Der Forschungsbereich des Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) hat eine Studie vorgestellt, aus der hervorgeht, wie die freiwillige Ausreise abgelehnter Asylbewerber gefördert und mit welchen konkreten Maßnahmen stärker verankert werden kann. Die Handlungsempfehlungen sollen die Rückkehrpolitik in Deutschland "einheitlicher, berechenbarer und gerechter" gestalten, heißt es.

Die freiwillige, geförderte Ausreise abgelehnter Asylbewerber hat der Studie zufolge je nach Bundesland einen unterschiedlichen Stellenwert. Der SVR-Forschungsbereich hat die Abschiebepraxis in Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt untersucht. Gesetzlich werde die freiwillige Ausreise zwar geregelt, jedoch gibt es laut SVR nur wenige Vorgaben zur Umsetzung.

Die Studie der SVR stellt dar, dass zu vier Zeitpunkten in einem Asylverfahren konkrete Handlungsempfehlungen zur Stärkung der freiwilligen Ausreise gegeben werden könnten: Zum einen soll, nachdem ein Asylbewerber in Deutschland angekommen ist und er einen Asylantrag gestellt hat, ein Orientierungsgespräch stattfinden. Und zwar mit keiner staatlichen Stelle. In diesem soll dem Asylbewerber ein realistisches Bild von den Chancen seines Gesuchs vermittelt werden. Zum anderen müsse es eine Informationsvermittlung und ein Beratungsangebot durch die zuständige Ausländerbehörde geben, nachdem der Geflüchtete einer Kommune zugeteilt wurde.

Sollte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) negativ über den Asylantrag entscheiden, sollten Asylbewerbern Rechts- und Vollzugsfolgen des Bescheids erläutert werden. Dies geschehe bisher nicht in ausreichendem Maße, schreiben die Autoren der Studie. Sollte es zu einem Abschiebebescheid kommen, müsse die betroffene Person beraten und auf die enge Zusammenarbeit mit freien Trägern verwiesen werden.

Durch die vier Maßnahmen – Orientierungsgespräch, Informationsvermittlung, Erläuterung der Folgen einer Abschiebung sowie die Beratung durch die zuständige Ausländerbehörde – könnten der Studie zufolge Anreize geschaffen werden, dass Asylbewerbwer freiwillig aus Deutschland ausreisen.

Dem Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration gehören die Bertelsmann-Stiftung, die Freudenberg-Stiftung, die Robert Bosch-Stiftung, der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft und die Vodafone Stiftung Deutschland an. Die Studie wird von der Stiftung Mercator unterstützt.