gleiche: die Píratar, Islands 2012 gegründete Piratenpartei. Warum ausgerechnet die Piraten? Weil sie nicht zum Establishment gehören. Weil sie nicht im politischen System verwurzelt sind. Weil sie das System ändern wollen. Weil sie ehrlich sind. Weil es Zeit für etwas Neues ist.

Zeit für etwas Neues. Das Gefühl haben die Isländer schon länger. Seit einem Jahr liegen die Píratar in den Meinungsumfragen an der Spitze, 38 Prozent der Befragten hätten im März bereits für sie gestimmt. Nicht einmal die Piraten selbst wussten, warum.

Unmittelbar nach den Panama-Enthüllungen reicht der Umstand, nicht zu den etablierten Parteien zu gehören, um die Zahlen in die Höhe zu treiben. Sie sind die Partei der Stunde. 43 Prozent würden zu diesem Zeitpunkt Piraten wählen. Und alle Welt glaubt, dass ihre Mitgründerin und derzeitige Vorsitzende Birgitta Jónsdóttir Islands nächste Ministerpräsidentin wird.

2 — Der Punk

Birgitta Jónsdóttir ist die Vorsitzende der isländischen Piratenpartei. Gewinnt die im Herbst die Parlamentswahl, will Jónsdóttir das politische System hacken.

Vor acht Jahren stand Jónsdóttir selbst auf dem Austurvöllur, sie war Teil der Kochtopf-Revolution. Jetzt sitzt die 49-Jährige im Büro der Piratenpartei auf der Nordseite des Platzes, genau gegenüber vom Althing, und umklammert ihr MacBook, während sie die vielen Tragödien ihres Lebens aufzählt.

"Ich bin ein Punk", sagt sie. In erster Linie Dichterin, dann Politikerin. Die Regierung, das sind für sie "die Silberlöffel-Jungs", reich geboren, reich geblieben. Jónsdóttir hatte ihren ersten Job mit neun Jahren, auf einem rostigen Fischkutter in dem Dorf, in dem sie aufgewachsen ist. Ihr Stiefvater war Fischer, ihre Mutter Folk-Musikerin. "Ich war immer ein Freak, eine Außenseiterin." Eine, die sich nirgendwo dazugehörig fühlte.

Als Teenager las sie Bücher über Anarchie und experimentierte mit Drogen, zusammen mit Jón Gnarr, ihrem ersten festen Freund, dem späteren Komiker und Bürgermeister von Reykjavík.

"Ich habe den schwarzen Gürtel in Tod", sagt Jónsdóttir. Schon in jungen Jahren musste sie Schicksalsschläge verkraften: "Meine Tante, die oft meine Babysitterin war, verschwand, als ich zwölf war. Wie sich herausstellte, fuhren sie und ihr Verlobter mit dem Auto auf dem Pier in meinem Heimatdorf, als der Wind sie ins Meer warf. Ich war dabei, als man das Auto fand. Als es aus dem Wasser gezogen wurde, fiel ihre Leiche heraus."

1987 starb ihr Vater, an Weihnachten. "Seine Leiche wurde nie gefunden, aber wir wissen, wo er ins Wasser ging." Als sie 25 war, verschwand ihr Ehemann Charles Egill Hirt. "Seine Knochen wurden fünf Jahre später gefunden."

Jónsdóttir war nun alleinerziehende Mutter. Sie brachte sich den Umgang mit Computern bei, wurde Grafikdesignerin und eine der ersten Webentwicklerinnen Islands.

2008, auf dem Austurvöllur, begann sie ihre politische Laufbahn. Sie war Mitbegründerin der sogenannten Bürgerbewegung, die aus den Protesten während der Finanzkrise entstanden war und bei vorgezogenen Neuwahlen völlig unerwartet 7,2 Prozent der Stimmen holte. Plötzlich war Jónsdóttir eine Parlamentarierin, ohne es je wirklich angestrebt zu haben.

International bekannt wurde sie im Frühjahr 2010, als sie mit WikiLeaks-Gründer Julian Assange für die Veröffentlichung des Collateral-Murder-Videos sorgte, in dem zu sehen ist, wie US-Soldaten im Irak aus einem Hubschrauber heraus mehrere Zivilisten töten. In den USA hat sie sich damit Feinde gemacht.

Ich wünschte wirklich, die Menschen würden verstehen, dass ich nicht die Beste für dieses Amt wäre.
Birgitta Jónsdóttir

Heute hängt im Büro der Piraten im Althing ein Poster von Chelsea Manning, jener Informantin, die zu 35 Jahren Haft verurteilt wurde, weil sie WikiLeaks das Hubschrauber-Video und Hunderttausende anderer vertraulicher und geheimer Dokumente aus Datenbanken der US-Armee zuspielte, als sie noch Bradley hieß und im Irak stationiert war. Für Manning kann Jónsdóttir nicht viel tun, für einen anderen prominenten Whistleblower vielleicht schon: Wenn sie die Macht dazu hätte, würde sie Edward Snowden nach Island holen, der seit fast drei Jahren in Russland festsitzt. Als Ministerpräsidentin könnte sie das wohl tun.

