Geißlers Mission Warum die Schlichtung zu spät kommt
Geplant, beschlossen, von Protestlern blockiert. Dass Bauprojekte auf Widerstand stoßen, ist nicht neu. Es gibt Lösungen für das Problem – man muss sie nur wollen.
© THOMAS KIENZLE/AFP/Getty Images
Wut im Sprühnebel der Wasserwerfer. Ein Demonstrant gestikuliert im Stuttgarter Schlossgarten in Richtung der Polizei
In Deutschland wird nie wieder etwas gebaut werden. Kein Flughafen, keine Autobahn und erst recht kein Bahnhof. So klingt es in diesen Tagen, wenn führende Politiker und manche Leitartikler über Stuttgart 21 und die Demonstrationen dagegen reden. Da sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel, das Land sei "nicht mehr veränderbar", sollten Proteste gegen Großprojekte wie das in Stuttgart sich verstetigen. Der FDP-Generalsekretär Christian Linder warnt: "Demokratie und Rechtsstaat dürfen nicht vor solchen stimmungsdemokratischen Eruptionen zurückweichen."
Solche Äußerungen hochrangiger Politiker gab es in den vergangenen Wochen noch viele mehr. Auf den ersten Blick sind ihre Befürchtungen verständlich, sie sind vermutlich sogar zutreffend, wenn die Politik auch künftig Großprojekte durchsetzt, ohne die Betroffenen besser in das Verfahren einzubinden. Doch wer den Demonstrierenden in Stuttgart, Gorleben und anderswo nun Totalblockade vorwirft, vergisst, dass sich längst Verfahren bewährt haben, die helfen können, auch umstrittene Projekte zu verwirklichen. Politik, Verwaltung und Unternehmen müssten dafür aber die Bedenken der Bürger ernst nehmen.
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Horst Zillessen ist Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler, bis 1986 war er Präsident der Universität Oldenburg. Heute führt Zillessen eine Agentur, die sich auf Mediationsverfahren für Großprojekte spezialisiert hat: Zillessen ist hauptberuflicher Vermittler in Konfliktsituationen. Wer ihn zu Stuttgart 21 befragt, bekommt eine Menge zu hören.
- Mediator
Mediatoren sind unabhängige und neutrale Vermittler. Sie helfen, Streitigkeiten entweder zu lösen oder ihre Eskalation zu verhindern. Anders als zum Beispiel Schlichter in Tarifkonflikten oder Richter machen sie keine eigenen Lösungsvorschläge, sondern helfen den Konfliktparteien lediglich, das Verfahren zu strukturieren. Mediatoren können in allen zivilrechtlichen Konflikten zum Einsatz kommen (Scheidungsverfahren oder Streitigkeiten um das Sorgerecht), in Konflikten innerhalb oder zwischen Unternehmen, oder auch im Bau- und Verwaltungsrecht – zum Beispiel zur Vorbereitung großer Infrastrukturprojekte.
- Verfahren
Die Vorgehensweise von Mediatoren orientiert sich an einfachen Regeln: Das Verfahren ist freiwillig (das heißt, alle Beteiligten können es jederzeit abbrechen), anders als in Gerichtsverfahren geht es nicht um die Klärung einer Schuldfrage, sondern darum, einvernehmliche Lösungen zu finden. Mediationsverfahren werden grundsätzlich ergebnisoffen geführt. Zuerst klären Mediatoren mit allen Beteiligten die gemeinsame Vorgehensweise, dann versuchen sie zu klären, wo sich die eigentlichen Ursachen des Konflikts verbergen, das kann zum Beispiel in Einzelgesprächen erfolgen. In einer kreativen Phase werden dann Lösungsvorschläge gesammelt und von den Konfliktparteien bewertet und verhandelt. Eine schriftliche Abschlussvereinbarung hält gefundene Kompromisse fest. Diese kann später als Basis für juristisch bindende Gerichts- oder Verwaltungsentscheidungen dienen.
- Berufsverband
Im Bundesverband Mediation sind etwa 1400 Mediatorinnen und Mediatoren organisiert, die sich auf Fachgebiete wie Täter-Opfer-Ausgleich, Familienrecht, Wirtschaft oder Baurecht spezialisiert haben. Die Berufsbezeichnung Mediator ist in Deutschland nicht geschützt, eine Ausbildung kann bislang nur an privaten Hochschulen oder Akademien erlangt werden. In Österreich wird Mediation auch an Universitäten gelehrt, zum Beispiel in Graz oder Salzburg.
