Schweizer Minarett-Streit Ein Weihnachtsgeschenk für Europas Rechte
Die Schweizer Volksabstimmung demonstriert den wachsenden Einfluss des Nationalpopulismus in Europa. Toleranz, Dialog und die Demokratie selbst geraten in Bedrängnis. Zeit zur Gegenoffensive
© Farbrice Coffrini/AFP/Getty Images
Das Minarett der Genfer Moschee: Der Schweizer Streit beflügelt Europas Rechtspopulisten
Dank der Schweizer Bescherung ist für Europas Volkspopulisten jetzt schon Weihnachten. Und wie! Das hätten sich die nationalistischen Matadore einer christlich-scheinheiligen Monokultur aber auch kaum zu wünschen gewagt und als Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung wohl auch nicht erwartet: Diese 57, 5 Prozent Zustimmung zu einem Bauverbot für Minarette in der Schweiz sind fürwahr eine gigantische Überraschung!
Gratulieren möchte man nicht. Das ist immerhin der bisher größte Triumph für die völkische Rechte in Europa, die sich zwar formal demokratisch gebärdet und bei jeder Kritik sofort um Hilfe und Beistand ruft, selbst aber inhaltlich mit Demokratie, Rechtsstaat und Minderheitenschutz nichts im Sinn hat. Die zunehmende Mehrheitsfähigkeit der aggressiven Politik der Ausgrenzung und Intoleranz hätte drastischer nicht demonstriert werden können, ebenso wenig die wachsende Wirkung der real existierenden Angst vieler Bürger vor der Zukunft. Eine prekäre Situation. Prekär ist sie besonders deshalb, weil – wenn nicht alles täuscht – die Demokraten inhaltlich mit ihrem Latein weitgehend am Ende sind.
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Dieser bedauerliche Trend war schon bei der EU-Wahl im Sommer erkennbar. „Die hässlichen Europäer“ erfreuen sich in Zeiten der Unsicherheit anhaltender Konjunktur. Es ist die Stunde der Volkstribune, voran der bedenkenlose Österreicher Heinz-Christian Strache, der kometenhaft aufsteigende holländische Kampfstern Geert Wilders, die zahlreichen rassistischen Lautsprecher der italienischen Lega Nord, der chauvinistischen Flamenbewegung in Belgien und der islamophoben dänischen Populisten um Pia Kjaersgaard, nicht zu vergessen die chauvinistischen, zum Teil militant neofaschistischen Extremisten in der Slowakei und Ungarn.
Nahtlos fügt sich inzwischen die kleine, neutrale und so gern für hochanständig gehaltene Schweiz in diese Situation ein. Europa in Bewegung: Da gilt im Augenblick für alle, die merklich anders sind und nicht eindeutig zur herrschenden Mehrheitskultur gehören – ob wegen ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihres Glaubens, ihrer politischen Überzeugung, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung –, sie sollten sich warm anziehen und immer auf der Hut sein. Natürlich trifft nach der Schweizer Volksabstimmung zu, was schon nach den diversen Wahldebakeln der Demokraten und dem Durchbruch der Nationalpopulisten bei der Europawahl gegolten hat: Die Wähler sind nicht etwa allesamt über Nacht zu Extremisten geworden oder sonst wie plötzlich durchgeknallt.
Es sind vielmehr vor allem die äußeren Umstände sowie die politischen Fehler der Etablierten, die den Populisten mehr und mehr Wähler zutreiben: - Die Globalisierung und die wirtschaftlichen Folgen der Weltfinanzkrise
- Die begründete Vermutung, die Regierenden hätten nicht mehr den Überblick und die Kontrolle in den unruhigen Zeitläufen
- Der berechtigte Eindruck wachsender sozialer Ungerechtigkeiten
- Die Angst des bisher stabilen Mittelstandes vor einem drohenden sozialen Abstieg
- Das Gefühl, dem Tempo der Veränderungen auch in der eigenen Nachbarschaft nicht mehr gewachsen zu sein
- Die Tatsache, dass die demokratischen Traditionsparteien diese Entwicklungen ignoriert, das dadurch entstandene Gemisch an bangen Gefühlen und bösen Erfahrungen nicht bemerkt und die Brisanz der Lage daher verkannt haben.
