Linksextremismus Ermittlungen gegen Andrej H. eingestellt
Der Berliner Soziologe wurde der Mitgliedschaft in einer extremistischen Vereinigung verdächtigt. Nach jahrelangen Ermittlungen schließt die Bundesanwaltschaft die Akte.
Die Bundesanwaltschaft hat das langjährige Ermittlungsverfahren gegen den Berliner Soziologen Andrej H. wegen Mitgliedschaft in der linksextremistischen "militanten gruppe" (mg) eingestellt. Es habe sich kein Tatverdacht ergeben, der hinreichend für eine Anklage sei, sagte ein Behördensprecher. Der Soziologe war im Sommer 2007 zeitweise im Untersuchungsgefängnis Moabit inhaftiert .
Die "militante gruppe" hatte sich seit 2001 zu 25 Brandanschlägen vor allem in Berlin und Umgebung bekannt. Anfangs hatte die Bundesanwaltschaft gegen zwölf Verdächtige ermittelt. Drei von ihnen wurden im Oktober 2009 vom Berliner Kammergericht zu Haftstrafen von bis zu dreieinhalb Jahren verurteilt.
Die übrigen Verfahren wurden eingestellt, zuletzt das gegen den Soziologen. Vor wenigen Monaten hatte der Bundesgerichtshof Überwachungsmaßnahmen gegen mehrere Beschuldigte für rechtswidrig erklärt.
Die Strafverfolger hatten die "militante gruppe" anfangs als terroristische Vereinigung eingestuft. Das war dem Bundesgerichtshof aber zu weit gegangen. Er sah in der Gruppierung eine kriminelle Vereinigung. Im vergangenen Jahr erschien eine Auflösungserklärung.
- Datum 14.07.2010 - 17:40 Uhr
- Quelle dpa
- Kommentare 11
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Da ich viel lese, habe ich erfahren, dass auch Herr Goldstein, Mitglied des Ausschwitzkomitee, beobachtet und als linksextrem eingestuft wurde. Ich frage mich, wer bestimmt das eigentlich. Ich finde es unerträglich, dass man Menschen überwacht, nur weil sie gegen bestimmte Vorstellungen der Obrigkeit sind.
Im Titel steht der Name des Menschen, die Kategorie lautet "Gewalttätiger Linksextremismus" und das Bild zeigt vermummte, vermeintlich Gewaltbereite "Protestierer". Von denen man freilich weder sagen, ob sie politisch angeblich der Linken Seite angehören, ob sie getarnte Rechte Krawallmacher oder ob gar Agent Provocateurs sind.
Auch wenn der Artikel dann die Fakten aufzählt, ist es von der äußerlichen Darstellung eine Vorverurteilung von Andrej. H.
Wer die Darstellungen der leichtfertigen Unterstellungen, Überwachungen und die Bespitzelungen von Andrej H. und seiner Frau ( http://annalist.noblogs.org ) verfolgt hat, dem kann bei der Links-Hypochondrie und der Recht-Blindheit unserer Polizei und (Bundes-)Staatsanwaltschaft Angst und Bange werden.
Wer die Augen auf macht, der sieht, dass die Staatsorgane ab einem gewissen Maß an Paranoia nur noch wild um sich zu schlagen scheinen und eher Gottesbeweise als belastbare Indizien und Belege zur Ermittlung von Schuld und Unschuld nutzen.
Andrej H. kann man vermutlich als Beispiel heran ziehen, wie Polizei in einem Rechtsstaat nicht agieren darf: IIRC machte er sich z.B. dadurch verdächtig, dass er sein Handy zuhause ließ und weil er (um die Überwachung durch die Staatsorgane wissend) verschlüsselt elektronisch kommunizierte. Es mussten erst Gerichte bemüht werden, um zu klären, dass solche Handlungen eben kein Indiz strafbarer Handlungen sind!
Y.S.
außerdem ist der so genannte "Black Block" keine Vereinigung sondern eine Demonstrations Taktik. Diese Taktik wird von Links und Rechts benutzt.
Btw : http://www.berlinonline.d...
Einige Polizisten sind wirklich einfach nur bescheuert...
Absolut richtig. Das Bild ging gar nicht. Wir wurden deshalb auch zurecht auf Bildblog kritisiert:
http://www.bildblog.de/20...
Grüße, Markus Horeld
ZEIT ONLINE
außerdem ist der so genannte "Black Block" keine Vereinigung sondern eine Demonstrations Taktik. Diese Taktik wird von Links und Rechts benutzt.
Btw : http://www.berlinonline.d...
Einige Polizisten sind wirklich einfach nur bescheuert...
Absolut richtig. Das Bild ging gar nicht. Wir wurden deshalb auch zurecht auf Bildblog kritisiert:
http://www.bildblog.de/20...
