Nach 50 Jahren „Abschreckung“ mutieren Deutschlands Streitkräfte zur Interventionsarmee. Das kann schief gehen

Die Bundesrepublik wird am Hindukusch verteidigt, sagt Peter Struck. Also in Afghanistan. Also unweit der Grenze zu China. Die politische Umwelt schweigt über diese erstaunliche Bemerkung. Das Bekenntnis des 13. Verteidigungsministers der zweiten deutschen Demokratie ist verschluckt worden wie gewöhnliche politische Durchschnittskost. Kein Schluckauf in der politischen Klasse der Republik; kein Aufmucken in der Armee aus Staatsbürgern in Uniform. Kein Zucken im Parlament.

Bekenner und Konsumenten der Struckschen Behauptung können Peter Bamms wunderbare Biografie über Alexander den Großen nicht gelesen haben. Auch seinem Bleiben in Afghanistan vor mehr als 2.330 Jahren war keine Dauer beschieden. Verweht die Spuren. „Der Nomade des Iran, Afghanistans, Turkmenistans ist älter als die Geschichte, die wir kennen“, befindet Bamm. Will heißen: Fremde Mächte sollen sich hüten, sich mit der historischen Erfahrung der Völker in unbekannter Region zu messen. Auch Briten und Sowjetrussen haben im letzten Jahrhundert diesen Rat in den Wind geschlagen. Mit der Absicht, im Land zu obsiegen, sind sie eingezogen und geschlagen wieder von dannen. Beider Herrschaftsimport ist nachhaltig gescheitert. Wann aber erkennen wir, auf welch falschem Pfad wir wandeln? Wann stellen wir uns hierzulande die Frage, ob bei dem Konzept „Hilfe zur Selbsthilfe“ nicht doch auch kulturelle Arroganz im Spiel ist, übrigens auch im Irak? Wann begreifen wir, dass Demokratieexport mit Waffen ähnlich untauglich ist wie der Waffenexport als Demokratiehilfe? Vor allem aber: Wann eigentlich wollen wir über die Rolle von Streitkräften im Jahrhundert der neuen Konflikte gründlich diskutieren und die überfälligen Konsequenzen ziehen?

Hätte die Gründergeneration der Bundesrepublik sich ähnlich verhalten, wäre heute keines Geburtstags der Bundeswehr zu gedenken. Es gäbe sie nicht. Um Gedenken aber geht es – mehr als um Feiern. Konrad Adenauer hatte ein klares Konzept: Westintegration und die Rückkehr in den Kreis demokratisch legitimierter Staaten waren für ihn ohne eigenen militärischen Beitrag der noch unmündigen Bundesrepublik nicht zu haben. Rücksicht auf die noch ganz frische und ungemein gegenwärtige furchtbare Vergangenheit der Deutschen war nur so weit geboten, wie sie Zukunft nicht verbaute. Etwa bei der Personalauswahl. Männer des Widerstandes gegen die Hitler-Barbarei hatten kaum eine Chance. Zum Beispiel Gerhard Graf von Schwerin. Als Offizier der Wehrmacht hatte er die Engländer vor den Angriffsplänen des Diktators in Berlin gewarnt. Nach dem Krieg und vermittelt durch Marion Dönhoff wurde Schwerin von den Engländern dem Kanzler als erster sicherheitspolitischer Berater aufgedrängt. Doch dem Alten war der gute Kontakt, den der ehemalige General der Panzertruppen zu Kurt Schumacher, dem leidenschaftlichen sozialdemokratischen Widerpart des Kanzlers, gefunden hatte, ein Dorn im Auge. Durch eine von Adenauers treuem Knappen Herbert Blankenhorn inszenierte Intrige fand Schwerin sich binnen weniger Monate wieder vor die Tür gesetzt. Von Mai bis Oktober nur währte sein Dienst im „Büro Schwerin“, das Blankenhorn unterstand. Das war 1950. In der neuen Bundeswehr war kein Platz für ihn.