Die Bedrohung durch den Islam? Vermutlich hätte in ökonomisch und politisch ruhigeren Zeiten ein Zubau an Minaretten in der Schweiz die Gemüter in den Kantonen und in den Nachbarländern weniger bewegt. Aber solche "ruhige Zeiten" sind längst vorbei. Und seit der europäischen Wende, die vor lauter Begeisterung über den "Sieg der Demokratie" als "Ende der Geschichte" missverstanden worden war, hat das ganze Durcheinander erst richtig begonnen. Zunächst ein Jahrzehnt lang die Kriege auf dem Balkan, dann der 11. September 2001 in den USA, das sprunghaft verstärkte Auftreten radikal-islamistischer Prediger in Europa, mit einem alsbald spürbaren Einfluss auf die moslemischen Gemeinden, dann die Anschläge in Europa (vor allem Madrid 11. März 2004), die Kriege in Afghanistan und Irak, die Eskalation in Pakistan, die Ausweglosigkeit im Nahen Osten.
Vor diesem Hintergrund sind "Fremde" nicht mehr automatisch willkommene Besucher, sofern sie das je waren. Und das real gewachsene Misstrauen der Einheimischen ist ein vortrefflicher Rohstoff für die Hetzarbeit von politischen Konjunkturrittern und Demagogen, besonders dann, wenn die Demokraten inzwischen ihren Einfluss mangels Engagement und Intensität verbraucht oder verwirkt haben.
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- Datum 01.12.2009 - 12:45 Uhr
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Mit der Bezeichnung "Nationalpopulismus" diskreditieren Sie nicht nur eine nach demokratischen Gesichtspunkten durchgeführte Volksabstimmung.
Sie erheben sich in diskriminierender Weise auch über alle Menschen, die daran teilnahmen.
... Diskreditierungen sind genau das, was die Rechten stärkt.
Seit jeher weichen die demokratischen Parteien und Gesellschaftgruppen den polischen Konflikt mit den rechten Randgruppen aus, sei es aus Angst oder Bequemlichkeit.
Schmarn. es kann keine Diskussion mit rechtspopulisten geben. Der Rassismus ist etwas abzulehnendes. Das zeigt die Vergangenheit. Es ist falsch diesen Menschen eine Bühne zu geben um sich ebenbürtig mit Demokraten über Ihre nationalistischen Lehren und antidemokratischen Tedenzen zu unterhalten. Zudem findet sehr wohl ein öffentlicher Diskurs statt. Die lffentlichkeit ist nuneinmal gegen derartige Fremdenfeindliche Aktionen wie das Verbot von bestimmten Aspekte von Sakralbauten. Daher haben derartige Artikel, wie dieser hier ihre Berechtigung. Es sollte nur solche Atikel geben. Es gibt keine Pro-Meinung, wenn Menschenrechte in Gefahr gerten. Man kann über Menschenrechte nicht abstimmen. Man kann über den Grad an Nationalismus und Rassismus nicht abstimmen.
Nicht die Volksabstimmung an sich ist damit gemeint. Die Kampagne war (national-)populistisch, das werden Sie doch kaum bestreiten können.
Haben Sie auch mehr gelesen als nur das Fettgedruckte?
... Diskreditierungen sind genau das, was die Rechten stärkt.
Seit jeher weichen die demokratischen Parteien und Gesellschaftgruppen den polischen Konflikt mit den rechten Randgruppen aus, sei es aus Angst oder Bequemlichkeit.
