Staatliche LeistungenDie Geldverschwendung in der Familienpolitik

Deutschland gibt etwa 200 Milliarden Euro für Familienpolitik aus. Das Geld versickert in einem Dickicht von Leistungen, über deren Sinn und Unsinn sich streiten lässt. von , Steffi Fetz und

Mehr als 160 verschiedene Maßnahmen werden für Familien bezahlt. Dazu gehören nicht nur Krippenplätze und Elterngeld, sondern auch Leistungen wie das Waisengeld und Erziehungshilfen. Darüber hinaus gibt es diverse Zuschläge, die kaum jemand kennt und versteht. Vor fünf Jahren gab Ursula von der Leyen, damals noch Familienministerin, eine Langzeitstudie in Auftrag. Sie sollte untersuchen, was von diesen Maßnahmen wirkt und was nicht – ein ehrgeiziges, viel gelobtes Projekt.

Der Spiegel hat veröffentlicht, was die beauftragten Soziologen darin bemängeln. Sie halten einen Großteil der 200 Milliarden Euro, die in Familien investiert werden, für vergeudet. 85 Prozent der Summe fließe direkt an die Familien, in Form von Geld oder Steuererleichterungen, nur 15 Prozent seien sogenannte Realtransfers, also etwa Geld für Bildung und Kitaplätze, die in den Augen der Wissenschaftler mehr Wirkung zeigen würden.

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Aber welche Ziele hat Familienpolitik eigentlich? Wie misst man, was vergeudet ist und was nicht? Viele sich teilweise widersprechende Anliegen stehen sich gegenüber: Der Politik machen die Demografie und fehlende Steuereinnahmen Sorgen, aber auch ungerechte Bildungschancen und die Armut von vielen Alleinerziehenden. Besonders haarig wird es beim Schutz der Familie, der ideologisch stark aufgeladen ist. Dazu gehört, dass Frauen die Möglichkeit zu arbeiten haben müssen. Aber auch das genaue Gegenteil: dass sie bei ihren Kindern bleiben sollen oder wollen, solange die noch klein sind. Je nach Überzeugung. Die absurde Konsequenz: Wenn arbeitende Eltern die Garantie für einen Krippenplatz versprochen bekommen, kriegen die, die noch am Alleinernährer-Familienmodell hängen, ein Betreuungsgeld gezahlt. Eine Ehe ohne Kinder wird belohnt mit dem Ehegattensplitting, weil die Ehe auch ohne Familie schützenswert ist, während Familien ohne Trauschein leer ausgehen. Vergeudung, sagt die Studie.

Gleichzeitig muss Familienpolitik die Lebensqualität der Familien im Blick haben. Geringverdienende Alleinerziehende und Familien mit vielen Kindern beispielsweise brauchen eine Betreuung, damit sie aus der Armutsfalle herauskommen. Sie brauchen aber auch Zeit für ihre Kinder und deshalb nicht nur einen Krippenplatz, sondern auch finanzielle Unterstützung.

Die Studie ist eine Kosten-Nutzen-Rechnung

Die Studie ist vom Familienministerium und vom Finanzministerium gemeinsam beauftragt worden. Das erklärt auch ihre Ausgestaltung als Kosten-Nutzen-Rechnung. Argumentiert wird weniger mit verschiedenen Lebensmodellen, dem Kindeswohl und mit der Lebensqualität von Familien, sondern damit, wie die Kinder in Zukunft den Staat und die Alten finanzieren können und wie heutige Eltern dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Mehr Geburten und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sind also Kernziele des Staates, um Steuern und Sozialabgaben einzunehmen. Dasselbe Ziel hat die Wirtschaft, weil ihr die Fachkräfte fehlen, wenn gut ausgebildete Frauen zu Hause bleiben.

Teilweise entspricht diese Kosten-Nutzen-Rechnung den Bedürfnissen der Familien. Kitaplätze und Ganztagsschulen erleichtern ihnen das Leben. Aber nicht immer decken sich die Wünsche. Die Studie kritisiert die vielen Teilzeitstellen von Müttern. Das ist im Sinne von Wirtschaft und Staat, aber nicht im Sinne der Kinder und vieler Eltern, die Zeit füreinander haben möchten.

Einige der wichtigsten familienpolitischen Leistungen wollen wir im Folgenden genauer betrachten. Was ist ihr ursprüngliches Ziel, wie viel kosten sie und was taugen sie für die Politik und für die Familien?