Der Koreakrieg verlieh den Wiederbewaffnern am Rhein zusätzliche Schubkraft. Und in Frankreich wuchs die Angst. Bereits im Oktober 1950 verpackte Paris seine verständliche Sorge vor einem neuen deutschen Militarismus in dem Vorschlag, die bundesdeutsche Wiederbewaffnung in einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) politisch zu absorbieren. Doch das Konzept scheiterte. Es zielte auf Kontrolle des deutschen Nachbarn, nicht auf Gleichberechtigung. Adenauers Unterhändler aber verstanden es, das Konzept in sein Gegenteil umzuverhandeln. Also ließ die Assemblée die EVG im August 1954 per Nichtberatung durchfallen. Die Idee einer Europaarmee, vom deutschen Widerstand 1944 ersonnen, fand keinen Widerhall. Was folgte, war die Nato. Sie wurde zur politischen Heimstatt der Bundesrepublik, sechs Jahre nach ihrer Gründung und nur zehn Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation. Mit der Führungskraft des Staatsmannes war dem Kanzler gelungen, was nicht erst dem Historiker großen Respekt abnötigte. Der Rahmen für den erfolgreichen Weg der Bundesrepublik nach Westen war gezimmert, das Grundkonzept für eines der wichtigsten Instrumente zur realen Integration in die Allianz, die Bundeswehr, war geschmiedet.

Schon im Oktober 1950 hatte Schwerin seinem Dienstherrn Adenauer mit der Himmeroder Denkschrift das Gründungsdokument der Bundeswehr auf den Tisch gelegt, die „Magna Charta der Bundeswehr“. Deren Autoren – einst hohe Dienstgrade im Hitler-Regime – propagierten die Abkehr von der Wehrmacht („grundlegend Neues“), das Bekenntnis zu Freiheit und Gerechtigkeit („Freiheit im Sinne der Selbstbestimmung und soziale Gerechtigkeit“) sowie die unbedingte Hinwendung zu Europa („Die Verpflichtung Europa gegenüber, in dem diese Ideale entstanden sind [Freiheit und Gerechtigkeit] und fortwirken sollen, überdeckt alle traditionellen nationalen Bindungen“) und begründeten so den politischen Grundton, der bis heute gilt. Die Quelle war eine Mischung aus dem Willen, die Lehren der Geschichte anzunehmen, ihnen aber auch nicht entweichen zu können. Darunter vor allem eine: Anders als bei der Gründung der ersten deutschen Demokratie, der Weimarer, der das Nachkriegsbündnis aus neuen Demokraten und Kaiserlicher Armee vorausging (Ebert-Groener), waren die Streitkräfte der zweiten deutschen Demokratie ein Kind der Verfassung.

Die Bundeswehr ist in den Verfassungsstaat des Grundgesetzes hineingeboren worden, sie ist in ihm groß und erwachsen geworden und hätte ihn auch dann nicht infrage zu stellen vermocht, wenn sie es versucht hätte, was nicht passiert ist. Die nicht interpretationsfähige, lückenlose und grundgesetzlich verankerte Unterordnung unter den Primat der Politik, die ungeteilte Befehls- und Kommandogewalt in der Hand des parlamentarisch verantwortlichen Verteidigungsministers, die ausnahmslose Kontrolle durch das Parlament einschließlich des Rechts des Verteidigungsausschusses, sich als Untersuchungsausschuss zu konstituieren, die Wächterfunktion des Wehrbeauftragten – nach skandinavischem Vorbild –, die Wehrpflicht als Bindeglied zur und Frühwarnsystem für die Gesellschaft und schließlich eine überwiegend wache Presse haben der Bundeswehr geholfen, von der Verfassungsspur nicht abzuweichen.