- Beispiele
In Österreich oder der Schweiz sind Mediationsverfahren im Rahmen großer Infrastrukturprojekte nicht ungewöhnlich. Aber auch in Deutschland gibt es eine Reihe erfolgreicher Beispiele. Während der Erweiterung des Lübecker Flughafens wurde ein Konflikt zwischen dem Naturschutzbund und der Betreibergesellschaft durch eine Medation gelöst, im Streit um großflächige Baumfällungen entlang des Berliner Landwehrkanals seit 2007 durch ein Mediationsforum vermittelt.
Über die dritte Startbahn des Wiener Flughafens zum Beispiel, die heute gebaut wird, obwohl erwartungsgemäß viele Anwohner gegen den Ausbau des Flughafens waren. Oder vom Neubau einer Bahnstrecke durch das Gasteinertal in den österreichischen Alpen, die den in der Region so wichtigen Tourismus bedrohte. In Wien einigten sich Flughafengesellschaft und Bürgerinitiativen im Mediationsverfahren so: Erstere setzten umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen um, letztere unterschrieben einen Vertrag, demzufolge sie auf künftige Klagen gegen den Flughafen verzichteten. Im Gasteinertal fahren die Züge nun durch Tunnel, und nicht wie ursprünglich geplant über Brücken.
Der Konflikt der Gasteiner mit der Österreichischen Bundesbahn (ÖBB) war Mitte der neunziger Jahre ähnlich eskaliert wie heute die Lage in Stuttgart. "Wir bauen Brücken, die sind einen Kilometer lang, sechzig Meter hoch und sehen fantastisch aus" soll ein ÖBB-Vertreter den besorgten Anwohnern gesagt haben, ein anderer bemerkte über den drohenden Zuglärm, dass eine Mahler-Sinfonie ja auch Krach mache. Der Streit beschäftigte den Verwaltungsgerichtshof in Wien ebenso wie den Europäischen Gerichtshof.
Auf dem Höhepunkt des Konfliktes zog die ÖBB die Notbremse und einigte sich mit den Gegnern auf ein Mediationsverfahren. Die Methode, die Zillessen und seine Kollegen anwandten, entspricht dem Vorgehen, das alle Experten in dieser oder ähnlicher Form empfehlen. Sie holten die Betroffenen im "Mediationsverfahren Gasteinertal" an einen Tisch: Die Kur- und Tourismusverbände, den Alpenverein, Bürgerinitiativen, die Landesumweltanwaltschaft, die Planer der ÖBB und die Gemeinden. Dann wurden drei Arbeitskreise gebildet (Streckenvarianten, Lärm, Umsetzungskriterien), die jeweils Gutachten und Expertisen einholten und auf dieser Basis Kompromissvorschläge machten.
Der gesamte Prozess dauerte von März 1999 bis zum Juni 2001 – Mediationsverfahren taugen also nicht für Ad-hoc-Entscheidungen. Sie ersetzen auch nicht die demokratischen Legitimationsprozesse, die im Fall Stuttgart so oft zitiert werden, sondern sie begleiten diese. Im Gasteinertal zum Beispiel wurden gefundene Kompromisse vertraglich festgehalten und im Anschluss durch das Verkehrsministerium und die Behörden des Landes Salzburg in einem Genehmigungsverfahren umgesetzt.
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- Datum 14.10.2010 - 14:43 Uhr
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Demokratie in der Krise?
http://www.youtube.com/wa...
Wenn Stuttgart 21 scheitert, wird man nie wieder solche Großprojekte auf diese Wiese durchziehen können. Ich zweifle nicht daran, dass es auch wieder versucht werden wird, aber wenn das tatsächlich so wäre, wäre es ein Gewinn für die Demokratie.
Solche Großprojekte können nur auf Akzeptanz stoßen, wenn die Lösungssuche von Anfang an transparent und unter Einbeziehung der Bevölkerung geschieht.
Dies ist in Stuttgart nie passiert. Es ging immer nur darum, dem Volk die Lösung zu verkaufen und evtl. Schöhnheitskorrekturen vorzunehemen.
Die Politik bis hoch zur Bundeskanzlerin fühlt sich durch diesen Prozess hin zu mehr Demokratie bedroht und versucht daher, mit wirtschaftlichen Untergangsszenarien Angst zu schüren.
