Contra Plebiszit Angst siegt über Argumente
Volksabstimmungen sind zwar urdemokratisch. Aber welche Regeln könnten sicherstellen, dass eine emotional aufgeladene Masse nicht über Minderheiten hinwegtrampelt?
Nach der Volksabstimmung in der Schweiz zum Minarett-Verbot wird auch über die Nachteile der Direkten Demokratie debattiert – auch in unserer Redaktion. Lesen Sie hier eine Kritik an Plebisziten von Parvin Sadigh. Das Pro von Markus Horeld finden Sie hier.
Ein ZEIT-ONLINE-Leser schreibt in den Kommentaren zu einem Artikel über die Schweizer Minarett-Abstimmung: "Hut ab vor den Schweizern, denn sie machen öffentlich, was ... die Mehrheit denkt." Man könnte eine Volksabstimmung tatsächlich für den puren Ausdruck einer Demokratie halten: Alle reden mit. Weshalb sie vielen als probates Mittel gilt, um den gewählten Parteien auf die Finger zu schauen, die Mächtigen nicht nur alle vier Jahre zu korrigieren.
Eine Volksabstimmung zeigt aber vor allem, in welchem emotionalen Zustand sich große Teile der Bevölkerung gerade befinden. Die Entscheidung gegen die Minarette an den Moscheen lässt vermuten, dass viele Schweizer Angst vor dem Fremden haben. Sie haben offenbar gegen den Islam abgestimmt, und weniger gegen den Bau einiger schlanker Türme. Sie fürchten sich davor, dass ihr Land politisch eine falsche Richtung einschlägt.
Politiker und Parteien sind verpflichtet, auch an Minderheiten zu denken, Einzelpersonen nicht.
Parvin Sadigh
Die Abstimmung in der Schweiz war auch eine Abrechnung mit der politischen Klasse, die zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist.
Diese Herrschaft der Emotionen ist der Grund, der die direkte Demokratie oft anfällig und unzuverlässig macht. Im Schweizer Fall verstößt der Wille des abstimmenden Volkes sogar gegen ein Menschenrecht, das Recht auf Religionsfreiheit, und gegen für die Schweiz bindende internationale Verträge.
Oft ist es Angst, die die Bürger zum Volksentscheid treibt. Verlustangst, Angst um den Besitz, den Status, die eigene Zukunft oder die der Kinder. Angst vor dem Neuen, Fremden, vor der Infragestellung der eigenen Identität, den eigenen Werten. Natürlich ist es absurd zu glauben, man könne Politik nur auf der Sachebene machen. Allerdings ist Angst ein mächtiges Gefühl und ängstliche Menschen sind für Argumente nicht unbedingt aufgeschlossen. Besonders gefährlich wird es, wenn Populisten zur Stelle sind, die die Stimmung anheizen.
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In der Schweiz stellen die Rechtspopulisten mit der Volkspartei (SVP) die stärkste Kraft im Parlament. Daran sieht man zwar, dass auch bei Wahlen nicht nur Sachargumente entscheiden. Aber der Wähler stimmt hier nicht nur über eine emotional beladene Einzelfrage ab, sondern muss sich für ein Programm entscheiden. Außerdem weiß jeder, dass Parteien, sobald sie gewählt sind, Kompromisse machen und von allzu Populistischem abrücken müssen, wenn sie Einfluss gewinnen wollen. Beispielsweise müssen sie sich mit einem Koalitionspartner einigen. Radikale Ideen werden so nur sehr selten umgesetzt. Zudem verpflichten sich Parteien in demokratischen Staaten, sich auch für das Wohl von Minderheiten verantwortlich zu fühlen - und nicht nur für die Interessen des eigenen Klientels. Und wenn sie sich doch nur um Letzteres kümmern, werden sie zu Recht scharf kritisiert.
