Zunächst: Zwei Bemerkungen zu Leser-Reaktionen auf Teil 1

Zum Thema Mut und Feigheit:Weder bewundere ich den Mut von Mördern noch halte ich die Hitler-Attentäter Elser oder Stauffenberg für "feige". Die Begriffe "Mut" oder "Feigheit" haben mit der moralischen oder rechtlichen Bewertung von Taten nichts zu tun. Sie sind in dem hier diskutierten Zusammenhang unerheblich. Als ob Mut etwas "Besseres" wäre als Feigheit! Er ist es nicht. Es kommt immer darauf an. Lassen wir die Moral einmal beiseite, und denken wir kriminologisch, so stellen wir fest: Ein Langzeitarbeitsloser, der sich entschließt, seine Hartz-IV-Bezüge mittels eines Banküberfalls aufzubessern, ist offenkundig mutiger als einer, der seine Enttäuschung im Schnaps ersäuft. Dass der erste deshalb auch ein "besserer Mensch" ist, ist damit nicht gesagt.

Nehmen wir einmal an: Eine Menschheitskatastrophe könne (nur) dadurch verhindert werden, dass ein Einzelner sich opfert und mit einer Körperbombe in die Luft sprengt. Dürfte man da auf Sie zukommen, liebe Leserin, lieber Leser? Und wenn nein: Warum nicht?

Innovationsgeist, Angriffslust, Abenteurertum, Mut, Brutalität: Sind das nicht die Eigenschaften, mit deren Hilfe wir Europäer in den vergangenen 500 Jahren Amerika und fast den ganzen Rest der Welt erobert haben, und westdeutsche Immobilienmakler nach 1989 den Osten unserer Republik? Warum sich schämen, wenn man doch gewonnen hat?

Die Rede von den "feigen" Terroristen ist deshalb müßig. Mut und Heldentum haben nichts miteinander zu tun, es sind Begriffe auf verschiedenen Ebenen. Dass fanatische Mörder sich als "Helden" fühlen, wenn sie Menschen töten, ist ebenso verachtenswert wie lächerlich. Es ist aber nicht "feige". Der Begriff spielt an auf die angebliche Ehrenhaftigkeit des offenen Kampfes, einer Schlacht "Mann gegen Mann". Das sind romantische Bilder aus einer versunkenen Kleine-Jungen-Welt. In unserer realen Welt, in der unter anderem "die Vernichtung des Judentums in Europa", die Vernichtung von Großstädten durch Atombomben, der flächendeckende Einsatz von biologischen oder chemischen Vernichtungswaffen und die "ethnische Säuberung" riesiger Regionen ernsthaft diskutiert, versucht, vorbereitet und exekutiert wurden, wirkt das "Mut"-Gebrabbel der Kriegsfreunde jeder Farbe so deprimierend wie das der Islamisten.

Zur Äußerungsfreiheit von Richtern: Erstaunlich jene Kommentare, die mich zur "richterlichen Zurückhaltung" mahnen. Ich habe solche Appelle bislang nicht vernommen, wenn Richter über die Verbohrtheit des religiösen Fanatismus geschimpft haben oder die Verachtungswürdigkeit "des Terrorismus" hervorhoben, wenn sie für "die Sicherheit", den "Kampf gegen die Kriminalität" oder andere Anliegen des Mainstreams öffentlich eingetreten sind.

Welche Art von "Zurückhaltung" also ist gemeint? Darf ein Richter seine Meinung nur dann sagen, wenn sie der Mehrheitsmeinung entspricht und sich gegen die "Richtigen" richtet, und muss er würdevoll schweigen, wenn er der "herrschenden" Meinung nicht zustimmt? Was für ein hoffnungsloses und furchtsames Richterbild!

Nun aber: Zur Sache! Was tun?

Leider ist schon diese Frage selbst wieder vielschichtig und deshalb natürlich nicht auf der Ebene von guten Tipps abzuarbeiten. Denn sie greift weit voraus und weit nach hinten: Was tun warum? Was tun wogegen? Was tun, um was zu erreichen?

