RusslandBerufung könnte Strafe für Pussy Riot verringern

Zu zwei Jahren Lagerhaft hat ein Gericht die Frauen von Pussy Riot verurteilt. Im Berufungsverfahren könnte diese Strafe milder ausfallen, spekulieren russische Medien. von afp

Nadeschda Tolokonnikowa (l.), Jekaterina Samuzewitsch und Maria Aljochina von Pussy Riot in einem Moskauer Gericht

Nadeschda Tolokonnikowa (l.), Jekaterina Samuzewitsch und Maria Aljochina von Pussy Riot in einem Moskauer Gericht  |  © Maxim Shemetov/Reuters

Russische Medien rechnen nach der Verurteilung von drei Musikerinnen der kremlkritischen Punkband Pussy Riot mit einer milderen Strafe in einem Berufungsverfahren. Beobachter des Prozesses äußerten die Erwartung, dass die Strafe von jeweils zwei Jahren Lagerhaft in der Revision reduziert werden dürfte.

Nach der Berufung durch die Verteidiger werde das zuständige Moskauer Gericht vermutlich die Strafe von zwei Jahren Lagerhaft in ein Jahr verwandeln und "diese Idiotinnen freilassen, damit sie ihre Kinder und Angehörigen wiedersehen können", schrieb die Zeitung Komsomolskaja Prawda .

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Denis Dwornikow von der zivilen Kammer, die russische Behörden berät, sagte ebenfalls eine Abmilderung der Strafen im Berufungsprozess voraus. Vermutlich würden die Verurteilten schon einen Monat nach dem Verfahren in die Freiheit entlassen, sagte Dwornikow der Nachrichtenagentur Interfax.

Russisch-orthodoxe Kirche fordert Milde

Das russische Außenministerium äußerte sich nicht direkt zu dem Urteil. Es veröffentlichte aber eine Erklärung, in der die in westlichen Staaten verhängten Strafen für "Rowdytum" an religiösen Orten aufgelistet wurden. Darin hieß es, in Deutschland stünden darauf bis zu drei Jahre Gefängnis.

Im In- und Ausland war die Verurteilung der drei Frauen scharf kritisiert worden. Das Gericht hatte die 22-jährige Nadeschda Tolokonnikowa , die 24-jährige Maria Aljochina und die 30-jährige Jekaterina Samuzewitsch am Freitag wegen "Rowdytums" aus religiösem Hass schuldig erklärt und zu jeweils zwei Jahren Lagerhaft verurteilt . Sie hatten bei einer kurzen Performance in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale im Februar ein "Punkgebet" gegen Putin aufgeführt.

Die regierungsnahe russisch-orthodoxe Kirche forderte nach dem Urteil "Milde" für die drei Frauen. In vielen Städten, darunter Berlin , Brüssel , Wien und Moskau , gab es am Freitag Solidaritätskundgebungen für die drei Frauen. Die USA nannten die Strafe "unverhältnismäßig". Ähnlich äußerte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel . Scharfe Kritik übte auch die Europäische Union .

Der bei einer Protestkundgebung in Moskau am Freitag festgenommene frühere Schachweltmeister und Oppositionspolitiker Garri Kasparow kam inzwischen mit etwa 50 weiteren Demonstranten wieder frei. Bislang sei keine Anklage gegen ihn erhoben worden, sagte einer von Kasparows Mitstreitern, Alexander Riklin. Kasparow müsse aber am Montag wieder auf der Polizeiwache zum Verhör erscheinen. Laut Interfax wird dem Oppositionellen vorgeworfen, einem Polizisten ins Ohr gebissen zu haben. Kasparow wies den Vorwurf zurück und erklärte, er sei in der Untersuchungshaft geschlagen worden.

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Leserkommentare
  1. Oh Schreck. Bis zur Berufung bekommen wir täglich zwei Artikel zum Thema?

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    Aber das Thema samt Umfeld gibt es her.
    Wie kann Russland demokratisiert werden?

    3-4 Artikel & dazu noch ein paar Leser Artikel sind da bestimmt noch drin...;-)

    • uwilein
    • 18. August 2012 20:09 Uhr

    geschrieben werden und als Talkshowgäste weltweit on TV, und und und - das blüht uns in den nächsten Jahren. Pussy Riot passt zum Westen - nicht jedoch zum Osten - und mit der russischen Seele hat es so gar nichts zu tun.

    • Varech
    • 19. August 2012 21:24 Uhr

    Nein, u m s Thema. Immer drum herum. Wie die Katze um den heissen Brei.

    Das eigentliche Thema, das Verhältnis von Kirche und (nicht nur Staat) herrschender (nicht nur Partei) Person (!) (die Staat, Partei und Leitwolf zugleich ist) ist doch die Frage.

    Und dieses Thema birgt auch in D noch Asche unter der Glut!

    Tatsache war doch, dass der Patriarch in Moskau in der Kirche aufgefordert hat, Putin zu wählen. Darauf haben die Re-Aktivistinnen am selben Ort aufgefordert, es nicht zu tun, völlig in ihrem Menschenrecht.

