Duisburg Abwahl von Sauerland wird schwierig
Die Abwahl des Duisburger OBs könnte am Widerstand des Stadtrates scheitern. Nicht nur die CDU, auch Grüne und unabhängige Vertreter halten bisher zu ihm.
© Patrik Stollarz/AFP/Getty Images
In Duisburg fordern viele die Abwahl von Bürgermeister Adolf Sauerland, so wie hier auf Plakaten in der Nähe der Stelle an der die Loveparade-Teilnehmer ums Leben gekommen waren
Wilhelm Bies, der Fraktionschef der FDP im Duisburger Stadtrat will den Duisburger Bürgermeister Adolf Sauerland schnell abwählen . Man könne nicht bis zur nächsten, turnusmäßigen Ratssitzung Anfang Oktober warten, weil die Stadt "zügig eine neue Führung" brauche.
Doch die schnelle Abwahl des glücklosen Bürgermeisters ist alles andere als sicher. Dazu sind nämlich zwei Schritte nötig. Zunächst muss der Stadtrat das Thema auf die Tagesordnung setzen. Dazu reicht eine einfache Mehrheit und über diese verfügen die Abgeordneten von FDP, Linkspartei und SPD, die sich bereits für die Abwahl ausgesprochen haben.
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Anschließend allerdings muss der Stadtrat das Abwahlverfahren mit Zweidrittelmehrheit beschließen, und die steht bislang noch nicht. Erst wenn sie zustande kommt, würden danach die Duisburger Bürger über den Verbleib von Adolf Sauerland im Amt entscheiden. Es sei denn Sauerland würde innerhalb von einer Woche nach dem Beschluss des Rates doch noch freiwillig die Konsequenzen ziehen und auf das Bürgervotum verzichten.
Im Gespräch mit ZEIT ONLINE relativierte der liberale Fraktionsgeschäftsführer Thomas Wolters darum die Worte Bies’: "Wir halten es für angebracht, dass der Stadtrat nach der Katastrophe schneller als geplant zusammenkommt. Ob dann ein Abwahlverfahren in Gang kommt, muss man mal sehen." Die FDP will immerhin beantragen, dass die nächste Sitzung des Stadtrates am 30. August und nicht wie bisher geplant erst im Oktober stattfindet.
Die CDU lehnt es bisher allerdings ab, einem Abwahlverfahren zuzustimmen. Und auch die Grünen und die Duisburger Wählergemeinschaften (DWG) wollen diesen Schritt zum jetzigen Zeitpunkt nicht mitgehen.
"Die Informationslage ist so dürftig, dass es für eine Abwahl bisher nicht reicht", sagt DWG-Fraktionschef Stephan Krebs. Ähnlich argumentiert auch der Geschäftsführer der Grünen Ralf Krumpholz: "So lange nicht klar ist, ob die Stadt eine Verantwortung trifft, lehnen wir eine Vorverurteilung ab." Die Mitglieder beider Fraktionen wollen deshalb weitere Untersuchungsergebnisse abwarten.
Um eine Blamage zu vermeiden, bemüht sich die Linkspartei derzeit darum, zunächst einmal sicherzustellen, dass wenigstens die 37 Stimmen sicher zusammenkommen, die notwendig sind, um das Thema überhaupt auf die Tagesordnung zu setzen. Brigitte Diesterhöft, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, hat bis gestern allerdings noch keine einzige schriftliche Zusage erhalten. Der sozialdemokratische Fraktionsgeschäftsführer Uwe Linsen telefoniert zu diesem Zweck derzeit alle SPD-Ratsmitglieder im Urlaub ab. Er ist gleichwohl zuversichtlich, dass zumindest dieser erste Schritt gelingt. Die Fraktion sei "dem nicht fern." In einer Pressemitteilung hatte die Duisburger SPD am Montag den Rücktritt Sauerlands gefordert.
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- Datum 03.08.2010 - 17:29 Uhr
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Es ist schon ein befremdliches Verständnis von Verantwortung, wenn man selbst keine Antworten gibt. Die Öffentlichkeitsarbeit der Vertreter der Stadt Duisburg ist sehr bedenklich.
Hoffentlich äußern sich der OB Sauerland und die Vertreter der Fraktionen öffentlich zu ihren Entscheidungen.