(Straf-)Rechtslage:

Zurzeit möchte jeder den Terrorismus verhindern. In der ersten Folge meiner Serie habe ich ausgeführt, dass die Definition von "Terrorismus" gar nicht so einfach ist. Im Strafgesetzbuch sind die Paragrafen 129a und 129b zuständig: also "Bildung terroristischer Vereinigungen / im Ausland". Die Regelungen sind unübersichtlich und schwer verständlich. Sie knüpfen am "Zweck einer Vereinigung" an, bestimmte Straftaten zu begehen (zum Beispiel: Mord, Umweltvergiftung, Brandstiftungen). Mit "Zweck" ist allerdings das Mittel, nicht das "Endziel" der Vereinigung gemeint: Es gibt vermutlich nur wenige "Vereine zur Förderung der Brandstiftung e.V." in Deutschland.

Die Regelungen über "terroristische Vereinigungen" versuchen mehr oder weniger geschickt an äußeren Erscheinungsformen "terroristischer" Tätigkeit anzuknüpfen. Politische oder gesellschaftliche Zielsetzungen, Ideologien und Bewertungen kommen in ihnen nicht vor. Deshalb sind die Straftatbestände für die Bürger nur schwer zu verstehen und für die Fachleute nur schwer anzuwenden.

Ihre Hauptbedeutung gewinnen sie auf vertrackte und bedenkliche Weise: Der Verdacht gegen jemanden, Mitglied oder Unterstützer einer "terroristischen" Vereinigung zu sein, ist Voraussetzung für die am weitesten reichenden (polizeilichen) Maßnahmen zur Ermittlung, die unsere Rechtsordnung erlaubt. Ob sich der Verdacht später wirklich bestätigt, ist oft gleichgültig.

In der Sache entpuppt sich der Vorwurf der "Mitgliedschaft" oder der "Unterstützung" aber oft als fast belanglos und wird im weiteren Verfahrensverlauf eingestellt. Denn die Strafe für eine tatsächliche Beteiligung an einer konkreten Tat, die einer "Vereinigung" zuzurechnen ist, ist meist höher als die Strafe für die "Mitgliedschaft", obwohl es gerade dieser Vorwurf war, der viele Ermittlungseingriffe oder etwa die Zuständigkeit des Generalbundesanwalts überhaupt erst möglich machte. Wegen bloßer Mitgliedschaft oder Unterstützung werden daher in der Regel eher kleine Würstchen verurteilt – solche, denen man die Beteiligung an konkreten Taten nicht nachweisen kann. Dass sie im Fernsehen von schwer bewaffneten, vermummten Polizisten per Hubschrauber auf die Wiese des Bundesgerichtshofs geflogen und zur Vernehmung gebracht werden, die häufig schon nach zwei Minuten und der Auskunft, nichts sagen zu wollen, beendet ist, steht auf einem anderen Blatt. Es trägt die Überschrift: Wichtig! Weltpolitik! Kosten spielen keine Rolle! Wer die Jammergestalten sieht, die da vorgeführt werden, den mögen gewisse Zweifel beschleichen.

Das heißt natürlich nicht, dass nicht "Jammergestalten" (Stichwort: "Sauerland-Gruppe") furchtbare Taten begehen oder planen. Mir persönlich freilich erscheinen die meisten der fusselbärtigen, bleichen Welteroberer in der konkreten Begegnung immer noch weniger bedrohlich als mancher tätowierte original deutsche Outlaw, dem nur noch exzessive Gewalt als zuverlässiger Beweis der Potenz erscheint.

Seit 2009 gibt es in Deutschland die Straftatbestände der "Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat" (§ 89a StGB), der "Aufnahme von Beziehungen zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat" (§ 89b StGB) und der "Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat" (§ 91 StGB). Auch diese Vorschriften, mit denen insbesondere die Beziehungen inländischer Sympathisanten mit "terroristischen" Gruppen im Ausland verhindert (oder wie es immer heißt: "bekämpft") werden sollen, sind dem Laien praktisch unbekannt und unverständlich. In den fünf Jahren seit ihrem Inkrafttreten sind sie so gut wie nie angewandt worden. Ob irgendein Anhänger des "heiligen Krieges" sich von der Strafdrohung (fünf Tagessätze Geldstrafe, bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe) hat beeindrucken lassen und deshalb statt in den Gotteskrieg doch lieber wieder zur Arbeit bei der Müllabfuhr Wuppertal gefahren ist, bleibt ein Geheimnis der Kriminologie und der Rechtspolitik. Hauptsache, irgendjemand glaubt daran.

