Naturschutz Gericht stoppt Bauarbeiten für Stuttgart 21

Bei großen Projekten werden die Pläne ständig geändert, ergänzt oder erweitert. dies ist nichts besonderes. Vorliegend hatte die Bahn erkannt, dass die Planänderungen genehmigungspflichtig sind und deshalb beim Eisenbahnbundesamt Änderungen des Planfeststellungsbeschluss beantragt (wg Grundwasser). Im Übrigen waren Beeinträchtigungen des Juchtenkäfers durch den ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss nicht gedeckt. Der VGH Mannheim hat einen teilweisen Baustopp verhängt. Dies zeigt, dass der Rechtsstaat funktioniert.

Dies bedeutet nicht, dass S 21 jetzt wieder in Frage steht. Die Gerichtsentscheidung besagt lediglich, dass die Bahn ihr Verhältnis zum Grundwasser und Juchtenkäfer neu zu untersuchen hat und ggf. Maßnahmen zum Schutz vorgenannter schützenswerter Belange zu treffen hat. Die Entscheidung trifft das Eisenbahnbundesamt und der BUND kann dagegen klagen. So funktioniert Rechtsstaat!

Allerdings haben die Gerichte über die Erforderlichkeit und Sinn und Zweck des Tiefbahnhofs auch bereits längst entschieden. Hiergegen werden weder BUND noch Bürger rütteln können. Wäre es daher nicht zweckmäßig, nicht mehr zu versuchen, S 21 zu kippen, sondern sich an der Ausführung zu beteiligen, indem versucht wird auf eine umweltgerechte Ausführung hinzuwirken? Niemand wird S 21 verhindern können. Alle sollten versuchen, was daraus zu machen, was dann doch gesellschaftlichen Konsens findet.

Bei großen Projekten werden die Pläne ständig geändert, ergänzt oder erweitert. dies ist nichts besonderes. Vorliegend hatte die Bahn erkannt, dass die Planänderungen genehmigungspflichtig sind und deshalb beim Eisenbahnbundesamt Änderungen des Planfeststellungsbeschluss beantragt (wg Grundwasser). Im Übrigen waren Beeinträchtigungen des Juchtenkäfers durch den ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss nicht gedeckt. Der VGH Mannheim hat einen teilweisen Baustopp verhängt. Dies zeigt, dass der Rechtsstaat funktioniert.

Dies bedeutet nicht, dass S 21 jetzt wieder in Frage steht. Die Gerichtsentscheidung besagt lediglich, dass die Bahn ihr Verhältnis zum Grundwasser und Juchtenkäfer neu zu untersuchen hat und ggf. Maßnahmen zum Schutz vorgenannter schützenswerter Belange zu treffen hat. Die Entscheidung trifft das Eisenbahnbundesamt und der BUND kann dagegen klagen. So funktioniert Rechtsstaat!

Allerdings haben die Gerichte über die Erforderlichkeit und Sinn und Zweck des Tiefbahnhofs auch bereits längst entschieden. Hiergegen werden weder BUND noch Bürger rütteln können. Wäre es daher nicht zweckmäßig, nicht mehr zu versuchen, S 21 zu kippen, sondern sich an der Ausführung zu beteiligen, indem versucht wird auf eine umweltgerechte Ausführung hinzuwirken? Niemand wird S 21 verhindern können. Alle sollten versuchen, was daraus zu machen, was dann doch gesellschaftlichen Konsens findet.

"Seit wann muss dar BUND an einer technischen Entscheidung über Art und Aufstellung von Pumpen beteiligt werden? "

Ja schrecklich, dass bei Naturschutzrechtlichen Fragen die größte Naturschutzorganisation Deutschlands angehört werden muss. Es würde viel mehr bringen wenn wir Guttenberg fragen, oder am besten lassen wir die Bahn und ihre Lobby alles selbst entscheiden. Wen interessiert schon der Umweltschutz. Schließlich brauchen wir einen überteurten, unnützen Bahnhof.