Leserkommentare
  1. Ähnlich dem CO2-Zertifikate-Handel könnte man eine Art "Kinder-Zertifikate-Handel" einführen.
    In jeder Firma wid die Anzahl der Kinder der unbefristet beschäftigten Mütter gezählt. So viele Zertifikate hat die Firma. Wenn für alle Mitarbeiter irgendwann Nachwuchs da sein soll, dann bräuchte jede Firma etwa so viele Zertifikate wie Mitarbeiter. Falls sie das nicht erreichen, müssen sie Zertifikate zukaufen.
    Denn: Es geht immer nur ums Geld. Und so könnte man die Chancen der Mütter erhöhen, nach einer Babypause wieder eine unbefristete Stelle zu finden. Schließlich wären dann die Kinder der Frau eine Qualifikation und kein Manko.
    Außerdem könnte man die Firmen, die sich nicht um familienfreundliche Firmenpolitik kümmern, an den Kosten für Betreuung etc. beteiligen.

    Wie findet ihr die Idee?

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  2. Mir auch angesichts Ihres Kommentars. Wie bitte soll ein Staat bitte existieren, wenn das BIP schrumpft?

    Dass der Staat ein grundlegendes Interesse daran hat, welches stellvertretend für Wohlstand im selbigen steht, sollte Ihnen schon der gesunde Menschenverstand verraten.

    Es sei denn sie haben ein wirtschaftssystem erfunden, dass nachhaltig auch mit schrumpfender Wirtschaftskraft funktioniert. Bin gespannt

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    • doof
    • 04. Februar 2013 20:59 Uhr

    hat für die menschen da zu sein. (bzw. die menschen sind der staat)
    die wirtschaft hat für den menschen da zu sein.
    (bzw. die menschen sind die wirtschaft).

    nicht aber der mensch für staat und wirtschaft.
    und, die "eigentumsverhältnisse" sollten sich die menschen wieder bewusst machen.

    "Es sei denn sie haben ein wirtschaftssystem erfunden, dass nachhaltig auch mit schrumpfender Wirtschaftskraft funktioniert"

    Frage: inwiefern "funktioniert" das auf "Wachstum" basierte Wirtschaftssystem? Ich sehe keine Anhaltspunkte für diese Meinung. Wie kann etwas Nachhaltig wachsen?

    Ich sehe dafür vielerlei Beweise dafür, dass das auf Wachstum basierende System zu Ende geht. Nicht Nachhaltig bedeutet Definitionsgemäß nicht Zukunftsfähig.

    Falls sie gerne Ideen über ein nachhaltiges Wirtschaftssystem sehen wollen, hier könnten Sie fündig werden: http://steadystate.org/
    (Website der CASSE, Center for the advancement of a Steady
    State Economy. Gründer Herman Daly, ehem Chefvolkswirt Weltbank)

    • hb05
    • 04. Februar 2013 20:48 Uhr

    Warum aber hat der Haushalt mit nur einem Einverdiener mehr Geld und warum ist das fair?

    Denn tatsächlich ist das durch kostenfreie Krankenkasse und Deckelung der Rentenbeiträge so, obwohl ja die Doppelverdienerehe sogar mehr Kosten hat wie u.U. 2 Autos, höhere Kitagebühren u.ä!

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    Antwort auf "Ehegattensplitting"
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    • Wombel
    • 04. Februar 2013 21:51 Uhr

    Krankenkassenbeiträge und Rentenbeiträge sind Prozentual vom Einkommen zu entrichten, bei gleichen Familieneinkommen sind auch gleiche Beiträge fällig.Die Deckelung der Rentenbeiträge ist natürlich auch eine Deckelung der Rentenhöhe, wenn Doppelverdiener mehr als die Beitragsbemessungsgrenze einzahlen haben sie auch eine entsprechend höhere Rente zu erwarten.Ihre höheren Fahrtkosten können auch entsprechend höher in der Steuererklärung abgesetzt werden und die Kitagebühren berechnen sich nach dem Einkommen egal ob von einem oder beiden Ehepartnern erwirtschaftet.

    Das Problem ist nicht, dass die einen MEHR HABEN als die anderen - das Brutto-Einkommen ist ja dasselbe, sondern dass den einen DER STAAT MEHR NIMMT vom Brutto-Einkommen als den anderen.

