Fundamentalismus: Nordrhein-Westfalen kündigt nach Salafisten-Gewalt Konsequenzen an
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat vor der Mobilisierung gewaltbereiter Salafisten gewarnt. Mohammed-Karikaturen im Wahlkampf verbietet das Ministerium fortan.
Nach der Eskalation einer Anti-Salafisten-Demonstration mit zwei schwerverletzten Polizisten und über 100 Festnahmen hat Nordrhein-Westfalen harte Konsequenzen angekündigt. Innenminister Ralf Jäger (SPD) sprach von einer neuen Dimension der Gewalt und einer gezielten, bundesweiten Mobilisierung gewaltbereiter Salafisten. Er kündigte an, dass alle Gewalttäter identifiziert und zur Rechenschaft gezogen würden. So könne künftig auch früher und besser gegen gewaltbereite Salafisten vorgegangen werden. "Es handelt sich um eine Gefahr, die weit über unsere Landesgrenzen hinausgeht."
Mehrere Hundert Salafisten waren am Samstag in Bonn auf deutlich weniger Pro-NRW-Demonstranten losgegangen, die von Polizisten geschützt werden mussten. Die Situation eskalierte, als Anhänger von Pro NRW wieder islamfeindliche Karikaturen zeigten. Nach massiven Attacken und Steinwürfen wurde die Veranstaltung nach rund 45 Minuten beendet. Insgesamt wurden der Polizei zufolge 29 Beamte verletzt, zwei davon erlitten durch Messerstiche schwere Verletzungen. Eine Mordkommission hat Jäger zufolge Ermittlungen gegen einen 25-Jährigen aufgenommen. Pro NRW hatte bereits in den vergangenen Wochen gezielt vor Moscheen gegen den Islam demonstriert.
Die Angriffe waren nicht spontan
Jäger kündigte an, bei künftigen Pro-NRW-Kundgebungen im Wahlkampf das Zeigen von Mohammed-Karikaturen zu untersagen. In NRW finden am nächsten Sonntag vorgezogene Landtagswahlen statt. Jäger sagte, die Provokationen rechtfertigten jedoch in keiner Weise die Ausschreitungen. Dem Minister nach handelte sich nicht um spontane Angriffe, "denn die Salafisten hatten zuvor intensiv bundesweit für ihre Aktion mobilisiert." Den Rechtsextremen von Pro NRW warf Jäger vor, gezielt Hass gegen vier Millionen Muslime zu schüren, die friedlich in Deutschland lebten und die sich von Salafisten distanzierten. "Pro NRW ist gefährlich für unsere Demokratie."
Auch in Berlin kam es zu Rangeleien zwischen Salafisten und Anhängern der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland, als die radikalen Muslime Korane verteilten. Die Polizei erteilte nach eigenen Angaben mehrere Platzverweise. Anders als zunächst mitgeteilt wurde, gab es aber keine Verletzten.
Karikaturen des Propheten Mohammed sind für Muslime eine Provokation, weil jegliche bildliche Darstellung Mohammeds im Islam verboten ist. Die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in Dänemark hatte bereits 2005 zu teils gewalttätigen Protesten von Muslimen in aller Welt geführt. Salafisten sind eine besonders strenggläubige Gruppe von Muslimen, die auch als Sammlungsort für gewaltbereite Islamisten gelten. Sie vertreten einen rückwärtsgewandten Ur-Islam und lehnen jede theologische Modernisierung ab.
Wie könnte denn eine nicht-"islamfeindliche" Karikatur aussehen, die sich mit dem Islam auseinandersetzt?
NRW Innenminister Jäger setzt elementare Werte unserer Gesllschaft aufs Spiel - ich kann das nicht glauben. Provokationen muss man auhalten(oder unser Land verlassen). Wollen wir ernsthaft dieser Gewalt nachgeben?
