Occupy Frankfurt: Polizei nimmt 150 Blockupy-Demonstranten fest
Die Polizei hat bei der Räumung eines Zeltplatzes von Kapitalismusgegnern in Frankfurt Dutzende Demonstranten festgenommen. Die Veranstalter kritisieren das Vorgehen.
Die Polizei hat am Donnerstagabend in Frankfurt den von Hunderten Blockupy-Aktivisten besetzten Rathausplatz weitgehend geräumt. Die Beamten sperrten alle Zugänge zu dem zentralen Platz und entfernte die von den Kapitalismuskritikern errichteten Zelte. Demonstranten, die den Platz nicht selbst verließen, wurden von Polizisten weggetragen.
Die Polizei nahm nach eigenen Angaben im Laufe des Donnerstags 150 Demonstranten in Gewahrsam. Das Blockupy-Bündnis hatte in der Finanzmetropole zu mehrtägigen Protesten und Blockaden gegen die Banken und die europäische Sparpolitik aufgerufen. Zwar untersagten Gerichte die Veranstaltungen bis auf eine Großdemonstration am Samstag, doch die Aktivisten wollten sich nicht daran halten.
Die Stadt hatte das mittlerweile von Gerichten bestätigte Verbot mit der Sorge vor gewaltsamen Ausschreitungen begründet, nachdem es bei Protesten gegen die europäische Krisenpolitik am 31. März in Frankfurt zu schweren Krawallen gekommen war.
Behörden erwarten bis zu 40.000 Demonstranten
Die Veranstalter erklärten dagegen, die von der Stadt, der Polizei und dem hessischen Innenministerium entworfenen "Horrorbilder und Drohszenarien" entbehrten jeder Grundlage. Das Demonstrationsverbot sei allein politisch motiviert.
Von Mittwoch bis Samstag planen die Behörden den Einsatz von bis zu 5.000 Polizisten aus mehreren Bundesländern. Zur Zahl der Einsatzkräfte an einzelnen Tagen wollte die Polizei sich nicht äußern. Bis zu 40.000 Kapitalismusgegner werden erwartet – die Polizei befürchtet, dass sich darunter bis zu 2.000 gewaltbereite Personen mischen.
Am Mittwoch hatte die Polizei ein Protest-Camp vor der EZB geräumt. Straßen um das 36-stöckige EZB-Hochhaus wurden weiträumig gesperrt, der Zugang zu den Zwillingstürmen der Deutschen Bank mit Bauzäunen verbarrikadiert, Bankfilialen ließen Rollgitter herunter.
Das Geschehen an der Frankfurter Börse, die trotz des Feiertags Christi Himmelfahrt geöffnet hatte, wurde nicht beeinträchtigt. "Es ist ja alles blockiert, zwar nicht von Blockupy, sondern von der Polizei. Aber eigentlich haben sie so längst erreicht, was sie wollten", sagte ein Wertpapierhändler.
Meldung der Tagesschau:
Polizei in Baku verhindert Protest
http://www.tagesschau.de/...
wie sich die Bilder gleichen. Meine Frage lautet: Wie demokratisch ist unser Land noch?
ihre Tymoschenko-Perücken vergessen.
... sieht man von der bekannten Tatsache ab, dass Aberbaidschan ein totalitäres Unrechtsregime ist?
wie sich die Bilder gleichen. Meine Frage lautet: Wie demokratisch ist unser Land noch?
ihre Tymoschenko-Perücken vergessen.
... sieht man von der bekannten Tatsache ab, dass Aberbaidschan ein totalitäres Unrechtsregime ist?
wie sich die Bilder gleichen. Meine Frage lautet: Wie demokratisch ist unser Land noch?
fand ich die Poizisten in Aserbaidschan "netter"
Keine Quarzsandhandschuhe & vollkommen übertriebene & aggressive Kampfmontour wie z.B. in D seit Jahren üblich.
, dass die Polizei für die Sicherheit des öffentlichen Raums vor radikalen Demonstranten sorgt und die Presse ausführlich darüber berichtet.