Grüße, Markus Horeld
ZEIT ONLINE
und es produziert eine riesige Wut.
Ich bin mir sicher, obwohl es nicht erwähnt wird, daß es sich um den Soziologen handelt, der - notwendigerweise kritische - Arbeiten zur Gentrifizierung verfaßte.
Salopp gesagt versteht man unter Gentrifizierung die Yuppisierung eines Stadtviertels durch Zerschlagung gewachsener sozialer Strukturen durch Verdrängung der alten Bewohnerschaft zugunsten einer zahlungskräftigen Edelkundschaft.
Ein ernsthafter Soziologe muß sich mit diesem Phänomen beschäftigen, es ist sein verdammter Auftrag als Soziologe.
Er muß natürlich auch seine Thesen an der Realität prüfen, also sich auch einmal mit den Kontrahenten dieser Konfliktsituation auseinandersetzen. Was denn sonst?
Soll er sich mit Sloterdijk im TV-Studio über die in´s herrschaftliche Belieben gesetzte Sozialstaatlichkeit kaprizieren?
Und dann der Vorwurf, die Militanten Gruppen hätten in ihren Verlautbarungen sich auf seine Texte bezogen, ähnliches Vokabular verwendet - schon wird der Mann zum Mentor einer politischen Gruppe.
Wir sind gewohnt an das mediale Trommelfeuer gegen alles was nach 'links' geht, das ist übel, grunddämlich und intellektuell erbärmlich.
Der Angriff auf unabhängige Wissenschaftler ist eine Kriegserklärung.
Man stelle sich vor, die ganzen Ohrenbläser aus der Gilde der 'Wirtschaftswissenschaften' würden
Bitte achten Sie trotz Ihrer Empörung auf eine angemessene Wortwahl und erläutern Sie Ihre Thesen. Warum sprechen Sie zum Beispiel von einer Kriegerklärung? Danke. Die Redaktion/km
Das haben Sie aber schmissig formuliert, Hut ab:
"Wir sind gewohnt an das mediale Trommelfeuer gegen alles was nach 'links' geht, das ist übel, grunddämlich und intellektuell erbärmlich."
Von der anderen Richtung (eigentlich gleich nebenan) hören wir Ähnliches:
"Wir sind gewohnt an das mediale Trommelfeuer gegen alles was nach 'rechts' geht, das ist übel, grunddämlich und intellektuell erbärmlich.
Aber das ist stark, "Kriegserklärung" ist nicht mehr zu toppen, ich bin beeindruckt:
"Der Angriff auf unabhängige Wissenschaftler ist eine Kriegserklärung."
Nebenbei, wo arbeitet denn dieser standhafte Soziologe, dass er "unabhängig" ist? Wer gibt ihm Geld für unabhängige Forschung? Oder ist er doch irgendwie abhängig "beim Staat" beschäftigt, wird also aus Steuergeldern bezahlt, die irgendwem weggenommen wurden? Wenn das so ist, was ich nicht hoffe, sollte er sofort das "Schweinesystem" verlassen und sich eine unabhängige Arbeit suchen, mit der er Gutes tun kann.
Ich habe einen schrecklichen Traum: Ein guter Mensch, also z.B. ein kritischer, offener Geist, links natürlich oder wenigstens grün, bekommt eine Pension als Beamten-Wissenschaftler...
[Entfernt, bitte bemühen Sie sich um sachdienliche Diskussionsbeiträge und sehen Sie bitte von persönlichen Angriffen ab. Danke. /Die Redaktion pt.]
Das haben Sie aber schmissig formuliert, Hut ab:
"Wir sind gewohnt an das mediale Trommelfeuer gegen alles was nach 'links' geht, das ist übel, grunddämlich und intellektuell erbärmlich."
Von der anderen Richtung (eigentlich gleich nebenan) hören wir Ähnliches:
"Wir sind gewohnt an das mediale Trommelfeuer gegen alles was nach 'rechts' geht, das ist übel, grunddämlich und intellektuell erbärmlich.
Aber das ist stark, "Kriegserklärung" ist nicht mehr zu toppen, ich bin beeindruckt:
"Der Angriff auf unabhängige Wissenschaftler ist eine Kriegserklärung."
Nebenbei, wo arbeitet denn dieser standhafte Soziologe, dass er "unabhängig" ist? Wer gibt ihm Geld für unabhängige Forschung? Oder ist er doch irgendwie abhängig "beim Staat" beschäftigt, wird also aus Steuergeldern bezahlt, die irgendwem weggenommen wurden? Wenn das so ist, was ich nicht hoffe, sollte er sofort das "Schweinesystem" verlassen und sich eine unabhängige Arbeit suchen, mit der er Gutes tun kann.