Entsetzlich. Eine Gruppe Fanatiker hebelt unsere Freiheitsrechte aus und der SPD-Innenminister weicht zurück vor ihnen. Dabei könnte dies der Lackmustest sein für die Kompatibilität der Muslime, die hier leben wollen, mit unserer Gesellschaft. Uns wird doch immer erzählt, die Mehrzahl sei friedlich oder gar wenig religiös. Das kann man dann ja austesten. Wer Karikaturen, Kabarett, öffentliche Debatte erträgt, kann bleiben. Wer das Messer ziehen oder Steine schleudern muß, muß gehen.
@ Uyanga: Sie sind also der Meinung, dass wir in vorauseilendem Gehorsam alles unterlassen sollten, wovon sich Muslime, Christen, Juden, Orthodoxe, usw. gestört fühlen? Na das kann ja heiter werden. Eine gesunde Gemeinschaft hält Kritik - auch in Form von Karikaturen - aus; nimmt diese vielleicht sogar zum Anlass über ihre Einstellungen und Verhaltensweisen nachzudenken und diese ggf. zu ändern. Aggresives Verhalten zeugt jedoch nicht von Toleranz, sondern ausschließlich davon, die eigene Meinung als die einzig richtige durchsetzen zu wollen - um jeden Preis. Wenn die Innenminister unsere Bundesländer vor dieser Geisteshaltung einknicken, sieht die Zukunft unserer Kinder düster aus!
Wenn auf Plakaten ein Moschee durchgestrichen ist das widerstößt gegen die Religionsfreiheit. Haben Sie schon mal erlebt dass in Deutschland gegen Synagogenbau demonstriert wurde? Was würden die Medien schreiben wenn Pro NRW mit durchgestrichenen Synagogen auf die Straße gehen würden?
Es ist doch bekannt dass Moslems gegen Mohammedkarrikaturen sehr allergisch reagieren und auch ihr Leben ins Spiel setzen... trotzdem mit solchen Karrikaturen gegenüber Moslems vorgehen und dann hinter die Polizisten verstecken? Pro NRW spielt mit dem Feuer und gleichzeitig werden die Polizisten ins Gefahr! Zusätzlich wird die Neutralität Deutschlands international, bezüglich Religionsfreiheit, aufgehoben. Viele deutsche Firmen exportieren in die islamisch geprägte Länder, Pro NRW ist ein Gefahr für Deutschland!
Wenn die national (oder wie auch immer) motivierten Holzköppe eine derart offensichtliche Provokation planen:keine Polizisten entsenden.Dann können die Herren ja ihre Pappschilder schwenken und abwarten,was passiert. Verbieten können wir ihnen die Dummheit nicht-aber sie vor den Konsequenzen ihres eigenen Handelns beschützen ist fahrlässig, wenn dieses Handeln genau darauf abzielt, einen Teil unserer Bevölkerung zu beleidigen (Abbildungen von Personen sind der zeitgenössischen Auslegung des Islams immer noch ein Gräuel -besonders wenn es sich um ihren Propheten handelt) da brauch ein Muslim kein Salafist zu sein,um sich diese Provokation nicht bieten lassen zu wollen. Wer als Moslem dann zur Gewalt greift,hat sich den selben Holzkopp zugelegt wie die Pappschild-Wedler. Insofern: Gleich und gleich gesellt sich gern und nach Runde 10 können die Saalordner dann die Reste der Party wegräumen (die Stadtreinigung zahlen wir, der zurückhaltende,taktvolle und intelligente Großteil unserer Bevölkerung).
Wir können ja mal im erzkonservativen bayrischen Hinterland eine Demo mit obszönen Abbildungen des Papstes und der Mutter Gottes veranstalten & dazu beleidigendes skandieren. Mal schauen, ob & wann die Polizei eingreift, um aufgebrachte Rentner davon abzuhalten "eine gehörige Portion Watschen" an die Demonstratnten zu verteilen.Nicht vergessen: Watschen sind in bayrischen Grundschulen ähnliches Ausdrucksmittel wie Klappmesser in Kölner oder Berliner Problembezirken! Benutzt die Köppe!