"Ich hoffe nur, das Urteil wurde nicht "Im Namen des Volkes" gesprochen, das wäre nämlich eine glatte Lüge!"

Wieso? Was will "das Volk" denn? Will es den Bahnhof? Haben Sie beweise? Und jetzt kommen Sie mir nicht mit dem Bürgerentscheid. Da wurde nicht danach gefragt, ob das Volk den Bahnhof will, sondern ob das Land dafür Geld ausgeben soll. Und noch viel wichtiger: Der Entscheid ist nichtig, weil das Quorum nicht erreicht wurde. Der Entscheid hat also keine rechtliche legitimation als das angesehen zu werden, was das Volk will.

Zumal die CDU-Diktatur-Verwöhntem Gegner, die bei diesem unwichtigen Entscheid mehrheitlich für die Finanzierung gestimmt haben, nicht einmal dies mehrheitlich taten weil sie den Bahnhof wollten,sondern weil denen die Demonstranten auf die Eier gehen. Eine Demokratie kann nun mal nicht besser sein, als ihre Bürger klug. Ich jedenfalls hätte diese Entscheidung nur akzeptiert wenn der rechtliche Rahmen es verlangt hätte. Wenn das Quorum also erreicht worden wäre.

Mir ist Schiet-egal was der Bahnhof kostet. Mir geht es nur und ausschließlich um den Natur- und Tierschutz.

Indem Sinne sollte ich wohl einer Naturreligion beitreten, wenn der Juchtenkäfer S21 verhindert.

Schade, dass Religionen idiotisch sind. Witzig wäre es in jedem Fall.

Da gibt es so eine schöne Al Bundy Folge, wo der Bau einer Autofabrik auf Al's altem Football Spielfeld gestoppt wird, weil ein Käfer, der zu einer Existenzbedrohten Spezies gehört, auf Al's Rücken gefunden wird(der sich auf dem Platz fest gekettet hat)...
Da sieht man, wie realitätsnah manche Sitcoms sein können...

"Seit wann muss dar BUND an einer technischen Entscheidung über Art und Aufstellung von Pumpen beteiligt werden? "

Ja schrecklich, dass bei Naturschutzrechtlichen Fragen die größte Naturschutzorganisation Deutschlands angehört werden muss. Es würde viel mehr bringen wenn wir Guttenberg fragen, oder am besten lassen wir die Bahn und ihre Lobby alles selbst entscheiden. Wen interessiert schon der Umweltschutz. Schließlich brauchen wir einen überteurten, unnützen Bahnhof.

"Ich hoffe nur, das Urteil wurde nicht "Im Namen des Volkes" gesprochen, das wäre nämlich eine glatte Lüge!"

Wieso? Was will "das Volk" denn? Will es den Bahnhof? Haben Sie beweise? Und jetzt kommen Sie mir nicht mit dem Bürgerentscheid. Da wurde nicht danach gefragt, ob das Volk den Bahnhof will, sondern ob das Land dafür Geld ausgeben soll. Und noch viel wichtiger: Der Entscheid ist nichtig, weil das Quorum nicht erreicht wurde. Der Entscheid hat also keine rechtliche legitimation als das angesehen zu werden, was das Volk will.

Zumal die CDU-Diktatur-Verwöhntem Gegner, die bei diesem unwichtigen Entscheid mehrheitlich für die Finanzierung gestimmt haben, nicht einmal dies mehrheitlich taten weil sie den Bahnhof wollten,sondern weil denen die Demonstranten auf die Eier gehen. Eine Demokratie kann nun mal nicht besser sein, als ihre Bürger klug. Ich jedenfalls hätte diese Entscheidung nur akzeptiert wenn der rechtliche Rahmen es verlangt hätte. Wenn das Quorum also erreicht worden wäre.

Mir ist Schiet-egal was der Bahnhof kostet. Mir geht es nur und ausschließlich um den Natur- und Tierschutz.

Indem Sinne sollte ich wohl einer Naturreligion beitreten, wenn der Juchtenkäfer S21 verhindert.

Schade, dass Religionen idiotisch sind. Witzig wäre es in jedem Fall.