Die Menschen hatten 15 Jahre Zeit, sich damit auseinander zu setzen. Aber kaum sehen sie Bagger die einen Baum und einen vergammelten Bahnhof abreißen, geht man aktionsgeil auf die Barrikaden. Als gäbe es nicht zig wichtigere Sachen, gegen die man protestieren könnte und sollte.
diese Angstmache der Politiker halte ich auch für sehr perfide und ist für mich nicht gerade vom demokratischen Geist beseelt. Als ob eine Wahl nicht eine emotional gesteuerte Momentaufnahme ist...
Statt sich einzugestehen das man hier schlicht Fehler gemacht hat, wird so getan als ob die Meinung der protestierenden Bürger ein einziger Fehler ist.
Wer ist der Souverän, wem sind die Politiker verpflichtet?
Haben Sie sich denn bei den ausgelegten Planungen informiert ? Nein ? Ach so, dann erwarten Sie natürlich, dass man Ihnen und allen anderen 1 Million Betroffenen das ganze Projekt persönlich erklärt. Zu Hause, nach Terminabsprache natürlich und das laufend wieder, falls sich der Plan mal ändern sollte.
Haben Sie denn wenigstens Ihre Wahlentscheidungen der letzten 10 Jahre von den Aussagen der Kandidaten zu diesem Thema abhängig gemacht ? Haben Sie evt. mit diesen Kandidaten darüber gesprochen, sie per e-mail kontaktiert etc. ? Falls die Antwort "Nein" ist, dann beschweren Sie sich bitte nicht mehr.
Falls die Antwort "Ja" lautet, dann ist ja wohl doch alles demokratisch zugegangen.
"Wenn Stuttgart 21 scheitert, wird man nie wieder solche Großprojekte auf diese Wiese durchziehen können..."
a) es ist bestimmt nicht das einzige Großprojekt, dass sich temporär im Plan- und Vergabestatus befindet
b) die Politiker werden es IMMER wieder versuchen und ERST reagieren, wenn die Leut auf der Straße stehen
Die Menschen hatten 15 Jahre Zeit, sich damit auseinander zu setzen. Aber kaum sehen sie Bagger die einen Baum und einen vergammelten Bahnhof abreißen, geht man aktionsgeil auf die Barrikaden. Als gäbe es nicht zig wichtigere Sachen, gegen die man protestieren könnte und sollte.
diese Angstmache der Politiker halte ich auch für sehr perfide und ist für mich nicht gerade vom demokratischen Geist beseelt. Als ob eine Wahl nicht eine emotional gesteuerte Momentaufnahme ist...
Statt sich einzugestehen das man hier schlicht Fehler gemacht hat, wird so getan als ob die Meinung der protestierenden Bürger ein einziger Fehler ist.
Wer ist der Souverän, wem sind die Politiker verpflichtet?
Haben Sie sich denn bei den ausgelegten Planungen informiert ? Nein ? Ach so, dann erwarten Sie natürlich, dass man Ihnen und allen anderen 1 Million Betroffenen das ganze Projekt persönlich erklärt. Zu Hause, nach Terminabsprache natürlich und das laufend wieder, falls sich der Plan mal ändern sollte.
Haben Sie denn wenigstens Ihre Wahlentscheidungen der letzten 10 Jahre von den Aussagen der Kandidaten zu diesem Thema abhängig gemacht ? Haben Sie evt. mit diesen Kandidaten darüber gesprochen, sie per e-mail kontaktiert etc. ? Falls die Antwort "Nein" ist, dann beschweren Sie sich bitte nicht mehr.
Falls die Antwort "Ja" lautet, dann ist ja wohl doch alles demokratisch zugegangen.
"Wenn Stuttgart 21 scheitert, wird man nie wieder solche Großprojekte auf diese Wiese durchziehen können..."
a) es ist bestimmt nicht das einzige Großprojekt, dass sich temporär im Plan- und Vergabestatus befindet
b) die Politiker werden es IMMER wieder versuchen und ERST reagieren, wenn die Leut auf der Straße stehen
Nichtumsetzung entscheiden. Aber, genau das wollen doch die Gegener auf der Straße erreichen! S 21: Stop! Die Politiker, auch die Grünen, wissen: geht nicht so einfach. Kostet unglaublich viel und das für "Nichts" Ergo, es wird gebaut und die Leute bleiben bei den nächsten Wahlen zuhause. Demokratie adele! Dann kommen wirklich die Chaoten in den Landtag von BW. Liebes Hergottle von Bieberach!