[...]
Verzichten Sie auf Dorhungen. Die Redaktion/sh
Wenn das so ist, dann sind wir hier in Albanien und haben Blutrache.
Ich hoffe nur, allen ist klar, dass dadurch niemand wieder lebendig oder gesund wird.
bei allem Respekt vor den unter dramatischen Umständen ums Leben Gekommenen - aber mich widert diese allgemeine - nicht nur mediale - Hetze fürchterlich an. Wo liegt das Problem darin, möglichst objektiv herauszufinden, wo DIE Fehler gemacht wurden, wer Fehler gemacht hat und in welcher Form wer wofür gerade zu stehen hat ?? Stattdessen war von der ersten Stunde an die Hetze freigegeben, auf den Veranstalter auf den Stadtrat, auf den Bürgermeister und auf die Polizei - wobei auch gerade von unseren Ordnungshütern die als erste bei der LPR in der Front der Verantwortung standen und immer noch stehen, regelmäßig Spitzen in die bekannten Richtungen ausgehen - wohl wissentlich daß auch in ihren Reihen offensichtlich bedeutende Fehler gemacht wurden - So what - laßt uns doch erstmal genau hingucken wo die Verantwortungen lagen und liegen! Und vergeßt nicht: wäre es zu einer Absage der LPR aus irgendwelchen Gründen gekommen, wär das Geschrei Einiger mindestens genauso groß gewesen.
Wenn das so ist, dann sind wir hier in Albanien und haben Blutrache.
Ich hoffe nur, allen ist klar, dass dadurch niemand wieder lebendig oder gesund wird.
bei allem Respekt vor den unter dramatischen Umständen ums Leben Gekommenen - aber mich widert diese allgemeine - nicht nur mediale - Hetze fürchterlich an. Wo liegt das Problem darin, möglichst objektiv herauszufinden, wo DIE Fehler gemacht wurden, wer Fehler gemacht hat und in welcher Form wer wofür gerade zu stehen hat ?? Stattdessen war von der ersten Stunde an die Hetze freigegeben, auf den Veranstalter auf den Stadtrat, auf den Bürgermeister und auf die Polizei - wobei auch gerade von unseren Ordnungshütern die als erste bei der LPR in der Front der Verantwortung standen und immer noch stehen, regelmäßig Spitzen in die bekannten Richtungen ausgehen - wohl wissentlich daß auch in ihren Reihen offensichtlich bedeutende Fehler gemacht wurden - So what - laßt uns doch erstmal genau hingucken wo die Verantwortungen lagen und liegen! Und vergeßt nicht: wäre es zu einer Absage der LPR aus irgendwelchen Gründen gekommen, wär das Geschrei Einiger mindestens genauso groß gewesen.
... liebe Duisburger Stadträte; frisch ans Werk.
Und wenn die Abwahl des OB dann am politischen Kalkül des einen oder der anderen scheitert, mag dieses anschließend dem geneigten Duisburger Wähler erklärt werden. Viel Glück!
...jetzt geht es los. Jetzt wird Druck ausgeübt auf diejenigen, die noch nach Gewissen entscheiden und nicht nach dem was die Mehrheit gerade für richtig hällt. Jeder politiker inD uisburg soll so urteilen, wie er oder sie es für richtig hällt. Ich finde es bescheiden wenn jetzt die Medien diese Menschen an den Pranger stellt. noch ist garnicht klar, inwiefern Sauerland schuld hat, und ich finde es im übrigen seltsam, dass Köpfe rollen, bevor die Ermittlungen abgeschlossen sind, nur um wütende Bürger zu beruhigen. Andererseits sit schon allein die Tatsache, dass unter seiner Führung derartiges passieren kein ein Beweis an Inkopetenz.
Wie sie sehen, kann dieser Schverhalt verschuieden betrachtet werden. Daher finde ich es gefährlich wenn nun die Medien Druck auf Grüne und andere ausüben.
wurde in Frontal21 gezeigt, was die Untergebenen von Sauerland abgesegnet haben. Und wenn es Sauerland weiterhin nicht gewußt haben will, ist es genau so schlimm, denn für seine verantwortungsvolle Tätigkeit ist er ja wohl eingesetzt.
