Missstände in Gefängnissen"Ein unhygienischer, ekelerregender Zustand"

Die nationale Antifolterstelle hat die Haftbedingungen in zahlreichen deutschen Gefängnissen bemängelt. Sie prangert übermäßige Überwachung und zu kleine Zellen an.

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat in mehreren deutschen Gefängnissen Missstände festgestellt. Diese seien inakzeptabel, hieß es in ihrem neuen Bericht. Anzeichen für Folter gebe es allerdings nirgends. Inspiziert wurden Einrichtungen von Polizei, Bundeswehr und Zoll, darunter Justizvollzugsanstalten und psychiatrische Kliniken.

Besonders bemängelten die Prüfer eine übermäßige Überwachung. In vielen Fällen würden die Häftlinge beim Toilettengang per Video oder Weitwinkelspion kontrolliert. Dies sei eine Verletzung der Intimsphäre. Die Antifolterstelle fordert, die Toilettenecke auf dem Videobild unkenntlich zu machen.

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In dem Jahresbericht werden auch zu kleine Zellen mit wenig Tageslicht oder Frischluft kritisiert. Außerdem würden Gefangene oft nicht hinreichend über ihre Rechte aufgeklärt. In psychiatrischen Kliniken fehle es an Therapeuten, wie in der Klinik Lippstadt in Nordrhein-Westfalen.

Über eine Inspektion in der Jugendstrafanstalt Berlin schrieben die Prüfer: "Der besonders gesicherte Haftraum befand sich (…) in einem unhygienischen, ekelerregenden Zustand." Die fleckige Schaumstoffmatratze sei mit toten Insekten übersät gewesen. Toilette und Wasserspender waren verdreckt. "Diese Form von Verschmutzung kann als Verletzung der Menschenwürde empfunden werden."

Man habe bereits zahlreiche Empfehlungen an die zuständigen Aufsichtsbehörden gegeben, hieß es von der Antifolterstelle. Nach solchen Beschwerden erhalten die Justizbehörden Gelegenheit zur Stellungnahme. Oft gingen die Berichte dann aber nur schleppend ein, sagten die Mitarbeiter der Antifolterstelle.

Im Berichtszeitraum 2010/2011 gab es 42 Inspektionsbesuche. Die Wiesbadener Einrichtung zur Verhütung von Folter überwacht seit 2008 die Zustände in Justizvollzugsanstalten und ähnlichen Einrichtungen. Gegründet wurde die Stelle 1984 auf Grundlage des Folterverbotes der Vereinten Nationen.

Der neue Jahresbericht wurde erstmals gemeinsam für Bundes- und Länderbehörden erstellt. Ab dem 5. April 2012 ist der Bericht online einzusehen.

 
Leserkommentare
  1. Hmmm... ich weiß nicht. Von den unzureichenden hygienischen Bedingungen mal abgesehen, finde ich nichts dabei, wenn jemand, der eine Straftat begangen hat, in einem kleinen Raum eingesperrt ist und überwacht wird.
    Dafür ist es ein Gefängnis und keine Kureinrichtung. Es gibt genügend Menschen auch in Deutschalnd, die unter unwürdigen Bedingungen leben müssen und die haben nichts verbrochen.

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    Es gibt keinerlei Veranlassung dafür, jeden Strafgefangenen 24 Stunden in jedem Winkel der Zelle beobachten zu müssen! Das ist -zum Glück - auch nicht so vorgesehen!

    Wer hier den Vergleich zum Kuraufenthalt herbeiruft, zeigt eigentlich nur, dass er keinerlei Vorstellungen davon hat, was es heißt, über den Großteil des Tages in einer kleinen Zelle eingesperrt zu sein! In dem Zusammenhang, insbesondere, was die Überwachung im Toilettenbereich angeht, sollte auch nicht vergessen werden, dass das Thema Menschenwürde hier ein sehr zentrales ist!

    Wie wahrscheinlich ist es, dass jemand nach Entlassung Menschenwürde an den Tag legt, wenn man sie ihm im Knast nicht entgegen gebracht, vorgelebt hat?