Das Konzept der Inneren Führung, für immer mit dem Namen von Wolf Graf von Baudissin verbunden, einerseits, und der atlantische Rahmen, andererseits, haben die Bundeswehr zur doppelt integrierten Armee verfasst, zugleich zweifach geschützt: vor verfassungsfeindlichem Missbrauch nach innen und auch nach außen. Gemessen an den deutschen Erfahrungen und an den Erfahrungen unserer Nachbarn mit den Deutschen wahrlich ein Paradigmenwechsel, eine grundstürzende Zäsur in der europäischen Geschichte. Begründet als Integrationsarmee, erlebte die Bundeswehr ihr erstes Dasein als Abschreckungsstreitmacht. Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen, war die Devise im Kalten Krieg. Sollte die als übermächtig wahrgenommene Sowjetunion es dennoch wagen, sollte atomare amerikanische Kraft konventionelle Schwächen wettmachen. Als zu Recht die Zuversicht Amerikas in diese Strategie der „Massiven Vergeltung“ schwand und die massive nukleare Gegendrohung auch in der politischen Risikobewertung versierter Europäer wie Denis Healy, Großbritannien, oder Helmut Schmidt ihre Glaubwürdigkeit einbüßte, schwenkte die ganze Allianz Mitte der sechziger Jahre auf die bereits von John F. Kennedy für die USA politisch akzeptierte Strategie der „Flexiblen Antwort“ ein. Gedanklich mutierte die Kernwaffe zur Waffe der allerletzten Zuflucht – sie rutschte von Platz eins auf den ihr gebührenden allerletzten. Unverändert aber blieben Platz und Rolle der Bundeswehr: nach Amerika das stärkste konventionelle, nicht atomare Glied in der integrierten Vorneverteidigung – nicht: Vorwärts-Verteidigung – entlang der innerdeutschen Grenze zwischen Ost und West. 15 Jahre nach Gründung waren eine halbe Million Männer unter Bundeswehrwaffen; Frauen blieb, bis auf Sanitätsdienste und auch dies erst von den siebziger Jahren an, der Dienst in Uniform und mit der Waffe verwehrt. Bis es nach 1990 wirklich ernst wurde. Dann änderte sich auch dies. Denn mit dem Ende des Kalten Kriegs begann auch für die Bundeswehr die Zeit der Einheit und endete die Zeit des Friedens. Und beides hängt eng miteinander zusammen.

Mit dem Ende der Spaltung Europas, der Auflösung des Warschauer Paktes und dem Abtritt der Sowjetunion von der Weltbühne war auch der Dienst der Bundeswehr als kriegsverschonte Abschreckungsstreitmacht beendet. Der angestammte „Feind“ ließ auch die Bundesrepublik im Stich. Nur noch Freunde umzingelten das vereinte Land. Doch die Hoffnung so vieler, die Bundesrepublik könne nun die Rolle einer Art Schweiz – wirtschaftsstark, aber konfliktneutral – spielen, trog. Das Gegenteil sollte sich einstellen. Zu dem Preis, der für die deutsche Einheit – fälschlicherweise auch Wiedervereinigung genannt, obwohl es ein Deutschland in dieser geografischen Vermessung noch nie gegeben hatte – bezahlt werden musste, gehört auch eine enorm gewachsene Erwartung an die internationale Verantwortung der neuen deutschen Republik. Binnen kurzem sah sich die Bundeswehr folglich einer neuen, doppelten Herausforderung ausgesetzt. Es galt, sich als Armee des geeinten Deutschland neu zu konstituieren, zugleich aber weltweit, also auf bisher unbekannten Schauplätzen, Einsätze zu absolvieren. Des innerdeutschen Auftrags, nämlich Nationale Volksarmee und die westdeutsche Bundeswehr zu einer neuen Bundeswehr zusammenzufügen, entledigte sich die Bundesrepublik zügig und mit gemischtem Erfolg. Schon bald wurde der Bundeswehr für das neue gesamtdeutsche Streitkräfteprodukt der Ehrentitel „Armee der Einheit“ verliehen. Doch verhält es sich mit dieser Auszeichnung nicht viel anders als mit vielen anderen Orden und Ehrenzeichen: Hundertprozentig wohl darf ihrem Träger dabei eigentlich nicht sein. 173 000 NVA-Soldaten und 495 000 westdeutsche Bundeswehrsoldaten mussten zu einer neuen Bundeswehr zusammengefügt werden, die mehr als 370 000 Soldaten nicht haben durfte.

