Volksentscheid in Bayern Mit freundlicher Unterstützung der Tabaklobby
Die Bayern entscheiden am Sonntag über einen Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen. Die Befürworter haben mit einem sehr potenten Gegner zu kämpfen.
War das etwa ein Menetekel? Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes stoppte im Juni das härteste Nichtraucherschutzgesetz der Republik mit einer einstweiligen Verfügung – das Herzensanliegen der mitregierenden Grünen war vorläufig ausgebremst. Am Sonntag nun sollen die Bayern in einem Volksentscheid darüber abstimmen, ob der Freistaat wieder führend in Sachen Nichtraucherschutz wird. Nach allgemeiner Einschätzung könnte es knapp werden.
Einst konnte sich Bayern des
allerstrengsten Rauchverbots
rühmen. Sogar in den von Nikotindunst durchsetzten Bierzelten, so entschied der bayerische Landtag im Dezember 2007, sollte das Qualmen fortan verboten sein. Doch dann ereilte die CSU bei der Landtagswahl im Herbst 2008 der schwerste Wahlverlust ihrer Geschichte. Die Parteistrategen machten den Ärger der Raucher als Ursache dafür aus. Auf Betreiben der FDP, die nun mit der CSU regierte, wurde das Gesetz aufgeweicht. Seither ist das Rauchen in beschilderten Nebenräumen wieder erlaubt. "Getränkegeprägte Einraum-Gaststätten" mit einer "Gastfläche" von weniger als 75 Quadratmetern, so die sperrige Definition, dürfen die Betreiber sogar exklusiv als Rauchergaststätten führen.
Mitten im Weltmeisterschafts-Trubel und vermutlich bei schönstem Hochsommerwetter sollen die Bayern nun darüber entscheiden, ob das einstige CSU-Gesetz – allerdings ohne das Schlupfloch der sogenannten Raucherclubs – erneut in Kraft tritt und Rauchen in Restaurants, Gaststätten, Kneipen, Bistros und Bierzelten wieder ausnahmslos verboten sein soll. Ein entsprechendes Volksbegehren hatten Ende vergangenen Jahres knapp 1,3 Millionen Bürger zwischen Aschaffenburg und Berchtesgaden unterschrieben, deutlich mehr als die nötigen zehn Prozent aller Wahlberechtigten. Das Ergebnis wurde damals als neuerliche "Watsch’n" für die CSU gewertet.
Diesmal jedoch könnte es knapp werden für die Verfechter des uneingeschränkten Rauchverbotes : Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) um Sebastian Frankenberger, eine in Niederbayern verankerte bürgerlich-katholische Version der Grünen. Denn die Wut gegen die CSU ist in Bayern abgeflaut. Heute schimpfen die Menschen vor allem über das schwarz-gelbe Dauergezänk in Berlin. Und CSU-Parteichef und Ministerpräsident Horst Seehofer kann sich sogar als Stabilitätsanker der Berliner der Chaos-Koalition feiern lassen.
Außerdem haben die Rauchverbots-Befürworter ein Mobilisierungsproblem. "Wir haben nicht mehr viel Geld, um flächendeckend Werbung zu machen", sagt Frankenberger. "Unsere Gegner fahren dagegen mit Unterstützung der Tabaklobby eine Materialschlacht." In der Tat sieht man vor allem auf dem Land fast nur Plakate von "Bayern sagt Nein! Aktionsbündnisses für Freiheit & Toleranz".
Und auf Public-Viewing-Veranstaltungen zur Fußball-WM verteilen Aktivisten des Bündnisses Rote Karten gegen "Frankenbergers Rauchverbot". Eine Berliner Werbeagentur steuert die Kampagne, die auch über Facebook läuft. "Wir haben nie verschwiegen, dass bei uns auch die Tabakindustrie an Bord ist", sagt eine Sprecherin. Insgesamt kann das Aktionsbündnis nach eigenen Angaben mehr als 615.000 Euro für die Kampagne ausgeben.150.000 Euro habe man von der Zigarettenlobby erhalten, sagte die Sprecherin. Am Freitag kamen allerdings heraus, dass die Gegner des verschärften Rauchverbots offenbar stärker von der Tabakbranche unterstützt werden als angegeben. Das Deutschlandradio berichtete, dass die Zigarettenverbände das Aktionsbündnis "Bayern sagt Nein!" mit mindestens 460.000 Euro unterstützt – das macht etwa drei Viertel des Gesamtbudgets aus. Dagegen stehen nur etwas mehr als 110.000 Euro bei der ÖDP.