Sie wehrt erst ab: Islands nächster Regierungschef solle einerseits "ein wahrer Mensch des Volkes" sein. Andererseits "jemand, der an Cocktailpartys Spaß hat, an Etikette und so einem Scheiß. Das bin ich nicht. Ich wünschte wirklich, die Menschen würden verstehen, dass ich nicht die Beste für dieses Amt wäre."

Dann sagt Jónsdóttir: "Wenn wir genug Vertrauen bekommen, um eine Regierung zu bilden, dann verspreche ich, der bestqualifizierten Person in dieses Amt zu verhelfen. Wenn durch irgendeinen freak accident ich diese Person sein soll, dann werde ich es machen."

3 — Die Piraten

Noch nie hat eine Piratenpartei irgendwo in Europa mehr als den Bürgermeister einer Stadt gestellt, nie waren Piraten Teil einer Regierungskoalition auf regionaler oder gar nationaler Ebene. In Deutschland, wo sie zwischen 2011 und 2012 auf Landesebene große Erfolge feierten, muss ihr Projekt als vorerst gescheitert gelten.

In Island haben sie die Chance auf eine politische Sensation. Doch jetzt, wo draußen auf dem Austurvöllur jene stehen, die sie sofort wählen würden, stehen die Piraten drinnen im Althing vor einem Dilemma: Sie haben das Momentum auf ihrer Seite. Doch erstens haben sie es nicht selbst in der Hand, wann gewählt wird, und zweitens sind sie organisatorisch noch nicht bereit für den Wahlgang.

Dass sie keinen Spitzenkandidaten haben, ist noch das geringste Problem. Streng genommen brauchen sie keinen zu benennen. Entscheidender ist, dass ihre Listen für die sechs Wahlkreise in Island nicht besetzt sind und ihr Wahlprogramm nicht fertig ist.

Fortschrittspartei

Regierungspartei mit 19 Sitzen im isländischen Parlament. Vertritt die Interessen der Bauern und Fischer. Parteivorsitzender ist Sigmundur Davíð Gunnlaugsson, der bis zum 6. April 2016 auch Islands Ministerpräsident war. Als herauskam, dass er und seine Frau Beteiligungen an einer Briefkastenfirma verschwiegen hatten, trat er zunächst zurück, ohne aber eine Rückkehr ins Amt auszuschließen. Der bisherige Fischereiminister Sigurður Ingi Jóhannsson ersetzt ihn zunächst.

Unabhängigkeitspartei

Regierungspartei, liberal-konservativ ausgerichtet, ebenfalls 19 Sitze im isländischen Parlament. Stellt mit Bjarni Benediktsson den Finanzminister und mit Ólöf Nordal die Innenministerin, die beide ebenfalls durch die Panama Papers belastet sind.

Piratenpartei

Oppositionspartei, Ende 2012 von Birgitta Jónsdóttir – der derzeitigen Vorsitzenden – und anderen gegründet. Hat seit der Wahl 2013 drei Sitze im Parlament.

Links-Grüne Bewegung

Oppositionspartei mit sieben Sitzen im Parlament, aber derzeit stark steigenden Umfragewerten. Themenschwerpunkte: Umweltschutz, Soziales, Gleichberechtigung​.

Beste Partei

Ehemalige Spaßpartei des Komikers Jón Gnarr, 2009 gegründet und 2014 aufgelöst. Erreichte 2010 bei der Kommunalwahl in Reykjavík 34,7 Prozent der Stimmen, Jón Gnarr wurde daraufhin Bürgermeister der Stadt.

Bright Future

Oppositionspartei, 2012 gegründet von Mitgliedern der Besten Partei, der Allianz und der Fortschrittspartei, derzeit mit sechs Mandaten im Althing.

Allianz

Sozialdemokratische Partei, gehört zur Opposition und stellt derzeit neun von 63 Abgeordneten im Althing.

Bisher stehen die Piraten vor allem für drei Themen: Sie wollen erstens die zwischen 2009 und 2012 in einem weltweit einmaligen Crowdsourcing-Verfahren neu geschriebene Verfassung in Kraft treten lassen, die von der jetzigen Regierung auf Eis gelegt wurde. Das allerdings ist nur möglich, wenn das Parlament die neue Verfassung annimmt, sich dann sofort auflöst, Neuwahlen ansetzt und das neu gewählte Parlament die neue Verfassung bestätigt. Schon allein dieses Vorhaben könnte alle Pläne von der Regierungsmehrheit platzen lassen, denn höchstwahrscheinlich bräuchten die Piraten mindestens einen Koalitionspartner, der mitzieht.