Die Menschen hatten 15 Jahre Zeit, sich damit auseinander zu setzen. Aber kaum sehen sie Bagger die einen Baum und einen vergammelten Bahnhof abreißen, geht man aktionsgeil auf die Barrikaden. Als gäbe es nicht zig wichtigere Sachen, gegen die man protestieren könnte und sollte.
das mir immer andere vorschreiben wollen was wichtiger ist und gegen was ich zu sein habe.
Als hätten nicht genug Leute schon die letzten 15 Jahre gegen S21 gestanden aber was Sie nicht sehen existiert halt nicht. Gell.
Mal abgesehen davon geht ja ihre Kritik wohl am Thema vorbei.
Es gibt doch seit 15 Jahren Proteste, aber bloß weil es erst seit letzter Woche die Zeitungen interessiert, heisst das doch nicht das er erst seit letzter Woche existiert.
Hier sieht man wie man bereits 1997 alles abgewiegelt. Es ging der Politik nie darum "ob gebaut wird", sondern immer nur um die Farbe des neuen Bahnhofs.
http://www.youtube.com/wa...
Zu spät sind Mappus und Co, wenn sie sich jetzt wundern das der seit 15 Jahren ausgeklammerte Bürgerprotest jetzt enorme Ausmaße annimmt.
Und eine Bitte noch: Bitte informieren sie sich in Zukunft, bevor sie losschreiben
Aus Prinzip dagegen? Ihre flachen Argumente deuten fast darauf hin, wenn man von Argumenten reden kann...
Woher beziehen Sie denn Ihre Informationen?
"Die Menschen hatten 15 Jahre Zeit, sich damit auseinander zu setzen."
Ähm, festgezurrt (juristisch) war das Ganze ca. 1.5 Jahre nach Vorstellung - nämlich 1995.
Sicher sind anderthalb Jahre KEINE 15 Jahre!
"Allerdings hatten die Stuttgarter nie Gelegenheit, mit den Münchener und Frankfurter Argumenten gegen ‚Stuttgart21‘ vorzugehen, denn schon lange bevor die beiden Schwesterprojekte überhaupt vorgestellt wurden, waren in Stuttgart in höchster Eile bereits endgültige Beschlüsse geschaffen worden. Bereits am 7. November 1995, ohne irgendwelche erwähnenswerten öffentlichen Debatten, wurde eine „Rahmenvereinbarung“ zwischen Bahn, Bund, Land und Region getroffen, die das Projekt festschrieb."
Link: http://karlweiss.twoday.n...
Auweia!
das mir immer andere vorschreiben wollen was wichtiger ist und gegen was ich zu sein habe.
Als hätten nicht genug Leute schon die letzten 15 Jahre gegen S21 gestanden aber was Sie nicht sehen existiert halt nicht. Gell.
Mal abgesehen davon geht ja ihre Kritik wohl am Thema vorbei.
Es gibt doch seit 15 Jahren Proteste, aber bloß weil es erst seit letzter Woche die Zeitungen interessiert, heisst das doch nicht das er erst seit letzter Woche existiert.
Hier sieht man wie man bereits 1997 alles abgewiegelt. Es ging der Politik nie darum "ob gebaut wird", sondern immer nur um die Farbe des neuen Bahnhofs.
http://www.youtube.com/wa...
Zu spät sind Mappus und Co, wenn sie sich jetzt wundern das der seit 15 Jahren ausgeklammerte Bürgerprotest jetzt enorme Ausmaße annimmt.
Und eine Bitte noch: Bitte informieren sie sich in Zukunft, bevor sie losschreiben
Aus Prinzip dagegen? Ihre flachen Argumente deuten fast darauf hin, wenn man von Argumenten reden kann...
Woher beziehen Sie denn Ihre Informationen?
"Die Menschen hatten 15 Jahre Zeit, sich damit auseinander zu setzen."
Ähm, festgezurrt (juristisch) war das Ganze ca. 1.5 Jahre nach Vorstellung - nämlich 1995.
Sicher sind anderthalb Jahre KEINE 15 Jahre!