- Datum 02.07.2010 - 16:48 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Tabakindustrie an Bord ist"
Sprach Kermit die Handpuppe.
weil ich die Nase voll habe von all den Regulierungen die ständig irgendwo geschaffen werden.
Niemand zwingt einen Nichtrauchen in die eine Kneipe zu gehen wo geraucht wird, aber die Nichtrauchen verlangen dass alle Raucher draussen im Regen stehen wenn sie eine rauchen wollen.
Es reicht jetzt.
... die Raucher, in eine Kneipe zu gehen und dort ihrer Sucht zu frönen. ;)
Vor den Rauchverboten gab es ja gar keine Kneipen, in denen nicht geraucht wurde, so dass es de facto auf ein Kneipen- und Restaurantverbot für Nichtraucher mit empfindlicher Lunge (Asthmatiker, Kinder, etc.) oder einfach nur gesundheitsbewusste Personen hinauslief. Im Vergleich dazu ist es doch eine wesentlich geringere Zumutung für Raucher, mal eben für 5 Minuten nach draußen zu verschwinden.
Der Deutsche an sich kann nicht Differenzieren. Das ist ein echtes Problem. Jeder will den anderen "bekehren".
Sorry, ich bin gegen diesen Volksentscheid, aber die Meinung, dass in Restaurants geraucht werden sollte ist Bullshit.
Natürlich zwingt uns niemand in Restaurants zu gehen mit einem Kind, aber eine indirekte Ausgrenzung, weil überall geraucht wird, ist genauso Bullshit.
Wer beim Essen rauchen muss, der kann sein Essen nicht geniessen und sollte lieber Chips vor dem Fernseher reinziehen. Ich verstehe nicht, wie man in ein (Fein)schmeckerrestaurant gehen kann und anderen das Essen verraucht.
Das ist rücksichtslos. Man kann auch vor der Tür rauchen. In Bierzelten habe ich mit Rauchern keine Probleme.
Kinder, die von Ihren Eltern eingeräuchert werden, Arbeitnehmer, die Ihr Geld in Gegenwart von Rauchern verdienen müssen und damit ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden belasten können dem nicht einfach entfliehen. Wieso muss sich in Deutschland eigentlich immer der zur Wehr setzen, dessen Freiheit beeinträchigt wird? Eigentlich gilt doch der Grundsatz: Die Freiheit des Einzelnen hört da auf, wo die Freiheit des Anderen beeinträchtigt wird. Ich habe noch nie einen Pat. behandeln müssen, der gesundheitliche Folgen durch das Zusammenleben mit einem Nichtraucher davon trug - Bronchialcarzinome, chroniche obstruktive Bronchitiden, Asthmaanfälle bei Nichtraucher, verursacht durch Passivrauchen habe ich dagegen häufig behandelt!
"Niemand zwingt einen Nichtrauchen in die eine Kneipe zu gehen wo geraucht wird, aber die Nichtrauchen verlangen dass alle Raucher draussen im Regen stehen wenn sie eine rauchen wollen."
Das die Raucher im Regen stehen kann niemand verlangen, aber das die Nichtraucher nach dem Restaurantbesuch nach Rauch stinken ist ok? Komische Einstellung.
Genauso könnte jemand kommen und sagen, er habe den Brunnen vergiftet aber niemanden gezwungen das Wasser zu trinken.