Ich habe einen schrecklichen Traum: Ein guter Mensch, also z.B. ein kritischer, offener Geist, links natürlich oder wenigstens grün, bekommt eine Pension als Beamten-Wissenschaftler...
[Entfernt, bitte bemühen Sie sich um sachdienliche Diskussionsbeiträge und sehen Sie bitte von persönlichen Angriffen ab. Danke. /Die Redaktion pt.]
Das haben Sie aber schmissig formuliert, Hut ab:
"Wir sind gewohnt an das mediale Trommelfeuer gegen alles was nach 'links' geht, das ist übel, grunddämlich und intellektuell erbärmlich."
Von der anderen Richtung (eigentlich gleich nebenan) hören wir Ähnliches:
"Wir sind gewohnt an das mediale Trommelfeuer gegen alles was nach 'rechts' geht, das ist übel, grunddämlich und intellektuell erbärmlich.
Aber das ist stark, "Kriegserklärung" ist nicht mehr zu toppen, ich bin beeindruckt:
"Der Angriff auf unabhängige Wissenschaftler ist eine Kriegserklärung."
Nebenbei, wo arbeitet denn dieser standhafte Soziologe, dass er "unabhängig" ist? Wer gibt ihm Geld für unabhängige Forschung? Oder ist er doch irgendwie abhängig "beim Staat" beschäftigt, wird also aus Steuergeldern bezahlt, die irgendwem weggenommen wurden? Wenn das so ist, was ich nicht hoffe, sollte er sofort das "Schweinesystem" verlassen und sich eine unabhängige Arbeit suchen, mit der er Gutes tun kann.
Ich habe einen schrecklichen Traum: Ein guter Mensch, also z.B. ein kritischer, offener Geist, links natürlich oder wenigstens grün, bekommt eine Pension als Beamten-Wissenschaftler...
Sie haben mir die Worte aus dem Mund genommen. Spiegelt meine eigene Meinung wieder.
Aber das ist typisch: egal ob links oder rechts, man behauptet, dass alle gegen einen wären
Sie haben mir die Worte aus dem Mund genommen. Spiegelt meine eigene Meinung wieder.
Aber das ist typisch: egal ob links oder rechts, man behauptet, dass alle gegen einen wären
außerdem ist der so genannte "Black Block" keine Vereinigung sondern eine Demonstrations Taktik. Diese Taktik wird von Links und Rechts benutzt.
Btw : http://www.berlinonline.d...
Einige Polizisten sind wirklich einfach nur bescheuert...
Sie haben völlig recht:
"außerdem ist der so genannte "Black Block" keine Vereinigung sondern eine Demonstrations Taktik. Diese Taktik wird von Links und Rechts benutzt."
Derartige Taktiken wurden von Antidemokraten schon während Weimarer Zeit benutzt, da waren es die braunen und die roten Blöcke. Manchmal allerdings marschierten sie auch gemeinsam, wie heute auch.
Sie haben völlig recht:
"außerdem ist der so genannte "Black Block" keine Vereinigung sondern eine Demonstrations Taktik. Diese Taktik wird von Links und Rechts benutzt."
Derartige Taktiken wurden von Antidemokraten schon während Weimarer Zeit benutzt, da waren es die braunen und die roten Blöcke. Manchmal allerdings marschierten sie auch gemeinsam, wie heute auch.
Sie haben völlig recht:
"außerdem ist der so genannte "Black Block" keine Vereinigung sondern eine Demonstrations Taktik. Diese Taktik wird von Links und Rechts benutzt."
Derartige Taktiken wurden von Antidemokraten schon während Weimarer Zeit benutzt, da waren es die braunen und die roten Blöcke. Manchmal allerdings marschierten sie auch gemeinsam, wie heute auch.
Sie haben mir die Worte aus dem Mund genommen. Spiegelt meine eigene Meinung wieder.
Aber das ist typisch: egal ob links oder rechts, man behauptet, dass alle gegen einen wären
Das dürfte die Logik sein. Was ist denn da in der Mitte? Ein Nichts? Eine Gruppe von Menschen? Ein Mensch? Wer bestimmt, was extrem ist?
Was fragen andere Zeitungen so?
Zum Beispiel das: "Ist Ihr Kind rechtsextrem?" "Ist Ihr Kind linksextrem?"
Nein.
Muß man nicht lesen. Weil es für Eltern nicht relevant sein muß.
"Meine Feinde seien auch deine Feinde." Oder wie klang das gleich genau, was Christus über seine zahlreichen Feinde sagte?
Welch tiefsinnige Logik ist das wieder? Ach ja. Das gesamte Universum hilft Gott.
"Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben."
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