Bitte achten Sie auf einen sachlichen Diskussionston. Danke, die Redaktion/lv
welche Provokation meinen Sie?
Als "Tal der Wölfe" in den Kinos kam, haben CSU und CDU Politiker versucht, die Ausstrahlung zu verbieten.
In diesem Film sind nun mal USA und Israel die Bösen.
Soviel zu Ihrer Meinungsfreiheit, Künstlerfreiheit und Provokationsfreiheit.
Haben Sie damals auch von Missbrauch von elememtaren Werte der Gesellschaft gesprochen?
Haben Sie auch von den CSU/CDU Politiker verlangt, das Land zu verlassen.
Wieso haben Sie nachgegeben?
Entsetzlich. Eine Gruppe Fanatiker hebelt unsere Freiheitsrechte aus und der SPD-Innenminister weicht zurück vor ihnen. Dabei könnte dies der Lackmustest sein für die Kompatibilität der Muslime, die hier leben wollen, mit unserer Gesellschaft. Uns wird doch immer erzählt, die Mehrzahl sei friedlich oder gar wenig religiös. Das kann man dann ja austesten. Wer Karikaturen, Kabarett, öffentliche Debatte erträgt, kann bleiben. Wer das Messer ziehen oder Steine schleudern muß, muß gehen.
@ Uyanga: Sie sind also der Meinung, dass wir in vorauseilendem Gehorsam alles unterlassen sollten, wovon sich Muslime, Christen, Juden, Orthodoxe, usw. gestört fühlen? Na das kann ja heiter werden. Eine gesunde Gemeinschaft hält Kritik - auch in Form von Karikaturen - aus; nimmt diese vielleicht sogar zum Anlass über ihre Einstellungen und Verhaltensweisen nachzudenken und diese ggf. zu ändern. Aggresives Verhalten zeugt jedoch nicht von Toleranz, sondern ausschließlich davon, die eigene Meinung als die einzig richtige durchsetzen zu wollen - um jeden Preis. Wenn die Innenminister unsere Bundesländer vor dieser Geisteshaltung einknicken, sieht die Zukunft unserer Kinder düster aus!
Wenn auf Plakaten ein Moschee durchgestrichen ist das widerstößt gegen die Religionsfreiheit. Haben Sie schon mal erlebt dass in Deutschland gegen Synagogenbau demonstriert wurde? Was würden die Medien schreiben wenn Pro NRW mit durchgestrichenen Synagogen auf die Straße gehen würden?
Es ist doch bekannt dass Moslems gegen Mohammedkarrikaturen sehr allergisch reagieren und auch ihr Leben ins Spiel setzen... trotzdem mit solchen Karrikaturen gegenüber Moslems vorgehen und dann hinter die Polizisten verstecken? Pro NRW spielt mit dem Feuer und gleichzeitig werden die Polizisten ins Gefahr! Zusätzlich wird die Neutralität Deutschlands international, bezüglich Religionsfreiheit, aufgehoben. Viele deutsche Firmen exportieren in die islamisch geprägte Länder, Pro NRW ist ein Gefahr für Deutschland!
Wenn die national (oder wie auch immer) motivierten Holzköppe eine derart offensichtliche Provokation planen:keine Polizisten entsenden.Dann können die Herren ja ihre Pappschilder schwenken und abwarten,was passiert. Verbieten können wir ihnen die Dummheit nicht-aber sie vor den Konsequenzen ihres eigenen Handelns beschützen ist fahrlässig, wenn dieses Handeln genau darauf abzielt, einen Teil unserer Bevölkerung zu beleidigen (Abbildungen von Personen sind der zeitgenössischen Auslegung des Islams immer noch ein Gräuel -besonders wenn es sich um ihren Propheten handelt) da brauch ein Muslim kein Salafist zu sein,um sich diese Provokation nicht bieten lassen zu wollen. Wer als Moslem dann zur Gewalt greift,hat sich den selben Holzkopp zugelegt wie die Pappschild-Wedler. Insofern: Gleich und gleich gesellt sich gern und nach Runde 10 können die Saalordner dann die Reste der Party wegräumen (die Stadtreinigung zahlen wir, der zurückhaltende,taktvolle und intelligente Großteil unserer Bevölkerung).