Zu einer Volksabstimmung gehen viele Bürger aber mit ganz anderen Motiven. Entweder sind sie von starken Eigeninteressen getrieben oder im Gegenteil gerade gar nicht betroffen und deshalb gleichgültig. Wiederum andere sind zwar betroffen, haben aber ganz andere Sorgen und wenig Geduld, um sich mit Argumenten auseinanderzusetzen.
In Hamburg engagieren sich beispielsweise vor allem gebildete Leute für eine Volksabstimmung gegen eine Schulreform, die eine Primarschule bis zur sechsten Klasse einführen will. Viele von ihnen fürchten, ihre eigenen Kinder würden in Zukunft nicht ausreichend gefördert und eine attraktive Karriere könnte ihnen verbaut werden. Sie haben beides: Argumente und Angst. Hier engagieren sich keine dumpfen Ausländerfeinde. Die Hamburger Bildungsbürger haben nur nicht mehr im Blick, dass es andere Kinder gibt, die nicht so privilegiert sind wie ihre eigenen. Wählten dieselben Leute eine Partei mit einem vorher demokratisch ausgehandelten Programm, könnte ihre Entscheidung ganz anders ausfallen. Ob sich nun auch die Eltern aus weniger gebildeten Schichten, deren Kinder vor allem von der Reform profitieren könnten, im gleichen Maß in der Volksabstimmung engagieren werden, ist dagegen fraglich.
Wollen wir also wirklich, dass in wichtigen, über die Kommune hinaus reichenden Fragen eine verängstigte oder zumindest sehr emotionale Masse entscheidet? Was würde das bedeuten für Minderheiten, die die Emotionen der Massen nicht mobilisieren können? Manche Behinderte zum Beispiel. Oder Leute, die selbst gar nicht wählen dürfen, Ausländer oder Kinder. Politiker und Parteien sind verpflichtet, auch für sie zu denken, Einzelpersonen nicht. Westliche Staaten haben in der indirekten Demokratie dafür gesorgt, dass die Mehrheit dem Individuum und kleinen Gruppierungen keinen Schaden zufügen darf.
Nun kann man argumentieren, in Deutschland würde man Regeln finden, die sicherstellen, dass in einer Volksbefragung nicht über verfassungswidrige Dinge entschieden werden darf. Aber können wir verbieten, dass die Leute allzu ängstlich sind, während sie abstimmen? Dass sie die Rechte von Minderheiten und weniger Privilegierten in ihrer Entscheidung berücksichtigen, wenn sie selbst starke Eigeninteressen haben oder extrem wütend sind? Dafür lassen sich keine Regeln finden.
- Datum 30.11.2009 - 20:01 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 163
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Schlimm, wie sich die Kommentatoren und Vertreter von Politik, Verbänden und Kirchen überschlagen in ihrem rhetorischen Entsetzen!
Man hat den Eindruck, Moscheen oder der Islam solle verboten werden oder gar Schlimmeres stünde an in der Schweiz.
Mir persönlich gibt sehr zu denken, dass man den Rechten Steilvorlagen liefert, anstatt eine kritische Diskussion über die Integration zu eröffnen.
Es läuft eben doch sehr viel schief. Meine Meinung zu dem Thema hat sich geändert, seitdem mein Sohn in die Grundschule und es zu diesbezüglichen Kontakten bzw. Erfahrungen kam.
Viel wird aus Angst, gegen die political correctness zu verstoßen, tot geschwiegen.
Volle Zustimmung zum Artikel!
Man sollte das Referendum in der Schweiz nicht allzusehr verharmlosen - und wer weiss,was da noch kommt.Und wie reagiert man eigentlich wenn eine Mehrheit in einem Land ein Menschenrecht mit Fuessen tritt?
DAS finde ich gruselig.
Verhindern über 600 "Volksvertreter" menschenverachtende Gesetze (Hartz 4) oder völkerrechtswidrige Aktionen der Bundesregierung (Afghanistan, ehem. Jugoslawien) oder demokratieverachtende Machenschaften (Einführung des EURO, Lissabon-Vertrag) ?