Man vergleiche doch bitte die Zahlen: 50.000 gingen in Stuttgart wegen einem BAHNHOF auf die Straße, 40.000 sollen es in FFM gegen den bösen Kapitalismus sein und angeblich ist ja die große Mehrheit auch dagegen.
Die Krise begann 2007, seit dem gab es zig Wahlen bei der keine antikapitalistische Partei neu gegründet wurde oder nennenswerte Ergebnisse erzielte.
Die großen Kundgebungen hinter denen die Mehrheit des Volkes steht sind nur Demonstrationen von attac, Antifa und Co. Find ich klasse, dass die Polizei dagegen vorgeht.
Man erinnere an die Großdemonstrationen gegen den Nato-Doppelbeschluss. DAS waren Demos einer Mehrheit. Occupy und Blockupy ist hingegen ein Haufen von Träumern oder Linksradikalen. Gut so, dass eine erschreckend kleine Minderheit eine Großstadt wie Frankfurt nicht tagelang belagert.
Kommt dann wieder, wenn ihr ein wichtiges Thema habt.
PS: Sämtliche Vergleiche mit Aserbaidschan, Saudi-Arabien oder China sind an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. Vielleicht sollten ein paar von diesen "Demokratiebesorgten" sich mal über die Standards dort informieren. Demokratie heisst übrigens Volksherrschaft und nicht Radikalenherrschaft, Kundgebungsherrschaft o.ä. Das Volk wählt mehrheitlich marktwirtschaftliche Parteien -> Demo beenden und Arbeiten gehen.
Die Organe eines demokratischen Landes haben nach gemachten Erfahrungen am 31.3.12 in Güterabwägung entschieden, dass die Aktionen teilweise verboten sind - die Demonstration sogar am SA erlaubt.
Blockupy ignoriert die Organe und Entscheidungen eines demokratischen Landes mit Gewaltenteilung und Sie zweifeln die Demokratie an? Sie können ihre 2,5% Meinung immer vertreten z.B. auf der Großdemo am Samstag.
Viele Großdemonstrationen finden in Deutschland prima statt - Gewerkschaften - Verbände - SPD - alle demonstrieren ohne Farbbeutel oder Steine im Rucksack (angeblich zur Erschwerung vom Wegtragen bei Auflösung verbotener Blockaden).
Aber wenn man sich die exzessiven Gewaltaufrufe der Blockupisten mit Forderungen nach "elektrischen Stühlen" für Banker hier auf Zeit online mit Forderungen nach Guillotinen und Aufhängen an Laternenpfählen bei SPON oder die Inkaufnahme der Verletzung Unbeteiligter durch sogenannte Aktivisten in FR anschaut, dann ist diese Haltung der Organe des Souveräns mehr als gerechtfertigt. Und - bei der Häufung sind das keine Einzelfälle von gewaltbereiten und Gewalt akzeptierenden Äußerungen mehr.
Lesen Sie doch auch bitte einmal die Beschreibung des Foristen mit der Ankündigung von Strafmaßnahmen gegen Politiker und Polizisten, falls Ihre Denkrichtung einmal politisch etwas zu bestimmen haben würde auf SPON.
Das sind die "Demokraten" vor denen man eine Demokratie bewahren muss. Wehret den Anfängen.
An der hier stattfindenden Diskussion lässt sich alles ablesen,was gerade in FFM und Madrid geschieht: Ein Mann aus Adenauers Zeiten hat keine Ahnung worum es eigentlich geht, und macht seine Unwissenheit denjenigen, die es längst verstanden haben zum Vorwurf.(Lieber Rainer, die "ungerechtfertigten" Entschädigungen gebühren dem äthiopischen Bauern, dessen 10 Kühe verhungern und der mit seinem archaischen Flug nicht mehr seine Familie versorgen kann, wie die Menschen in seinem Dorf seit Jahrhunderten es traditionell tun. Warum? Weill unsere Entwicklungshilfe, die Türen offen hält durch die dann chinesische Agrargiganten schreiten um uns E10 zu verkaufen. Man nennt das ganz human Globalisierung. Ein anderes Wort fällt ihnen bestimmt ein..)