Schmarn. es kann keine Diskussion mit rechtspopulisten geben. Der Rassismus ist etwas abzulehnendes. Das zeigt die Vergangenheit. Es ist falsch diesen Menschen eine Bühne zu geben um sich ebenbürtig mit Demokraten über Ihre nationalistischen Lehren und antidemokratischen Tedenzen zu unterhalten. Zudem findet sehr wohl ein öffentlicher Diskurs statt. Die lffentlichkeit ist nuneinmal gegen derartige Fremdenfeindliche Aktionen wie das Verbot von bestimmten Aspekte von Sakralbauten. Daher haben derartige Artikel, wie dieser hier ihre Berechtigung. Es sollte nur solche Atikel geben. Es gibt keine Pro-Meinung, wenn Menschenrechte in Gefahr gerten. Man kann über Menschenrechte nicht abstimmen. Man kann über den Grad an Nationalismus und Rassismus nicht abstimmen.
Nicht die Volksabstimmung an sich ist damit gemeint. Die Kampagne war (national-)populistisch, das werden Sie doch kaum bestreiten können.
Haben Sie auch mehr gelesen als nur das Fettgedruckte?
... Diskreditierungen sind genau das, was die Rechten stärkt.
Seit jeher weichen die demokratischen Parteien und Gesellschaftgruppen den polischen Konflikt mit den rechten Randgruppen aus, sei es aus Angst oder Bequemlichkeit.
Eine kritische Diskussion über Integration bekommt in Dt. automatisch den Stempel " ausländerfeindlich".
So und nicht anders überlässt man den Rechten das Feld der Unzufriedenheit mit einigen Phänomenen.
"Eine kritische Diskussion über Integration bekommt in Dt. automatisch den Stempel " ausländerfeindlich".
So und nicht anders überlässt man den Rechten das Feld der Unzufriedenheit mit einigen Phänomenen."
In der gesamten ZEIT-Community dürften Sie am allerwenigsten hierzu Grund zum Klagen haben. Wenn es einen sogenannten Stempel geben sollte, dann sind Sie die Postbeamtin die ihn inflationär einsetzt.
"Eine kritische Diskussion über Integration bekommt in Dt. automatisch den Stempel " ausländerfeindlich".
So und nicht anders überlässt man den Rechten das Feld der Unzufriedenheit mit einigen Phänomenen."
In der gesamten ZEIT-Community dürften Sie am allerwenigsten hierzu Grund zum Klagen haben. Wenn es einen sogenannten Stempel geben sollte, dann sind Sie die Postbeamtin die ihn inflationär einsetzt.
"Eine kritische Diskussion über Integration bekommt in Dt. automatisch den Stempel " ausländerfeindlich".
So und nicht anders überlässt man den Rechten das Feld der Unzufriedenheit mit einigen Phänomenen."
In der gesamten ZEIT-Community dürften Sie am allerwenigsten hierzu Grund zum Klagen haben. Wenn es einen sogenannten Stempel geben sollte, dann sind Sie die Postbeamtin die ihn inflationär einsetzt.
"In der gesamten ZEIT-Community dürften Sie am allerwenigsten hierzu Grund zum Klagen haben. Wenn es einen sogenannten Stempel geben sollte, dann sind Sie die Postbeamtin die ihn inflationär einsetzt."
Angesichts der zahlreichen zensierenden Eingriffe in die Kommentare und der moralisierenden Setenzen ("Bitte verzichten Sie auf pauschalierende und herabwürdigende Bemerkungen") bekleckert sich Zeit-online in der Beziehung nicht mit Ruhm. Um so weniger angesichts von Beiträgen wie die von Herrn Perger.
"In der gesamten ZEIT-Community dürften Sie am allerwenigsten hierzu Grund zum Klagen haben. Wenn es einen sogenannten Stempel geben sollte, dann sind Sie die Postbeamtin die ihn inflationär einsetzt."
Angesichts der zahlreichen zensierenden Eingriffe in die Kommentare und der moralisierenden Setenzen ("Bitte verzichten Sie auf pauschalierende und herabwürdigende Bemerkungen") bekleckert sich Zeit-online in der Beziehung nicht mit Ruhm. Um so weniger angesichts von Beiträgen wie die von Herrn Perger.
wie ein demokratisch erzieltes Ergebnis plötzlich ins 'rechte Licht' gerückt wird! Die Medienlandschaft lässt keinen Fettnapf aus, um einen Dialog und kritischen Umgang mit diesem Thema zu diskreditieren...
