Occupy-ProtestbewegungPolit-Amateure treffen auf Protest-Profis

Wer will was? Eine Übersicht über die wichtigsten Foren der globalen Occupy-Protestwelle zeigt: Es gibt konkrete Systemkritik, aber auch viel diffusen Politik-Frust. von 

Ein Protestierer in Miami

Ein Protestierer in Miami  |  © Joe Raedle/Getty Images

Auf Seite drei des Occupied Wall Street Journal , einem Magazin der New Yorker Besetzer, steht ein Satz, der wohl besser als jeder andere beschreibt, was die aktuelle Protestwelle ausmacht: "Bei dieser Besetzung geht es zuallererst um Beteiligung", heißt es da. So dezentral und vielfältig wie die Proteste selbst, sind auch die Ziele und Forderungen, für die Menschen, die auf die Straßen gehen oder auf Plätzen ihre Zelte aufschlagen. Auf den Demonstrationen des Wochenendes waren Plakate zu sehen, deren Aussagen sich mitunter sogar widersprachen: Manche wollten Banken gleich ganz abschaffen, während andere nur mehr Moral von ihnen forderten, manche verteufelten alle Politiker, andere kamen mit Parteifahnen.

Strömungen aus den verschiedenen ideologischen Richtungen und Teilen der Welt scheinen in diesen Tagen in ein großes Sammelbecken zu fließen. Ihre Manifeste, Organisationsforen und Diskussionsseiten sind verstreut auf etlichen Websites und sozialen Netzwerken. Es finden sich bis ins Detail ausgearbeitete Forderungen von professionellen Organisationen, aber auch provisorische Texte, hinter denen manchmal nur einzelne Personen stehen.

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Die Globalisierungskritiker von Attac etwa, die die Frankfurter Demonstration am Samstag mitorganisiert haben, sehen jetzt die Zeit für die Konzepte gekommen, die sie in den vergangen Jahren ausgearbeitet haben. Die Demo-Profis haben mit ihren Reden die Kundgebungen dominiert. Attac hat bereits im vergangenen Jahr ein "Bankentribunal" veranstaltet und ihre "Bankwechsel Kampagnengruppe" listet 8 konkrete Forderungen auf: Ein TÜV für neue Finanzprodukte findet sich darunter, eine effektive und hohe Finanztransaktionssteuer, unabhängigere Rating-Agenturen und eine Reform des Wirtschaftsrechts. Besonders die Finanztransaktionssteuer war bereits eine Gründungsforderung von Attac, sie tragen sie sogar in ihrem französischen Namen (" association pour la taxation des transactions financières et pour l'action citoyenne ", also "Vereinigung für die Besteuerung von Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger"). Sie listen außerdem Positivkriterien für "vorzeigbare Banken" auf und nennen auch gleich die Institute, die diese Kriterien am ehesten erfüllen . Die Gruppe trifft sich das nächste Mal diesen Samstag in Frankfurt.

"Wir sind alle besorgt und wütend"

Ausgerufen zum weltweiten Aktionstag am vergangen Samstag hatte die spanische Bewegung Democracia real ya! (echte Demokratie jetzt!). Sie hatte im Frühjahr den Platz Puerta del Sol in Madrid besetzt, um gegen die Chancenlosigkeit der Jugend zu demonstrieren. Ihr Manifest stellt klar, dass sie sich keiner politischen Partei, keiner Altersklasse oder sozialen Schicht verpflichtet fühlen. Was sie eint, beschreiben sie so: "Wir sind alle besorgt und wütend angesichts der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Perspektive, die sich um uns herum präsentiert: Die Korruption unter Politikern, Geschäftsleuten und Bankern macht uns hilf- und sprachlos." Die Gesellschaft müsse Grundrechte gewähren, beispielsweise auf Wohnung, Arbeit und politische Teilhabe. Die Regierung und das Wirtschaftssystem würden einem Fortschritt im Sinne dieser Rechte aber im Wege stehen.

In Deutschland scheinen viele der alteingesessenen Polit-Aktivisten von der neuen, dezentralen Protestwelle überrascht bis irritiert zu sein. Die linke "Partei für soziale Gleichheit", die eng mit der World Socialist Web Site verbunden ist, versuchte am Wochenende, die Bewegung für sich zu nutzen. Sie schrieb auf Flugblättern, der Protest bringe "die Feindschaft der Arbeiterklasse gegen die Konzentration des gesellschaftlichen Reichtums in den Händen einer kleinen Finanz- und Wirtschaftselite – des 'einen Prozents' – zum Ausdruck." Und geradezu flehentlich klingt ihr Appell: "Eine gründliche Diskussion über Fragen des politischen Programms, der Strategie und der Taktik ist nötig."

Keine Zeit zum Schreiben der Manifeste

Ähnliches klingt bei der interventionistischen Linken durch, die die Proteste unterstützt, "obwohl uns wie allen anderen bis dahin kaum Zeit bleibt zur Vorbereitung der Aktionen, zum Schreiben der Manifeste, zur eigenen Aussprache über mögliche Forderungen, Losungen oder Erkennungsworte", wie sie in einem "Dokument einer Positionssuche" schreiben. Aber man sehe keinen Grund, das "Wagnis" zu scheuen.