Ein anderer hat so viel zu verteidigen, dass er gleich auf jeden zweiten Kommentar antwortet. Credo: "Wir müssen uns doch schützen vor all den ungewaschenen Chaoten" - doch die Chaoten sind gewaschen,wortgewand und der Verdacht dass sie im Endeffekt die Klügeren sein könnten,macht dem Verteidiger des Status Quo Angst -so sehr,dass er alles rechtfertigt,was doch schon längst gegen die Grundlagen verstösst,auf denen das zu Verteidigende aufgebaut wurde. Doch das ist egal!Blos nichts verändern.Geht doch in Talkshows,quatscht und labert.Einfach was tun?Bitte nicht!Wer weiß,wo das sonst hinführt!
Der Rest belegt, dass&wie Demo's radikaler geworden sind-besonders seitdem sich DGB & Co über sinkende Mitgliederzahlen beschweren.Wer schickt die Cops?
fand ich die Poizisten in Aserbaidschan "netter"
Keine Quarzsandhandschuhe & vollkommen übertriebene & aggressive Kampfmontour wie z.B. in D seit Jahren üblich.
, dass die Polizei für die Sicherheit des öffentlichen Raums vor radikalen Demonstranten sorgt und die Presse ausführlich darüber berichtet.
Man vergleiche doch bitte die Zahlen: 50.000 gingen in Stuttgart wegen einem BAHNHOF auf die Straße, 40.000 sollen es in FFM gegen den bösen Kapitalismus sein und angeblich ist ja die große Mehrheit auch dagegen.
Die Krise begann 2007, seit dem gab es zig Wahlen bei der keine antikapitalistische Partei neu gegründet wurde oder nennenswerte Ergebnisse erzielte.
Die großen Kundgebungen hinter denen die Mehrheit des Volkes steht sind nur Demonstrationen von attac, Antifa und Co. Find ich klasse, dass die Polizei dagegen vorgeht.
Man erinnere an die Großdemonstrationen gegen den Nato-Doppelbeschluss. DAS waren Demos einer Mehrheit. Occupy und Blockupy ist hingegen ein Haufen von Träumern oder Linksradikalen. Gut so, dass eine erschreckend kleine Minderheit eine Großstadt wie Frankfurt nicht tagelang belagert.
Kommt dann wieder, wenn ihr ein wichtiges Thema habt.
PS: Sämtliche Vergleiche mit Aserbaidschan, Saudi-Arabien oder China sind an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. Vielleicht sollten ein paar von diesen "Demokratiebesorgten" sich mal über die Standards dort informieren. Demokratie heisst übrigens Volksherrschaft und nicht Radikalenherrschaft, Kundgebungsherrschaft o.ä. Das Volk wählt mehrheitlich marktwirtschaftliche Parteien -> Demo beenden und Arbeiten gehen.
Die Organe eines demokratischen Landes haben nach gemachten Erfahrungen am 31.3.12 in Güterabwägung entschieden, dass die Aktionen teilweise verboten sind - die Demonstration sogar am SA erlaubt.
Blockupy ignoriert die Organe und Entscheidungen eines demokratischen Landes mit Gewaltenteilung und Sie zweifeln die Demokratie an? Sie können ihre 2,5% Meinung immer vertreten z.B. auf der Großdemo am Samstag.
Viele Großdemonstrationen finden in Deutschland prima statt - Gewerkschaften - Verbände - SPD - alle demonstrieren ohne Farbbeutel oder Steine im Rucksack (angeblich zur Erschwerung vom Wegtragen bei Auflösung verbotener Blockaden).