    Respekt und Menschenwürde laufen in keiner Weise konsequenten Haftbedingungen entgegen! Im Gegenteil. Sie sind elementarer Bestandteil! Menschenwürde, das hat unlängst auch jemand in seiner Antrittsrede gesagt, ist nichts, was man sich erst verdienen muss oder was einem aberkannt wird!

    Die Strafe für ein begangenes Verbrechen ist (in der Regel) der Freiheitsentzug, nicht das Leben unter unwürdigen Bedingungen in kleinen, vollüberwachten Zellen.

    Und in gewisserweise ist ein Gefängnis auch eine "Kureinrichtung", schließlich soll der Gefangene in der Zeit der Isolation seine Taten überdenken und zu einer späteren Resozialiserung angeleitet werden.

    Es fehlt in der Gesellschaft entweder an Empathie (nicht mit dem Verbrecher, sondern mit der Lage in der er sich befindet), oder ich empfinde einen Freiheitsentzug schlimmer, als die Mehrheit der jenigen, die Stammtisch gleich Gefängnisaufenthalte mit einem Spaziergang, oder einem Kuraufenthalt vergleichen wollen...

    ich habe genügend gesehen (als bauinspekteur, nicht als insasse). wenn sie so etwas gesehen hätten, dann würden sie nicht so daher reden.
    es ist schlimm genug, eingesperrt zu sein, da muss man doch nicht noch zusätzlich psychisch zerstört werden. bedenken sie mal, dass ein häftling, wenn er nicht das glück hat, arbeit zu bekommen, bis auf eine stunde hofgang oder umaschluss den ganzen tag in seiner zelle sitzt. wenn dann, wie üblich eine einzelzelle auch noch mit zwei häftlingen belegt ist, dann wird's noch schlimmer.
    menschenwürdige haftbedingungen sind nicht im widerspruch zum prinzip des strafens, sondern ermöglichen überhaupt erst, haftstrafen anzuwenden, ohne sich wie ein schwein vorzukommen.

    Es gibt keinerlei Veranlassung dafür, jeden Strafgefangenen 24 Stunden in jedem Winkel der Zelle beobachten zu müssen! Das ist -zum Glück - auch nicht so vorgesehen!

    Wer hier den Vergleich zum Kuraufenthalt herbeiruft, zeigt eigentlich nur, dass er keinerlei Vorstellungen davon hat, was es heißt, über den Großteil des Tages in einer kleinen Zelle eingesperrt zu sein! In dem Zusammenhang, insbesondere, was die Überwachung im Toilettenbereich angeht, sollte auch nicht vergessen werden, dass das Thema Menschenwürde hier ein sehr zentrales ist!

    Wie wahrscheinlich ist es, dass jemand nach Entlassung Menschenwürde an den Tag legt, wenn man sie ihm im Knast nicht entgegen gebracht, vorgelebt hat?

    Respekt und Menschenwürde laufen in keiner Weise konsequenten Haftbedingungen entgegen! Im Gegenteil. Sie sind elementarer Bestandteil! Menschenwürde, das hat unlängst auch jemand in seiner Antrittsrede gesagt, ist nichts, was man sich erst verdienen muss oder was einem aberkannt wird!

    Die Strafe für ein begangenes Verbrechen ist (in der Regel) der Freiheitsentzug, nicht das Leben unter unwürdigen Bedingungen in kleinen, vollüberwachten Zellen.

    Und in gewisserweise ist ein Gefängnis auch eine "Kureinrichtung", schließlich soll der Gefangene in der Zeit der Isolation seine Taten überdenken und zu einer späteren Resozialiserung angeleitet werden.