Lebten wir in Zeiten, in denen Politiker von Moral und Anstand geleitet würden, so wären Plebiszite nicht erforderlich.
Verhindern über 600 "Volksvertreter" menschenverachtende Gesetze (Hartz 4) oder völkerrechtswidrige Aktionen der Bundesregierung (Afghanistan, ehem. Jugoslawien) oder demokratieverachtende Machenschaften (Einführung des EURO, Lissabon-Vertrag) ?
Lebten wir in Zeiten, in denen Politiker von Moral und Anstand geleitet würden, so wären Plebiszite nicht erforderlich.
in der parlamentarischen Demokratie, dass selbstgefällige "Eliten" über die Mehrheit hinwegtrampeln?
noch nicht, dass die Eliten wissen, was das Beste für das Volk ist?
Wissen Sie nicht, dass es im Interesse des Volkes ist, dass die Parteien die Besetzung der Regierungsämter intern auskungeln? Wissen Sie nicht, dass es das Beste ist, dass die Gewaltenteilung (zwischen Exekutive und Legislative) in unserem Lande durch die Fraktionsdisziplin ausgehebelt ist? Wissen Sie nicht um unser Glück, aufgrund der Tradition der Koalitionsbildung vom grundlegendsten demokratischen Recht, eine ungenügende Regierung unblutig aus ihrem Amt zu entfernen, abgeschnitten zu sein? Wie können Sie nicht froh darüber sein, in guter deutscher Tradition als Volk die gesamte Schuld an Missständen aufgebürdet zu bekommen, ohne an den zugrunde liegenden Entscheidungen beteiligt zu sein? Freuen wir uns nicht alle darüber, dass Wahlversprechen, die möglicherweise den Ausschlag über die Wahlentscheidung gaben, sofort nach der Wahl konsequenzenlos realpolitischen Zwängen geopfert werden? Haben wir uns nicht immer schon über unser politisches System gefreut, welches Fachleute rigoros aussortiert und nur Machtpolitiker für höhere Weihen zulässt?
Ich jedenfalls freue mich über all diese Dinge, insbesondere aber darüber, als inkompetent, unvernünftig und völlig resistent gegen verfassungsmäßig festgelegte Grundrechte angesehen zu werden, und ich schätze, der Autor dieses großartigen Artikels tut dies ebenfalls.
Volksabstimmungen lassen sich genauso kontrollieren wie Politikerentscheidungen auch: Durch das Bundesverfassungsgericht. Mangelnde Kontrollmöglichkeiten sind wirklich kein Argument gegen Volksentscheide.
Naja. Diese von uns gewählte "Elite" verhindert selbstgefällige Rassisten wie du. Wir wissen, was der Poebel so erreichen kann. Unsere derzeitigen Politiker handeln meistens aber im Vorteil der ganzen Bevoelkerung.
sie haben das Grundübel unserer "Elitokratie" (ehem. "Demokratie") mit wenigen Worten auf den Punkt gebracht.
noch nicht, dass die Eliten wissen, was das Beste für das Volk ist?
Wissen Sie nicht, dass es im Interesse des Volkes ist, dass die Parteien die Besetzung der Regierungsämter intern auskungeln? Wissen Sie nicht, dass es das Beste ist, dass die Gewaltenteilung (zwischen Exekutive und Legislative) in unserem Lande durch die Fraktionsdisziplin ausgehebelt ist? Wissen Sie nicht um unser Glück, aufgrund der Tradition der Koalitionsbildung vom grundlegendsten demokratischen Recht, eine ungenügende Regierung unblutig aus ihrem Amt zu entfernen, abgeschnitten zu sein? Wie können Sie nicht froh darüber sein, in guter deutscher Tradition als Volk die gesamte Schuld an Missständen aufgebürdet zu bekommen, ohne an den zugrunde liegenden Entscheidungen beteiligt zu sein? Freuen wir uns nicht alle darüber, dass Wahlversprechen, die möglicherweise den Ausschlag über die Wahlentscheidung gaben, sofort nach der Wahl konsequenzenlos realpolitischen Zwängen geopfert werden? Haben wir uns nicht immer schon über unser politisches System gefreut, welches Fachleute rigoros aussortiert und nur Machtpolitiker für höhere Weihen zulässt?