Aber wenn man sich die exzessiven Gewaltaufrufe der Blockupisten mit Forderungen nach "elektrischen Stühlen" für Banker hier auf Zeit online mit Forderungen nach Guillotinen und Aufhängen an Laternenpfählen bei SPON oder die Inkaufnahme der Verletzung Unbeteiligter durch sogenannte Aktivisten in FR anschaut, dann ist diese Haltung der Organe des Souveräns mehr als gerechtfertigt. Und - bei der Häufung sind das keine Einzelfälle von gewaltbereiten und Gewalt akzeptierenden Äußerungen mehr.
Lesen Sie doch auch bitte einmal die Beschreibung des Foristen mit der Ankündigung von Strafmaßnahmen gegen Politiker und Polizisten, falls Ihre Denkrichtung einmal politisch etwas zu bestimmen haben würde auf SPON.
Das sind die "Demokraten" vor denen man eine Demokratie bewahren muss. Wehret den Anfängen.
An der hier stattfindenden Diskussion lässt sich alles ablesen,was gerade in FFM und Madrid geschieht: Ein Mann aus Adenauers Zeiten hat keine Ahnung worum es eigentlich geht, und macht seine Unwissenheit denjenigen, die es längst verstanden haben zum Vorwurf.(Lieber Rainer, die "ungerechtfertigten" Entschädigungen gebühren dem äthiopischen Bauern, dessen 10 Kühe verhungern und der mit seinem archaischen Flug nicht mehr seine Familie versorgen kann, wie die Menschen in seinem Dorf seit Jahrhunderten es traditionell tun. Warum? Weill unsere Entwicklungshilfe, die Türen offen hält durch die dann chinesische Agrargiganten schreiten um uns E10 zu verkaufen. Man nennt das ganz human Globalisierung. Ein anderes Wort fällt ihnen bestimmt ein..)
Ein anderer hat so viel zu verteidigen, dass er gleich auf jeden zweiten Kommentar antwortet. Credo: "Wir müssen uns doch schützen vor all den ungewaschenen Chaoten" - doch die Chaoten sind gewaschen,wortgewand und der Verdacht dass sie im Endeffekt die Klügeren sein könnten,macht dem Verteidiger des Status Quo Angst -so sehr,dass er alles rechtfertigt,was doch schon längst gegen die Grundlagen verstösst,auf denen das zu Verteidigende aufgebaut wurde. Doch das ist egal!Blos nichts verändern.Geht doch in Talkshows,quatscht und labert.Einfach was tun?Bitte nicht!Wer weiß,wo das sonst hinführt!
Der Rest belegt, dass&wie Demo's radikaler geworden sind-besonders seitdem sich DGB & Co über sinkende Mitgliederzahlen beschweren.Wer schickt die Cops?
Die "Blockupy" Leute haben Recht und es sind viel zu wenige, müsste mehr werden.
Die Troika und die Finanzwelt regieren die Welt.
Regierungen werden von heute auf morgen abgelöst. Referendum durch Papandreou in Griechenland sorgt für Empörung und wird verhindert. Banken werden verstaatlicht und der dumme Bürger zahlt, Casino Finanzwelt zockt weiter...
DIE FINANZWELT WILL SICH EIN LUXUS NICHT MEHR LEISTEN, DEMOKRATIE IST UNBEQUEM GEWORDEN.
Jeder der etwas Verstand besitzt hat es kapiert. Das ist der Grund warum Menschen anders wählen.
Unterschätzt nicht das VOLK!
Grüße
Montessori
aus Facebook austreten. Dann würden die Banken ganz einfach ganz viel Geld verlieren.
Ich schenke Zuckerberg kein Geld für eine geklaute Idee..und die Banken...DIE?
ich halte mich zurück, sonst werde gelöscht...(pulverisiert) ...
Grüße
Montessori
aus Facebook austreten. Dann würden die Banken ganz einfach ganz viel Geld verlieren.
Ich schenke Zuckerberg kein Geld für eine geklaute Idee..und die Banken...DIE?
ich halte mich zurück, sonst werde gelöscht...(pulverisiert) ...