... die Raucher, in eine Kneipe zu gehen und dort ihrer Sucht zu frönen. ;)
Vor den Rauchverboten gab es ja gar keine Kneipen, in denen nicht geraucht wurde, so dass es de facto auf ein Kneipen- und Restaurantverbot für Nichtraucher mit empfindlicher Lunge (Asthmatiker, Kinder, etc.) oder einfach nur gesundheitsbewusste Personen hinauslief. Im Vergleich dazu ist es doch eine wesentlich geringere Zumutung für Raucher, mal eben für 5 Minuten nach draußen zu verschwinden.
Der Deutsche an sich kann nicht Differenzieren. Das ist ein echtes Problem. Jeder will den anderen "bekehren".
Sorry, ich bin gegen diesen Volksentscheid, aber die Meinung, dass in Restaurants geraucht werden sollte ist Bullshit.
Natürlich zwingt uns niemand in Restaurants zu gehen mit einem Kind, aber eine indirekte Ausgrenzung, weil überall geraucht wird, ist genauso Bullshit.
Wer beim Essen rauchen muss, der kann sein Essen nicht geniessen und sollte lieber Chips vor dem Fernseher reinziehen. Ich verstehe nicht, wie man in ein (Fein)schmeckerrestaurant gehen kann und anderen das Essen verraucht.
Das ist rücksichtslos. Man kann auch vor der Tür rauchen. In Bierzelten habe ich mit Rauchern keine Probleme.
Kinder, die von Ihren Eltern eingeräuchert werden, Arbeitnehmer, die Ihr Geld in Gegenwart von Rauchern verdienen müssen und damit ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden belasten können dem nicht einfach entfliehen. Wieso muss sich in Deutschland eigentlich immer der zur Wehr setzen, dessen Freiheit beeinträchigt wird? Eigentlich gilt doch der Grundsatz: Die Freiheit des Einzelnen hört da auf, wo die Freiheit des Anderen beeinträchtigt wird. Ich habe noch nie einen Pat. behandeln müssen, der gesundheitliche Folgen durch das Zusammenleben mit einem Nichtraucher davon trug - Bronchialcarzinome, chroniche obstruktive Bronchitiden, Asthmaanfälle bei Nichtraucher, verursacht durch Passivrauchen habe ich dagegen häufig behandelt!
"Niemand zwingt einen Nichtrauchen in die eine Kneipe zu gehen wo geraucht wird, aber die Nichtrauchen verlangen dass alle Raucher draussen im Regen stehen wenn sie eine rauchen wollen."
Das die Raucher im Regen stehen kann niemand verlangen, aber das die Nichtraucher nach dem Restaurantbesuch nach Rauch stinken ist ok? Komische Einstellung.
Genauso könnte jemand kommen und sagen, er habe den Brunnen vergiftet aber niemanden gezwungen das Wasser zu trinken.
...wenn Parteien ihren Wahlkampf danach ausrichten, ob in Bierzelten geraucht werden darf oder nicht. Es zeigt, dass bei den wirklich entscheidenden Dingen der Bürger der Politik immer weniger zutraut. Für Entscheidungen zu Rauchverboten reicht die Entscheidungskraft der Politiker vielleicht gerade noch...
Ich bin Nichtraucher, ich war für das Rauchverbot wie es derzeit existiert, es ist insbesondere für Familien mit Kinder, die Restaurants besuchen möchten ein Segen.
Warum aber ein absolutes Rauchverbot her muss, erschliesst sich mir nicht und auch die ÖDP konnte mir das nicht genau erklären.
Daher: Ich werde nicht wählen gehen.
... die Raucher, in eine Kneipe zu gehen und dort ihrer Sucht zu frönen. ;)
Vor den Rauchverboten gab es ja gar keine Kneipen, in denen nicht geraucht wurde, so dass es de facto auf ein Kneipen- und Restaurantverbot für Nichtraucher mit empfindlicher Lunge (Asthmatiker, Kinder, etc.) oder einfach nur gesundheitsbewusste Personen hinauslief. Im Vergleich dazu ist es doch eine wesentlich geringere Zumutung für Raucher, mal eben für 5 Minuten nach draußen zu verschwinden.