Ich jedenfalls freue mich über all diese Dinge, insbesondere aber darüber, als inkompetent, unvernünftig und völlig resistent gegen verfassungsmäßig festgelegte Grundrechte angesehen zu werden, und ich schätze, der Autor dieses großartigen Artikels tut dies ebenfalls.
Volksabstimmungen lassen sich genauso kontrollieren wie Politikerentscheidungen auch: Durch das Bundesverfassungsgericht. Mangelnde Kontrollmöglichkeiten sind wirklich kein Argument gegen Volksentscheide.
Naja. Diese von uns gewählte "Elite" verhindert selbstgefällige Rassisten wie du. Wir wissen, was der Poebel so erreichen kann. Unsere derzeitigen Politiker handeln meistens aber im Vorteil der ganzen Bevoelkerung.
sie haben das Grundübel unserer "Elitokratie" (ehem. "Demokratie") mit wenigen Worten auf den Punkt gebracht.
Sind die Bürger nicht reif für die Direkte Demokratie? Nein, sind sie nicht und werden sie nie sein. Die Entscheidungsfähigkeit hängt direkt zusammen mit dem möglichst vollständigen Bild einer Sache. Es ist nicht davon auszugehen, dass das entscheidende Volk sich ein ausreichend vollständiges Bild machen kann und würde. Daher wird aus dem Bauch entschieden. Diese emotionale Entscheidung ist - wie hier dargestellt - meistens von Angst diktiert; Angst vor dem Unbekannten. Entscheidungen aus Unkenntnis oder einer diffusen Angst sind jedoch für eine demokratische Gesellschaft unbrauchbar, ja eigentlichen Sinne dümmlich.
Der Autor der "Pro"-Position widerspricht sich sogar selbst:
"(...) zerstört keineswegs den Nimbus der Direkten Demokratie."
Dies ist der Punkt: Es handelt sich hier um einen Nimbus, kein Faktum. Zum Glück!
Sind sie zu uninformiert, zu sehr von Partikularinteressen geleitet, nicht zurechnungsfähig genug, um mitentscheiden zu dürfen?
Die Schweizer haben ja nun keine Debatte über Integration eröffnet, und sie hätten es auch nicht tun müssen, denn die Debatte ist ja längst entgegen aller Fand der Political Incorectness längst in Gange.
Vielmehr haben sie die Religionsfreiheit beschnitten und den Minderheitenschutz, für den echte Demokratie immer auch steht, vernachlässigt. Darauf macht die ZEIT-Kommentatorin im Zusammenhang mit Volksabstimmungen aufmerksam.
Sie sollten das nicht als "gruselig" abtun, sondern sich damit auseinandersetzen.
Die Schweizer haben mitnichten die Religionsfreiheit beschnitten. Ein Moslem sollte fünfmal am Tag beten, ganz gleich, wo er sich befindet. Hat er dann sein "Taschenminarett" dabei?
Es geht hier doch nur um ein bauliches Detail, das genauso gut wegbleiben kann. Nicht die Christen, sondern die Muslime machen daraus einen Staatsakt - möglicherweise stimmt also, was man ihnen vorwirft, dass sie darunter ein Machtsymbol verstehen. Dieses Machtsymbol mag in der islamischen Welt gerechtfertigt sein, nicht aber im Abendland.
Dieser Bürgerentscheid beinhaltet die Chance, dass sowohl Christen wie Muslime offen und ehrlich miteinander umgehen und klar die Erwartungen jeder Seite definiert werden.
Die Schweizer haben mitnichten die Religionsfreiheit beschnitten. Ein Moslem sollte fünfmal am Tag beten, ganz gleich, wo er sich befindet. Hat er dann sein "Taschenminarett" dabei?
