Migrationsdebatte SPD will Sarrazin ausschließen
Der Druck auf Bundesbankvorstand Sarrazin wächst: Die SPD will ihn loswerden, auch der Bundesbankchef will sich erklären. Beifall aber erhält Sarrazin von der NPD.
© Victoria Bonn-Meuser/AFP/Getty Images
Stellt sein Buch auf der Bundespressekonferenz vor: Thilo Sarrazin
Die SPD hat ein Partei-Ausschlussverfahren gegen Parteimitglied und Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin auf den Weg gebracht. Der Parteivorstand habe dies einstimmig beschlossen, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Sarrazin habe sich mit seinen Äußerungen über Ausländer und Migranten "außerhalb der sozialdemokratischen Partei und Wertegemeinschaft begeben". Aus Sicht der SPD sei für Sarrazin zudem kein Platz mehr im Vorstand der Bundesbank, sagte Gabriel weiter. Die SPD fordere daher die Bundesbank auf, entsprechende Konsequenzen zu ziehen.
Bundesbank-Chef Axel Weber will sich im Laufe des Tages zu seinem umstrittenen Vorstandskollegen äußern. Da sich Weber noch auf dem Rückweg aus den USA befinde, sei frühestens am Nachmittag damit zu rechnen, sagte ein Sprecher der Bank.
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Sarrazin selbst sieht keinen Grund für einen SPD-Austritt oder für einen Rücktritt von seinem Bundesbankposten. Er werde in der "Volkspartei" SPD bleiben, sagte er bei der Präsentation seines umstrittenen Buches Deutschland schafft sich ab in Berlin. Er empfahl erneut allen Kritikern, zunächst einmal sein Buch zu lesen. "Es wird dort nichts zu finden sein, was einen Parteiausschluss rechtfertigt", sagte Sarrazin. "Ich sehe mich durch die Meinungsfreiheit in Deutschland gedeckt." Als Mitglied des Bundesbankvorstands habe er keine dienstlichen Obliegenheiten verletzt.
Sarrazin steht wegen seiner Äußerungen zu muslimischen Zuwanderern und dem Erbgut von Juden zunehmend unter Druck. Am Wochenende hatte auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) der Bundesbank nahegelegt, die Personalie Sarrazin zu diskutieren . Die Bundesbank sei für das ganze Land ein Aushängeschild, hatte die Kanzlerin angemerkt.
- Entlassung von Bundesbank-Vorständen
-
Die Bundesbank hat keinen Einfluss auf die Zusammensetzung ihres Vorstandes. Bundesrat und Bundesregierung schlagen Mitglieder vor, ernannt und entlassen werden sie vom Bundespräsidenten. Notwendig für eine Entlassung ist ein Antrag des Bundesbank-Vorstandes.
Ein solcher Antrag ist nur möglich, wenn das Mitglied dienstunfähig ist oder sich eine "grundsätzliche und weitreichende Verfehlung" zuschulden kommen lässt. Dazu gehört zum Beispiel eine Straftat oder ein Verstoß gegen den Ethik-Kodex der Bundesbank.
Der Ethik-Kodex erlaubt den Bundesbankvorständen, öffentliche Reden zu halten oder Texte zu verfassen. Gleichzeitig schreibt der Kodex den Vorständen aber vor, dass sie sich "jederzeit in einer Weise verhalten, die das Ansehen der Bundesbank und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Bundesbank aufrecht erhält und fördert".
In der mehr als 50-jährigen Geschichte der Bundesbank ist noch nie ein Vorstand wegen Verstößen gegen den Kodex entlassen worden.
Am Sonntag hatte auch Sarrazin in einem Interview nachgelegt und damit erneut eine Welle der Entrüstung ausgelöst . Muslime würden sich überall in Europa schlechter integrieren als andere Gruppen von Einwanderern, sagte er. Die Zuwanderung wertete er indirekt als Bedrohung der genetischen Struktur der deutschen Bevölkerung und damit der deutschen Identität.
Die Empörung wegen seiner Aussagen wies er zurück. "Die Unterstellung, ich hätte irgendwo in diesem Buch behauptet, muslimische Migranten seien aus genetischen Gründen anders, die hat mich schon betroffen gemacht. Es ist eine böswillige Interpretation." Er räumte aber "einen lässlichen didaktischen Mangel" ein: "Ich hätte vielleicht noch stärkere Trennlinien zwischen unterschiedlichen Argumentationssträngen ziehen sollen." Seine These, Integrationsprobleme lägen an Kultur und Religion, stufte Sarrazin nun als "Vermutung" ein.