Ich selber bin seit meiner Kindheit Asthmatiker und gehe gerne auch in Kneipen in denen geraucht wird. Ich verstehe Ihre Sorge, aber sie ist nur theoretischer Natur. Was haben Kinder in Kneipen verloren? Und besonders gesundheitsbewusste Menschen trinken wahrscheinlich auch keinen Alkohol und gehen um 9 Uhr ins Bett. Im Ernst, es gibt derzeit genügend Nichtraucherlokale.
Weil eine Erweiterung also vollkommen überflüssig ist, und in Zeiten der immer stärker werdenden staatlichen Kontrolle etwas Freiheit gut tut, werde ich mit Nein abstimmen. Der Staat kann den Bürgern nicht alles vorschreiben.
...denen nicht geraucht wurde,..."
War es bei MacD sehr rauchig?
PS: Es gibt immer Gründe, die Regierende finden, um Mehrheitsmeinungen zu befriedigen aber Minderheiten unterdrücken, wenn man sie lässt. Lässt man sie ein Mal, so ist der Anfang gemacht und die Geschichte zeigt, dass man selbst eines Tages leicht "Minderheit" ist. Dann aber gibt es niemanden, der einen rettet vor dem staatlichen Übergriff. Daher muss man vorsichtig sein, was man dem Regierenden erlauben will, um seine Mehrheit zu bedienen.
Ich selber bin seit meiner Kindheit Asthmatiker und gehe gerne auch in Kneipen in denen geraucht wird. Ich verstehe Ihre Sorge, aber sie ist nur theoretischer Natur. Was haben Kinder in Kneipen verloren? Und besonders gesundheitsbewusste Menschen trinken wahrscheinlich auch keinen Alkohol und gehen um 9 Uhr ins Bett. Im Ernst, es gibt derzeit genügend Nichtraucherlokale.
Weil eine Erweiterung also vollkommen überflüssig ist, und in Zeiten der immer stärker werdenden staatlichen Kontrolle etwas Freiheit gut tut, werde ich mit Nein abstimmen. Der Staat kann den Bürgern nicht alles vorschreiben.
...denen nicht geraucht wurde,..."
War es bei MacD sehr rauchig?
PS: Es gibt immer Gründe, die Regierende finden, um Mehrheitsmeinungen zu befriedigen aber Minderheiten unterdrücken, wenn man sie lässt. Lässt man sie ein Mal, so ist der Anfang gemacht und die Geschichte zeigt, dass man selbst eines Tages leicht "Minderheit" ist. Dann aber gibt es niemanden, der einen rettet vor dem staatlichen Übergriff. Daher muss man vorsichtig sein, was man dem Regierenden erlauben will, um seine Mehrheit zu bedienen.
Der Deutsche an sich kann nicht Differenzieren. Das ist ein echtes Problem. Jeder will den anderen "bekehren".
Sorry, ich bin gegen diesen Volksentscheid, aber die Meinung, dass in Restaurants geraucht werden sollte ist Bullshit.
Natürlich zwingt uns niemand in Restaurants zu gehen mit einem Kind, aber eine indirekte Ausgrenzung, weil überall geraucht wird, ist genauso Bullshit.
Wer beim Essen rauchen muss, der kann sein Essen nicht geniessen und sollte lieber Chips vor dem Fernseher reinziehen. Ich verstehe nicht, wie man in ein (Fein)schmeckerrestaurant gehen kann und anderen das Essen verraucht.
Das ist rücksichtslos. Man kann auch vor der Tür rauchen. In Bierzelten habe ich mit Rauchern keine Probleme.
Verstehe ich nicht. Wenn der Wirt sein Werk schätzt, ist der Essbereich rauchfrei. Und wenn er aufmerksam ist, hat er einen Rauchsalon. Ansonsten hilft nur nicht mehr hingehen. Vielleicht merkt der Wirt was, auch wenn man zu schüchtern ist, ihm die Meinung zu sagen?