Als die Bundeswehr gen Osten vorrückte

Das war die im Zuge des Einheitsprozesses vertraglich akzeptierte Obergrenze für die Streitkräfte des geeinten Deutschlands. Folglich gab es für 298.000 Ost- und Westdeutsche in Uniform keinen Platz mehr. Bis zum 3. Oktober 1990 hatte die NVA sich bereits auf rund 90 000 verkleinert, war also erheblich in Vorlage gegangen. Doch die Vorleistung brachte kaum Verschonung beim weiteren Verkleinern. Im westdeutschen Versuch, Ostdeutschland ohne Ostdeutsches zu übernehmen, verlieren sich die Spuren der alten NVA. Nur 10 800 NVA-Soldaten – davon 3000 Offiziere, 7 600 Unteroffiziere und 200 Mannschaften – fanden schließlich eine neue Aufgabe, einen bezahlten Arbeitsplatz in der neuen Bundeswehr, an der Seite ihrer westdeutschen Kameraden. Da war es auch kein Trost, dass der Kahlschlag bei der Fusion der Auswärtigen Dienste noch radikaler zulasten der DDR-Diplomaten ausfiel, darunter viele mit hervorragenden Kenntnissen und Erfahrungen in der so genannten Dritten Welt. Nein, eine „Armee der Einheit“ war das nicht, was sich nun in der Uniform der alten Bundeswehr als neue Bundeswehr präsentierte.

Überdies verschärften Probleme der ungleichen Bezahlung den Trennungsschmerz in der Einheitsarmee. Noch Jahre nach dem 3. Oktober 1990 blieb er dem aufmerksamen, zumal nachfragenden Zuhörer bei Gesprächen mit ostdeutschen Soldaten nicht verborgen. Nicht selten bin ich dem Hinweis auf die so gänzlich anderen Bedingungen begegnet, die beim Aufbau der westdeutschen Bundeswehr im Umgang mit ehemaligen Wehrmachtsoffizieren galten. Das ihnen gewährte Ehren-Pardon, erst von US-General Eisenhower, dann von Konrad Adenauer persönlich ausgesprochen, hat es für die NVA nicht gegeben. Den Führungskadern der NVA blieb unerreichbar, was für Hitlers Feldmarschall von Manstein möglich war. Von den Briten 1950 in Hamburg wegen Kriegsverbrechen zu 18 Jahren Haft verurteilt, saß er 1956 einer Expertenkommission der Bundesregierung vor, die in Sachen Wehrdienst eine Dienstpflicht von 24 Monaten vorschlug. Der NVA wurde verweigert, was der Historiker Hans Peter Schwarz für die Bundeswehr so beschreibt: „Deutsche Offiziere hatten im 20. Jahrhundert lernen müssen, dass auch in ihrer Zunft ohne Bereitschaft zur Anpassung an die politischen Gegebenheiten nicht durchzukommen war. So wurde nun mancher Offizier zum vorbildlichen Demokraten, obschon er früher anders gedacht und geredet hatte.“ ¹

Gewiss: Adenauers Größe war aus der Not geboren, kein anderes Personal als die Ehemaligen zu haben. „Zwanzigjährige als Generale nehmen mir die Alliierten nicht ab“, lautete das Bonmot. Die Haltung seines Nachfolgers im Kanzleramt aber beruhte 1990 auf der Macht, gegenüber den Ostdeutschen über westdeutsche Personal-Alternativen zu verfügen. Doch nicht nur die NVA bekam die Folgen zu spüren. Im Umgang mit Ehemaligen versagten auch die großen bundesdeutschen Volksparteien. Erst jüngst hat Lothar de Maizière, DDR-Ministerpräsident der Einheit, diesen Umstand erneut öffentlich thematisiert. „Die SED hatte 3,4 Millionen Mitglieder“, sagte er zum Tag der deutschen Einheit des Jahres 2005, „wovon der größte Teil nicht zu den ultrakonservativen Kommunisten zählte. Es stimmt, die etablierten Parteien haben sich nach der Wende gescheut, diesen Menschen eine politische Heimat zu geben. Dabei war der größte Teil von ihnen gar nicht links, sondern viel wertkonservativer als man denkt. Wenn man so will, haben wir sie in ihr Ghetto zurückgestoßen und zugelassen, dass sie sich dort in ihrem eigenen Milieu bewegen.“ ²