Dem Volk auf den Mund zu schauen hat noch niemandem geschadet. Eine Politik für Lobbys, Randgruppen und Machtgierige jedoch wird auf Dauer bei jedem Europäer auf Widerstand stoßen. Nicht vergessen: die Revolutionen gehen selten von der Kaste aus, die an der Macht ist...
Die Medien erweisen sich und dem Thema einen Bärendienst. Und ich bin wahrlich nicht rechts angesiedelt! Hier schwelt ein Konflikt, den 'Alles-Tolerierer' erst noch befeuern. Ich möchte keinen Gesang oder Kirchengeläut in meinem Umfeld...da ziehe ich das Gezwitscher der Vögel (Gottes Geschöpfe) dieser nervigen Indoktrination durch die selbsternannten Heilsbringer vor.
Und so sehen das sehr viele säkularisierte in meinem Umfeld. Ist die Aufklärung und der Humanismus an vielen in der Presse und Politik vorübergegangen? Sind sie alle im 2.Weltkrieg und der ewigen Schuld gefangen? Der Vernunftbegabte Europäer heisst ALLE Völker herzlich willkommen - und lässt sich durch Religion nicht mehr so stark verblenden. Diese Werte vertrete ich und für diese stehe ich auch ein. Daran werden auch das 'dududu' und der gehobene Zeigefinger nichts mehr ändern...
heisst nicht moralisch, ethisch oder sachlich richtig. Und die Mehrheit hat nicht immer recht. Oft ist das Gegenteil der Fall. Was dann die Geschichte zeigt.
Ich finde es sehr traurig, dass man meint eine Volksentscheidung unkommentiert hinnehmen zu müssen, asl eine Art Heiligtum. Das ist nicht der Fall. Genauso wie ein absurder Gesetzesentwurf der regierenden Parteien ist ein Volksentscheid etwas, das kritisiert werden sollte, wenn er denn zu Maßnahmen führt die vermutliche Menschenrechte oder andere rechtsbindende interantionale verträge misachtet (zweiteres ließe sich natürlich aufheben, ersteres muss unbedingt beachtung finden).
Dass eine Masse irren kann, ist selbstverständlich und in der tat historisch belegt. Besonders Deutschland hat ja wohl in dieser Hinsischt ein "gutes" Beispiel geliefert.
Auch Volksentscheide (Die ich SEHR befürworte), müssen eingeschränkt werden. Und zwar durch ein Verfassungsgericht, welches ebenso die Menschenrechte zu beachten hat.
Ich bin zuversichtlich, dass dieses wiederliche Verbot von sakralen, muslimischen Kirhcentürmen, nicht durchgesetzt wird.
heisst nicht moralisch, ethisch oder sachlich richtig. Und die Mehrheit hat nicht immer recht. Oft ist das Gegenteil der Fall. Was dann die Geschichte zeigt.
Ich finde es sehr traurig, dass man meint eine Volksentscheidung unkommentiert hinnehmen zu müssen, asl eine Art Heiligtum. Das ist nicht der Fall. Genauso wie ein absurder Gesetzesentwurf der regierenden Parteien ist ein Volksentscheid etwas, das kritisiert werden sollte, wenn er denn zu Maßnahmen führt die vermutliche Menschenrechte oder andere rechtsbindende interantionale verträge misachtet (zweiteres ließe sich natürlich aufheben, ersteres muss unbedingt beachtung finden).
Dass eine Masse irren kann, ist selbstverständlich und in der tat historisch belegt. Besonders Deutschland hat ja wohl in dieser Hinsischt ein "gutes" Beispiel geliefert.
Auch Volksentscheide (Die ich SEHR befürworte), müssen eingeschränkt werden. Und zwar durch ein Verfassungsgericht, welches ebenso die Menschenrechte zu beachten hat.
Ich bin zuversichtlich, dass dieses wiederliche Verbot von sakralen, muslimischen Kirhcentürmen, nicht durchgesetzt wird.