Es geht hier doch nur um ein bauliches Detail, das genauso gut wegbleiben kann. Nicht die Christen, sondern die Muslime machen daraus einen Staatsakt - möglicherweise stimmt also, was man ihnen vorwirft, dass sie darunter ein Machtsymbol verstehen. Dieses Machtsymbol mag in der islamischen Welt gerechtfertigt sein, nicht aber im Abendland.
Dieser Bürgerentscheid beinhaltet die Chance, dass sowohl Christen wie Muslime offen und ehrlich miteinander umgehen und klar die Erwartungen jeder Seite definiert werden.
Al-Aswani: (...) Wir haben viel Arbeit vor uns. Wir können nicht erwarten, dass irgendwelche wohlmeinenden Europäer sich um das Image des Islams kümmern. Das müssen wir selbst tun, die Intellektuellen, die Nichtregierungsorganisationen und Einrichtungen wie die Al-Azhar-Universität in Kairo. (...)
das trifft es im kern.
es liegt auch an ihnen selbst, welches image sie pflegen und wie sie für sich und ihr dasein öffentlichkeitsarbeit betreiben. das ist viel zu kurz gekommen.
ich komme aus der Tuerkei. in der Tuerkei gibt es Hunderte Moscheen ohne Minaretten.
in der tuerkei gesetzgebung verbietet neubau der Kirchen
man darf nur alte Kirchen erst angeblich fuer gute zwecken umbauen. Nach einpaar Jahren entsteht eine Neue Mos he. es gibt 1000 de Moschen, die man auf die Kirche gebaut hat. in islamische laender ist es verboten, dass man mit Bibel verbreitet.
wir lesen ja jeden Tag, was man in islamischer Laender, welche toedliche Faelle die Christen erleben muessen.
Daher ehrlich gesagt, verstehe ich nicht einsichtigkeit der Muslimen.
minaretten haben bedrohlichen Sinn. wir brauchen keine Minarreten in Europa.
Wir sollen auch nicht in Christlichen Laender die Christen mit Minarretten bedrohen.
wir sollen die Hoffnung endlich aufgeben, dass wir Europa mueslimisieren.
Die Europaer sind aufgeklaert. keine Chance.
minarreten sind sind sehr provokativ.
Daher noch mal brauchen wir keine Minaretten
mit freundlichen Gruessen
alihaydar
ich komme aus der Tuerkei. in der Tuerkei gibt es Hunderte Moscheen ohne Minaretten.
in der tuerkei gesetzgebung verbietet neubau der Kirchen
man darf nur alte Kirchen erst angeblich fuer gute zwecken umbauen. Nach einpaar Jahren entsteht eine Neue Mos he. es gibt 1000 de Moschen, die man auf die Kirche gebaut hat. in islamische laender ist es verboten, dass man mit Bibel verbreitet.
wir lesen ja jeden Tag, was man in islamischer Laender, welche toedliche Faelle die Christen erleben muessen.
Daher ehrlich gesagt, verstehe ich nicht einsichtigkeit der Muslimen.
minaretten haben bedrohlichen Sinn. wir brauchen keine Minarreten in Europa.
Wir sollen auch nicht in Christlichen Laender die Christen mit Minarretten bedrohen.
wir sollen die Hoffnung endlich aufgeben, dass wir Europa mueslimisieren.
Die Europaer sind aufgeklaert. keine Chance.
minarreten sind sind sehr provokativ.
Daher noch mal brauchen wir keine Minaretten
mit freundlichen Gruessen
alihaydar
Die Frage die sich am Ende jeder gläubige gefallen lassen muss ist doch, ob man überhaupt irgendwelche pompösen Bauten zur Ausübung der Religion braucht. Findet der Glaube nicht letztendlich im Kopf statt? Das kann einem niemand streitig machen.
Es gibt ein Kulturhaus, in dem Gottesdienst gehalten werden.
Dieses Verbot erscheint mir eine seltsame Idee. Der Unwillen der Bürger ist aber nachvollziehbar.
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