Wir können ja mal im erzkonservativen bayrischen Hinterland eine Demo mit obszönen Abbildungen des Papstes und der Mutter Gottes veranstalten & dazu beleidigendes skandieren. Mal schauen, ob & wann die Polizei eingreift, um aufgebrachte Rentner davon abzuhalten "eine gehörige Portion Watschen" an die Demonstratnten zu verteilen.Nicht vergessen: Watschen sind in bayrischen Grundschulen ähnliches Ausdrucksmittel wie Klappmesser in Kölner oder Berliner Problembezirken! Benutzt die Köppe!
Bitte achten Sie auf einen sachlichen Diskussionston. Danke, die Redaktion/lv
welche Provokation meinen Sie?
Als "Tal der Wölfe" in den Kinos kam, haben CSU und CDU Politiker versucht, die Ausstrahlung zu verbieten.
In diesem Film sind nun mal USA und Israel die Bösen.
Soviel zu Ihrer Meinungsfreiheit, Künstlerfreiheit und Provokationsfreiheit.
Haben Sie damals auch von Missbrauch von elememtaren Werte der Gesellschaft gesprochen?
Haben Sie auch von den CSU/CDU Politiker verlangt, das Land zu verlassen.
Wieso haben Sie nachgegeben?
ein innenminister sollt die meinungsfreiheit verteidigen, nicht die gewalt gegen seine polizisten mit provokationsvorwürfen relativieren. widerlich.
Ich verstehe gar nicht wie man drauf sein kann in seinem Kopf auf KARIKATUREN!!!!! mit Messerstichen!!! auf die Polizei zu reagieren. Ich mein Karikaturen sind Karikaturen, so what? Wir kriegen doch erzählt der Islam sei die Religion des Friedens und ich dachte radikale Salafisten nehmen den Islam eben radikal und propagieren den Frieden ganz fest^^, was rasten die dann so aus?
Ich hab auch gegen den Papst in Freiburg demonstriert aber wir haben niemanden verletzt, sondern haben demonstriert und abends waren wir feiern, also liebe Muslime, seid doch nicht gleich beleidigt.
Die Überschrift ließ mich glauben, die Konsequenzen der Gewalttaten würden die Salafisten betreffen.
Ich verstehe gar nicht wie man drauf sein kann in seinem Kopf auf KARIKATUREN!!!!! mit Messerstichen!!! auf die Polizei zu reagieren. Ich mein Karikaturen sind Karikaturen, so what? Wir kriegen doch erzählt der Islam sei die Religion des Friedens und ich dachte radikale Salafisten nehmen den Islam eben radikal und propagieren den Frieden ganz fest^^, was rasten die dann so aus?
Ich hab auch gegen den Papst in Freiburg demonstriert aber wir haben niemanden verletzt, sondern haben demonstriert und abends waren wir feiern, also liebe Muslime, seid doch nicht gleich beleidigt.
Die Überschrift ließ mich glauben, die Konsequenzen der Gewalttaten würden die Salafisten betreffen.
gegen alles demonstrieren dürfen, was mir nicht gefällt! Gegen Kommunisten, Kapitalisten, christliche Fundamentalisten, Muslime und Islamisten. Und ich möchte nicht dafür ein Messer an der Kehle haben. Diese Bitte richte ich an alle verantwortlichen Politiker, und füge an: machen sie dem muslimischen Terror ein Ende!
Zitat aus dem Artikel: "Mohammed-Karikaturen im Wahlkampf verbietet das Ministerium fortan."
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Kanzlerin Angela Merkel hat 2010 den dänischen Mohammed-Karikaturisten Kurt Westergaard wegen seiner Verdienste für die Meinungsfreiheit gewürdigt.
http://www.stern.de/panor...
