WikiLeaks-Gründer : Scotland Yard droht Assange mit Festnahme

Mit seiner Flucht in Ecuadors Botschaft hat Julian Assange gegen Bewährungsauflagen verstoßen. Die Polizei droht, ihn festzunehmen, sobald er die Vertretung verlässt.
Julian Assange in London © Andrew Winning / Reuters

Die britischen Behörden haben angekündigt, WikiLeaks-Gründer Julian Assange festzunehmen, wenn er die Botschaft Ecuadors in London verlässt. "Er ist für die Verletzung der Auflagen zu verhaften", sagte eine Sprecherin der Londoner Polizei. Assange hatte sich am Dienstagnachmittag in Ecuadors Londoner Botschaft begeben, um dort politisches Asyl zu beantragen. Er verbrachte offenbar die Nacht in der Botschaft. Assange muss unter anderem eine elektronische Fußfessel tragen und sich täglich bei der Polizei melden. Gegen mindestens eine dieser Arrestauflagen hat er nach Darstellung der britischen Polizei nun verstoßen.

Der Australier war vor fünf Tagen mit einem Widerspruch gegen seine Auslieferung von Großbritannien nach Schweden gescheitert . Nach Mitteilung des Obersten Gerichts in London beginnt am 28. Juni die vorgeschriebene Zehn-Tages-Frist bis zu einer Abschiebung. Als letztes rechtliches Mittel bleibt Assange noch die Möglichkeit, vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen.

Assange sieht sich von höchsten Regierungsstellen attackiert

Das Verfahren um die Auslieferung Assanges läuft seit rund 18 Monaten. Ihm wird in Schweden Vergewaltigung und sexuelle Nötigung vorgeworfen . Anfang 2011 war er gegen strenge Auflagen aus der Auslieferungshaft entlassen worden. Assange weist die Vorwürfe zurück und bezeichnet sie als politisch motiviert. Ecuadors Außenministerium in Quito zufolge habe Assange vorgetragen, er sei in Schweden von höchsten Regierungsstellen offen attackiert worden.

Der WikiLeaks-Gründer wirft den schwedischen Behörden vor, die Anschuldigungen der sexuellen Belästigung nur als Vorwand zu erheben. Aus seiner Sicht würde ihn in Schweden kein fairer Prozess erwarten. Unter Umständen könne er von Schweden auch in die USA überstellt werden, wo er fürchten müsse, wegen der Veröffentlichung zahlreicher Geheimdokumente zum Tode verurteilt zu werden.

Ecuador werde die Anfrage prüfen, sagte Außenminister Ricardo Patiño. In Washington wollte man sich zu der neuen Entwicklung in dem Fall nicht äußern. "Das ist Sache Großbritanniens , Schwedens und Ecuadors", heißt es in einer Erklärung des US-Außenministeriums.

Kritik an Australiens Regierung

Die australische Regierung bezeichnete den Asylantrag als private Angelegenheit des Internetaktivisten. " Herr Assange wird Entscheidungen im eigenen Interesse so treffen, wie er es sieht", sagte der amtierende Regierungschef Wayne Swan in Canberra . Man werde ihm "größtmögliche Unterstützung zukommen lassen, wie es bei jedem australischen Staatsbürger im Ausland normal ist".

Kritik an der Regierung kam vom australischen Grünen-Senator Scott Ludlam. "Dieser jüngste Schritt von Herrn Assange zeigt, dass er kein Vertrauen in die Bereitschaft der australischen Regierung hat, einzuschreiten und ihn vor einer Strafverfolgung durch die USA zu schützen", sagte er.

Vor zwei Jahren hatte Assange für weltweites Aufsehen gesorgt, weil WikiLeaks Tausende geheime US-Dokumente unter anderem über die Kriege im Irak und in Afghanistan veröffentlichte. Es war die größte Enthüllung geheimer Dokumente in der Geschichte der USA. Die US-Regierung sieht in Assange einen Verräter. In der Anti-Zensur-Bewegung wurde er dagegen zeitweise als Held gefeiert.

