Extremismus: 30 weitere Razzien gegen Salafisten

Die Polizei hat weitere Quartiere von Salafisten durchsucht. Die Ermittler interessierten sich vor allem für Privatwohnungen. Türkische Gemeinden befürworten die Aktion.

Fahnder haben bei ihrem Einsatz gegen Salafisten einem Bericht zufolge weitere Räume in Schleswig-Holstein und Hamburg durchsucht. Nach Informationen von Focus Online verschaffte sich die Polizei bis zum Donnerstagabend Zugang zu Wohnungen von Anhängern der radikal-islamischen Bewegung in der Hansestadt und ihrer Umgebung.

Die Hinweise auf weitere Mitglieder und Anhänger der Salafisten-Gruppierungen habe sie bei den Razzien im Laufe des Tages gewonnen, hieß es.

Insgesamt habe die Polizei am Donnerstag 100 Objekte durchsucht. Die Schwerpunkte des Einsatzes von rund 850 Polizisten der Länder hätten in Nordrhein-Westfalen und Hessen gelegen.

Nach Informationen des Deutschlandfunks ist die Aktion bei türkischen Gemeinden positiv aufgenommen worden.

Islamisten anstacheln

Weitere Aktionen gab es schon tagsüber in Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Berlin und Bayern. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) verbot die salafistische Vereinigung Millatu Ibrahim. Gegen zwei weitere Salafisten-Vereine wird ermittelt, Verbote sind wahrscheinlich.

Radikale Salafisten stehen im Verdacht, mit ihrer Propaganda gewaltbereite Islamisten anzustacheln oder selbst Verbindungen zu Terrornetzwerken zu pflegen. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte sie als Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland bezeichnet.

Mit Mohammed provoziert

Im März 2011 hatte ein islamistischer Einzeltäter am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten erschossen – es war der erste islamistisch motivierte Anschlag auf deutschem Boden, der nicht verhindert werden konnte. Der Attentäter hatte sich über salafistische Propaganda im Internet selbst radikalisiert.

Zuletzt hatten sich Salafisten und Mitglieder der rechtsextremen Partei Pro NRW gegenseitig provoziert. Pro NRW hatte den Ärger der Islamisten erregt, weil Mitglieder der Splitterpartei vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an Infoständen provokativ islamkritische Karikaturen gezeigt hatten. Die Sicherheitsbehörden hatte die Video-Botschaft eines Islamisten besonders alarmiert, der dazu aufrief, Pro-NRW-Anhänger und Journalisten zu ermorden.

Nach Angaben der Sicherheitsbehörden gibt es in Deutschland derzeit etwa 130 sogenannte Gefährder, denen islamistische Anschläge zugetraut werden. Darunter sollen 24 Salafisten sein.