Irrwitz der Woche Sparen mit Kind und Kegel

Städte und Gemeinden rechnen in diesem Jahr mit einem Defizit von 15 Milliarden Euro. Auf der Suche nach neuen Einnahmequellen werden sie sicher auch vor den Kassen der Familien nicht Halt machen.

Erneut stehen unseren Städte und Gemeinden schlimmste Zeiten bevor, nein; die schlimmsten Zeiten überhaupt: Gigantische Löcher im Budget tun sich auf. Die Einnahmen sind wieder einmal, nun aber endgültig, so ungeheuer dramatisch gesunken, dass die Kommunalpolitiker drastisch sparen müssen. Und zugleich mehr einnehmen. Fragt sich nur: wo? Bei welcher Zielgruppe? Wo ist noch etwas zu holen?

Bei den Unternehmen? Um Gottes willen, man kann es sich keinesfalls leisten, die letzten ehrlichen Gewerbesteuerzahler zu verprellen. Wenn auch die noch ins Ausland abwandern oder zur Nachbargemeinde, was passiert dann mit den ganzen aus Steuergeldern subventionierten Gewerbegebieten? Und schlimmer: Wer lädt die Stadtoberen künftig zum Martinsgans-Essen ein? Zum Erholungstrip auf die Yacht? Auch kommunale Kreditinstitute scheiden aus; ohne ihre üppigen Gehälter hätten sich die meisten Führungskräfte, die dort in den vergangenen Monaten Mist gebaut haben, längst im Hobbykeller an ihren Gordon-Gekko-Hosenträgern aufgehängt. Und damit sie es jetzt nicht tun, muss man ihre Bezüge im Gegenteil ständig weiter erhöhen als wäre nichts gewesen.

Auch die Autofahrer kommen nicht in Frage. Sicher, man könnte statt der eingesparten städtischen Angestellten ein paar Inkassofirmen beauftragen, jene Leute, die mit 90 km/h durch die Innenstadt heizen oder Fußwege so zuparken, dass kein Kinderwagen mehr durchkommt, ordentlich blechen zu lassen für all die Ampeln, Schilder und Poller, die ihretwegen gebraucht werden. Aber Autobesitzer haben eine große Lobby, die schon versteckte Radarfallen als unfair empfindet. Und selbst Hartz-IV-Empfängern billigt man das Grundrecht auf ein Auto zu. Bei der Bewilligung von Kinderwagen hingegen ist die Lage nicht so einfach. Und überhaupt: Kinderbesitzer haben eine viel kleinere Lobby als Autofahrer und gerade größere Städte können an ihnen trefflich sparen und verdienen gleichzeitig.

Mark Spörrle

© Mark Spörrle

Mark Spörrle ist ZEIT-Redakteur und schreibt satirische Geschichten über den ; .

Denn gegen alle Vernunft – es muss mit dem Vorhandensein von Arbeitsplatz und Geschäften zu tun haben – bleiben immer mehr Familien mit Kindern in der Stadt wohnen oder ziehen sogar dorthin. Dabei gehört es schon lange zum Instrumentarium gewiefter Kommunalpolitiker, Leihbüchereien und Schwimmbäder zu schließen, im Winter vor den Schulen nicht zu streuen und Radfahrer mangels Sanktionen zu ermutigen, Kids, die nicht schnell genug zur Seite springen, die Knochen zu brechen. Zugleich erhöhte beispielsweise die Stadt Hamburg, die immer mehr Geld für ihr Vorzeigeprojekt Elbphilharmonie und ihr Problemprojekt HSH Nordbank benötigt, gerade im Handstreich das Kita-Geld auf in der Spitze bis über 500 Euro pro Kind monatlich.

Ja, Familien lassen sich trefflich schröpfen, bevor sie in die Nachbargemeinde oder ins Ausland ziehen. Der Fantasie sind dabei kaum Grenzen gesetzt. Sicher, man wird es selbstverständlich weiter unterlassen, den öffentlichen Nahverkehr auszubauen und in die Infrastruktur, in Grünflächen oder Parks zu investieren – was den Nebeneffekt hat, dass sich Bäume und Sträucher, die durch zerbrochene Fußwegeplatten und in Schlaglöchern wuchern, in ein paar Jahren sogar als Grünflächen ausweisen lassen.

Und auch wenn man den Ausbau der Krippen nun angeblich doch vollziehen will (wenn auch ungefähr erst bis zum Jahr 2050), in den städtischen Kitas und Krippen kann schon jetzt viel eingespart werden: In Bayern möchten die kommunalen Spitzenverbände beispielsweise die getrennten Spielflächen für kleine Krippen- und große Kindergartenkinder abschaffen und künftig alle gemeinsam in die Arena zu schicken. Mit einem nahe liegenden Abbau von Erzieherinnen und Schallschutzmaßnahmen könnte aus der Sache eine wunderbarere Quersubvention von städtischen Krankenhäusern und Hörgeräteherstellern werden.

Dazu kommen die zusätzlichen Spareffekte. Durch Eltern, die, weil es sich sowieso kaum noch lohnt, aufhören zu arbeiten und statt einen teuren Kindergartenplatz in Anspruch zu nehmen, ihr Kind zu Hause betreuen – wodurch der andere Elternteil für den (Gewerbesteuer zahlenden!) Arbeitgeber viel verfügbarer wird. Auch in den Schulen lässt sich durch eine Verdoppelung der Klassenstärke und die Nicht-Neubesetzung von infolge durch Burn-out frei werdende Lehrerstellen jede Menge sparen. (Liebe Kommunalpolitiker, keine Sorge: Euer Kind ist auf einer privaten Schule.) 

Und wenn das nicht reicht für all die Abfindungen für durchgeknallte Banker und für mangels Kontrolle und Kompetenz verpfuschte Bauprojekte, gibt es ja noch das kommunale Steuerfindungsrecht: Zugegeben, die Hundesteuer lässt sich leider nicht auf Kinder anwenden und ein Kinderwagen stellt auch nur mit viel Fantasie eine rollende Zweitwohnung dar. Aber wenn beispielsweise die Stadt Köln beschließen würde, ihre derzeit für Hotels geltende Bettensteuer auch auf jene Haushalte auszuweiten, in denen ungewöhnlich viele Betten stehen – nämlich mehr als zwei? Lachen Sie nicht. Denn es gibt ja noch die äußerst lukrative Vergnügungssteuer für "Spielgeräte". Bisher irrtümlicherweise auf Geldautomaten angewendet.