Gewiss: Richtig bleibt, dass die alte, die westdeutsche Bundeswehr vom ersten Tag an in die ostdeutschen Bundesländer eingerückt ist und keine Mühe und Plage gescheut hat, mit den gänzlich neuen Gegebenheiten fertig zu werden. Eine zwar deutsche, aber doch fremde Umgebung, eine oftmals völlig verfallene Infrastruktur, ein tief sitzendes Misstrauen der neuen ostdeutschen „Kameraden“, gespeist aus der berechtigten Furcht, ihre angestammten Arbeitsplätze in Uniform und in Zivil zu verlieren, vermischten sich zu einem psychologisch ungemein schwierigen Umfeld. Ohne Zweifel ist vielerorts höchst Beachtliches geleistet worden, ist wertvolles Vertrauen entstanden, vor allem aber das Gefühl und die Gewissheit, endlich aus einer vertrackten deutsch-deutschen Gefangenschaft befreit zu sein, die Jahrzehnte von der Sorge geprägt war, ob Deutsche um der Bündnisdisziplin willen wirklich auf Deutsche schießen müssen. Die Abschlusszahlen in der Gesamtbilanz aber erlauben eine allenfalls gezügelte Freude über das Merkmal „Einheit“ in der Armee der zweiten deutschen Demokratie.

Viel Zeit blieb der Bundeswehr freilich nicht, sich mit der eigenen Befindlichkeit zu beschäftigen. Schneller als erwartet verlangte die internationale Entwicklung ihren Tribut. Internationale Einsätze folgten Schlag auf Schlag. Schon Anfang 1991 stand, im Gefolge des ersten Irakkrieges, Minenräumen im Persischen Golf auf dem Programm, im November ein Sanitätseinsatz in Kambodscha. Im Mai 1993 begann die Bundeswehr mit dem Bau eines Krankenhauses in Phnom Penh und versorgte in 18 Monaten mehr als 3 500 Patienten stationär und nahezu 100 000 ambulant, bevor das Krankenhaus in kambodschanische Regie überging. So klein die Zahlen heute auch anmuten mögen – die wirkliche Herausforderung versteht, wer sich den kurzfristigen Szenenwechsel vergegenwärtigt, der nicht nur politisch, sondern in Ausbildung, Ausrüstung und Organisation für die neue Bundeswehr zu bewerkstelligen war. Statt Landesverteidigung nun weltweite humanitäre Intervention mit allen Konsequenzen für Führung und eingesetztes Personal. 1993 folgte bereits der Einsatz von Sanitäts- und Logistik-Personal in Somalia, der neben anderen Schwierigkeiten ein erstes Lehrstück war zum Thema: politisch unzureichend durchdachte Einsätze. Hals über Kopf musste im März zusammengepackt und das Land verlassen werden, nachdem die USA sich plötzlich zum Totalrückzug aus der UNO-Aufgabe entschlossen hatten. 1700 Bundeswehrsoldaten hatten am Somalia-Einsatz teilgenommen – die bis heute wichtigste Frage aber war scharf und unbarmherzig auf die Agenda gesetzt: Wer Soldaten entsendet, muss zuvor nicht nur wissen, wie er sie für welchen plausiblen Zweck ins Einsatzgebiet bringt, sondern, und vor allem, wie er sie sicher auch wieder zurückbekommt. Vor der Sicherheit für die zu schützende Bevölkerung im Einsatzland rangiert die Sicherheit der entsandten Soldaten. Der machtpolitisch motivierte politische Zirkus, der um die Beschaffung von entsprechenden Schutz- und Transportmitteln, vor allem dem Airbus Military, zu Anfang des neuen Jahrhunderts von der Opposition wie auch von Interessengruppen veranstaltet wurde, demonstrierte, wie wohlfeil der Dank ist, der zu allen passenden und unpassenden Gelegenheiten den Soldaten im Einsatz ausgesprochen wird.