Aber Charakter müsste er schon selbst haben und den hat er leider nicht. Er ist Mittäter und nicht Opfer - das sind 21 andere Menschen geworden.
...jetzt geht es los. Jetzt wird Druck ausgeübt auf diejenigen, die noch nach Gewissen entscheiden und nicht nach dem was die Mehrheit gerade für richtig hällt. Jeder politiker inD uisburg soll so urteilen, wie er oder sie es für richtig hällt. Ich finde es bescheiden wenn jetzt die Medien diese Menschen an den Pranger stellt. noch ist garnicht klar, inwiefern Sauerland schuld hat, und ich finde es im übrigen seltsam, dass Köpfe rollen, bevor die Ermittlungen abgeschlossen sind, nur um wütende Bürger zu beruhigen. Andererseits sit schon allein die Tatsache, dass unter seiner Führung derartiges passieren kein ein Beweis an Inkopetenz.
Wie sie sehen, kann dieser Schverhalt verschuieden betrachtet werden. Daher finde ich es gefährlich wenn nun die Medien Druck auf Grüne und andere ausüben.
wurde in Frontal21 gezeigt, was die Untergebenen von Sauerland abgesegnet haben. Und wenn es Sauerland weiterhin nicht gewußt haben will, ist es genau so schlimm, denn für seine verantwortungsvolle Tätigkeit ist er ja wohl eingesetzt.
Aber Charakter müsste er schon selbst haben und den hat er leider nicht. Er ist Mittäter und nicht Opfer - das sind 21 andere Menschen geworden.
Wo kann man hier gegen Sauerland unterschreiben?
Muss der kleine Mann jetzt wieder Demokratie spielen, damit ihm über seine Wut hinweggeholfen wird?
Eigentlich hatte er doch alles richtig gemacht nach der Loveparade. Er hatte sich nicht feige verdrückt, wie es wahrscheinlich jeder andere gemacht hätte.
[entfernt. Bitte verzichten Sie auf persönliche Angriffe und Behauptungen, die nicht belegt sind. Vielen Dank. Die Redaktion/ew]
Der Mann könnte einem schon fast leid tun...
Zitat:"Die Loyalität mit Sauerland dürfte allerdings noch einen anderen Grund haben. Stephan Krebs von der Wählergemeinschaft weist darauf hin, dass der Stadtrat mit dem einstimmigen Beschluss für die Loveparade einen politischen Auftrag an Sauerland gegeben habe. Letztendlich hängen also alle Fraktionen mit drin. Nicht nur CDU, Grüne und Wählergemeinschaften sondern der Stadtrat insgesamt hat deshalb ein hohes Interesse daran zu erfahren, welche Fehler Veranstalter und Polizei am Tag der Loveparade gemacht hab...
Damit dürfte klar sein, warum auch hier in den Foren soviel "Verständnis" für Sauerland zu lesen ist und geradezu händeringend nach Ersatzschuldigen gesucht wird...wie z.B. ganz anonym "der Polizei" an sich...am besten den einzelnen Polizisten, die zur Zeit der Panik im und am Tunnel waren.
Aber so billig darf man diese Politikerkaste nicht davon kommen lassen, wenn wirklich ein einstimmiger Beschluß zur LOveparde vorliegt, dann haben jetzt die Kritiker von Sauerland im Rat siehe fdp erst Recht Erklärungsprobleme.
Das muntere Schwarze Peter Spiel wird also weitergehen, wie unwürdig und schäbig mag dieses Spiel in den Augen von Angehörigen der Opfer und Verletzten wirken, oder überlebenden Opfern selbst ?!
Es ist diesen Lemmingen in den Rathhäusern anscheinend nicht bewusst, dass Sie mal reflektieren sollten, wem oder was Sie da (ungeprüft ?) zustimmen.
Ich hoffe das dieses Theater die Staatsanwaltschaft ermuntern wird, sehr sorgfältig zu ermitteln.
Ich finde es sehr richtig, dass der Stadtrat sich erstmal ein Bild darüber verschaffen will, was tatsächlich im Vorfeld der Loveparade geschehen ist.
Immerhin hat er EINSTIMMIG der Durchführung zugestimmt: "Stephan Krebs von der Wählergemeinschaft weist darauf hin, dass der Stadtrat mit dem einstimmigen Beschluss für die Loveparade einen politischen Auftrag an Sauerland gegeben habe."