Grüße
Montessori
Was macht die Polizei, wenn -sagen wir mal- 60-70% der Bevölkerung zu Kapitalismuskritikern mutieren?
Was macht die Politik, wenn Organisationen wie Blockupy den alternativen Nobelpreis bekommen?
"Es ist ja alles blockiert, zwar nicht von Blockupy, sondern von der Polizei."
Noch Fragen?
"Was macht die Polizei, wenn -sagen wir mal- 60-70% der Bevölkerung zu Kapitalismuskritikern mutieren?"
Ich denke, es sind jetzt schon mehr. Jeder Mensch, der noch etwas Hirn im Kopf hat, muss aktuell den Kapitalismus zumindest kritisieren. Das heißt ja nicht, dass wir alle gleich das Geld abschaffen wollen.
Aber gut. Da es um Wählerstimmen und um nichts anderes geht, würde man dann wahrscheinlich ein BlockFest, mit Bier und Bratwürsten veranstalten, welches die Kritiker vom eigentlichen Geschehen ablenken soll - ähnlich dem MyFest in Berlin am 1. Mai.
Ich möchte mich dem Vorkommentator anschließen und vermute ebenfalls, dass in Deutschland die Kapitalismuskritiker mittlerweile in der Mehrzahl sind.
Die Situation ist jedoch nicht verfahren. Die Wähler wehren sich und ich habe große Hoffnung, dass sich in Deutschland eine Politik der Ehrlichkeit durchsetzt.
Deutschland ist in vielerlei Hinsicht ein Vorbild in Europa. Ihr habt zwar Merkel, aber die junge aufgeweckte Gesellschaft zwischen Occupy und Piraten sind ein nicht zu unterschätzendes Kapital.
Weiter so und Danke.
"Was macht die Polizei, wenn -sagen wir mal- 60-70% der Bevölkerung zu Kapitalismuskritikern mutieren?"
Ich denke, es sind jetzt schon mehr. Jeder Mensch, der noch etwas Hirn im Kopf hat, muss aktuell den Kapitalismus zumindest kritisieren. Das heißt ja nicht, dass wir alle gleich das Geld abschaffen wollen.
Aber gut. Da es um Wählerstimmen und um nichts anderes geht, würde man dann wahrscheinlich ein BlockFest, mit Bier und Bratwürsten veranstalten, welches die Kritiker vom eigentlichen Geschehen ablenken soll - ähnlich dem MyFest in Berlin am 1. Mai.
Ich möchte mich dem Vorkommentator anschließen und vermute ebenfalls, dass in Deutschland die Kapitalismuskritiker mittlerweile in der Mehrzahl sind.
Die Situation ist jedoch nicht verfahren. Die Wähler wehren sich und ich habe große Hoffnung, dass sich in Deutschland eine Politik der Ehrlichkeit durchsetzt.
Deutschland ist in vielerlei Hinsicht ein Vorbild in Europa. Ihr habt zwar Merkel, aber die junge aufgeweckte Gesellschaft zwischen Occupy und Piraten sind ein nicht zu unterschätzendes Kapital.
Weiter so und Danke.
Da die Motivation politisch ist Frankfurt nicht der richtige Ort, der richtige Ort ist Berlin oder Bruxelles.
Grüße
Montessori
Merkel spricht doch offen von marktkonformer Demokratie. Also ist Frankfurt genau der richtige Ort, denn von hier werden die Impulse für die Politik gegeben.
Wie anno domini 1848 regiert in Frankfurt eine "demokratische Elite", nur halt nicht mehr in der Paulskirche und weniger bürgerlich. Berlin ist nur Repräsentation und Schow fürs Volk.
MfG
AoM
Merkel spricht doch offen von marktkonformer Demokratie. Also ist Frankfurt genau der richtige Ort, denn von hier werden die Impulse für die Politik gegeben.
Wie anno domini 1848 regiert in Frankfurt eine "demokratische Elite", nur halt nicht mehr in der Paulskirche und weniger bürgerlich. Berlin ist nur Repräsentation und Schow fürs Volk.