    Vielleicht lese ich zu flüchtig, aber ich habe noch nirgends gefunden, wer in der Sache eigentlich Anzeige erstattet hat. Ob in russischen Kirchen wie im Kreml die Polizei über die "Ordnung" wacht? Werden an beiden Orten Störungen des Hausfriedens von Amts wegen verfolgt?

    Kurz: Ich halte das Thema Pussy Riot für wichtig und weltbewegend. Unsere Zeitungen werden davon nicht zerplatzen. Denken Sie doch nur, was für tolle "Neuigkeiten" wir täglich aus USA vorgesetzt bekommen, kalt und abgestanden brav geschluckt.

  2. Aber das Thema samt Umfeld gibt es her.
    Wie kann Russland demokratisiert werden?

    Antwort auf "Überschrift..,"
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    • kitoi
    • 19. August 2012 12:04 Uhr

    Russland ist demokratisch. Sie braucht man dazu nicht!

    Aber Sie können sich ja mal den Satz im Artikel durchlesen: "Das russische Außenministerium äußerte sich ... Darin hieß es, in Deutschland stünden darauf bis zu drei Jahre Gefängnis."

    Wenn man in dieser Zeitung die Wahrheit schreiben würde, müsste es heißen: "Darin hieß es, in Deutschland STEHEN darauf bis zu drei Jahre Gefängnis."

    Aber dieser eine kleine Satz teilt dem einfachen Leser durch den Konjunktiv mit,

    (1)
    dass es keine Strafen für Rowdytum in Kirchen geben würde,

    (2)
    dass die russische Regierung bei ihrer Aussage über Strafen in Deutschland lügt.

    Zu den Fakten:
    (1) Der Gesetzestext:
    "Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." (§166 Abs 166 StGB)

    (2) Ein Beispiel:
    "Die Justiz reagierte im Sommer 2004 mit einem Schnellverfahren auf die Aktion der beiden bundesweit bekannten Gottesdienststörer. Die militanten Abtreibungsgegner aus Berlin wurden zu fünf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt." http://www.domradio.de/ak...

    [...]

    Gekürzt. Bitte bleiben Sie trotz Kritik sachlich. Danke, die Redaktion/lv

  3. Das meinte ich. Die Demokratisierung Russlands wird hier zum abendfüllenden Thema. Für andere Themen bleibt mir zu wenig Raum.

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    hat genug Raum. Keine sorge. Es gibt mehr ARtikel über Rezepte oder Freizeitgestaltung, die sie kümmern sollten.

    Ich Grunde finden Sie ja Pussy-Riot doof, halten Kritik an die Russische Macht für imperialistische Propaganda und finden es garicht so schlimm, dass man für weniger als einer Minute Kirchen-Störung zu 2 Jahren samt Schauprozess verdonnert wird, während das russische Aussenministerium Unwahrheiten über ausländische Rechtsprechung verteilt.

    • uwilein
    • 18. August 2012 18:37 Uhr

    so erscheinen mir diese geschäftstüchtigen Mädchen auf den Pressefotos. Exakt einige Stunden nach ihrer Verurteilung kommt ein neuer Song auf den Markt - welch gutes Timing, welch Zufall.......

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    Da verdient doch tatsächlich jemand ein wenig Geld, während er für die Demokratisierung Russlands kämpft. Was für eine Schande für Russland! Schließlich sollen doch alle jene, die Gutes tun, gefälligst im Armenhaus hocken und jeden Verdienst spenden.

    Unfassbar, dass derartiges immer von denen gefordert wird, die mehr für die Menschen erreichen wollen.

    • eklipz
    • 18. August 2012 18:49 Uhr

    kam nicht "auf den Markt", er wurde schlicht veröffentlicht (mehr als 6 Monate alt is er mindestens). Aber sie können ja gern versuchen, ihn bei Media Markt oder Saturn zu finden...

    • Varech
    • 18. August 2012 22:13 Uhr

    Entfernt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare. Danke, die Redaktion/ls

    Ich halte die Pussy Riots aber nicht für @uwileins!

  4. 5. [...]

    Entfernt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare und verzichten auf Vergleiche die lediglich der Provokation dienen. Danke, die Redaktion

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    Sich zehn mal zu wiederholen hilft nicht. Die Frauen der Band sind selber russische Orthodoxe und fordern auf ihre radikale und provokativ-künstlerische Weise eine REformierung der Kirche, bzw. deren Distanz zu der Staatsmacht.

    [...]

    Gekürzt. Der Kommentar, auf den Sie sich kritisch beziehen, wurde bereits entfernt. Die Redaktion/ls

    • eklipz
    • 18. August 2012 18:52 Uhr

    Entfernt. Der Kommentar, auf den Sie sich kritisch beziehen, wurde bereits moderiert. Die Redaktion/ls

  5. hat genug Raum. Keine sorge. Es gibt mehr ARtikel über Rezepte oder Freizeitgestaltung, die sie kümmern sollten.