"Allerdings hatten die Stuttgarter nie Gelegenheit, mit den Münchener und Frankfurter Argumenten gegen ‚Stuttgart21‘ vorzugehen, denn schon lange bevor die beiden Schwesterprojekte überhaupt vorgestellt wurden, waren in Stuttgart in höchster Eile bereits endgültige Beschlüsse geschaffen worden. Bereits am 7. November 1995, ohne irgendwelche erwähnenswerten öffentlichen Debatten, wurde eine „Rahmenvereinbarung“ zwischen Bahn, Bund, Land und Region getroffen, die das Projekt festschrieb."
Link: http://karlweiss.twoday.n...
Auweia!
"Wenn sie sagen: 'Wir wollen nicht, dass überhaupt irgendetwas gebaut wird', kann man das Schlichtungsverfahren gleich sein lassen."
Wenn dem so wäre gäbe es ja gar kein K21-Konzept, oder?
Es ist nur so, dass egal was man sagt oder kritisiert, man als S21-Gegner entgegen geworfen bekommt, dass ja alles demokratisch legitimiert ist, man das jetzt machen müsse weil es beschlossen wurde und die Demonstranten ja nur Randale machen wollten und/oder fremdgesteuert sind. Mit der Kritik an sich wird sich nie auseinander gesetzt, sei sie auch noch so konstruktiv.
Ich bin nicht dagegen das die Infrastruktur in und um Stuttgart verbessert wird. Wenn dann aber bitte mit Augenmaß und Verstand und nicht weil man auf Biegen und Brechen ein Immobilienkonzept auf Kosten eines unsinnigen Bahnhofsbaus durchboxen will.
Somit wird das alles nämlich zur Jahrhundertidiotie, weil Grube & Co den Tunnelblick haben und nicht mehr wahrnehmen was links oder rechts für sinnvolle Alternativen liegen.
diese Angstmache der Politiker halte ich auch für sehr perfide und ist für mich nicht gerade vom demokratischen Geist beseelt. Als ob eine Wahl nicht eine emotional gesteuerte Momentaufnahme ist...
Statt sich einzugestehen das man hier schlicht Fehler gemacht hat, wird so getan als ob die Meinung der protestierenden Bürger ein einziger Fehler ist.
Wer ist der Souverän, wem sind die Politiker verpflichtet?
das mir immer andere vorschreiben wollen was wichtiger ist und gegen was ich zu sein habe.
Als hätten nicht genug Leute schon die letzten 15 Jahre gegen S21 gestanden aber was Sie nicht sehen existiert halt nicht. Gell.
Mal abgesehen davon geht ja ihre Kritik wohl am Thema vorbei.
Und Sie wollen mir jetzt erzählen die aktuellen Proteste gibt es dieser Form und Größe seit 15 Jahren, oder was? Ich habe nicht behauptet, dass es nie jemanden interessiert hat.
Lustig in diesem Zusammenhang waren zwei Demonstranten bei stern TV. Ein älteres Ehepaar, was den alten Bahnhof einfach nicht loslassen wollte und eine Schülerin, die für das Geld lieber neue Stühle in der Schule wollte. Mit einem Wort: lächerlich, wie eigentlich fast alles um S21.
Mag vielleicht am Thema des Artikels vorbei gehen, mir war trotzdem danach meinen Comment zu schreiben.
Und Sie wollen mir jetzt erzählen die aktuellen Proteste gibt es dieser Form und Größe seit 15 Jahren, oder was? Ich habe nicht behauptet, dass es nie jemanden interessiert hat.
Lustig in diesem Zusammenhang waren zwei Demonstranten bei stern TV. Ein älteres Ehepaar, was den alten Bahnhof einfach nicht loslassen wollte und eine Schülerin, die für das Geld lieber neue Stühle in der Schule wollte. Mit einem Wort: lächerlich, wie eigentlich fast alles um S21.
Mag vielleicht am Thema des Artikels vorbei gehen, mir war trotzdem danach meinen Comment zu schreiben.
Es gibt doch seit 15 Jahren Proteste, aber bloß weil es erst seit letzter Woche die Zeitungen interessiert, heisst das doch nicht das er erst seit letzter Woche existiert.
Hier sieht man wie man bereits 1997 alles abgewiegelt. Es ging der Politik nie darum "ob gebaut wird", sondern immer nur um die Farbe des neuen Bahnhofs.
http://www.youtube.com/wa...
Zu spät sind Mappus und Co, wenn sie sich jetzt wundern das der seit 15 Jahren ausgeklammerte Bürgerprotest jetzt enorme Ausmaße annimmt.
Und eine Bitte noch: Bitte informieren sie sich in Zukunft, bevor sie losschreiben
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