Sie haben recht...aber ich hoffe, dass Sie nicht absichtlich vergessen haben NeoNationalsozialisten und Rassisten (und ähnliches Pack) aufzuzählen!
Zitat aus dem Artikel: "Mohammed-Karikaturen im Wahlkampf verbietet das Ministerium fortan."
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Kanzlerin Angela Merkel hat 2010 den dänischen Mohammed-Karikaturisten Kurt Westergaard wegen seiner Verdienste für die Meinungsfreiheit gewürdigt.
http://www.stern.de/panor...
Sie haben recht...aber ich hoffe, dass Sie nicht absichtlich vergessen haben NeoNationalsozialisten und Rassisten (und ähnliches Pack) aufzuzählen!
durch die Eskalation der Gewalt haben die Salafisten ihr Ziel erreicht: Die Karikaturen dürfen nicht mehr gezeigt werden.
Innenminister Herr Ralf Jäger mag mit seiner Aussage: [i]"Pro NRW ist gefährlich für unsere Demokratie."[/i] eventuell Recht haben. Ich kann das zu diesem Zeitpunkt nicht beurteilen, dafür fehlen mir ausreichende Informationen zu dieser Gruppierung.
Ich habe vollstes Verständnis dafür, dass das Innenministerium die Polizisten schützen möchte. Der von Herrn Jäger gewählte Weg ist aber aus meiner Sicht der falsche, da er, wie viele andere Politiker in unserem Land auch, vor einem gewaltbereiten Islam aus Gründen einer „Politischen Korrektheit“ unsere fundamentalen Grundrechte beschneidet.
Sollte er tatsächlich mit seine Ankündigung [/i]"(...) bei künftigen Pro NRW-Kundgebungen im Wahlkampf das Zeigen von Mohammed-Karikaturen zu untersagen."[i] ernst machen, wäre dies ein weiterer Sargnagel für unsere Demokratie. Das hohe Gut der freien Rede und Meinungsäußerung darf nicht aus Furcht vor einer fundamentalistischen Minderheit eingeschränkt werden.
Wie bemerkte Salman Rushdie einst: [/i]"Redefreiheit ist das Entscheidende, um sie dreht sich alles. Redefreiheit ist das Leben."[i]
Sie reden von Ende der Demokratie.
In Deutschland herrscht das Grundgesetz und es gibt Gesetze wie § 166 Abs. 1 StGB. Alle reden von Demokratie wo jeder wohl das machen kann was er will, nur so ist das nicht. Meinungsfreiheit und sonstige Freiheiten sind geregelt. Wir leben doch nicht im Chaos wo jeder seine Demokratie definiert wie er will.
Sie reden von Ende der Demokratie.
In Deutschland herrscht das Grundgesetz und es gibt Gesetze wie § 166 Abs. 1 StGB. Alle reden von Demokratie wo jeder wohl das machen kann was er will, nur so ist das nicht. Meinungsfreiheit und sonstige Freiheiten sind geregelt. Wir leben doch nicht im Chaos wo jeder seine Demokratie definiert wie er will.
"Karikaturen des Propheten Mohammed sind für Muslime eine Provokation, weil jegliche bildliche Darstellung Mohammeds im Islam verboten ist."
Ralf Jäger sollte zurücktreten, da er die Meinungsfreiheit verbieten will. Unfassbar!!
Es ist unglaublich, dass dieser Innenminister versucht durch die hintertür den pro NRW Anhängern die Schuld an den Azsschreitungen zu geben, nur weil er als SPD Mann nicht deren politische Meinung vertritt.Die Karikaturen waren nicht beleidigend in sinne von §166 StGB.Sie wurden sogar von einem Gericht erlaubt, obwohl die SPD dies verbieten wollte.
Es ist also Problem der Salafisten und Muslime, wenn sie sich von Karikaturen beleidigt fühlen.Religionsgemeinschaften müssen dies in einer Gesellschaft mit Meinungsfreiheit ertragen.Haben Christen randaliert und Polizisten angegriffen, als " Das Leben des Brian" gezeigt wurde?