    Ich verstehe nicht, warum diese Ungleichheit durch Angleichung an das niedrigere Netto-Niveau ausgeglichen werden soll. Das befriedigt allenfalls den Neid der bisher mehr Ausgeraubten, bringt ihnen aber nichts. Warum nicht anders herum eine Angleichung an das HÖHERE Netto?

  3. Mich erschreckt immer wieder, wie ideologisch aufgeladen diese Debatte insbesondere von Seiten der (meist konservativen) User aus den alten Bundesländern geführt wird. Deutschland liegt mit einer Geburtenziffer von 1,36 Kindern pro Frau weit abgeschlagen am unteren Ende der 34 größten Industrienationen. Da wird es höchste Zeit, mal aufzuwachen und den Realitäten ins Auge zu blicken. Angesichts der immensen Kosten, die durch die auf den Kopf gestellte Alterspyramide auf die Sozialversicherungssysteme zurollen, wird man doch wohl noch hinterfragen dürfen, ob das derzeitige, 200 Milliarden schwere Fördersystem nicht falsche Anreize setzt. Muss man wirklich kinderlose Ein-Verdiener-Ehen oder Dinks (Double Income, No Kids) steuerlich über das Ehegattensplitting subventionieren? Kommen Transferleistungen wirklich in voller Höhe bei den Kindern an? Welche Infrastruktur benötigen Familien in einer veränderten Arbeitswelt? Das alles sind doch Zukunftsfragen, denen sich eine moderne Gesellschaft stellen muss. Stattdessen klappern wieder überall ängstlich die Zähne, weil es an die eigenen Privilegien und Pfründe geht, weshalb man sich auch nicht scheut, selbst die primitivsten Argumente zur Besitzstandswahrung ins Feld zu führen. Die langfristigen Konsequenzen dieses irrsinnigen Wildwuchses familienpolitischer Leistungen werden dabei elegant beiseite geschoben. Insbesondere die jungen Menschen sind dazu aufgerufen, sich das von den Ewiggestrigen nicht mehr gefallen zu lassen.

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    stirbt man lieber aus!

    • drusus
    • 04. Februar 2013 21:00 Uhr

    Endlich sagt mal einer, worum es wirklich geht, um die Zukunft unseres Sozialsystems und unserer Gesellschaft. Und auch Besitzstände sind dem historischem Wandel unterworfen und müssen von Zeit zu Zeit angepasst werden. Das nennt man realistische Politik.

    Wie wäre es, das Kindergeld zu deckeln? In dem Sinne, daß es nur gezahlt wird für maximal bis vier oder fünf Kinder? Dann würden sich weiterhin die Kindergeldzahlungen pro Familie für jedes neu hinzukommende Kind schrittweise erhöhen, aber ab Kind 5 wäre dann Sense.

    Ziel der Familienpolitik ist es doch, diejenigen zum Kinderkriegen zu animieren, die derzeit kinderlos bleiben oder sich bislang mit nur einem oder zwei Kindern zufrieden geben.

    Wer es dagegen als seinen Lebensinhalt betrachtet, möglichst viele Kinder in die Welt zu setzen, tut dies auch ohne staatliche Hilfen. Vor dem Hintergrund der Überbevölkerung der Welt und im Sinne der sozialen Gerechtigkeit sollte der Staat derartiges Verhalten nicht noch fördern und die Lasten dem Sozialsystem aufbürden.

    Mit dem so eingesparten Geld könnte man dann das Kindergeld für die Kinder 1-4 erhöhen oder andere sinnvolle Maßnahmen finanzieren. Gleichzeitig leistete es einen Beitrag zum sozialen Frieden und zur allgemeinen Akzeptanz der Sozialleistungen.

    Man sollte weg von einem System, in dem Eltern für das Haben von Kindern Geld ausbezahlt bekommen, und hin zu einem System, in dem das Haben und Erziehen von Kindern die Privathaushalte möglichst wenig belastet.

  4. Der Gedanke, dass die Gegner des Sozialstaats Geld haben, bereit sind, es in strategisch sehr gut vorbereiteten, subtilen Medienkampagnen (durch Bezahlungen von Journalisten zum Beispiel) auszugeben, etwas von der Psychologie der Beeinflussung (durch Nutzung normativer Begriffe in forcierten 'öffentlichen Debatten', Nicht-Veröffentlichung anderer Sichtweisen, latentem Behaupten, Bestimmen, Negieren usw.) verstehen und genug Geduld haben, den Geist unserer Gesellschaft mehr und mehr, langsam aber sicher, auf eine ganz bestimmte Vorstellung von Wirtschaft zu konditionieren - nun, der Gedanke könnte sich zumindest auftun, so dystopisch er auch klingen mag. Vielleicht 'ne Idee für Science-Fiction-Autoren mit einem Faible für Psychologie der Öffentlichkeit und einem Hang zu ethischen Fragen.