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Kommentare

119 Kommentare Seite 1 von 10 Kommentieren

Interessant, wenn es ausreicht von Staaten wie Schweden wegen eines Sexualdelikts vorgeladen zu werden um politisches Asyl zu ersuchen.

Ich hoffe, dass der Prozess stattfindet um letztenendes herauszufinden, ob Assange nur ein Sexualstraftäter ist, oder ob Schweden ihn ernsthaft an die USA ausliefern würde. Falls dort wirklich die Todesstrafe steht würde mich es sehr wundern, wenn Schweden einer solchen Auslieferung zustimmen könnte.

Nicht verstanden?

Mich würde es wundern, wenn Schweden jemanden ausliefert, der in diesem Land die Todesstrafe zu erwarten hat, ich dachte, dies sei aus meinem Kommentar klar geworden.
Aber ich kann verstehen, dass dies einen Herrn Assange in dieser Situation nicht beruhigt. Schließlich ist es ein Unterschied, ob man wie wir dies von der couch aus beobachtet oder ob man direkt von betroffen ist.
Auch die Amerikanischen Diplomaten wird es nicht beruhigt haben, dass Herr Assange, der sie in Lebensgefahr gebracht hat, dies wohl nicht getan hat, weil er sie umbringen wollte, sondern wohl nur, weil er sich als "nützlicher Idiot" wo einspannen lassen hat.
(Quelle: http://www.guardian.co.uk... ).
Und ich finde es richtig und wichtig, dass Europa niemanden ausliefert in ein Land, in dem ihm die Todesstrafe droht.

@bus-x:
Versuchen Sie hier mich als eine Projektionsfläche zu nutzen? Es geht sie zwar reichlich wenig an, was ich gestern noch gemacht habe, kurz bevor sie ihren Beitrag schrieben, aber - ich kann ihnen sagen, dass ihre Tiefenpsychologischen Fähigkeiten sie diesbezüglich nicht auf die richtige Theorie brachten.

Es ist schon eine witzige Situation und man muss einen....

....Augenblick nachdenken. Da hat jemand Angst, dass die amerikanische Regierung ihm einen Prozess machen will. Daher hat er Angst von Schweden, das ihm den Prozess machen will, weil er mutmaßlich zwei Frauen vergewaltigt haben soll, ausgeliefert zu werden in die USA, während England ihn nicht ausliefert in die USA. Und weil er diese Ängste hat, fragt er Ecuador ob sie ihm politisches Asyl geben, weil er glaubt in Ecuador sicherer zu sein, als in England oder Schweden, vor den Amerikanern. Es ist wunderbar.

Sie experimentieren mit der Freiheit eines Menschen

> Und ich finde es richtig und wichtig, dass Europa
> niemanden ausliefert in ein Land, in dem ihm die
> Todesstrafe droht.

Ja, deswegen wurde Herr Assange auch nicht von GB ín die USA ausgeliefert. Von Schweden geht das aufgrund der schwedischen Gesetzgebung viel einfacher.

Ist es Ihnen noch nicht merkwürdig vorgekommen, dass Schweden NIEMALS gefordert hat, Assange IN Gro0britannien zu befragen? Denn darum geht es ja "nur" - Herr Assange soll in Schweden zu den Vorwürfen befragt werden. Er ist nicht verurteilt, ihm konnten keine Vergehen nachgewiesen werden. Es sind bloße Anschuldigungen in einem höchst emotional besetzten, tabuisierten Themenumfeld!

Die Verantwortlichen in Schweden könnten SEHR VIEL zur Klärung beitragen, indem sie Herrn Assange zunächst in GB anhören und danach über weitere Schritte entscheiden würden. Dass immer nur die Auslieferung nach Schweden gefordert wird und keine konstruktiven Lösungen gesucht werden (z.B. Nicht-Auslieferungs-Garantie) sollte jeden Demokraten stark zweifeln lassen!