Aufgerufen zu der Besetzung der Wall Street hatte im Juli ursprünglich das kanadische Magazin adbusters , das sich direkt auf die Ereignisse des arabischen Frühlings bezog, als es fragte: " Bist du bereit für einen Tahrir-Moment? ". Im August schloss sich das Anonymous-Kollektiv an, das bis dahin vor allem mit Hacker-Angriffen auf sich aufmerksam gemacht hatte. In einem Video verkündeten sie: "Der Missbrauch und die Korruption durch Banken, Unternehmen und Regierungen endet hier." Die Masken, die den Anonymous-Anhängern als Erkennungszeichen dienen, trugen auch viele deutsche Demonstranten.

Leserkommentare
  1. 1. Stop !

    Auch Bankern und anderen Finanzjogleuren sollte generell untersagt werden, etwas zum Verkauf anzubieten, was sie nicht besitzen.
    In allen Bereichen des Privatlebens und der Wirtschaft ist es strafbar.
    Nur in der Finanzbranche nicht.
    Warum?
    Wem nützt es?

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    • zeie
    • 19. Oktober 2011 20:49 Uhr

    Unser ganzes System beruht darauf, dass Banken unendlich viel Geld ausgeben dürfen, was sie nie besessen haben - und wofür es auch sonst keine Gegenwerte, z.B. in Form von Wirtschaftsleistung, gibt.

    Babken können, dürfen (und sollen/müssen auch) Geld zaubern. Ja, es geht wirklich: Geld kann man zaubern. Und es ist ein wirklich einfacher Zaubertrick: Man braucht nur ein Unternehmen nahmens "Bank" zu gründen.

    • mj
    • 20. Oktober 2011 11:03 Uhr

    Und warm gründen wir dann nicht einfach alle Banken und werden unermesslich reich?

  2. Alles völlig überbewertet! Hier spielt sich eine marginale Minderheit von ein paar tausend Leuten mit Hilfe der Presse wie diesem Forum in der Vordergrund. Jeder Drittliga-Verein im Fußball bringt Woche für Woche mehr Fans (=Anhänger...=Demonstranten) auf die Strasse. Da in einer Demokratie die Mehrheit und nichts als die Mehrheit zählt wissen wir wie wichtig dieses Häuflein "Aufrechter" ist.
    Übrigens: Der Verband der Kaninchenzüchter in Deutschland hat auch mehr Mitglieder als diese Leute auf die Strasse bringen und ist ergo nach demokratischen Grundsätzem wichtiger!

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    Dass es sowenige sind aber eines ist gewiss: Es sind nicht mehr die typischen "Hippies" und "Linksradikalen" es ist kein Stumpfes "Macht kaputt was euch kaputt macht".

    Ich hoffe natürlich dass es mehr werden. Die Mehrheit ist natürlich zu blind zu faul zu voll - und daran hat die "Konsumgesellschaft" und "Konsumpolitik" lange gearbeitet - aber es wächst das Bewusstsein und die Klarheit darüber dass es SO nicht weitergehen KANN. Es geht nicht mehr darum WAS die Menschen wollen sondern nur OB sie sich mit der Materie "System, Kapitalverteilung, Finanzen, etc" auseinandersetzen oder nicht - und wenn ja gehen sie auf die Straße.

    Wichtig ist aber schonmal DASS sich was tut. Wann gab es das in einem westlichen freien Land dass die Leute mit so einem unkonkreten Ziel - aber allen gemein DIE SYSTEMFRAGE stellen zu wollen, auf die Straße gehen?
    Ich denke dass braucht einfach nur zeit.

    PS: Bitte Konto leer machen = Erste Protesthandlung

    Na dann mal viel Spaß beim Sammeln von Gleichgesinnten. Ich trinke derweil gut gelaunt ein Bier beim Heimspiel von Kickers Offenbach und fühle mich, demokratisch legitimiert, gut aufgehoben bei der Mehrheit der Bevölkerung.
    Und was haben wir seit dem Rauchverbot in unserem demokratischen Deutschland gelernt:
    Die Mehrheit hat Recht und die Minderheit hat sich zu fügen bzw wird assimiliert!
    In diesem Sinne:
    Ein Prosit auf die Mehrheit in der Halbzeitpause und ein "Egal" zur marginalen Minderheit vor der EZB und anderswo.
    Wer interessiert sich schon für dieses Häuflein von Exoten außer den Redakteuren der Zeit?

    • hirmer
    • 19. Oktober 2011 22:09 Uhr

    Wer schreibt, der bleibt!

    Das bleibt erst mal abzuwarten.

    Letztlich ist es die erste politische Bewegung seit Gründung der Bunderepublik die durchaus das Potentialhat die Mehrheit zu erreichen.
    Immerhin repräsentieren die etablierten Parteinen zusammen an echter Zustimmung keine 50% mehr!
    Problematisch finde ich da eher den Einfluss von Attac hier in Deutschland, deren Vorstellungen die Probleme zu lösen ich nicht für zielführend halte (Neuer wein in alten Schläuchen).
    Sie bewegen sich zu sehr innerhalb einer verengten linken Ideologie und zu wenig im Pragmatischen.
    Das heisst, das Attac am Ende wieder nur direkte Umverteiler sind, so wie praktisch alle, die sich irgendwie links nennen.
    Es scheint wohl der gemeinsame Nenner aller Linken zu sein, diese Vorstellung allein als progressiv und sozial anzusehen.