Zweitens wollen die Piraten die Bürger per Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union abstimmen lassen. Ein Herzensprojekt von Jónsdóttir ist drittens IMMI, die Icelandic Modern Media Initiative. Sie soll Island zu einem sogenannten sicheren Hafen für Whistleblower machen, zu einem Ort, an dem Informantenschutz, Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit herrschen. IMMI ist aus einem Vorstoß von WikiLeaks-Aktivisten entstanden. Jónsdóttir und andere Abgeordnete machten daraus 2010 eine parlamentarische Resolution, in der die Regierung aufgefordert wird, entsprechende Gesetze auszuarbeiten. Doch von dem angestrebten Gesetzespaket wurde bisher fast nichts umgesetzt. Das will Jónsdóttir ändern.

Außerhalb von Reykjavík gibt es dringendere Probleme

Es sind alles typische Piratenthemen, aber mit dem Alltag der Isländer haben sie wenig zu tun. Den Demonstranten mag das egal sein, doch außerhalb von Reykjavík, seinen Einkaufsstraßen und Hipsterbars, gibt es Wichtigeres als Whistleblower und eine neue Verfassung. Hier ist es nicht unbedingt Zeit für etwas Neues, sondern höchste Zeit, das Alte zu bewahren.

Ein paar Minuten auf der Ringstraße rund um Island reichen, um das zu erkennen. Auf der Fahrt zum Sólheimajökull, einem bei Touristen beliebten Gletscher bei Vík í Mýrdal an der Südküste, deutet der Guide auf ein Geothermiekraftwerk und sagt: "Sie durchlöchern das ganze Land." Der Eigenbedarf ist längst gedeckt, aber es wird weiter gebohrt und weiter gestaut.

Island lockt energieintensive Betriebe wie Aluminiumschmelzen ins Land und ein Unterseekabel soll nach Großbritannien verlegt werden, um Strom exportieren zu können. In Reykjavík sieht man davon nichts, aber die Landbewohner haben Angst um die einmalige Landschaft, in der sie aufgewachsen sind und ohne die Island nicht mehr Island wäre.

Er würde die Piraten nicht wählen, sagt der Guide aus dem kleinen Ort Hveragerði. Seine Eltern auch nicht, denn Umweltschutz sei nun einmal nicht die Kernkompetenz der Partei. Dafür gibt es die Linksgrünen, auch sie stehen in den Umfragen derzeit sehr gut da.

4 — Die Panama Papers

Aber auch die Regierungskoalition, die den Umbau des Landes vorantreibt, hat viele Unterstützer außerhalb von Reykjavík: Die Fortschrittspartei vertritt – trotz ihres Namens – traditionell die Interessen der Bauern und Fischer und gilt als Partei der Mitte. Die Unabhängigkeitspartei hingegen ist der Sammelpunkt für Islands Konservative und steht für einen ökonomischen Liberalismus.

Die beiden Koalitionsparteien können darauf hoffen, dass die Menschen auf dem Land ihre durchaus erfolgreiche Politik für wichtiger halten als ihre Politiker, die in den Panama Papers auftauchen.

Im Althing sind sie da zuversichtlich. Willum Þór Þórsson von der Fortschrittspartei sagt, Umfragewerte seien nicht entscheidend: "In echten Wahlen wird die Antiagenda der Piraten 'gegen das System' nicht entscheidend sein, sondern zum Beispiel die Wirtschaftspolitik." Und da habe die Koalition einiges vorzuweisen: Es gebe im dritten Jahr in Folge einen Haushaltsüberschuss, die Reallöhne stiegen, die Arbeitslosenquote sinke, die öffentlichen und privaten Schulden gingen zurück. "Die Fisch-Exporte und der Tourismus wachsen, Ungleichheit und Armut nehmen ab", lobt Þórsson die Regierungspolitik.

Viele Isländer werfen ihrer Regierung Heuchelei vor. © Anna Domnick für ZEIT ONLINE

Guðlaugur Þór Þórðarson, Abgeordneter der Unabhängigkeitspartei, sagt: "Wirtschaftliche Stabilität muss Priorität haben, die können wir nicht aufs Spiel setzen. Und wenn wir wirtschaftliche Stabilität haben wollen, brauchen wir politische Stabilität." Deshalb sei es derzeit zweitrangig, wann es Wahlen gebe.