Neben dem Nichtrauchen sollte allerdings auch das Nichtparfümieren in guten Speiselokalen zur Pflicht werden.
Verstehe ich nicht. Wenn der Wirt sein Werk schätzt, ist der Essbereich rauchfrei. Und wenn er aufmerksam ist, hat er einen Rauchsalon. Ansonsten hilft nur nicht mehr hingehen. Vielleicht merkt der Wirt was, auch wenn man zu schüchtern ist, ihm die Meinung zu sagen?
Neben dem Nichtrauchen sollte allerdings auch das Nichtparfümieren in guten Speiselokalen zur Pflicht werden.
in Raucherkneipen gehen wir nicht. Um ehrlich zu sein: selbst wenn dort nicht geraucht würde, zieht uns das Ambiente und das Publikum nicht an.
Es gibt einige wenige 'Kultkneipen', in denen in der Zeit des strengen Rauchverbots nur vereinzelt 'in der hohlen Hand' geraucht wurde. Dort würden wir gerne wieder hin können, ohne am nächsten Morgen Kleidung, Haare und Bettwäsche gründlich von den Gestankresten reinigen zu müssen.
Für uns war das Rauchverbot Lebensqualität! Als es kam gingen wir häuiger aus. Als es gelockert wurde blieben wir wieder zuhause. Nur der Spass an guten Restaurants blieb :-)
Ich finde die derzeitige Lösung sehr gut. Als Nichtraucher kann ich in einen Speiserestaurant mein Essen rauchfrei genießen. Auch ist in allen öffentlichen Gebäuden und Bereichen das Rauchen ohnehin verboten.
Warum sollten wir jetzt noch das strenge Rauchergesetz einführen? In Bierzelten und kleinen Kneipen muss ich ja nicht unbedingt hin.
Bitte nach dem Motto agieren: "Leben und leben lassen".
Als nächstes werden sicherlich die militanten Nichtraucher eine gesetzliche Erweiterung vorschlagen, dass auch im Privatbereich nicht mehr geraucht werden darf.
Als überzeugter Nichtraucher stimme ich bei diesem Volksentscheid mit "nein".
Man könnten meine, das absolute und totale Rauchverbot nütze der Gesundheitslobby (siehe Artikel). - Mir ist egal, welche Lobby hinter dem Ansinnen für oder gegen ein Rauchverbot eintritt. Nichts ist aber neu unter der Sonne. "Wollt ihr den totalen Krieg?" meinte einst ein Österreicher und die Massen liefen ihm kopflos hinterher. So auch mit dem "totalen Rauchverbot" das in faschistischer Weise versucht alle Bürger "gleichzuschalten". Was hat das mit Freiheit, Vernunft, Selbstbestimmung und Demokratie zu tun? Rein gar nichts!! Und dies gilt sowohl für Raucher wie für Nichtraucher. Deshalb: Bürger wehrt euch gegen totalitäre und faschistische Strömungen in der Gesellschaft, die unter vermeintlicher Gesundheitsvorsorge den Bürgern eine Meinungsdiktatur aufzwingt.
Man könnten meine, das absolute und totale Rauchverbot nütze der Gesundheitslobby (siehe Artikel). - Mir ist egal, welche Lobby hinter dem Ansinnen für oder gegen ein Rauchverbot eintritt. Nichts ist aber neu unter der Sonne. "Wollt ihr den totalen Krieg?" meinte einst ein Österreicher und die Massen liefen ihm kopflos hinterher. So auch mit dem "totalen Rauchverbot" das in faschistischer Weise versucht alle Bürger "gleichzuschalten". Was hat das mit Freiheit, Vernunft, Selbstbestimmung und Demokratie zu tun? Rein gar nichts!! Und dies gilt sowohl für Raucher wie für Nichtraucher. Deshalb: Bürger wehrt euch gegen totalitäre und faschistische Strömungen in der Gesellschaft, die unter vermeintlicher Gesundheitsvorsorge den Bürgern eine Meinungsdiktatur aufzwingt.
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