Was kann der Rechtsstaat Neues unternehmen?

Es gibt natürlich ein paar äußerst Entschlossene. Ihre Rezepte reichen bis zu kindlichen Vernichtungsfantasien. Vor wenigen Tagen hat Michael Wolffsohn, früher Professor für Neuere Geschichte an der Bundeswehr-Hochschule München, in der FAZ eine immerhin denkbare Antwort auf einige Fragen gegeben. Sein Text ist lesenswert, weil er wahrhaft befremdend ist.

"Du sollst nicht töten" – dieses (angeblich) göttliche Gebot unterzieht Wolffsohn einem "wissenschaftlichen" Test. Er benutzt dazu die Form des Dreisprungs, einer in Ehren ergrauten olympischen Sportart (für Nichtkenner der Leichtathletik: Der Dreisprung besteht aus drei nacheinander ausgeführten Sprüngen – "Hop", "Step" und "Jump"), die gekennzeichnet ist durch die Attribute: flach und weit.

Zunächst der HOP: "Du sollst nicht töten." Das angeblich göttliche fünfte Gebot untersucht Wolffsohn in etymologischer, anthropologischer und irgendwie biologischer Konnotation. Das Ergebnis: Genaues weiß man nicht. 

Dann der STEP: Es folgt die wunderbare Hinwendung des Forschers zur Welt. Töten kann man nur (aber auch alles), was lebt. Auf diesem Planeten sind das: Menschen, Tiere, Pflanzen. Wenn nun Gott, liebe Kinder, tatsächlich gewollt hätte, dass wir nicht töten sollen, dann hätte er uns Menschen zum Verhungern verdammt. Das kann aber nicht sein Ernst gewesen sein! Denn bekanntlich liebt er ja durch einen glücklichen Zufall unter all den Billionen Spezies seines Kosmos ausgerechnet uns dermaßen, dass wir ihm sogar ähnlich sehen dürfen. Da ärgert sich der Wurm.

Im Namen dieser weltumspannenden Liebe essen wir Rinderfilets, Garnelen, Kalbsfüße, Seeteufel und sogar den ahnungslosen Rosenkohl. Irgendwo fressen sogenannte Gourmets selbst die Hände unserer Brüder, der Gorillas.

Was sollen wir mit "Rückkehrern" machen?

Schließlich der JUMP (und jetzt wird es spannend): "Du sollst nicht töten" heißt also gerade nicht: Du sollst kein Lebewesen töten. Und deshalb heißt es – um der Gleichberechtigung alles Lebendigen willen – auch nicht, dass man keinen Menschen töten soll. Wenn aber, so Wolffsohn, das Töten nun doch erlaubt ist: Dann sollte "der menschliche Teil der Menschheit", von dem der Forscher spricht, insoweit einen Vertrauensvorschuss genießen gegenüber dem "nichtmenschlichen" Teil.

Letzteren müssen wir uns vermutlich als eine Art Tolkin'schen Ork vorstellen: Eine sprachunfähige Kreatur im Niemandsland zwischen Affe, Schwein und Nordkoreaner, die in unermesslichen Scharen aus den dunklen Ritzen der Zivilisation quillt wie der gefiederte Wurm aus der Wunde des Landarztes bei Franz Kafka oder die Kakerlake aus den Tiefen unserer Lebensmittelindustrie. Sie kommt nicht aus uns, sie kommt aus der Hölle. Wir sprechen nicht mit ihr. Wir töten sie, weil nichts sonst ihrem Wesen gerecht wird.

So viel zum "nichtmenschlichen Teil" der Menschheit, zum Unmenschen: Wir sollten ihn einfach töten. Quod erat demonstrandum. Vielen Dank für so viel Wissenschaft, Professor Wolfsohn!

Selbst wenn Wolfsohn Recht hätte: Was soll uns das bedeuten? Unsere Gesellschaft könnte schwerlich überleben, wenn wir prophylaktisch alle massakrieren, die wir als "Nichtmenschen" definieren. Vorbeugende Notwehr gegen Bevölkerungsgruppen möchten wir doch nicht.