    Sorry für die Verschachtelung. Weiß auch gar nicht, warum ich ausgerechnet Sie anspreche.

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    Antwort auf "Es ist einfach..."
  5. hat sehr viel für sich:

    "Kritiker sagen: Da der Vorteil des Splittings umso größer ist, je größer die Differenz der Einkommen ist, schaffe es indirekte Anreize für die Ein-Verdiener-Ehe und sorge dafür, dass Mütter nicht mehr, sondern weniger arbeiten."

    Es lohnt sich nicht für eine Mutter arbeiten zu gehen, wenn sie weniger verdient als der Mann.

    Und wenn man sich die Gehälter anschaut bezüglich Gleichbereichtigung ist es ja wohl gang und gäbe das Frauen weniger verdienen als Männer.

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    Antwort auf "Ehegattensplitting"
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    Wer behauptet, das Ehegattensplitting "sorge dafür, dass Mütter nicht mehr, sondern weniger arbeiten", ist bereits ideologisch vorbelastet. Ehegattensplitting guckt doch nicht geschlechtsabhängig, wer mehr arbeitet/verdient.

    Es mag im statistischen Durchschnitt so sein, dass Erwerbseinkommen von Frauen unter denen von Männern liegen. Und? Ich kenne einige Eheleute, bei denen es anders herum ist. Und logischerweise geht in den allermeisten Fällen derjenige weiter einer Erwerbstätigkeit nach, der dafür mehr Geld bekommt oder wenigstens die besseren Perspektiven hat. So entscheiden Eheleute ganz pragmatisch und frei von ideologischen Zwängen. Das können Eheleute ganz souverän und ganz allein entscheiden. Noch.

    Und nochmals: Wer das Ehegattensplitting wirksam abschaffen möchte, _muss_ die Möglichkeit der gemeinsamen Veranlagung abschaffen. Das wird gerade Familien mit Kindern und einem betreuenden Elternteil (und bei weitem nicht nur kinderlose Einverdienerehen) einen Haufen Geld kosten. Und besonders weh tun wird es denen, deren Einkommen im unteren und mittleren Bereich liegt.

    kuestenwache

    • doof
    • 04. Februar 2013 20:54 Uhr

    alles genant wurde, was auch nur im entferntesten familien zu gute kommt: was ist mit bafög?
    nicht dass ich gegen bafög-förderung bin aber: warum ist das nicht mit auf dem prüfstand? ich mein als induvidual-leistung wie die anderen hier angesprochenen leistungen auch?

    diese ganze studie und die angeschobene debatte ist nicht nachvollziehbar und vor allem eben: unredlich!
    zudem kann man bei allen investitionen imemr vor-und nachteile finden!

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    • xila
    • 04. Februar 2013 22:02 Uhr

    daß auch ein Radikalumbau der familienpolitischen Leistungen immer noch zu wenig ist. Es kracht doch überall im Gebälk, beispielsweie bei der Sozialversicherung, und dazu haben wir eine exorbitante Staatsverschuldung. Ich sehe vor meinem geistigen Auge gerade den Steinbrück mit einer Rolle Klebeband, mit der er die marode Maschine wenigstens an einer Stelle zu reparieren gedenkt, die doch eigentlich längst auf den Schrottplatz gehört.

    Ich meine, anfangen müßte man bei einer Neudefinition des Verhältnisses Staat/Bürger und die zugehörigen Rechte und Pflichten, darunter auch die Sache mit den Kindern. Zufälligerweise hat man/frau seit ca. 40 Jahren die freie Wahl, keine Kinder zu bekommen, wenn man keine haben will, und die Leute stimmen (ja, schiefes Bild) mit den Füßen darüber ab - schon seit den siebziger Jahren. Die Frage ist: Ist es wirklich eine staatliche Aufgabe, ihnen das Kinderkriegen so schmackhaft wie möglich zu machen?