In seinem in Auszügen bekannten Buch geißelt der 65-jährige Notenbanker die Einwanderungspolitik. "Ich möchte nicht, dass das Land meiner Enkel und Urenkel zu großen Teilen muslimisch ist", heißt es darin. "Keine Gruppe betont in der Öffentlichkeit so sehr ihre Andersartigkeit, insbesondere durch die Kleidung der Frauen." Muslimische Zuwanderer würden mehr als andere Gruppen in Kriminalität abgleiten oder die Hilfen des Sozialstaats beanspruchen. Zudem schreibt Sarrazin, "eine lange Tradition von Inzucht" führe dazu, dass der Anteil der angeborenen Behinderungen unter türkischen und kurdischen Migranten weit überdurchschnittlich sei.
Zustimmung erfährt Sarrazin von Seiten der NPD. Der Vorsitzende der rechtsextremen Partei, Udo Voigt, sagte dem ARD-Politikmagazin Report Mainz , der Sozialdemokrat liege mit seinen Aussagen zur Einwanderungspolitik ganz auf NPD-Linie: "Herr Sarrazin hat klar zum Ausdruck gebracht, dass er nicht Fremder im eigenen Land werden will und hat damit die Politik der NPD seit 40 Jahren bestätigt und ich freue mich, dass er sich traut, das auszusprechen."
Durch die Thesen Sarrazins sieht Voigt die NPD bei künftigen Prozessen wegen Volksverhetzung geschützt: "Unsere Aussagen werden damit salonfähiger, und es ist dann auch immer schwerer, Volksverhetzungsverurteilungen gegen NPD-Funktionäre anzustreben, wenn wir uns zur Ausländerpolitik äußern, wenn sich etablierte Politiker auch trauen, das zu äußern."
- Datum 30.08.2010 - 12:11 Uhr
- Quelle dpa, Reuters
- Kommentare 222
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Nachdem es ja jetzt draußen ist wäre eine Rezension doch mal ganz nett. Vielleicht wird da ja vieles doch nicht so heiß gegessen, wie es manche gerne gekocht hätten. Es scheint Herr Weber agiert dort vorsichtiger.
... wird natürlich wiedermal verschwiegen: Wie kommt es, dass ein solch hochbezahlter "Leistungsträger" soviel Zeit hat, um dicke Bücher zu schreiben und so gut wie alle Talkshows dieser Welt aufzusuchen? Ist die Arbeitsauslastung bei der Bundesbank so gering?
weil nach der letzten Empörungswelle vor ein paar Monaten
die Bundesbank versucht hatte, ihn loszuwerden und da dies aus formalen Gründen nicht möglich ist, hat sie ihn auf einen Bereich im Vorstand gesetzt, wo er wirklich nichts bis kaum etwas zu tun hat.
Das Ganze war als Strafaktion gedacht, ist aber nach hinten losgegangen, da es Herrn Sarrazin viel freie Zeit gegeben hat.
weil nach der letzten Empörungswelle vor ein paar Monaten
die Bundesbank versucht hatte, ihn loszuwerden und da dies aus formalen Gründen nicht möglich ist, hat sie ihn auf einen Bereich im Vorstand gesetzt, wo er wirklich nichts bis kaum etwas zu tun hat.
Das Ganze war als Strafaktion gedacht, ist aber nach hinten losgegangen, da es Herrn Sarrazin viel freie Zeit gegeben hat.
ich habe den Eindruck, dass all diejenigen, die reflexartig auf Sarrazin reagieren, besser das Buch erst lesen und dann argumetieren.....
Dumm gelaufen!
Muss ich auch 'Mein Kampf' erst lesen, um es als antisemitische Hetze bezeichnen und ablehnen zu können?
Muss ich auch 'Mein Kampf' erst lesen, um es als antisemitische Hetze bezeichnen und ablehnen zu können?
Ausländer sind bei uns das Salz in der Suppe! Für mich jedenfalls.
Doch Sarrazin auf Grund seiner Berufserfahrung in Berlin, weis um die Probleme mit er Integration der Muslime. Er hat Mut, denn fast alle Politiker sind gegen ihn.
Mit seinem Buch will er provozieren und findet bei der Bevölkerung über 90% Zustimmung.
Da wird es der SPD fast unmöglich sein ihn vor die Tür zu setzen.