Einsätze vor der Küste Jugoslawiens, im Kosovo-Konflikt, auf dem Balkan, in Georgien, Eritrea und im Sudan, in Afghanistan und im Indischen Ozean markieren den Weg, den Übergang der Bundeswehr von der reinen Bündnis- und Landesverteidigung zur Interventionsstreitkraft. Heute leisten rund 7 000 Soldatinnen und Soldaten außerhalb der bundesdeutschen Landesgrenzen Waffendienst, ausgesandt von einer fraktionsübergreifenden Mehrheit im Deutschen Bundestag und ausgestattet mit einem entsprechenden Mandat der Vereinten Nationen.

Auf eine gründliche öffentliche und parlamentarische Diskussion gründet dieser Wechsel allerdings nicht. Üblicherweise überließ das Parlament bei der ersten Gelegenheit das letzte Wort dem Bundesverfassungsgericht. 1994 mussten sich die Karlsruher Richter über die Aufgaben der Bundeswehr in der Welt nach dem Kalten Krieg beugen und gelangten zu dem verbindlichen Urteil, dass bewaffnete Einsätze der vorherigen Zustimmung des Bundestages bedürfen. Überraschen konnte der Befund der obersten Verfassungshüter nicht. Wohl aber, dass die gewählten Repräsentanten der Grundgesetz-Demokratie sich erst ein so beschämendes Unreifezeugnis einhandeln mussten. Fraglos hat der Bundestag dieses Urteil sorgsam befolgt – nicht selten in beängstigend unpolitischer Einigkeit darüber, das eigentliche Thema nicht zu diskutieren. Karl Feldmeyer, der Nestor der bundesdeutschen Kommentatoren, hat es in der FAZ so formuliert: „An die Stelle des Verteidigungsauftrags, im Grundgesetz bis ins Detail definiert, tritt die Ausrichtung auf Intervention. Das ist eine so schwerwiegende Veränderung, dass sie eigentlich einer ähnlich intensiven Erörterung bedürfte, wie sie [seinerzeit] die Wiederbewaffnung erfuhr.“ Doch auch jüngst bei seinem Oktober-Beschluss in diesem Jahr, gefasst vom alten Bundestag wenige Tage nachdem der neue bereits gewählt, aber noch nicht konstituiert war, das Engagement in Afghanistan räumlich und qua Zahl der eingesetzten Soldaten auf 3 000 auszuweiten, blieben die politische Kernmahnung des Urteils von 1994 und die Beobachtung von Feldmeyer ohne Folgen. Auf Dauer kann das nicht gut gehen.

Wo außen- und sicherheitspolitische Ausnahme-Ereignisse als parlamentarische Routine behandelt werden, ist Augenmaß und Vor-Sicht anzumahnen, mit Blick auf das Parlament selbst, aber auch mit Blick auf Rolle und Interessen der Bundesrepublik. Denn, so hat kürzlich der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt aus Anlass des 50. Geburtstages der Bundeswehr angemerkt, „der Bundestag sollte, so meine ich, sich dabei auch Klarheit über die offensichtliche Gefahr verschaffen, dass die große Vielzahl aller transnationalen humanitären militärischen Interventionen – fast ausschließlich in Entwicklungsländern und überwiegend ausgeführt von europäischen und nordamerikanischen Truppen und Verbänden – weltweit den Eindruck aufkommen lassen kann, als ob der Westen sich am Beginn des 21. Jahrhunderts anschickt, in Europa, in Asien und in Afrika vielerlei militärische Stützpunkte zu gewinnen. Die Grenzen zwischen einer friedensschaffenden und einer präventiven Intervention könnte sich leicht verwischen.“

Gedankenlose Hyperaktivität ist eine Gefahr – ideenlose Untätigkeit eine andere. Letztere droht, wenn der europäische Imperativ weiterhin unbeachtet bleibt, in dessen Rahmen die Bundeswehr endlich eingebettet gehört. Zu Recht hat die Weizsäcker-Kommission im Jahre 2000 darauf aufmerksam gemacht, „dass die Verteidigungspolitik nicht mehr länger aus der europäischen Integration ausgeklammert ist“. Doch noch immer dominiert in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik kleinstaatliches nationales Denken. Auch hierzulande. Das mag auch an dem Umstand liegen, dass Sicherheits- und Verteidigungspolitik im heutigen Bundestag über keine namhafte Lobby mehr verfügt.