    Es fehlt in der Gesellschaft entweder an Empathie (nicht mit dem Verbrecher, sondern mit der Lage in der er sich befindet), oder ich empfinde einen Freiheitsentzug schlimmer, als die Mehrheit der jenigen, die Stammtisch gleich Gefängnisaufenthalte mit einem Spaziergang, oder einem Kuraufenthalt vergleichen wollen...

    ich habe genügend gesehen (als bauinspekteur, nicht als insasse). wenn sie so etwas gesehen hätten, dann würden sie nicht so daher reden.
    es ist schlimm genug, eingesperrt zu sein, da muss man doch nicht noch zusätzlich psychisch zerstört werden. bedenken sie mal, dass ein häftling, wenn er nicht das glück hat, arbeit zu bekommen, bis auf eine stunde hofgang oder umaschluss den ganzen tag in seiner zelle sitzt. wenn dann, wie üblich eine einzelzelle auch noch mit zwei häftlingen belegt ist, dann wird's noch schlimmer.
    menschenwürdige haftbedingungen sind nicht im widerspruch zum prinzip des strafens, sondern ermöglichen überhaupt erst, haftstrafen anzuwenden, ohne sich wie ein schwein vorzukommen.

    • joG
    • 03.04.2012 um 8:15 Uhr

    ...waren die Zustände in vielen europäischen Gefängnissen schlimmer als in Guntanamo. Ob man allerdings eine schmuddlige Matratze von einer Behörde untersuchen lassen will, die auf die Feststellung von Folter spezialisiert ist? Ich hatte gedacht das wäre eine Aufgabe der Gefängnisverwaltung, des Rechnungshofs und der Staatsanwaltschaft.

    Eine Leserempfehlung
  2. koennten doch von den Verursachern selbst ausgeführt werden.

    8 Leserempfehlungen
  3. Es gibt keinerlei Veranlassung dafür, jeden Strafgefangenen 24 Stunden in jedem Winkel der Zelle beobachten zu müssen! Das ist -zum Glück - auch nicht so vorgesehen!

    Wer hier den Vergleich zum Kuraufenthalt herbeiruft, zeigt eigentlich nur, dass er keinerlei Vorstellungen davon hat, was es heißt, über den Großteil des Tages in einer kleinen Zelle eingesperrt zu sein! In dem Zusammenhang, insbesondere, was die Überwachung im Toilettenbereich angeht, sollte auch nicht vergessen werden, dass das Thema Menschenwürde hier ein sehr zentrales ist!

    Wie wahrscheinlich ist es, dass jemand nach Entlassung Menschenwürde an den Tag legt, wenn man sie ihm im Knast nicht entgegen gebracht, vorgelebt hat?

    Respekt und Menschenwürde laufen in keiner Weise konsequenten Haftbedingungen entgegen! Im Gegenteil. Sie sind elementarer Bestandteil! Menschenwürde, das hat unlängst auch jemand in seiner Antrittsrede gesagt, ist nichts, was man sich erst verdienen muss oder was einem aberkannt wird!

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    In vielen Dingen mögen Sie Recht haben. Allerdings möchte ich doch zu bedenken geben. Haben die Täter denn im Augenblick ihrer Tat nach der Menschenwürde Ihrer Opfer gefragt. Muss uns denn nicht allen bewußt sein, das wenn wir geltendes Recht brechen,uns genau solche Umstände erwarten?

    In vielen Dingen mögen Sie Recht haben. Allerdings möchte ich doch zu bedenken geben. Haben die Täter denn im Augenblick ihrer Tat nach der Menschenwürde Ihrer Opfer gefragt. Muss uns denn nicht allen bewußt sein, das wenn wir geltendes Recht brechen,uns genau solche Umstände erwarten?

  4. Und nicht um einen subventionierten Kurbetrieb!
    Das Ziel soll sein möglichst NICHT mehr dort zu landen
    und nicht den Service dort zu vermissen...

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  5. Die Strafe für ein begangenes Verbrechen ist (in der Regel) der Freiheitsentzug, nicht das Leben unter unwürdigen Bedingungen in kleinen, vollüberwachten Zellen.

    Und in gewisserweise ist ein Gefängnis auch eine "Kureinrichtung", schließlich soll der Gefangene in der Zeit der Isolation seine Taten überdenken und zu einer späteren Resozialiserung angeleitet werden.