Daselbst arbeite ich ebenfalls auf Mikroebene in diesem Bereich und muss leider sagen der Torpedo - Sarrazin liegt fast voll im Ziel. Die Wahrheit schmerzt.
.................. Doch halt! Der Grund dieses Problems liegt
voll auf bei unseren staatlichen Behörden! Fast totales Versagen bei Förderung a) Sprachförderung der Eltern, weiter bei Kindergarten, Schulen, Berufsausbildung und Universitätsberuf.
Und bei uns als Deutsche fehlendes Willkommen.
[...]
Bitte verzichten Sie auf Vergleiche, die von anderen Foristen als diffamierend empfunden werden könnten. Danke. Die Redaktion/km
....Sarazin den Finger legt, sind durch Leugnung ihrer Existenz und Vernachlässigung durch die Volksparteien nun nach 40 Jahren gangränös. Natürlich will man dann in der SPD und der CDU sein Blut, wenn er das anspricht.
Dass er den richtigen Ton gefunden hat, zeigen die Reaktionen. Man reagiert halt nur, wenn der sonst ohnmächtige Ankläger unerträgliche Worte verwendet. Das ist aber nicht seine Schuld und wir dürfen nicht zulassen, dass die Volksparteien mit der Hetze gegen den Mann ablenken von der miserablen Leistung, die sie bzw die Figuren, die sie führten über die Jahre, verantworten.
Deren Handeln war hochgradig fahrlässig und hat viele Leben mit Sicherheit zerstört. Wenn auch im Einzelfall keine Verurteilung erreichbar sein wird, so darf man nicht zulassen, dass die sichtbare Verantwortung dem Überbringer der Nachricht angeheftet wird, so schlecht er auch gesprochen haben mag. Es braucht ein Instrumentarium, das nicht den Boten sondern den Täter bestraft.
"Doch Sarrazin auf Grund seiner Berufserfahrung in Berlin ..." Welche 'Berufserfahrung' hat Sarrazin denn wirklich? Berlin hat er kaputt gespart, für das beantragen von Bundesmitteln - ob berechtigt, sei mal dahingestellt - war er zu unfähig und die grossartigen Finanzreformen betrafen stets das Geld ANDERER. Erst hat er Förderprogramme für Ausländer, Jugendbetreuungsstätten, Lernhilfen für Ausländer radikal zusammengestrichen und jetzt regt er sich über die fehlende Bildung eben jener Ausländer auf? Das soll Berufserfahrung sein?
Und auch bei der Bundesbank kann er ja nicht allzuviel Erfahrung sammeln, wenn er nebenbei noch ein Buch schreiben kann.
Das Einzige, wo seine 'Erfahrung' je zum Einsatz kam, war, als er einen Schulleiter versetzen und mundtot machen lies, nach dem dieser es gewagt hat, Sarrazins Frau zu ermahnen, weil diese mal wieder Schüler schikaniert hatte. Da konnte er seine 'Erfahrungen' aus der Politik prima anwenden.
"Mit seinem Buch will er provozieren und findet bei der Bevölkerung über 90% Zustimmung." Wie man an der öffentlichen Diskussion merkt? Aber ich nehme mal an, dass das alles linke Propagandisten sind. Woher haben Sie eigentlich die Zahl von 90%?
"Daselbst arbeite ich ebenfalls auf Mikroebene in diesem Bereich ..." Natüüüürlich.
"Doch Sarrazin auf Grund seiner Berufserfahrung in Berlin, weis um die Probleme mit er Integration der Muslime. Er hat Mut, denn fast alle Politiker sind gegen ihn."
Also das gleiche Parteien- und Medienkartell, daß seit Jahren eine offene Diskussion über die allen bekannten Mißstände verhindert.
"
Da wird es der SPD fast unmöglich sein ihn vor die Tür zu setzen."
Es bleibt für die SPD zu hoffen, daß es noch einen Rest an Bürgernähe und Realitätssinn gibt. Ein Ausschluß würde ihr mehr schaden als Sarrazin.
"Daselbst arbeite ich ebenfalls auf Mikroebene in diesem Bereich und muss leider sagen der Torpedo - Sarrazin liegt fast voll im Ziel. Die Wahrheit schmerzt."
Das haben Wahrheiten oftmals so an sich. Es bleiben aber Wahrheiten, denn es gibt nur eine Realität.
