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Atemlos

Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Die Dinge überschlagen sich; man kommt kaum nach. Kevin Spacey (der sich an nichts erinnern kann) macht vorsorglich eine Therapie; "Scotland Yard ermittelt"! Premierministerin May veranstaltet Krisensitzungen. Auch in Österreich enden Politiker-Karrieren jäh. Greise Künstler wie Woody Allen, Roman Polanski und Dustin Hoffman werden öffentlich auf großer Flamme geröstet.

"Täglich neue Enthüllungen" präsentieren die Medien und berichten sodann, das soeben Enthüllte sei seit vielen Jahren "branchenbekannt" und ihnen seit je "ein offenes Geheimnis" gewesen. Nicht die offenen Hosen oder zotigen Witze der Bösewichter führen also zum karrierevernichtenden Abscheu der Guten, sondern die Tatsache, dass es in der Zeitung steht.

Es gibt weitere Gründe, am ubiquitär guten Willen zu zweifeln, der einmal mehr durchs Land schwappt. Woher etwa kommt die wundersame Beschränkung der Enthüllungen auf lang zurückliegende Ereignisse? Wieso ist es so dringend, aktuelle Strukturen des Sexismus zu entlarven und bekämpfen, wenn allen, die sich dazu äußern, immer nur verstorbene oder altersbedingt zahn- und machtlose Übeltäter einfallen? Warum fällt die deutsche Presse über den 1977 im Alter von 88 Jahren verblichenen Charlie Chaplin her, lässt aber – nur zum Beispiel – Curd Jürgens gänzlich unerwähnt, den "Lebemann, der den Luxus und die Frauen liebte, das charmante Raubein mit dem Strahleblick", wie wir in topaktuellen Hommagen lesen dürfen? Der Tagesspiegel bejubelte noch 2015 sein Lebenswerk aus dem Blickwinkel des jugendlichen Helden: "Fünf Mal wird er heiraten, die Affären sind ungezählt." Und gab es nicht auch im herzzerreißenden Italien vor langer, langer Zeit einmal den einen oder anderen "Filmmogul", der sich bei den Wahlen zur Miss Rom des Jahrgangs 1950 ein 16-jähriges Mädchen angelte und sie über die Couch zum Weltruhm geleitete?

Bemerkenswerte Ebbe herrscht in der deutschen Jetztzeit: In allen Redaktionen, die dem Thema Sexismus viel-seitige "Nachdenklichkeiten" widmen, kann man sich zwar daran erinnern, dass früher einmal (!) sexistische alte Männer das Sagen hatten und konkurrenzgeprägte Verächtlichkeit das Betriebsklima beherrschte. Unter den heutigen Machtinhabern aber findet sich wundersamerweise kein einziger mehr, an dem man den Tabubruch vorführen, den eigenen Mut erproben und die Solidarität beweisen könnte. Warum dann zugleich ununterbrochen behauptet wird, der frauenverachtende, gewaltaffine Sexismus sei allgegenwärtig, erschließt sich dem Autor nicht wirklich.

 

Zeitverschiebungen

Die derzeit geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley forderte in einem Interview vor zwei Wochen: "Was körperliche Übergriffe angeht, wie Hand aufs Knie legen, sollten wir juristisch schärfer werden." Sie berichtete, es gebe "bei offiziellen Fototerminen schon den einen oder anderen, der bei der Umarmung oder wenn man eng beieinandersteht, seine Hand mal länger auf der Taille lässt oder fester zugreift."

Dieselbe Ministerin hat im Juni 2016 gemeinsam mit 600 anderen Abgeordneten ein Strafgesetz "zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung" verabschiedet. Es ist vor genau einem Jahr in Kraft getreten. Über die dritte und abschließende Lesung des Gesetzentwurfs, der als spontane Tischvorlage (!) von acht AbgeordnetInnen im Rechtsausschuss zustande kam, kann man im Protokoll der Bundestagssitzung vom 30. Juni 2016 Folgendes nachlesen:

Abgeordneter Schauws (Bündnis 90/Die Grünen): "Das ist reine Symbolgesetzgebung (…). Sie setzen das Schuldprinzip in verfassungswidriger Weise ohne Not außer Kraft (…). Wie Sie von der SPD da mitgehen konnten, ist mir wirklich völlig unverständlich." Protokoll: "Beifall bei Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke."

Sodann kam es zur Abstimmung. Vizepräsidentin Roth: "Liebe Kollegen! Abgegebene Stimmen: 601. Mit Ja haben gestimmt: 601." Das Protokoll vermerkt: "Anhaltender Beifall im ganzen Haus. Die Abgeordneten erheben sich."

Die Szene kann im Parlamentsfernsehen angeschaut werden. Der Vizepräsidentin Claudia Roth vibrierte erkennbar die Stimme vor Rührung. Die 601 Abgeordneten feierten eine Sternstunde des Parlaments; viele jubelten und umarmten einander. Unter den vom eigenen guten Willen Berauschten waren auch diejenigen, die noch kurz zuvor bekundet hatten, das Gesetz für verfassungswidrig zu halten.

In dem so beschlossenen Gesetz findet sich der Tatbestand "Sexuelle Belästigung" (Paragraf 184i Strafgesetzbuch). Danach wird bestraft, wer eine andere Person "in sexuell bestimmter Weise berührt und dadurch belästigt". Dabei muss es sich ausdrücklich nicht um eine "sexuelle Handlung" handeln, also ein Verhalten, das die sexuelle Selbstbestimmung "in erheblicher Weise" verletzt. Der Tatbestand soll vielmehr gerade für unerhebliche Handlungen gelten. Als Beispiele werden vom Gesetzgeber genannt: Arm um die Schulter legen, Hand-aufs-Knie-Legen, an der Taille anfassen. Für solche Verbrechen hagelt es Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren. In "besonders schweren Fällen" des unerheblichen (!) Berührens sind Freiheitsstrafen bis zu fünf (!) Jahren zu verhängen. Das ist übrigens die Höchststrafe, die noch bis vor ein paar Jahren für "Totschlag im minder schweren Fall" angedroht war.

Unsere amtierende Bundesministerin forderte also ein Gesetz, das sie selbst bereits mitbeschlossen hat und das seit einem Jahr in Kraft ist. Fast die gesamte Presse hat darüber berichtet, ohne dass einem der tief betroffenen Fachjournalisten aufgefallen wäre, dass "Hand-aufs-Knie-Legen" bereits strafbar ist.

Zugleich erklärte die Bundesministerin ihrem Volk, sie werde bei offiziellen Fototerminen "von dem einen oder anderen" begrabscht. Aber sie berichtet nichts darüber, dass sie – eine Frau auf führendem Posten – "den einen oder den anderen" zur Rede gestellt oder ihm eins auf die Ohren gehauen habe. Stattdessen dient sie sich der Presse als jammerndes Opfer an. Ein recht erbärmliches (Vor-)Bild, wie ich meine!