Jäger knickt vor den Salafisten ein auf Kosten der Demokratie.Man muss also offensichtlich nur gewalttätig genug sein, schon kriegt man was man will!Toll, Herr Innenminister. Weg mit Rot Grün, Pfui....
"....Die Karikaturen waren nicht beleidigend in sinne von §166 StGB.Sie wurden sogar von einem Gericht erlaubt, obwohl die SPD dies verbieten wollte...."
Ich wage doch stark zu bezweifeln, dass die Gerichte sich in diesem Falle dezidiert zu den Karikaturen geäußert haben. Sie werden die Kundgebungen an sich gestattet haben, was zunächst einmal nichts mit den Karikaturen zu tun haben dürfte.
Das zu schützende Rechtsgut des 166-ers ist der öffentliche Frieden, nicht die Glaubensgemeinschaft als solche. Die Verunglimpfung ist in diesem Falle genauso gegeben, wie das erklärte Ziel der Provokation und die damit verbundene Inkaufnahme der Störung des öffentlichen Friedens. Wer sich ein wenig mit der Tradition der Rechtssprechung auskennt und weiß, dass die Gerichte bislang alleine schon ein abstraktes Störungspotenzial als hinreichend erachtet haben um den Paragraphen anzuwenden, wird keinen Zweifel daran hegen, dass diese Aktion geradezu wie gemalt ist für den 166-er.
"....Die Karikaturen waren nicht beleidigend in sinne von §166 StGB.Sie wurden sogar von einem Gericht erlaubt, obwohl die SPD dies verbieten wollte...."
Ich wage doch stark zu bezweifeln, dass die Gerichte sich in diesem Falle dezidiert zu den Karikaturen geäußert haben. Sie werden die Kundgebungen an sich gestattet haben, was zunächst einmal nichts mit den Karikaturen zu tun haben dürfte.
Das zu schützende Rechtsgut des 166-ers ist der öffentliche Frieden, nicht die Glaubensgemeinschaft als solche. Die Verunglimpfung ist in diesem Falle genauso gegeben, wie das erklärte Ziel der Provokation und die damit verbundene Inkaufnahme der Störung des öffentlichen Friedens. Wer sich ein wenig mit der Tradition der Rechtssprechung auskennt und weiß, dass die Gerichte bislang alleine schon ein abstraktes Störungspotenzial als hinreichend erachtet haben um den Paragraphen anzuwenden, wird keinen Zweifel daran hegen, dass diese Aktion geradezu wie gemalt ist für den 166-er.
Was macht der Herr Jäger wenn sich Salafisten von kurzen Röcken, Schweinefleisch und Homosexualität provoziert fühlen ? Verbietet der das dann auch?
Während Herr Jäger sich der Gewalt der Salafisten beugt , haben Angela Merkel und der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) im Jahr 2010 den Urheber der Mohammed-Karikatur noch demonstrativ den Rücken gestärkt: „Mit Kurt Westergaard ehren wir eine Persönlichkeit, die zum Symbol für die Presse- und Meinungsfreiheit geworden ist. Wenn eine Karikatur zu Drohungen gegen Leib und Leben führt, ist es unsere Pflicht, dem Verfasser öffentlich zur Seite zu stehen. Der Preis soll dieses Zeichen setzen."
...ein Schild der Muslime von der Demo. Etwas Lupe braucht man, aber auf dem Schild steht, dass die Deutschen sich lieber um die Röcke der Frauen kümmern sollen, anstatt um die Burkas der Muslime [...]
http://bilder.bild.de/fot...
Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Spekulationen und Unterstellungen. Danke, die Redaktion/ls
...ein Schild der Muslime von der Demo. Etwas Lupe braucht man, aber auf dem Schild steht, dass die Deutschen sich lieber um die Röcke der Frauen kümmern sollen, anstatt um die Burkas der Muslime [...]
http://bilder.bild.de/fot...
Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Spekulationen und Unterstellungen. Danke, die Redaktion/ls
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