Da gibt es so eine schöne Al Bundy Folge, wo der Bau einer Autofabrik auf Al's altem Football Spielfeld gestoppt wird, weil ein Käfer, der zu einer Existenzbedrohten Spezies gehört, auf Al's Rücken gefunden wird(der sich auf dem Platz fest gekettet hat)...
Da sieht man, wie realitätsnah manche Sitcoms sein können...

die Lithologie spricht allein Bände:

http://www.geologie21.de/...

Das Proifl vom Nesenbackdücker allerdings auch:

http://www.geologie21.de/...

Dabei geht es nicht nur um Entnahmevolumina, so werden auch Standsicherheitsfragen berührt; einmal wegen der Änderung der Auflastverteilung und dannauch geochemisch, wegen der betonagressiven Wässer aus den Sulfaten.

Denn mal Glück auf!

MfG Karl müller

zu uns nach Schweden zu schauen, um eine Vorahnung zu bekommen, was in Bezug auf Grundwasserprobleme möglich wäre; abgesehen von dem Verlust wertvoller und uralter Bäume!! Beim Hallandsås-Eisenbahntunnelprojekt kam es 1997 zu mengenmäßig falsch eingeschätzten Wassereinbrüchen. Diese versuchte man mit einem chem. Abdichtungsmittel zu stoppen,verursachte aber dadurch eine Umweltkatastrophe. Es folgte ein mehrjähriger Baustopp, doch seit 2005 wird wieder weitergebaut . Die Fertigstellung wird 2015 erwartet.

http://de.wikipedia.org/w...

Nun habe ich anhand dieser Informationen bereits ein sehr mulmiges Gefühl, was die mögliche Kostenexplosion bei S21 betrifft!!! Das Hallandsåsprojekt war 1991 mit einer Teilfinanzierung von 900 Mio.Kronen durch die schwedische Regierung abgesegnet worden; der Baubeginn erfolgte 1993. Durch die Umweltkatastrophe und andere unvorhergesehene Schwierigkeiten belaufen sich die derzeit geschätzten Fertigstellungskosten bis 2015 auf über "10,5 Milliarden Kronen"! Also eine inzwischen unglaubliche Kostensteigerung in Bezug auf die ersten Kostenberechnungen!
In den 90-er Jahren war ich auch mal als Serviceelektriker für Brunnenanlagen in Bad Canstatt unterwegs und frage mich nun, welche Auswirkungen diese Großbaustelle mit Ihren Bohrungen diesbezüglich haben könnte, ob nicht auch eventuell die Mineralwasserquellen in Mitleidenschaft gezogen werden/ zum Versiegen kommen!?

die Lithologie spricht allein Bände:

http://www.geologie21.de/...

Das Proifl vom Nesenbackdücker allerdings auch:

http://www.geologie21.de/...

Dabei geht es nicht nur um Entnahmevolumina, so werden auch Standsicherheitsfragen berührt; einmal wegen der Änderung der Auflastverteilung und dannauch geochemisch, wegen der betonagressiven Wässer aus den Sulfaten.

Denn mal Glück auf!

MfG Karl müller

zu uns nach Schweden zu schauen, um eine Vorahnung zu bekommen, was in Bezug auf Grundwasserprobleme möglich wäre; abgesehen von dem Verlust wertvoller und uralter Bäume!! Beim Hallandsås-Eisenbahntunnelprojekt kam es 1997 zu mengenmäßig falsch eingeschätzten Wassereinbrüchen. Diese versuchte man mit einem chem. Abdichtungsmittel zu stoppen,verursachte aber dadurch eine Umweltkatastrophe. Es folgte ein mehrjähriger Baustopp, doch seit 2005 wird wieder weitergebaut . Die Fertigstellung wird 2015 erwartet.

http://de.wikipedia.org/w...