    Erst wenn diese Frage beantwortet ist, kommen die Folgefragen, wie: Sind die derzeitigen familienpolitischen Leistungen in dieser Hinsicht hinausgeschmissenes Geld? oder: Welchen anderen Zweck erfüllen sie, der genauso wichtig oder noch wichtiger ist? Und dann kann man anfangen, Prioritäten zu setzen. (Dummerweise setzt natürlich jeder aber die Prioritäten so, wie es ihm selbst die meisten Vorteile verschafft.)

    Unser komplettes Sozialsystem fußt aber auf längst nicht mehr zutreffenden Prämissen. Das KANN gar nicht mehr funktionieren.

    • tapster
    • 04. Februar 2013 20:55 Uhr

    ... immer nur ein gesundes Kind vor Augen gehabt?

    Wie würden Sie entscheiden, wenn bei Ihrem Kind, das noch kein Jahr alt ist, z.B. Zöliakie diagnostiziert wird?

    Zum Krankheitsbild und zur Behandlung einfach mal hier nachlesen: http://de.wikipedia.org/wiki/Z%C3%B6liakie Bis zu dem Zeitpunkt, zu dem ein Kind soweit ist, selbst darauf zu achten, nichts "Falsches" zu essen, muss die Nahrungsaufnahme gewissenhaft und ständig überprüft werden, sprich, es muss verhindert werden, dass das Kind auch unbeabsichtigt glutenhaltige Nahrung zu sich nimmt. Da darf noch nicht einmal so nebenbei schnell mal ein Keks von Spielkumpel "gemampft" werden. Der in einem solchen Fall fällige Rückfall ist für alle Betroffenen nicht schön (stinkt manchmal auch gewaltig, der dann auftretende Durchfall) und der ganze Aufbau, die Stabilisierung muss wieder neu anfangen und beaufsichtigt werden. Damit fällt mindestens ein Elternteil wieder für längere Zeit als Arbeitskraft aus. Was sagt der Arbeitgeber zu dieser erforderlichen Kinderbetreuung?

    Wie bitte soll eine Kita mit zwei ErzieherInnen pro 15 bis 24 Kinder das garantieren?

    Aber dafür, dass ein solches Kind entsprechend seiner Erkrankung besonders behütet aufwächst, soll den durch die glutenfreie Ernährung schon besonders finanziell belasteten Eltern auch noch das letzte Bischen Finanzzuschuss genommen werden, damit Kitas für Alle??? geschaffen werden können?

    Da steckt aber ganz schön viel Verblendung dahinter.

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    Antwort auf "200 Milliarden Euro"
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    gehen mit einem Assistenten in den Kindergarten.

    So gehts!

    Soll das Kind mit Mutti weggesperrt werden? Auch auf dem Kinderspielplatz kann dem Kind von einer unachtsamen anderen Mutter ein Keks gegeben werden - weiß ich aus eigener Erfahrung. Auch wenn Mutti die ganze Zeit dabei war, einmal nicht hingeguckt und schon ist es passiert. Und dann? Das Argument ist hier wohl fehl am Platz. In der Kita kann sehr wohl aufgepasst werden, schon deshalb, weil da nicht dauernd "gemampft" wird, sondern es feste Essenszeiten gibt. Ein Kind mit einem solchen Krankheitsbild wird den Betreuerinnen besonders ans Herz gelegt und die können beim gemeinsamen Essen sehr wohl aufpassen. Erzieherinnen sind doch nicht blöd und unfähig.
    Allerdings denke ich, Ihre Argumentation soll was anderes sagen: Kinder mit erhöhtem Betreuungsaufwand sollten die Möglichkeit haben, von einem Elternteil betreut zu werden. Haben sie doch. Steht doch jedem frei. In den ersten 3 Lebensjahren ist kein Elternteil zur Erwerbstätigkeit verpflichtet und erhält notfalls Hilfe vom Staat. Aber: Es geht nicht darum, sondern um den erworbenen Lebensstandard, der offenbar auch mit Kind nicht aufgegeben werden will. Da liegt wohl der Hase im Pfeffer und das hat der Gesetzgeber erkannt, deshalb hat er ja Gesetze gemacht, die es den vielen unverheiratetn Müttern (neue Bundesländer jede 3. Frau) erlaubt, auch ohne Zustimmung des Vaters des Kindes 3 Jahre zuhause zu bleiben und ihn zur Zahlung von Unterhalt zu verpflichten. Alles wählbar, immer auf Kosten anderer.

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