    Es fehlt in der Gesellschaft entweder an Empathie (nicht mit dem Verbrecher, sondern mit der Lage in der er sich befindet), oder ich empfinde einen Freiheitsentzug schlimmer, als die Mehrheit der jenigen, die Stammtisch gleich Gefängnisaufenthalte mit einem Spaziergang, oder einem Kuraufenthalt vergleichen wollen...

    7 Leserempfehlungen
  6. sind von den Gefangenen selbst verursacht.
    Sollen sie mal einen Besen und eine Bürste nehmen und saubermachen.
    Was sollen solche Sachen mit Folter zu tun haben?

    5 Leserempfehlungen
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    Versuchen Sie doch einfach mal, den Artikel richtig zu lesen und zu erfassen!

    Nirgendwo dort steht, dass dies Folter sei. Im Gegenteil. Die Folter wird sogar ausdrücklich für deutsche Gefängnisse verneint.

    Es ist manchmal wirklich grauenhaft, wie Leute vor lauter Beiss- und Schnappreflex drauflospreschen. Und mit welch verachtenden Gefühlen anderen gegenüber. Nicht lange und wir werden mal wirklich einen Mob von Emden in Aktion erleben, wenn das so weiter geht.

    Und die, die selbst schon so verroht sind, sind die, die am lautesten Brüllen!

    Wer meint zerstört da wohl ?

    Und was die Gefängnisse angeht können Sie mir glauben habe ich beste Kenntnisse.
    Ich weiß schon wovon ich schreibe.

    Versuchen Sie doch einfach mal, den Artikel richtig zu lesen und zu erfassen!

    Nirgendwo dort steht, dass dies Folter sei. Im Gegenteil. Die Folter wird sogar ausdrücklich für deutsche Gefängnisse verneint.

    Es ist manchmal wirklich grauenhaft, wie Leute vor lauter Beiss- und Schnappreflex drauflospreschen. Und mit welch verachtenden Gefühlen anderen gegenüber. Nicht lange und wir werden mal wirklich einen Mob von Emden in Aktion erleben, wenn das so weiter geht.

    Und die, die selbst schon so verroht sind, sind die, die am lautesten Brüllen!

    Wer meint zerstört da wohl ?

    Und was die Gefängnisse angeht können Sie mir glauben habe ich beste Kenntnisse.
    Ich weiß schon wovon ich schreibe.

    • Frizz
    • 03.04.2012 um 11:01 Uhr
    8. [...]

    Entfernt. Bitte tragen Sie mit sachlichen Argumenten zum Thema des Artikels bei. Die Redaktion/mak

    Eine Leserempfehlung
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    bis SIE bei irgend etwas verbotenem erwischt werden. da werden sie schnell anders reden.
    total daneben, was sie da schreiben. wissen sie überhaupt, dass die meisten leute wegen kleinscheiß einsitzen?
    es geht mir ziemlich auf den geist, wenn solche law and order fetischisten [...] gegen jede vernunft, gegen besseres wissen und vor allem GEGEN DAS GESETZ unmenschliche haftbedingungen nicht einfach verharmlosen, das wäre ja banal, sondern sie auch noch fordern!!! furchtbar! [...]

    Gekürzt. Bitte bemühen Sie sich um einen respektvollen Diskussionston. Danke. Die Redaktion/ag

    bis SIE bei irgend etwas verbotenem erwischt werden. da werden sie schnell anders reden.
    total daneben, was sie da schreiben. wissen sie überhaupt, dass die meisten leute wegen kleinscheiß einsitzen?
    es geht mir ziemlich auf den geist, wenn solche law and order fetischisten [...] gegen jede vernunft, gegen besseres wissen und vor allem GEGEN DAS GESETZ unmenschliche haftbedingungen nicht einfach verharmlosen, das wäre ja banal, sondern sie auch noch fordern!!! furchtbar! [...]

    Gekürzt. Bitte bemühen Sie sich um einen respektvollen Diskussionston. Danke. Die Redaktion/ag

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