Unabhängig von dieser privaten Anschuldigung müssen wir alle Herrn Assange dankbar sein: WL war die erste Plattform für echte Wissens-Transparenz, die sich eben nicht von Regierungen oder Unternehmen kontrollieren ließ, wie mitlerweile alles andere im Netz.

Ihre Wirksamkeit hat er dadurch bewiesen, dass die USA und andere Staaten schon sehr schmutzige Mittel einsetzen mussten, um das Netzwerk zu zerstören - Schweden hat dabei IMO nur eine Statisten-Rolle ..

Wenn hier jemand verschwurbelt argumentiert....

dann sind Sie das "Evil Disposer".

Die durch WL an die Öffentlichkeit gebrachten Fakten
sind eine unleugbare Tatsache.
Ebenso die von der Sicherheitsfirma Stratfor für die
US Behörden vorgeschlagenen AntiWL Strategien.
Ebenso die Aufrufe von USPolitikern, Assange als
Verräter zu betrachten und hinzurichten.
Ebenso die Tatsache, dass DDB Assange schwerst
geschadet hat, Tausende von Daten vernichtet hat
und bis jetzt keine funktionierende Plattform OL
zustandebrachte.

Fakten logisch miteinander zu verknüpfen, das lernt
man in Schule und Universität.
Fakten zu leugnen, das wird einem dann später
manchmal suggeriert...:)))

Damit habe ich kein Problem

Ich bin auch nicht begeistert von allen Einlassungen meines Namenspatrons.

@Patrik König:
nein, dies hat mich nicht überrascht. Ähnliches habe ich auch in anderen Verfahren beobachtet. Herr Assange stilisiert sich hier meiner Meinung nach über gebühr als Opfer.
Beispielsweise beschwert er sich auch, dass er über 500 Tage ohne Anklage inhaftiert ist (detained without charge). Diese sehe ich zumindest als Wahrheitsbeugung an.

@enki666 Türck und Kachelmann haben gezeigt, dass man von diesem Vorwurf freigesprochen wird, wenn der Vorwurf nicht erhärtbar ist. Bei Herrn Assange wird sich noch zeigen, ob der Vorwurf zu Recht oder zu unrecht besteht, falls er nicht politisches Asyl in Ecuador erhält.
Eine interessante Randnotiz ist, dass Herr Assange damit wohl gegen die Kautionsauflagen verstoßen hat, da er damit ja im Prinzip die Flucht vor dem englischen Rechtssystem angetreten hat.

Hey hey Wiki, hey Wiki leaks..

Pff, nach den Veröffentlichungen von Wikileaks kräht doch heute kein Hahn mehr.
Toll wir wissen wie Angie, Guido, etc mit Spitznahmen heißen und haben ein paar Einsatzdokumente lesen dürfen. Und? Wo war der Nutzen? Außer, dass vielleicht auch diejenigen solche geheimen Informationen zu Gesicht bekommen, die es auf keinen Fall dürften.
Geheimhaltung in Kriegseinsätzen verschafft nicht nur einen Überraschungseffekt gegenüber dem Gegner sondern kann durchaus auch Sicherstellen, dass Soldaten nicht sterben müssen.
Ich lehne die Todesstrafe zwar kategorisch ab, aber konnte doch nicht im Ernst glauben deswegen ungeschoren davon zu kommen. Meiner Meinung nach sollte man ihn nicht hinrichten aber zumindest sollte er mit einer saftigen Gefängnisstrafe rechnen.
Er hat ja noch versucht durch die Beimischung einiger reinpolitischer Dokumente sich den edlen Mantel des Demokratie- und Transparenzverfechters umzuwerfen. Tja, der Schuss ist wohl nach hinten losgegangen.
Transparenz herzustellen ist aufgabe der Medien und nicht die eines selbsternannten Retter des Rechts.

schon mal collateral murder gesehen?

Ich denke, Menschenrechtsverletzungen aufzuklären sollte schon in unserem sinne sein, Schließlich ist der "Westen" doch ein verfechter für Freiheit und Gerechtigkeit, dachte ich zumindest.