".................. Doch halt! Der Grund dieses Problems liegt
voll auf bei unseren staatlichen Behörden! Fast totales Versagen bei Förderung a) Sprachförderung der Eltern, weiter bei Kindergarten, Schulen, Berufsausbildung und Universitätsberuf.
Und bei uns als Deutsche fehlendes Willkommen."
Jetzt hat es in ihrem Denken aber hörbar Klick gemacht. Da sprang plötzlich der alte andressierte Pawlowsche Reflex "Die bösen rassistischen Deutschen sind schuld, wenn sich die Muslime nicht integrieren" an.
"Leider leider muss man sagen unser gutes Kindergeld zieht Ausländern an wie ein süßer Kuchen im Sommer die Wespen."
Welche nicht rassistische Schlußfolgerung bedeutet das also für die Politik?
erkannt und Formuliert ! Ich bin einer Meinung !
....Sarazin den Finger legt, sind durch Leugnung ihrer Existenz und Vernachlässigung durch die Volksparteien nun nach 40 Jahren gangränös. Natürlich will man dann in der SPD und der CDU sein Blut, wenn er das anspricht.
Dass er den richtigen Ton gefunden hat, zeigen die Reaktionen. Man reagiert halt nur, wenn der sonst ohnmächtige Ankläger unerträgliche Worte verwendet. Das ist aber nicht seine Schuld und wir dürfen nicht zulassen, dass die Volksparteien mit der Hetze gegen den Mann ablenken von der miserablen Leistung, die sie bzw die Figuren, die sie führten über die Jahre, verantworten.
Deren Handeln war hochgradig fahrlässig und hat viele Leben mit Sicherheit zerstört. Wenn auch im Einzelfall keine Verurteilung erreichbar sein wird, so darf man nicht zulassen, dass die sichtbare Verantwortung dem Überbringer der Nachricht angeheftet wird, so schlecht er auch gesprochen haben mag. Es braucht ein Instrumentarium, das nicht den Boten sondern den Täter bestraft.
"Doch Sarrazin auf Grund seiner Berufserfahrung in Berlin ..." Welche 'Berufserfahrung' hat Sarrazin denn wirklich? Berlin hat er kaputt gespart, für das beantragen von Bundesmitteln - ob berechtigt, sei mal dahingestellt - war er zu unfähig und die grossartigen Finanzreformen betrafen stets das Geld ANDERER. Erst hat er Förderprogramme für Ausländer, Jugendbetreuungsstätten, Lernhilfen für Ausländer radikal zusammengestrichen und jetzt regt er sich über die fehlende Bildung eben jener Ausländer auf? Das soll Berufserfahrung sein?
Und auch bei der Bundesbank kann er ja nicht allzuviel Erfahrung sammeln, wenn er nebenbei noch ein Buch schreiben kann.
Das Einzige, wo seine 'Erfahrung' je zum Einsatz kam, war, als er einen Schulleiter versetzen und mundtot machen lies, nach dem dieser es gewagt hat, Sarrazins Frau zu ermahnen, weil diese mal wieder Schüler schikaniert hatte. Da konnte er seine 'Erfahrungen' aus der Politik prima anwenden.
"Mit seinem Buch will er provozieren und findet bei der Bevölkerung über 90% Zustimmung." Wie man an der öffentlichen Diskussion merkt? Aber ich nehme mal an, dass das alles linke Propagandisten sind. Woher haben Sie eigentlich die Zahl von 90%?
"Daselbst arbeite ich ebenfalls auf Mikroebene in diesem Bereich ..." Natüüüürlich.
"Doch Sarrazin auf Grund seiner Berufserfahrung in Berlin, weis um die Probleme mit er Integration der Muslime. Er hat Mut, denn fast alle Politiker sind gegen ihn."
Also das gleiche Parteien- und Medienkartell, daß seit Jahren eine offene Diskussion über die allen bekannten Mißstände verhindert.
"
Da wird es der SPD fast unmöglich sein ihn vor die Tür zu setzen."
Es bleibt für die SPD zu hoffen, daß es noch einen Rest an Bürgernähe und Realitätssinn gibt. Ein Ausschluß würde ihr mehr schaden als Sarrazin.
"Daselbst arbeite ich ebenfalls auf Mikroebene in diesem Bereich und muss leider sagen der Torpedo - Sarrazin liegt fast voll im Ziel. Die Wahrheit schmerzt."
Das haben Wahrheiten oftmals so an sich. Es bleiben aber Wahrheiten, denn es gibt nur eine Realität.