MfG
AoM
habe gestern eine Sendung im ITA TV gesehen, sie haben live aus Frankfurt berichtet, ein Polizei aufkommen wie im KRIEG!
ERSCHRECKEND!
Grüße
Montessori
Das Camp wurde verboten. Also muss es geräumt werden. Je mehr Polizisten um so schonender kann das gemacht werden. Oder meinen sie mit 10 Polizisten könnte man ein Tausend Demonstranten wegtragen.
Das Camp wurde verboten. Also muss es geräumt werden. Je mehr Polizisten um so schonender kann das gemacht werden. Oder meinen sie mit 10 Polizisten könnte man ein Tausend Demonstranten wegtragen.
Danke für den Hinweis in Kommentar #1 zur Berichterstattung Baku vs. Frankfurt. Die gleiche Doppelmoral sieht man immer wieder, man muss nur hinschauen: Internetsperren<->Zensur. Regierung<->Regime. Friedenseinsatz<->Krieg.
Wir kommen dem zündfähigen Gemisch jeden Tag ein Stückchen näher.
Was unternimmt die Politik?
GAR NICHTS.
Bei den ganzen "Absichtserklärungen" kann so mancher Bankster sicher nicht mehr vor Lachen.
Aber wehe wenn der träge Mob in Fahrt kommt. So viel Sicherheits- und Ordnungskräfte kann man dann gar nicht mehr aufbringen, so viele Unruheherde im Keim untersagen und unterdrücken, um den Anschein des sozialen Friedens weiter währen zu lassen.
Kräfte treten immer paarweise auf. Übt ein Körper A auf einen anderen Körper B eine Kraft aus, so wirkt eine gleich große, aber entgegen gerichtete Kraft von Körper B auf Körper A.
actio = reactio, drittes newtonsches Axiom,
Das Pendel schwingt nun schon seit Jahren konstant in eine Richtung - und zwar von den 9x% weg. Es ist dabei nichtmal langsamer geworden.
Die Korrektur dieses aus der Balance geratenen Zustands lässt sich nur verzögern (um den Preis noch höherer "Korrekturkosten"), aber nicht verhinden.
Unsere Enkelgeneration wird einmal in die Geschichtsbücher zurückblicken und über die 2010-2020er Jahre sagen: wieso habt IHR das zugelassen? Das hättet ihr doch alle kommen sehen und im Vorfeld verhindern müssen!
Wer aus der Geschichte nicht lernt, der ist dazu verdammt sie zu wiederholen
George Santayana
"Wer aus der Geschichte nicht lernt, der ist dazu verdammt sie zu wiederholen."
George Santayana
"Die Geschichte lehrt die Menschen, daß die Geschichte die Menschen nichts lehrt."
Mahatma Gandhi
MfG
AoM
"Kräfte treten immer paarweise auf. Übt ein Körper A auf einen anderen Körper B eine Kraft aus, so wirkt eine gleich große, aber entgegen gerichtete Kraft von Körper B auf Körper A."
Das stimmt nur im statischen Fall (beide Körper bewegen sich nicht). Körper B kann auch eine geringere Kraft auf A ausüben. Dann ist das Kräftegleichgewicht nicht gegeben und Körper B versetzt sich in Bewegung. Die Reaktionskraft wäre dann die Kraft, die Körper B auf A ausübt. Der Vollständigkeit halber. Aber Sie haben schon recht. Ich vergleiche es immer mit einem Staudamm. Je mehr man das Wasser an seiner natürlichen Bewegung hindern will, umso mehr Kraft braucht man. Aber irgendwann bricht der Damm und je mehr man aufgestaut hat... desto mehr kracht es.
"Unsere Enkelgeneration wird einmal in die Geschichtsbücher zurückblicken und über die 2010-2020er Jahre sagen: wieso habt IHR das zugelassen? Das hättet ihr doch alle kommen sehen und im Vorfeld verhindern müssen!"