Bei vom internationalen Einsätzen gar feiert Kleinstaaterei fröhliche Urständ. Im neuhochdeutschen Fachjargon der militärischen Planer ist gar vom Beauty Contest, Schönheitswettbewerb die Rede, wenn es gilt, internationale Einsätze zu organisieren und auszugestalten. Eine europäische Fahne über einem europäischen Kontingent wird man jedenfalls nicht finden. Entscheidend ist, dass über dem Hauptquartier der Union Jack, die Trikolore oder Schwarz-Rot-Gold weht, obwohl die Einsätze auf dem Balkan oder in Afghanistan als Ausdruck europäischen Interesses deklariert werden und überdies längst keine der beteiligten europäischen Nationen mehr in der Lage ist, die Aufgaben personell und finanziell allein zu bewältigen. Die Idee, eine Europaarmee zu schaffen, ist älter als die Bundesrepublik, ihre Verwirklichung ist dringlicher denn je. Die 25 Staaten der Europäischen Union leisten sich mit 1,9 Millionen Soldaten 50 Prozent mehr als die USA und wenden dafür jährlich 160 Milliarden Euro auf. Der erzielte Wirkungsgrad aber entspricht kaum mehr als 10 Prozent des amerikanischen. Das Wort Verschwendung ist also keine Übertreibung.

Bei der Währung ist es beherzter politischer Führung gelungen, die Bedenkenmauer der Souveränitätsfanatiker zu überwinden. Bei der Verteidigung ist ein vergleichbarer Sprung überfällig. Die dazu notwendige Kraft und den erforderlichen Mut kann nur die politische Führung erbringen. Die Zeit dazu ist reif, der Zeitpunkt günstig. Europa, will es wirklich vom gegenwärtigen Kurs seiner politischen Verwässerung wieder abkommen und zurückkehren auf den Pfad einer veritablen politischen Union, braucht, nach Binnenmarkt und Währung, wieder ein politisch einigendes Projekt, das dem Bürger einleuchtet. Die Lage der öffentlichen Finanzen legt nahe, auch in der Verteidigung die reichlich vorhandenen Rationalisierungspotenziale zu nutzen. Europa bietet die beste Chance dazu. Auch die Bundeswehr braucht nicht mehr Geld, sondern eine sinnvollere, also europäisch harmonisierte Aufgabe. Gelegentlich des 25. Jahrestages des deutsch-französischen Vertrages hat Helmut Kohl 1988 von einer Europaarmee gesprochen. Britischer Einfluss hat dafür gesorgt, dass dieser Weg ausdrücklich verschlossen bleibt. Zuletzt beim europäischen Gipfel 1999 in Köln. Viel kostbare Zeit ist seither verloren gegangen. Und sehr viel Geld verschwendet. Große europäische Projekte, beispielsweise die Gründung der Europäischen Gemeinschaft selbst oder der Euro oder das Schengen-Regime, sind ohne Großbritannien gestartet. Für eine Europaarmee wird es, leider, der gleichen Methode bedürfen: Frankreich und Deutschland müssen sich auf den Weg machen und dann die mitnehmen, die bereit sind mitzumachen, ohne das Projekt zu verwässern.

Vor fünfzig Jahren diente die Bundeswehr der gerade gegründeten Bundesrepublik als wichtiges Instrument, die Integration des jungen deutschen Staates in die atlantische Gemeinschaft zu befördern und zu befestigen. Das ist vorbildlich gelungen. Ihren Dienst als Abschreckungsstreitkraft hat die Bundeswehr gleichfalls mit Bravour und Anerkennung absolviert. Zur Armee der Einheit ist sie nicht geworden, wohl aber zur Streitkraft des geeinten Deutschland. Hingegen hat der Einbau der Bundeswehr in die bundesdeutsche Verfassung tadellos funktioniert. Nun gilt es, die Bundeswehr als gewichtiges Pfund in das Projekt „handlungsfähiges Europa“ einzubringen – zum Nutzen Europas und auch des nationalen Steuerzahlers.

Anmerkungen:
¹ Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die Ära Adenauer. 1949 - 1957, Stuttgart 1981, S. 290;
² Der Tagesspiegel, 03. 10. 2005., S. 9

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