Eine durchaus heikle Situation für alle europäischen Volksparteien. Einmal mehr zeigt sich, mit welcher Mehrheit diese zu rechnen hätten, sofern sie Volksentscheide zulassen würden. Selbstverständlich ist das von unserer gewählten Volksvertreter nicht gewollt. Die politisch verordneten, fehlerhaften Dioptrien, durch die wir blicken sollen, verlieren zunehmend an Wirkung. Es funktioniert nur noch bedingt, uns etwas von der Schönheit des Islam vorzugaukeln. Eine ernsthafte Auseinandersetzung über die Gefahren, die diese mittelalterliche Weltanschauung – nicht nur für Europa, sondern für den gesamten Weltfrieden – darstellt, ist öffentlich nicht möglich solange Presse und Medien sich nicht aus dem Korsett politischer Vorgaben und Ängste befreien. Der dänische Karikaturenstreit war nur symptomatisch für das Versagen auf ganzer Linie und verdeutlichte die Ohnmacht einer ganzen schreibenden Branche, die statt Solidarisierung mit unseren Europäischen Nachbarn lieber den Kniefall vollzog und in ihren Artikeln und Kommentaren wie denen eines Autoren Günter Grass mehr um Gnade und Verständnis winselte, als vehement unsere christliche und politisch freiheitliche Kultur zu verteidigen. Bleibt zu hoffen, dass durch die Schweizer Ereignisse endlich ein Umdenken auch bei der Mehrheit der Parteien einsetzt, ohne dass Kritiker ewig schikaniert, herabgesetzt und dümmlich in die rechte Ecke verfrachtet werden. Im Kern geht um nichts geringeres als um die Bewahrung von Frieden und Freiheit.
Ich finde diesen Begriff "Nationalpopulismus" geradezu verharmlosend. Da ist eine neue nationalistische Bewegung in Europa im Entstehen, deren Gefährlichkeit nicht unterschätzt werden sollte.Alle, die nach der "Schweizer Bescherung" das Hohe Lied der Demokratie singen, die hier angeblich triumphiert hat, mögen bedenken:Mit der Demokratie wird es schnell zu Ende sein, sollten diese Bewegungen an Boden gewinnen.
täte hier jedem gut.
Was ist denn geschehen. Es zeigt sich doch nur, das es "dem Islam" nicht gelungen ist, sich in den Köpfen der meisten Menschen als friedensliebende Religion festzusetzen. ( ob das für andere Religionen zutrifft, stelle ich mal aussen vor )
Und alle "Minarettgegner" in die rechte Ecke zu stellen, erinnert doch stark an Frau UvdL, die auch erst einmal alle kritschen Internetbenutzer in die Kinderpornoecke abschob.
Das "Fremde" ist in jeder Nation erst einmal etwas, was Unbehagen erzeugt, davon kann sich kein Land ausnehmen. Und es hängt von beiden Seiten ab, ob es zu einer Annäherung kommt. Wenn ich mich in meinem Bekannten- und Kollgenkreis umschaue, scheint die Integration wohl noch nicht so ganz geklappt zu haben.
An einer demokratisch gewählten Entscheidung wollen Sie was Antidemokratisches feststellen? Interessant...
Würden wir einen Diktartor demokratisch wählen, wäre dann eine durch den Diktator ausgeführte Diktatur demokratisch? NATÜRLICH kann eine demokratische entscheidung zu antidemokratischen Absurditäten führen. Genau das passiert hier. Es wird eine Religion verleumdet, es wirt ihr krigersiche Absichten vorgeworfen, obeohl in der SChweiz Muslime mit Christen und Athesiten ect friedlich zusammen leben. Es wird so getan als ginge es um türme, aber sie sgaen ja selbst, dass es darum geht, den Islam zu schneiden. Das ist Antidemokratisch und Rassistisches Gedankengut wie es im buche steht.
Übrigens: Die Juden mussten seiner Zeit die selben Vorwürfe über sich ergehen lassen. History repeats it self. Hoffentlich wird diese tendenz wieder umgekehrt. Vorallem konservative PArteien wie CDU sind für mich eine Gefahr. Rechte wählen gerne CDU, weil sie strikt Einwanderung regeln, Ausländerrechte schwächen und gegen den Türkeibeitritt sind. Konservativ eben. Ein konservatives Europa wird immer zwischen freiheitlich, sozialien, humanistischen Prinzipien, und rechten, nationalistischen, Ausländerfeindlichen Widerlichkeiten schwanken.