    Soziale Wohlfahrt und Gerechtigkeit sind grundsätzlich so aber nicht zu erreichen. Denn diese Vorstellung hat sich als mitursächlich für die dme Protest zugrundeliegenden Probleme erwiesen.
    Wie man eine zielführedendere, komplexere Ordnungspolitik aber formulieren und installieren kann, dafür fehlen einfach noch die konkreten Vorstellungen, die zu dem auch noch in einfache Wahlslogans umgesetzt werden muss.
    Occupy weis, das die alten Methoden ersetzt werden müssen, aber noch nicht wie.
    Linke, Attac etc. entsprechen nicht inhaltlich aber als Konservative in ihrer Funktion eher der Teaparty, wobei die Piraten eher der Stellung der Occupy Bwergung entsprechen.

    H.

    • shalako
    • 19. Oktober 2011 20:26 Uhr

    "Es gibt konkrete Systemkritik, aber auch viel diffusen Politik-Frust."

    Sowohl - als auch.
    Beide Erscheinungsformen haben ihre Ursache in einer Politik, die die Interessen Weniger gegen die Allgemeinheit verwaltet und vermittelt.

    • this.
    • 19. Oktober 2011 20:48 Uhr
    • zeie
    • 19. Oktober 2011 20:49 Uhr

    Unser ganzes System beruht darauf, dass Banken unendlich viel Geld ausgeben dürfen, was sie nie besessen haben - und wofür es auch sonst keine Gegenwerte, z.B. in Form von Wirtschaftsleistung, gibt.

    Babken können, dürfen (und sollen/müssen auch) Geld zaubern. Ja, es geht wirklich: Geld kann man zaubern. Und es ist ein wirklich einfacher Zaubertrick: Man braucht nur ein Unternehmen nahmens "Bank" zu gründen.

    Antwort auf "Stop !"
  3. Dass es sowenige sind aber eines ist gewiss: Es sind nicht mehr die typischen "Hippies" und "Linksradikalen" es ist kein Stumpfes "Macht kaputt was euch kaputt macht".

    Ich hoffe natürlich dass es mehr werden. Die Mehrheit ist natürlich zu blind zu faul zu voll - und daran hat die "Konsumgesellschaft" und "Konsumpolitik" lange gearbeitet - aber es wächst das Bewusstsein und die Klarheit darüber dass es SO nicht weitergehen KANN. Es geht nicht mehr darum WAS die Menschen wollen sondern nur OB sie sich mit der Materie "System, Kapitalverteilung, Finanzen, etc" auseinandersetzen oder nicht - und wenn ja gehen sie auf die Straße.

    Wichtig ist aber schonmal DASS sich was tut. Wann gab es das in einem westlichen freien Land dass die Leute mit so einem unkonkreten Ziel - aber allen gemein DIE SYSTEMFRAGE stellen zu wollen, auf die Straße gehen?
    Ich denke dass braucht einfach nur zeit.

    PS: Bitte Konto leer machen = Erste Protesthandlung

  4. Na dann mal viel Spaß beim Sammeln von Gleichgesinnten. Ich trinke derweil gut gelaunt ein Bier beim Heimspiel von Kickers Offenbach und fühle mich, demokratisch legitimiert, gut aufgehoben bei der Mehrheit der Bevölkerung.
    Und was haben wir seit dem Rauchverbot in unserem demokratischen Deutschland gelernt:
    Die Mehrheit hat Recht und die Minderheit hat sich zu fügen bzw wird assimiliert!
    In diesem Sinne:
    Ein Prosit auf die Mehrheit in der Halbzeitpause und ein "Egal" zur marginalen Minderheit vor der EZB und anderswo.
    Wer interessiert sich schon für dieses Häuflein von Exoten außer den Redakteuren der Zeit?

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    • lcamino
    • 19. Oktober 2011 22:20 Uhr

    Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen! (Schiller)

    Die Mehrheit interessiert sich nicht für Politik! Die Mehrheit interessiert sich übrigens auch nicht für Fussball! Und sehr sehr wenige für Kickers Offenbach, außer ein paar Frankfurtern vieleicht!

    Die Mehrheit wählt nicht CDU oder FDP, auch nicht SPD oder Grüne und erst recht keine Linke!

    Die Mehrheit liest keine Zeitung erst recht nicht die Zeit!

    Aber das ist doch egal die Minderheiten bewegen sich und die Mehrheit folgt! Nur eine Minderheit hat in Dresden und Leipzig protestiert!

    Ich gehöre gern zur Minderheit, lese gerne Zeit! Bald sind auch Sie occupeid!

    • hirmer
    • 19. Oktober 2011 22:09 Uhr

    Wer schreibt, der bleibt!

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  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Attac | Hamburg | Madrid
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