Auch das "Feindstrafrecht", über dessen Diskussion ich im Teil 1 berichtet habe, ist keine Lösung. Denn die Dick Cheneys dieser Welt bevorzugen die "dark side". Die Etablierung eines derart fegefeuerartigen Zwischenreichs der "eingeschränkten Menschenrechte" befriedigt sie nicht. Sie wollen dem Feind alle Rechte nehmen. Uns, die bürgerliche Gesellschaft, würde andererseits die Einrichtung einer Verwaltung für die Identifikation und  Behandlung von "Feinden" moralisch zerstören. 

Wie wäre es stattdessen mit folgender Alternative: Nehmen wir, gegen die dunklen Schatten der Vernichtungs-Phantasien, an, dass unsere Versprechungen an uns selbst zutreffen. Dass wir in einer – im Weltmaßstab – unermesslich reichen Gesellschaft leben. Dass wir in einer befriedeten, weithin sicheren, von der ganz großen Mehrheit der Bürger getragenen Verfassungsordnung leben. Dass unsere Rechtsordnung – wie auch immer man sie im Einzelnen verstehen und definieren und erfühlen mag – den Einwohnern der Bundesrepublik ein außerordentlich hohes Maß an persönlicher Freiheit und Entfaltungsmöglichkeit ermöglicht. Dass es also keine Qual ist, hier zu leben, sondern eine Freude.

Und nehmen wir an, unser Gefühl für die Wirklichkeit sei nicht vollkommen verrückt geworden, und die Vorzüge einer freien, gleichberechtigten Gesellschaft seien ein "Wert" und eine "Errungenschaft", denen auch die Fusselbärte einiges abgewinnen können. Dann könnten wir doch einfach zuversichtlich sein und müssten uns nicht so schrecklich fürchten vor den düsteren Schatten unseres eigenen Tuns und Unterlassens. 

Wenn wir, wie wir es könnten, den Zehntausenden Menschen helfen würden, die an Ebola erkranken oder konkret von Infektion bedroht sind, anstatt Dramen um fiktive "Schutzlücken" an deutschen Kreiskrankenhäusern zu veranstalten: Wäre dann nicht alles gut?

Welche Sicherheit können wir gegen terroristische Anschläge erhalten?

Die Antwort ist: Keine.

Es gibt keine Möglichkeit, Anschläge, Morde und demonstrative Gewalttaten von Fanatikern zu verhindern.

Sicherheit unseres Lebens erreichen wir, indem wir es bejahen, und indem wir keine Angst haben vor den Brutalitäten der Dummheit. Indem wir Mitleid und Verständnis für die haben, denen es in der von uns beherrschten Welt schlecht ergeht.

Welche Straftatbestände sollen wir verschärfen?

Die Antwort ist: Keine.

Ich habe Verständnis für Bürger, die meinen, da das Recht zu ihrem Schutze da sei, müsse es nun jeweils die Gestalt annehmen, die einen solchen Schutz garantiert. Ich habe auch Verständnis für Politiker, die unter dem Druck solcher Forderungen so tun, als könnten ein paar weitere Paragraphen im Ausländerrecht oder im Strafgesetzbuch die Welt daran hindern, in unser Auenland hereinzubrechen mit Chaos und Blut, Widerspruch und Unversöhnlichkeit, Dummheit und Gier.

Ich habe Mitleid mit denen, die das erleiden, und mit denen, die meinen, ihr eigenes Leid rechtfertige solche Taten.

Von uns aus gesehen, ist es freilich bisher ganz überwiegend das Blut der anderen, das vergossen wird. Das rechtfertigt natürlich keinen Mordanschlag und tröstet keinen Hinterbliebenen oder Verletzten. Aber, entgegen allen Behauptungen: Es "relativiert" die Betrachtung, so schrecklich das auch sein mag. In Paris sind 17 Menschen ermordet worden: Journalisten und Polizisten um ihres Berufs willen und Juden um ihres Glaubens willen. Allein in der Woche danach wurden in Afrika und Asien ein Dutzend mal mehr Menschen ermordet - um ihres Seins willen. Sie waren nicht weniger wert.  