    Ich Grunde finden Sie ja Pussy-Riot doof, halten Kritik an die Russische Macht für imperialistische Propaganda und finden es garicht so schlimm, dass man für weniger als einer Minute Kirchen-Störung zu 2 Jahren samt Schauprozess verdonnert wird, während das russische Aussenministerium Unwahrheiten über ausländische Rechtsprechung verteilt.

    Antwort auf "Überschrift..."
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    Entfernt. Bitte verfassen Sie sachliche Kommentare. Danke, die Redaktion/ls

    Kirchen generell besch..euert, sehen alles in schwarz/weiß.

    Was ist denn Ihre Verbindung zu Russland? Ich habe manchmal das Gefühl Sie suchen förmlich nach der Empörung, weil das Leben sonst keinen Sinn hätte.

    Für die Kritiker des Urteils spricht, dass der Prozess übertrieben zur Schau gestellt wurde und die Strafe nicht im Verhältnis stand.

    Für die Anklage spricht allerdings, dass diese Damen die Grenzen des guten Geschmacks, der Kunst- & Meinungsfreiheit weitgehend überschritten haben. Russland und der Rest der Welt tickt nunmal anders als die "aufgeklärten Menschen" in Europa. Und ich glaube es ist nicht so gut, wenn man anderen Völkern die eigene Ideologie aufzwingen darf. Das gabs schon einmal, ging aber irgendwie in die Hose...

  6. In unserem Strafgesetzbuch gibt es auch bis zu 3 Jahren. Es ist irrelevant, ob der Strafrahmen bisher ausgenutzt wurde. Die Möglichkeit ist schlimm genug. - §123 StGB Hausfriedensbruch droht mit bis zu 1 Jahr Gefängnis. Das scheint mir okay, warum sollten Kirchen oder religiöse Gemeinschaften ein größeres Schutzrecht haben wie der Einzelne?

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    Das Gesetz lebt nicht im sterilen Raum sondern wird die Rechtsprechung Realität. Diese muss sich an das Menschenrecht orientieren und an das Grundgesetzt. Entsprechend würde niemals jemand in einer echten Demokratie zu Gefängnis verurteilt, weil er religiöse Gefühle verletzt. Sonst müsste der Mann, der die Mohhamed-Karikaturen zeichnete in Dänemark auch hinter Gittern. Dem ist aber selbstverständlich nicht so, denn in Demokratien sollte die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben.

    Deswegen ist auch die Liste des russischen Aussenministeriums allenfalls ein Jux, aber zeigt die Borniertheid der Macht in Russland deutlich. Denn sie verstehen genau so wenig wie Sie es tun nicht, was ein Gesetz bedeutet.

    Im übrigen würde ich an Ihrere stelle wohl Angst bekommen, wenn ich in Bayern leben würde, wo es offiziell laut Gesetz noch die Todesstrafe gibt.

  7. Sich zehn mal zu wiederholen hilft nicht. Die Frauen der Band sind selber russische Orthodoxe und fordern auf ihre radikale und provokativ-künstlerische Weise eine REformierung der Kirche, bzw. deren Distanz zu der Staatsmacht.

    [...]

    Gekürzt. Der Kommentar, auf den Sie sich kritisch beziehen, wurde bereits entfernt. Die Redaktion/ls

    Antwort auf "[...]"
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    • Sisko28
    • 18. August 2012 20:09 Uhr

    Manchmal frage ich mich, warum sich vor allem die Deutschen und ein Großteil der selten neutralen Presse so dermaßen in russische Angelegenheiten einmischt. Meine Frau ist Russin und ich kenne sehr viele Russen und habe vor kurzem einige Zeit in Russland gelebt. Russland geht es so gut wie lange nicht mehr. Eine westliche "Demokratie" wird es in Russland nie geben und das ist gut so. Ich empfehle jeden mal selbst nach Russland zu fahren und sich ein Bild zu machen. Viele junge Leute sind dort top ausgebildet und sprechen hervorragend Englisch. Außerdem sind sie sehr gastfreundlich und ja man hat (für manche wohl unvorstellbar) freien Zugang zum Internet!!!...

    Hier mal ein interessanter Link zu Veränderungen unter Putin: http://de.wikipedia.org/w...

    Vor ein paar Jahren noch wäre das Urteil deutlich härter ausgefallen. Ich als Deutscher begrüße es nicht, allerdings weiß jeder der in Russland aufgewachsen was ihm bei solchen Aktionen blüht. Deswegen wundert diese Strafe auch niemanden von meinen vielen russischen Freunden (auch in Russland). Übringes hat das russische Außenministerium (Wo liest man das hier?) eine Liste veröffentlicht wie hoch die Strafen in anderen Ländern dafür sind.
    Nichts desto trotz wird bei vielen Medien ein falsches Bild suggeriert. Man sollte bedenken das die absolute Mehrheit der Russen Putin gewählt hat. Und selbst wenn man 5% abzieht aufgrund von Wahlfälschung.

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