Nun habe ich anhand dieser Informationen bereits ein sehr mulmiges Gefühl, was die mögliche Kostenexplosion bei S21 betrifft!!! Das Hallandsåsprojekt war 1991 mit einer Teilfinanzierung von 900 Mio.Kronen durch die schwedische Regierung abgesegnet worden; der Baubeginn erfolgte 1993. Durch die Umweltkatastrophe und andere unvorhergesehene Schwierigkeiten belaufen sich die derzeit geschätzten Fertigstellungskosten bis 2015 auf über "10,5 Milliarden Kronen"! Also eine inzwischen unglaubliche Kostensteigerung in Bezug auf die ersten Kostenberechnungen!
In den 90-er Jahren war ich auch mal als Serviceelektriker für Brunnenanlagen in Bad Canstatt unterwegs und frage mich nun, welche Auswirkungen diese Großbaustelle mit Ihren Bohrungen diesbezüglich haben könnte, ob nicht auch eventuell die Mineralwasserquellen in Mitleidenschaft gezogen werden/ zum Versiegen kommen!?

dieses Prinzip nennt sich Rechtsstaat.
Richter stehen in einem besonderen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. Sollte eine Richterentscheidung für Sie nicht richtig sein, was ja vorkommen kann und darf, müssen Sie entweder das entsprechende Gesetz kritisieren oder den Richtern vorwerfen, dieses falsch ausgelegt zu haben. Den Richtern jedoch zu unterstellen, diesem Land vorsätzlich Schaden zufügen zu wollen, solange für diesen Vorwurf keine Anhaltspunkte gegeben sind, lässt mich – lassen Sie mich das offen sagen – an Ihrem Demokratieverständnis zweifeln.

weil, wenn S21 nicht kommt, fahren wir alle wieder in Dampflokomotiven und müssen unsere Stereo-Anlagen durch Phonographen ersetzen.

Geht es nicht noch ein bisschen hysterischer?

Wenn S21 nicht kommt bedeutet das, dass Stuttgart seine großen, für die Region wichtigen Schotterflächen behält und damit die ursprüngliche Tierwelt weiterhin ein Stückweit behält. Dann bedeutet dass, dass der streng geschützte Juchtenkäfer eine Zukunft hat. Dann bedeutet dass, dass es keine viele Jahrelang bestehende Großbaustelle im Herzen von Stuttgart gibt. Dann bedeutet das keine Gefahr für Grundwasser und Bäume im uralten Schlossgarten. Dann bedeutet dass Einsparungen in Milliardenhöhe. Es bedeute auch, dass man K21 bauen könnte. Einen viel effizienteren Bahnhof für Mensch, Tier und Umwelt.

Ursächlich für den Baustop und die damit verbundene Verzögerung des best geplantesten Projektes ist einzig und allein die Deutsche Bahn AG, die bei ihrer Planung die Natur-, und Artenschutzgesetze nicht genügend einbezogen haben.

"Denn schon während des Planänderungsverfahrens hätten Anhaltspunkte dafür vorgelegen, dass (auch) im mittleren Schlossgarten - entgegen bisherigen Erkenntnissen, die dem ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss vom 28.01.2005 zugrunde lagen - doch eine lokale Population des Juchtenkäfers, einer europarechtlich streng geschützten Art, nachgewiesen sei. Bei dieser Sachlage, so der VGH, sei die Frage, ob der Bau der Rohrleitungen, Grundwassermessstellen und Infiltrationsbrunnen im Mittleren Schlossgarten zu relevanten Beeinträchtigungen dieser Population führe und welche verbindlichen Maßnahmen zum Schutz dieser Population ggf. zu ergreifen seien, schon im Rahmen des Planänderungsverfahrens zu bewältigen gewesen und hätte nicht der Bauausführung vorbehalten werden dürfen."

Fazit: die Bahn hätte sich viel früher um den Juchtenkäfer kümmern müssen - und zwar schon im Rahmen des Planänderungsverfahrens und nicht erst bei der Bauausführung.