Nachdem ein Misstrauensvotum gegen die Regierung im Parlament gescheitert ist, hat es die Koalition nicht eilig. Als Nächstes will sie die Kapitalkontrollen lockern und etwas gegen den überhitzten Immobilienmarkt tun, was vor allem den Einwohnern von Reykjavík entgegenkäme. Erst wenn sie ihr Vorhaben durchs Parlament gebracht haben, sagen Þórðarson und Þórsson, sei es an der Zeit, über einen Wahltermin zu reden. Je länger das dauert, desto schwerer könnte es für die Piraten werden, eine Mehrheit zu bekommen.

Der Panama-Effekt verpufft schon

Auch der Soziologe Stefán Ólafsson ist nicht überzeugt, dass die Piraten die Wahl gewinnen würden, weder jetzt noch im Herbst, noch zum ganz regulären Wahltermin im April 2017. Ólafsson ist einer der Pioniere der politischen Meinungsumfragen in Island, er beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit dem politischen und gesellschaftlichen Wandel der Insel. Sein zweites Spezialgebiet ist die Finanzkrise und deren Folgen. Auf seinem Schreibtisch an der Universität von Reykjavík stapeln sich die Bücher über den Crash von 2008 so hoch, dass er kaum weiß, wo er seine Kaffeetasse abstellen soll.

Gleich vier Parteien räumt er Chancen ein, mehr als 20 Prozent der Stimmen zu holen oder sogar stärkste Kraft zu werden: neben den Piraten auch den Linksgrünen, den Sozialdemokraten, "sofern sie ihr Führungschaos beenden", sowie der jetzt mitregierenden Unabhängigkeitspartei.

Wenige Tage nach dem Gespräch scheinen ihn neue Umfragen zu bestätigen: Die Piraten rutschen zum ersten Mal seit einem Jahr knapp unter die 30-Prozent-Marke, die beiden Regierungsparteien legen wieder zu, ebenso die Links-Grünen.

5 — Die Protestwahl

Heiða Kristín Helgadóttir hat zwei Parteien mitgegründet und weiß, wie schnell man in der Politik aufsteigen und zu Fall kommen kann.

Und doch gibt es einen nicht zu unterschätzenden Faktor, der für die Piraten spricht: Wenn die Isländer "Zeit für etwas Neues" sagen, dann meinen sie es auch so. Angst vor politischen Wagnissen haben sie nicht. Im Gegenteil.

Die Menschen hier sind sehr abenteuerlustig.
Heiða Kristín Helgadóttir

Niemand weiß das besser als Heiða Kristín Helgadóttir. Die heute 33-Jährige war Wahlkampfmanagerin von Jón Gnarr, der Jugendliebe von Jónsdóttir, als der 2009 mit seiner Besten Partei eine satirisch gemeinte Kampagne startete, die ihn 2010 zum Bürgermeister von Reykjavík machte. Gnarr hatte damals gar kein ernsthaftes Wahlprogramm, versprach stattdessen ein Disneyland, kostenlose Handtücher für Schwimmbadbesucher und offene Korruption statt der versteckten, wie sie die anderen Parteien angeblich betrieben. Sein Antiwahlkampf legte offen, was die Einwohner von Reykjavík am alten politischen System so verachteten – und das reichte am Ende für 34,7 Prozent der Stimmen.

Heiða Kristín Helgadóttir war die Wahlkampfmanagerin des Komikers Jón Gnarr. © Anna Domnick für ZEIT ONLINE

Wahlkampfmanagerin Helgadóttir hat sich mittlerweile aus der aktiven Politik zurückgezogen, aber sie lebt nur zwei Gehminuten westlich vom Austurvöllur. Sie fühlt sich an die Zeit der Finanzkrise erinnert. "Die Menschen hier sind sehr abenteuerlustig", sagt sie. Von dieser "kollektiven Mentalität" könnten die Piraten profitieren, glaubt sie, ebenso wie von der Tatsache, "dass dieses vierjährige Experiment mit Jón nicht furchtbar schiefgegangen ist."

Der Soziologe Ólafsson sieht das ähnlich: Anfangs habe Gnarr nicht immer gut ausgesehen. Reykjavík ging es damals schlecht, der kommunale Energieversorger war bankrott. "Das haben er und seine Koalition ziemlich gut wieder hingekriegt", sagt Ólafsson. "Viele hier denken, wir können uns Experimente leisten."

Im Althing sitzt Birgitta Jónsdóttir zwischen Manning-Poster und Totenkopfflagge und stellt sich das Nachfolgeexperiment vor. Sie will durchaus in die Regierung, wenn auch nicht unbedingt als Ministerpräsidentin. "Vielleicht würde das Amt der Außenministerin besser zu mir passen", sagt sie. "Das wäre eigentlich ganz witzig."


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Text: Patrick Beuth

Bilder: Anna Domnick, Michael Pfister (Redaktion)

Video: Ute Brandenburger, Patrick Beuth

Redaktion: Meike Dülffer, Maria Exner und Cäcilia Hille (Korrektur)