Der Korrespondent der Nachrichtenseite Spiegel Online wird die Türkei verlassen und künftig von Wien aus über das Land berichten. "Die Türkei hat mir die Akkreditierung als Korrespondent verweigert", sagte Hasnain Kazim. "Deswegen blieb mir letztlich keine Wahl, als dieses Land zu verlassen. Man hat mir einfach nicht ermöglicht, hier weiter zu berichten."

Der 41-Jährige war seit zweieinhalb Jahren für den Spiegel in der Türkei. "Wir haben uns entschieden, Hasnain Kazim aus Istanbul abzuziehen, bestätige Spiegel-Online-Chefredakteur Florian Harms.

Seinen Presseausweis für dieses Jahr habe er vor mehr als drei Monaten beantragt, sagte Kazim. Offiziell werde der Antrag weiterhin bearbeitet. Weder er noch Spiegel Online rechneten aber damit, dass er noch bewilligt werde. "Die Türkei hat mir nie einen Grund genannt dafür. Es wird wohl damit zu tun haben, dass die Machthaber in diesem Land unzufrieden sind mit der Berichterstattung des Spiegel." Kazim gehört zu den schärfsten Kritikern Erdoğans und der AKP und hat deswegen auch schon Morddrohungen erhalten.

Auch die Redaktion kritisierte die Türkei: "Dieses Verhalten gegenüber unserem Korrespondenten und damit auch gegenüber Spiegel und Spiegel Online ist aus unserer Sicht nicht tolerabel und verletzt die Pressefreiheit", sagte Spiegel-Online-Chefredakteur Harms.

Ermittlungen gegen Korrespondenten

"Ich glaube, von Pressefreiheit kann man in der Türkei schon seit Langem nicht mehr sprechen", beurteilte Kazim die Lage in der Türkei. Aus Sicherheitskreisen habe er erfahren, dass ihm ein Prozess wegen Unterstützung einer Terrororganisation drohen könnte, sollte er das Land nicht verlassen. "Bloß weil ich mit Leuten gesprochen habe, die die Türkei als Terroristen bezeichnet." 

Hinter den Kulissen bemühte sich dem Vernehmen nach Bundeskanzlerin Angela Merkel selbst um Kazims Akkreditierung. "Ich glaube, die Bundesregierung hat getan, was sie tun konnte." Aus Sorge, dass die Sicherheitsbehörden die Ausreise verhindern könnten, begleitete ein deutscher Diplomat die Familie bis zur Passkontrolle am Istanbuler Atatürk-Flughafen.

Die Arbeit für ausländische Journalisten in der Türkei wird immer schwieriger. Dem Korrespondenten der Welt, Deniz Yücel, wird vorgeworfen, Sympathisant der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Er hat ebenfalls keinen Presseausweis bekommen. Die Redaktionsleitung der Zeitung habe entschieden, ihn nicht mehr von vor Ort berichten zu lassen, schreibt tagesschau.de.

Korrespondent reist freiwillig aus

Der Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Michael Martens, war bereits im vergangenen Jahr nach Athen gezogen. Der Korrespondentin der norwegischen Zeitung Aftenposten hatte die Türkei ohne Angabe von Gründen einen Presseausweis verweigert. "Die pressefeindliche Politik der türkischen Regierung zeigt Folgen", kommentierte der Deutsche Journalisten-Verband in einem Blogbeitrag.

Verglichen mit ausländischen Korrespondenten haben es kritische einheimische Journalisten allerdings deutlich schwerer. Oppositionelle Zeitungen werden auf Regierungskurs gezwungen, Redakteure verlieren ihre Jobs. Die Ausstrahlung des unabhängigen TV-Senders IMC wurde drastisch eingeschränkt. Dem Chefredakteur der kritischen Zeitung Cumhuriyet, Can Dündar, und seinem Hauptstadtbüroleiter Erdem Gül droht lebenslange Haft unter anderem wegen Spionage, der Prozess soll kommende Woche beginnen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat diese Woche gefordert, die Terrorismusdefinition im Strafrecht auszuweiten. "Zwischen Terroristen, die Waffen und Bomben tragen, und jenen, die ihre Position, ihren Stift oder ihren Titel den Terroristen zur Verfügung stellen, besteht kein Unterschied", sagt Erdoğan. "Nur weil jemand einen Titel wie Abgeordneter, Akademiker, Autor, Journalist oder Leiter einer Nichtregierungsorganisation trägt, ändert das nichts an der Tatsache, dass diese Person eigentlich ein Terrorist ist."