Oder wofür waren die Kriegseinsätze bei denen sie die so Geheimhaltung Präferieren denn notwendig ?

"Transparenz herzustellen ist Aufgabe der Medien und nicht die eines selbsternannten Retter des Rechts."
Welche Medien meinen sie nur Staatliche ?
denn dann würden sie ja jedem Investigativen Journalist seine legitimierjung absprechen

und was tut man wenn die Medien Dieser Aufgabe nicht mehr gerecht werden ?

denn die Seite wikileaks könnte man durchaus als Medium bezeichnen sonst währe ja Assange auch nicht mit der goldenen Medaille der Sydney-Friedensstiftung ausgezeichnet worden
und gilt als nominierter für den Friedensnobelpreis, insofern würde ich vermuten das der Schuss eben nicht nach hinten losgegangen ist sondern voll in schwarze getroffen.
Er Hat die Bigotterie und das verrohte streben nach einer unipolaren Welt, unter dem Deckmantel Der Menschenrechte und Freiheit seitens der USA für jedermann offen dargelegt.

[...] Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Danke. Die Redaktion/kvk

Sie haben eine eigenartige Sicht der Dinge

Ich denke Menschenrechtsverletzungen aufzuklären ist erstens Aufgabe anderer und war zweitens mit Sicherheit nicht das oberste Anliegen von Assange.

Geheimhaltung ist in verschiedenen Stufen Grundlage jedes Kriegseinsatze, schon seit die Römer sich an ihre Feine angeschlichen haben und ihnen Hinterhalte gestellt haben anstatt platt von vorne aufzumaschieren.
Die Kriegshandlungen haben sich gewandelt, aber die Eigenen Angelegenheiten und Taktiken vor dem Gegner geheim zu halten ist heute noch normal und sinnvoll.

Sind sie auch einer derer die meinen, dass der deutsche [Zitat] "Gossenjournalismus" nur lügen verbreitet und von den Mächtigen im Hintergrund kontrolliert wird?
Ich finde das ist doch eine mehr als haltlose und dezent arrogante These.
Aber sie scheinen sich ja gerne in Verschwörungstheorien zu verlieren.
Nur mal so für einen Außenstehenden, wie wird denn die unipolare Welt Ihrer Meinung nach aussehen? Mit Weltregierung und allem drum und dran? Das hätte ich doch gerne mal deffiniert. Danke!

[...]

Der Kommentarteil, auf den Sie kritisch Bezug nahmen, wurde entfernt. Da wir bereits entfernte Äußerungen nicht weiter zum Bestandteil der Diskussion machen wollen, bitten wir Sie, diese nicht in Zitaten oder Paraphrasen wieder aufzugreifen. Danke, die Redaktion/fk..

Ihre Weltanschauung ist mit naiv sehr wohlwollend umschrieben

Das mag ja sein, aber das ist Aufgabe von richtigen Journalisten.
Und Manning wurde (zurecht) dafür angeklagt geheime Militärdokumente veröffentlich zu haben, die das Leben anderer Soldaten gefärden können.

Aber sie sind nicht auf meine Antwort eingegangen und so macht eine Diskussion einfach keinen Sinn.

[...]

Wie sie jetzt auf die Idee kommen ich hätte die Presse als "gleichgeschaltet" bezeichnet ist mir ein Rätsel. Im gegenteil halte ich die Presse (zumindest in Deutschland, aber sicher auch in anderen Ländern) für angemessen kompetent und frei. Wenn man in der Lage ist die Informationen zu reflektieren und einzuordnen ist das durchaus eine gute Möglichkeit auf dem Laufenden zu bleiben.

Der Kommentarteil, auf den Sie kritisch Bezug nahmen, wurde entfernt. Bitte nehmen Sie nicht erneut Bezug darauf, da wir bereits entfernte Inhalte nicht weiter zum Bestandteil einer Diskusssion machen wollen. Danke, die Redaktion/fk.