".................. Doch halt! Der Grund dieses Problems liegt
voll auf bei unseren staatlichen Behörden! Fast totales Versagen bei Förderung a) Sprachförderung der Eltern, weiter bei Kindergarten, Schulen, Berufsausbildung und Universitätsberuf.
Und bei uns als Deutsche fehlendes Willkommen."
Jetzt hat es in ihrem Denken aber hörbar Klick gemacht. Da sprang plötzlich der alte andressierte Pawlowsche Reflex "Die bösen rassistischen Deutschen sind schuld, wenn sich die Muslime nicht integrieren" an.
"Leider leider muss man sagen unser gutes Kindergeld zieht Ausländern an wie ein süßer Kuchen im Sommer die Wespen."
Welche nicht rassistische Schlußfolgerung bedeutet das also für die Politik?
erkannt und Formuliert ! Ich bin einer Meinung !
Aus dem Artiel der NY-Times: http://www.nytimes.com/20... geht an sich recht ersichtlich hervor, dass die Aussagen die Sarrazin getroffen hat, nicht zwangsläufig als rassistisch, fremdenfeindlich geschweigedenn antisemitisch aufgefasst werden muss.
http://www.nytimes.com/20...
Sehr interessant liest sich dieser Artiel der NY-Times in bezug auf Sarrazins "antisemitische" Äußerungen...
... ist diese ganze Aktion nicht einfach nur diese "Eva Herrmann Masche", vielleicht sollte man dies dann auch genau so behandeln und im weiteren einfach .... ein bisschen (mitleidig) lächeln. Warum sollte man Männer ernster nehmen als Frauen.
Diese aufschreienden Menschen, die schon aufschreien, weil das Wort Migrant fällt, sollten mal lesen, siehe auch den Artikel in der FTD von heute:
http://www.ftd.de/politik...
Seine Äußerungen zu den Genen finden auch die Zustimmung der NYE.
Herr Sarrazin ist nicht rechtslastig, viel schlimmer, er sagt die Wahrheit.
Herr Gabriel und Frau Nahles sind wild entschlossen ihn zu feuern.
Herzlichen Glückwunsch liebe SPD, irgendwann lesen wir dann:
Dank Gabriel und Nahles steht die SPD vor einem großen Dilemma,
"Too many chiefs and not enough Indians!"
M.E. geht es den Parteien nur um die BGM Wahlen in Berlin.
Die GRÜNEN verbuchen immer bessere Umfragewerte und ROT/ROT
hat fast keine Chance weiter zu regieren.
Auch die SPD schielt auf die Migranten, vergißt aber das es für die
konservativen Sozialdemokraten auch zur SPD Alternativen gibt.
Wird ROT/ROT in Berlin abgelöst, könnte auch der Haushalt der
Stadt öffentlich werden und uns aufzeigen, Berlin ist pleite.
Das wäre der Super GAU für die SPD.
Haben sie schon mal Politiker erlebt, die sagen wir haben die
Schuld, wir haben alles falsch gemacht und zig Milliarden
unsinnig verpulvert, niemals werden sie das erleben.
Last but not least, Jeder wählt sich den, den er verdient.
Seine Äußerungen zu den Genen finden auch die Zustimmung der NYE.
Herr Sarrazin ist nicht rechtslastig, viel schlimmer, er sagt die Wahrheit.
Herr Gabriel und Frau Nahles sind wild entschlossen ihn zu feuern.
Herzlichen Glückwunsch liebe SPD, irgendwann lesen wir dann:
Dank Gabriel und Nahles steht die SPD vor einem großen Dilemma,
"Too many chiefs and not enough Indians!"
M.E. geht es den Parteien nur um die BGM Wahlen in Berlin.
Die GRÜNEN verbuchen immer bessere Umfragewerte und ROT/ROT
hat fast keine Chance weiter zu regieren.
Auch die SPD schielt auf die Migranten, vergißt aber das es für die
konservativen Sozialdemokraten auch zur SPD Alternativen gibt.
Wird ROT/ROT in Berlin abgelöst, könnte auch der Haushalt der
Stadt öffentlich werden und uns aufzeigen, Berlin ist pleite.
Das wäre der Super GAU für die SPD.
Haben sie schon mal Politiker erlebt, die sagen wir haben die
Schuld, wir haben alles falsch gemacht und zig Milliarden
unsinnig verpulvert, niemals werden sie das erleben.
Last but not least, Jeder wählt sich den, den er verdient.
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