Wenn man Gesetze und Auflagen ignoriert und dies dann berechtigterweise von Anderen angeklagt wird, dann ist man für die entstandene Verzögerung und den damit verbundenen Kosten selbst verantwortlich.

dieses Prinzip nennt sich Rechtsstaat.
Richter stehen in einem besonderen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. Sollte eine Richterentscheidung für Sie nicht richtig sein, was ja vorkommen kann und darf, müssen Sie entweder das entsprechende Gesetz kritisieren oder den Richtern vorwerfen, dieses falsch ausgelegt zu haben. Den Richtern jedoch zu unterstellen, diesem Land vorsätzlich Schaden zufügen zu wollen, solange für diesen Vorwurf keine Anhaltspunkte gegeben sind, lässt mich – lassen Sie mich das offen sagen – an Ihrem Demokratieverständnis zweifeln.

weil, wenn S21 nicht kommt, fahren wir alle wieder in Dampflokomotiven und müssen unsere Stereo-Anlagen durch Phonographen ersetzen.

Geht es nicht noch ein bisschen hysterischer?

Wenn S21 nicht kommt bedeutet das, dass Stuttgart seine großen, für die Region wichtigen Schotterflächen behält und damit die ursprüngliche Tierwelt weiterhin ein Stückweit behält. Dann bedeutet dass, dass der streng geschützte Juchtenkäfer eine Zukunft hat. Dann bedeutet dass, dass es keine viele Jahrelang bestehende Großbaustelle im Herzen von Stuttgart gibt. Dann bedeutet das keine Gefahr für Grundwasser und Bäume im uralten Schlossgarten. Dann bedeutet dass Einsparungen in Milliardenhöhe. Es bedeute auch, dass man K21 bauen könnte. Einen viel effizienteren Bahnhof für Mensch, Tier und Umwelt.

Ursächlich für den Baustop und die damit verbundene Verzögerung des best geplantesten Projektes ist einzig und allein die Deutsche Bahn AG, die bei ihrer Planung die Natur-, und Artenschutzgesetze nicht genügend einbezogen haben.

"Denn schon während des Planänderungsverfahrens hätten Anhaltspunkte dafür vorgelegen, dass (auch) im mittleren Schlossgarten - entgegen bisherigen Erkenntnissen, die dem ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss vom 28.01.2005 zugrunde lagen - doch eine lokale Population des Juchtenkäfers, einer europarechtlich streng geschützten Art, nachgewiesen sei. Bei dieser Sachlage, so der VGH, sei die Frage, ob der Bau der Rohrleitungen, Grundwassermessstellen und Infiltrationsbrunnen im Mittleren Schlossgarten zu relevanten Beeinträchtigungen dieser Population führe und welche verbindlichen Maßnahmen zum Schutz dieser Population ggf. zu ergreifen seien, schon im Rahmen des Planänderungsverfahrens zu bewältigen gewesen und hätte nicht der Bauausführung vorbehalten werden dürfen."

Fazit: die Bahn hätte sich viel früher um den Juchtenkäfer kümmern müssen - und zwar schon im Rahmen des Planänderungsverfahrens und nicht erst bei der Bauausführung.

Wenn man Gesetze und Auflagen ignoriert und dies dann berechtigterweise von Anderen angeklagt wird, dann ist man für die entstandene Verzögerung und den damit verbundenen Kosten selbst verantwortlich.

Der Bahnhof ist die letzten Jahre bewusst vernachlässigt worden und die Tieferlegung verbessert verkehrstechnisch rein gar nichts. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall.

Und tatsächlich: Bauarbeiten an Bahnhöfen und Strecken sind vielrorts willkommener weil sie dort auch sinnvoll und zum Teil wichtig wären ... dort wird aber teilweise noch nicht einmal mehr das Geld für einen barrierefreien Zugang zur Verfügung gestellt ...

Der Bahnhof ist die letzten Jahre bewusst vernachlässigt worden und die Tieferlegung verbessert verkehrstechnisch rein gar nichts. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall.

Und tatsächlich: Bauarbeiten an Bahnhöfen und Strecken sind vielrorts willkommener weil sie dort auch sinnvoll und zum Teil wichtig wären ... dort wird aber teilweise noch nicht einmal mehr das Geld für einen barrierefreien Zugang zur Verfügung gestellt ...