Was sollen wir mit "Rückkehrern" machen?

Die Antwort: Es gibt kaum Möglichkeiten, sie zuverlässig zu identifizieren. Wenn Personen, die mit dem Ziel, den "Heiligen Krieg" zu unterstützen, in den Nahen Osten gezogen sind und nun nach Deutschland zurückkehren, weil sie Deutsche sind oder hier ein Aufenthaltsrecht haben, müssen wir sie (und uns) zunächst fragen, warum sie zurückkehren: Aus Angst? Aus Enttäuschung? Mit dem Ziel, hier Straftaten zu begehen?

"Rückkehrer" sind nicht per se eine Bedrohung. Sie können auch wertvolle Multiplikatoren der Aufklärung sein. Haben wir in unsere gesellschaftlichen Eliten nicht in den vergangenen Jahrzehnten viele tausende Heimkehrer aus der SS, aus den Reichen Enver Hoxhas und Pol Pots, dem Paradies von Baghwan und sogar aus der Geborgenheit der garantiert ausländerfreien internationalistischen DDR integriert? Viele dieser Menschen sprachen seltsame Sprachen, sie hatten eigenartige Erinnerungen und jammerten unter unerklärlichen Bedrückungen. Der große Schmelztiegel der Freiheit und Toleranz hat sie zu schwäbischen Werkzeugmachern, Frankfurter Bankern und Kölner Ford-Arbeitern gemacht. Wenn wir ostpreußische Gutsbesitzer und westdeutsche Kriegsverbrecher und alle anderen integrieren konnten: Warum sollten wir uns fürchten vor den Vertretern einer Kultur der Furcht?

Wo finden wir Sicherheit?

Wo finden wir Sicherheit?

Alice Schwarzer, Kampfmaschine für alles mögliche, rief am 25. Januar 2015 in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ein weiteres Mal dazu auf, dem "Islamismus" endlich die Stirn zu bieten. Aha. Na ja. Was soll’s? Ich weiß nicht, was Frau Schwarzer so erlebt. Ich kann, was mich betrifft, nicht erkennen, dass die abendländische Kultur unter dem Ansturm stammelnder nahöstlicher Gestalten zusammenbräche.

Die Gewähr, vor der Bedrohung durch die Gewalt barbarischer Dummheit geschützt zu sein, werden wir gewiss nicht durch Mobilisierung von Angst und durch strafrechtlich/militärische Aufrüstung erreichen. Entgegen zahllosen Behauptungen befindet sich die Welt nämlich nicht in einem Konflikt der Religionen, was immer man von ihnen halten will und wie viele Kommentatoren das auch behaupten mögen. Nein: Es geht um Armut und Reichtum, Bildung und Dummheit, es geht um Verteilungsgerechtigkeit.

Sagen wir so: Nichts kann die Kultur der Freiheit mehr stärken als die Botschaft, dass die erbarmungswürdigen Verfechter der Unfreiheit im Ergebnis nicht ernst zu nehmen sind. Wenn ich nach Amerika auswanderte, weil ich nichts zu essen hätte, und dort das Tragen von Lederhosen und Sepplhüten verboten wäre, hätte ich drei Lederhosen im Schrank und einen Sepplhut. Dann wäre ich in Nord-Carolina vielleicht ein Extremist. Meine Kinder würde ich aber zur Schule schicken, und mein Urenkel würde den Sepplhut schließlich in der Vitrine  ausstellen: sentimental journey

Die Kraft der Besonnenheit und der Aufklärung ist seit Tausenden Jahren stärker als die der Magie, der Dumpfheit, der Beschränktheit. Wir sollten uns jeden Tag freuen über die Menschen aus vielen Ländern, die mit uns leben wollen, auch wenn sie gelegentlich unordentlicher und lauter sind als der Schwabe oder der Hanseat oder der eingewanderte Sudetendeutsche oder das in Dresden lebende originale Volk es gern hat. Würde ich in Beirut, Damaskus oder Kirkuk leben müssen, würden ich mein Auto bestimmt auch nicht jede Woche putzen. Sondern erstmal abwarten, was passiert. Und ob es sich lohnt.