Naja, so dumm sind unsere Enkel hoffentlich nicht. Also, es ist ja nicht so, dass man hier nur eben mal was machen muss. Sie sehen doch selbst, wie schwer der Karren zu bewegen ist. Also, hier und da mal ne Demo ist ja ganz süss. Aber man kann die Welt nicht kiffend und tanzend, quasi mal nebenbei, verändern... Die Vergangenheit zeigt, es muss erst noch mehr krachten...
"Wer aus der Geschichte nicht lernt, der ist dazu verdammt sie zu wiederholen."
George Santayana
"Die Geschichte lehrt die Menschen, daß die Geschichte die Menschen nichts lehrt."
Mahatma Gandhi
MfG
AoM
"Kräfte treten immer paarweise auf. Übt ein Körper A auf einen anderen Körper B eine Kraft aus, so wirkt eine gleich große, aber entgegen gerichtete Kraft von Körper B auf Körper A."
Das stimmt nur im statischen Fall (beide Körper bewegen sich nicht). Körper B kann auch eine geringere Kraft auf A ausüben. Dann ist das Kräftegleichgewicht nicht gegeben und Körper B versetzt sich in Bewegung. Die Reaktionskraft wäre dann die Kraft, die Körper B auf A ausübt. Der Vollständigkeit halber. Aber Sie haben schon recht. Ich vergleiche es immer mit einem Staudamm. Je mehr man das Wasser an seiner natürlichen Bewegung hindern will, umso mehr Kraft braucht man. Aber irgendwann bricht der Damm und je mehr man aufgestaut hat... desto mehr kracht es.
"Unsere Enkelgeneration wird einmal in die Geschichtsbücher zurückblicken und über die 2010-2020er Jahre sagen: wieso habt IHR das zugelassen? Das hättet ihr doch alle kommen sehen und im Vorfeld verhindern müssen!"
Naja, so dumm sind unsere Enkel hoffentlich nicht. Also, es ist ja nicht so, dass man hier nur eben mal was machen muss. Sie sehen doch selbst, wie schwer der Karren zu bewegen ist. Also, hier und da mal ne Demo ist ja ganz süss. Aber man kann die Welt nicht kiffend und tanzend, quasi mal nebenbei, verändern... Die Vergangenheit zeigt, es muss erst noch mehr krachten...
dass der Staat und die Gesellschaft und die Bewohner einer Stadt jede Form und jede Häufung von Demonstrationen aushalten müssen, weil sich eine Gruppe von Menschen überlegt hat, dass sie diese abhalten möchten?
Bislang wurden Demonstrationen beantragt und dann der Antrag entweder genehmigt oder abgelehnt oder modifiziert genehmigt.
Hier wurde eine Veranstaltung am langen Wochenende genehmigt und die anderen abgelehnt.
Daraus nun, weil der Staat seine gerichtlich getroffenen Entscheidungen durchsetzt, was nicht nur sein Recht sondern auch seine Pflicht ist, ein Unterdrückungsszenario zu interpretieren, ist mehr als übers Ziel hinaus.
Es ist eine peinliche Haltung und zeigt, wie wenig die Exekutive und Judikative und nicht zuletzt auch die Bevölkerung Frankfurts geachtet werden.
Feine Demokraten!
Bevor Sie sich hier andere Leute als "Feine Demokraten" bezeichnen, setzen Sie sich erstmal mit den Grundsätzen einer Demokratie auseinander, was Sie bisher offenbar nicht getan haben, wie diese Zitat zeigt:
Zitat Anfang
"Bislang wurden Demonstrationen beantragt und dann der Antrag entweder genehmigt oder abgelehnt oder modifiziert genehmigt."
Zitat Ende
Ich weiß ja nicht von welchem Land Sie sprechen, aber bisher war es in Deutschland so, dass man eine Demonstration ANMELDETE und nicht "beantragte".
Diese angemeldete Versammlung kann gemäß §5 Versammlungsgesetz im Einzelfall verboten werden, wenn bestimmte Tatbestände des §5 VerSG vorliegen.
Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass eine Demonstration immer erlaubt ist, aber verboten werden kann.
Die Anmeldung dient im Übrigen nur der allgemeinen Sicherheit. Die Polizei- und Ordnungsbehörden sollen die Versammlung sichern und schützen können und etwa den Verkehr lenken können.
"Das heißt im Umkehrschluss, ...
dass der Staat und die Gesellschaft und die Bewohner einer Stadt jede Form und jede Häufung von Demonstrationen aushalten müssen, weil sich eine Gruppe von Menschen überlegt hat, dass sie diese abhalten möchten?"
Nun ja, bei den Pro NRW Anhängern und Salafisten hat man es genauso gemacht, obwohl man erwartet hatte das diese Bewegungen in Gewalt münden würden. Blockuppy wurde aus Gründen möglicher Gewalt abgelehnt.
Ich habe die Auswirkung solch politisch motivierter Demonstrationsverbote in Dresden Februar 2011 selbst erfahren, als ich einfach nur zum kassenärztlichen Notdienst wollte, der dummerweise auf der falschen Elbseite lag. Wenn man in einem freundlichen Miniverhör dem Polizisten klar machen muss, das man wirklich nur zum Arzt will, um am nächsten Montag wieder arbeiten zu können, stellt man sich schon die Frage mit welcher Begründung die Versammlungs/- Bewegungsfreiheit abgewürgt wird, oder nicht.
Es täte uns allen gut das von Einzelfall zu Einzelfall kritisch zu hinterfragen, anstatt reflexartig auf den Feind von links einzudreschen.
Bevor Sie sich hier andere Leute als "Feine Demokraten" bezeichnen, setzen Sie sich erstmal mit den Grundsätzen einer Demokratie auseinander, was Sie bisher offenbar nicht getan haben, wie diese Zitat zeigt:
Zitat Anfang
"Bislang wurden Demonstrationen beantragt und dann der Antrag entweder genehmigt oder abgelehnt oder modifiziert genehmigt."
Zitat Ende
Ich weiß ja nicht von welchem Land Sie sprechen, aber bisher war es in Deutschland so, dass man eine Demonstration ANMELDETE und nicht "beantragte".
Diese angemeldete Versammlung kann gemäß §5 Versammlungsgesetz im Einzelfall verboten werden, wenn bestimmte Tatbestände des §5 VerSG vorliegen.
Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass eine Demonstration immer erlaubt ist, aber verboten werden kann.
Die Anmeldung dient im Übrigen nur der allgemeinen Sicherheit. Die Polizei- und Ordnungsbehörden sollen die Versammlung sichern und schützen können und etwa den Verkehr lenken können.
"Das heißt im Umkehrschluss, ...
dass der Staat und die Gesellschaft und die Bewohner einer Stadt jede Form und jede Häufung von Demonstrationen aushalten müssen, weil sich eine Gruppe von Menschen überlegt hat, dass sie diese abhalten möchten?"
Nun ja, bei den Pro NRW Anhängern und Salafisten hat man es genauso gemacht, obwohl man erwartet hatte das diese Bewegungen in Gewalt münden würden. Blockuppy wurde aus Gründen möglicher Gewalt abgelehnt.
Ich habe die Auswirkung solch politisch motivierter Demonstrationsverbote in Dresden Februar 2011 selbst erfahren, als ich einfach nur zum kassenärztlichen Notdienst wollte, der dummerweise auf der falschen Elbseite lag. Wenn man in einem freundlichen Miniverhör dem Polizisten klar machen muss, das man wirklich nur zum Arzt will, um am nächsten Montag wieder arbeiten zu können, stellt man sich schon die Frage mit welcher Begründung die Versammlungs/- Bewegungsfreiheit abgewürgt wird, oder nicht.
Es täte uns allen gut das von Einzelfall zu Einzelfall kritisch zu hinterfragen, anstatt reflexartig auf den Feind von links einzudreschen.
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