Assange der Messias und die unipolare Welt?

Aber ich glaube sie haben für sich Assange schon zu einem weltenrettenden Messias aufgeschwungen und können gar nicht mehr anders als ihn blind zu verteidigen und seine "Gegner" zu verabscheuen, oder?
Er passt aber auch zu gut in die Rolle des Underdogs, der endlich die bösen Männer aufdeckt, die im Hintergrund die Fäden der Weltordnung ziehen.
Wo wir auch grad beim Thema sind, sie haben sich erfolgreich darum gedrückt mir eine Frage zu beantworten, die ich Ihnen gestellt habe: wie wird denn die unipolare Welt Ihrer Meinung nach aussehen? Mit Weltregierung und allem drum und dran? Das hätte ich doch gerne mal deffiniert. Danke!
Wenn sie damit das wirsche gesabbel von Putin meinen, muss ich Ihnen doch aufs schärfste widersprechen.

http://www.ag-friedensfor...

Denn was diese "lupenreine Demokrat" von Demokratie und Menschenrechten versteht..naja sagen wir mal so, er machts nicht unbedingt subtil (verbot von Homosexualität in St. Petersburg, Tschetschnien, Moskauer Oper, willkürliche Festnahme und Internierung von Oppostitionellen, willkürliche Festnahme und Festsetzung von friedlichen Demonstranten, etc...)

aber sicher doch

"Wo wir auch Grad beim Thema sind, sie haben sich erfolgreich darum gedrückt mir eine Frage zu beantworten, die ich Ihnen gestellt habe: wie wird denn die unipolare Welt Ihrer Meinung nach aussehen? Mit Weltregierung und allem darum und dran? Das hätte ich doch gerne mal definiert. Danke!"

Selbstverständlich Drücke ich mich darum, da es mir zu mühsam ist etwas zu erklären das man sehr einfach bei Google nachvollziehen kann und meine Antwort sowieso mit der Begründung "bitte bleiben sie beim konkreten Artikelthema"
gelöscht werden würde und ich mir im Gegensatz zu ihnen keine Diffamierungen und pauschalisierungen über die angebliche "Weltanschung" eines anderen leisten kann da ich sonst ebenfalls entfernt werde, weil meine Meinung anscheinend Oppositionell zu Ihrer und der Der Redaktion ist.

subjektive Diskussionen sind immer nur für einen Teilneher interessant.

genau, hauptsache erstmal auf den USA herumhacken

Vorallem, weil ja die USA der einzige Staat ist, der heute noch Menschen hinrichtet und dann auch noch die weltweiten Statistiken mit großen Abstand anführt.
Oh nein, so ist das ja gar nicht..China, Iran, etc richten ja jährlich viel mehr Menschen hin (auch relativ an der Bevölkerungszahl gesehen). Entschuldigung, mein Fehler.
Aber hauptsache erstmal wieder auf den USA herumhacken.

USA vs andere

China oder der Iran nehmen nicht für sich in Anspruch eine Vorzeigedemokratie oder ein Vorzeigerechtsstaat zu sein.
Die USA schon.

Mir fällt kein anderes Demokratisches Land ein welches die Todesstrafe Umsetz. Eventuell exisitirt sie als "Karteileiche" in dem einen oder anderen Gestzbuch, aber umgesetzt wird sie von den USA.

Wer Ansprüche an andere stellt sollte diesen selbst gerecht werden. So einfach ist dies. Und genau hier Versagen die USA regelmäßig bei verschiedensten Themen.

Folter

Leider hab ich den Fehler gemacht,statt auf Antworten auf Komentar empfehlen gedrückt.Tut mir leid.