Und was (insbesondere in der Presse) auf Sauerland zugekommen wäre, hätte er eigemächtig dagegen entschieden gibt's hier:
http://www.fr-online.de/p...
"Man nannte sie Spaßbremse
Sie ist Oberbürgermeisterin einer Ruhrpott-Stadt wie Adolf Sauerland. Aber Ottilie Scholz, 61, SPD, sagte in Bochum die Loveparade ab.
Sie war die „Buhfrau“ des Ruhrgebiets, die Spaßbremse schlechthin. Als Ottilie Scholz Anfang 2009 die Loveparade für Bochum aus Sicherheitsgründen absagte, wurde die SPD-Oberbürgermeisterin mit Häme überschüttet. Sie sei „provinziell“, hieß es damals in der Presse."
Zumindest vorher. Ich wünschte der Herr OB Sauerland hätte bei der Planung der Loveparade genauso viel strategisches Geschick eingesetzt, wie beim Erhalt seines Postens.
Wenn das so ist, dann sind wir hier in Albanien und haben Blutrache.
Ich hoffe nur, allen ist klar, dass dadurch niemand wieder lebendig oder gesund wird.
Technofloats und frohe Mienen,
jede Menge Strapsblonndinen.
Geilheit, Gier und Geltungssucht,
zermalmt im Tunnel ohne Flucht.
Politikgeschwätz und Erklärungsnot.
Vermeidbar wie der Rampentod.
Händeschlag mit Spekulanten,
von Könnern wie von Dilettanten.
Kulturetat, Millionenschulden?
Totentanz und Groß Paraden.
Dollarzeichen, Blütengulden,
Gedanken an den Image Schaden.
Männer, Macht und Monopole,
Am Güterbahnhof mit Sponsorenkohle.
Skandalgeflüster, Megaphone,
Ein Notfallplan und Stahlbarone.
Whiskey Soda on the Rocks,
Brauereiausschank und Zwischenstops.
Große Kerzen auf derTrauerfeier,
und immer noch die gleiche Leier.
Die First Lady mit Tattoo.
Ich tret zurück, was sagst jetzt Du?
Frischer Wind auf Schloss Bellevue,
nach Duisburg wirkt das noch zu früh.
Notausgänge, Dividenden.
Schlechtes Make Up, Parteispenden.
Presse, Promis, Partymeile,
ein tröstend Wort? ..In keiner Zeile!
Ein scharfes Bild, ein klarer Ton,
Löwenfrass im alten Rom.
Public Viewing, Todesqualen,
wir sehn uns! Bei den nächsten Wahlen.
Wortgefechte und Duelle,
ein Schuldurteil ganz auf die Schnelle,
Massen, Panik, Todestreppen,
mein Gott sind wir noch zu retten?
mein Gott sind wir noch zu retten?"
Natürlich!
Gut erkannt!
Am Anfang stehen die 3 GGG, Puls der Moderne, die immer mehr zur "Modernden" verkümmert. Der Mensch wird seinen Irrtum, vom Affen abzustammen, zu überwinden beginnen, wenn er den Raubbau dieser 3GGG wahrnimmt und danach trachtet, sie zu überwinden.... um Tat für Tat zu erleben, dass er Herr der 3 GGG in seiner Natur ist, statt Schein-Herr über die Natur, die ihm mit Vulkanasche in der Luft, Feuer und Wasser aufzeigt, wie ohnMACHT er der äußeren Natur gegenüber ist...
mein Gott sind wir noch zu retten?"
Natürlich!
Gut erkannt!
Am Anfang stehen die 3 GGG, Puls der Moderne, die immer mehr zur "Modernden" verkümmert. Der Mensch wird seinen Irrtum, vom Affen abzustammen, zu überwinden beginnen, wenn er den Raubbau dieser 3GGG wahrnimmt und danach trachtet, sie zu überwinden.... um Tat für Tat zu erleben, dass er Herr der 3 GGG in seiner Natur ist, statt Schein-Herr über die Natur, die ihm mit Vulkanasche in der Luft, Feuer und Wasser aufzeigt, wie ohnMACHT er der äußeren Natur gegenüber ist...
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