...Und NEIN! Ein Fremder löst nicht "erstmal" UNbehagen aus! Ein Fremder löst bei mir zumindest, Interesse und reflexive Gastfreundlichkeit aus. [ entfernt: Bitte äußern Sie Ihre Kritik an anderen Usern sachlich. Danke. Die Redaktion/m.e. ]
täte hier jedem gut.
Was ist denn geschehen. Es zeigt sich doch nur, das es "dem Islam" nicht gelungen ist, sich in den Köpfen der meisten Menschen als friedensliebende Religion festzusetzen. ( ob das für andere Religionen zutrifft, stelle ich mal aussen vor )
Und alle "Minarettgegner" in die rechte Ecke zu stellen, erinnert doch stark an Frau UvdL, die auch erst einmal alle kritschen Internetbenutzer in die Kinderpornoecke abschob.
Das "Fremde" ist in jeder Nation erst einmal etwas, was Unbehagen erzeugt, davon kann sich kein Land ausnehmen. Und es hängt von beiden Seiten ab, ob es zu einer Annäherung kommt. Wenn ich mich in meinem Bekannten- und Kollgenkreis umschaue, scheint die Integration wohl noch nicht so ganz geklappt zu haben.
An einer demokratisch gewählten Entscheidung wollen Sie was Antidemokratisches feststellen? Interessant...
Würden wir einen Diktartor demokratisch wählen, wäre dann eine durch den Diktator ausgeführte Diktatur demokratisch? NATÜRLICH kann eine demokratische entscheidung zu antidemokratischen Absurditäten führen. Genau das passiert hier. Es wird eine Religion verleumdet, es wirt ihr krigersiche Absichten vorgeworfen, obeohl in der SChweiz Muslime mit Christen und Athesiten ect friedlich zusammen leben. Es wird so getan als ginge es um türme, aber sie sgaen ja selbst, dass es darum geht, den Islam zu schneiden. Das ist Antidemokratisch und Rassistisches Gedankengut wie es im buche steht.
Übrigens: Die Juden mussten seiner Zeit die selben Vorwürfe über sich ergehen lassen. History repeats it self. Hoffentlich wird diese tendenz wieder umgekehrt. Vorallem konservative PArteien wie CDU sind für mich eine Gefahr. Rechte wählen gerne CDU, weil sie strikt Einwanderung regeln, Ausländerrechte schwächen und gegen den Türkeibeitritt sind. Konservativ eben. Ein konservatives Europa wird immer zwischen freiheitlich, sozialien, humanistischen Prinzipien, und rechten, nationalistischen, Ausländerfeindlichen Widerlichkeiten schwanken.
...Und NEIN! Ein Fremder löst nicht "erstmal" UNbehagen aus! Ein Fremder löst bei mir zumindest, Interesse und reflexive Gastfreundlichkeit aus. [ entfernt: Bitte äußern Sie Ihre Kritik an anderen Usern sachlich. Danke. Die Redaktion/m.e. ]
täte hier jedem gut.
Was ist denn geschehen. Es zeigt sich doch nur, das es "dem Islam" nicht gelungen ist, sich in den Köpfen der meisten Menschen als friedensliebende Religion festzusetzen. ( ob das für andere Religionen zutrifft, stelle ich mal aussen vor )
Und alle "Minarettgegner" in die rechte Ecke zu stellen, erinnert doch stark an Frau UvdL, die auch erst einmal alle kritschen Internetbenutzer in die Kinderpornoecke abschob.
Das "Fremde" ist in jeder Nation erst einmal etwas, was Unbehagen erzeugt, davon kann sich kein Land ausnehmen. Und es hängt von beiden Seiten ab, ob es zu einer Annäherung kommt. Wenn ich mich in meinem Bekannten- und Kollgenkreis umschaue, scheint die Integration wohl noch nicht so ganz geklappt zu haben.
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