Denn es ist schon ziemlich einfältig,
die Hinrichtungen in China und den USA vergleichen zu wollen.
In China sind Menschenrechte oder gar Demokratie nicht vorhanden.Doch China stellt sich auch nicht hin und fordert die Einhaltung von Menschenrechten oder Demokratie von anderen Staaten.China schaut lieber beim Abschlachten von Kindern,Frauen und Männern zu und waschen ihre Hände in Unschuld.
Ganz anders die USA:
Sie nennen sich Demokratie und Bewahrer von Menschenrechten.
Liefern Waffen an und in Länder,wohlwissend das damit Menschen getötet und Menschenrechte und Demokratie niedergeknüppelt werden.
Sie foltern weltweit,wobei aktuell Guantanamo das Beste Beispiel darstellt.Und sogar,obwohl gegen die Verfassung,wird auch in den USA gefoltert:
Bradly Mannings als Beispiel.
Ein demokrtisches Land achtet Menschenrechte,ächtet Folter und Todesstrafe.

Jaja, die USA..der Teufel der Welt..

Ach soo ist das. Man muss einfach nur sagen "och, wir sind halt keine fortschrittliche Demokratie, gebt uns Zeit wir lernen das schon noch" und schon darf man Menschen hinrichten wegen Ehebruch oder Parteibeleidigung etc?
Das ist ja praktisch. Vielleicht sollten sie den USA mal einen Brief schicken wie sie ihr schlechtes Ansehen in der Welt von heut auf morgen schlagartig verbessern können.
Einfach sagen man wäre kein Vorzeigestaat und BAM sofort hört jeder auf die USA deswegen zu nerven. Praktisch eigentlich.

Aber ganz im Ernst, glauben sie nicht, dass es in den USA eine große Mehrheit gibt, die die Waffengesetze verschärfen und die Todesstrafe abschaffen wollen aber einfach nicht gegen eine Minderheit von Verrückten ankommt?
Herr Gott, Obama hat doch nicht mal seine Krankenversicherung an den Republikanern vorbeibekommen. Vielleicht sollten sie einfach mal ein wenig selektiever pöbeln und den Amerikaner an sich nicht direkt in Sippenhaft nehmen.
Außerdem dürfen sie nie außer acht lassen, wie die Anfänge dieses Landes waren und welche Menschen dort als erstes hin imigriert sind. Nämlich der "Abschaum" Europas, die Leute die hier keiner haben wollte, die hier nicht wegen Hartz IV wenig Geld hatten sondern einfach verhungert sind.

was für...

... eine abstruse Argumentation. Die USA laufen seit über 60 Jahren mit erhobenem Zeigefinger um die Welt und fordern die Einhaltung von Menschenrechten und den weltweiten Aufbau von demokratischen Strukturen.

Soweit sogut und alles andere als verwerflich.

Seit 2001 jedoch hat sich das Bild der USA gewandelt. Abu Graib, Guantanamo, tote Zivilisten durch Drohnenangriffe, amoklaufende und leichenschändende US-Soldaten haben den Ruf der USA als einzige, wirklich demokratische, Supermacht binnen weniger Jahre zerstört.

Heute stehen die USA in weiten Teilen der Welt als Kriegstreiber und Verbrecher da, denen es eigentlich sowieso immer nur um's Öl ging.

Diese Sichtweise ist natürlich sehr einseitig und bildet nichtmal im Ansatz das wahre Wesen der USA ab. Ohne die USA würde in Europa heute vielleicht Russisch gesprochen und keine (mal mehr mal weniger) demokratischen Verhätnisse herrschen.

Trotzdem muss man einem Freund sagen dürfen das er irgendwo falsch abgebogen ist und sich nun auf "dem falschen Pfad" befindet. Das hat in meinen Augen auch nichts mit "USA-Bashing" zu tun, sondern vielmehr damit das die Leute nichtmehr mit ansehen wollen, wie einige Wenige eine jahrzehnte- oder sogar jahrhundertelang aufgebaute Reputation zerstören.

Es ist im Bezug darauf auch eine Frage der Glaubwürdigkeit, die Zustände in einigen Ländern zu kritisieren, aber selbst auf Folterkeller in Ägypten u.a. zurückzugreifen. Soetwas geht in einem Rechtsstaat und auch sonst irgendwo einfach nicht.