Russland : Berufung könnte Strafe für Pussy Riot verringern

Zu zwei Jahren Lagerhaft hat ein Gericht die Frauen von Pussy Riot verurteilt. Im Berufungsverfahren könnte diese Strafe milder ausfallen, spekulieren russische Medien.
Nadeschda Tolokonnikowa (l.), Jekaterina Samuzewitsch und Maria Aljochina von Pussy Riot in einem Moskauer Gericht © Maxim Shemetov/Reuters

Russische Medien rechnen nach der Verurteilung von drei Musikerinnen der kremlkritischen Punkband Pussy Riot mit einer milderen Strafe in einem Berufungsverfahren. Beobachter des Prozesses äußerten die Erwartung, dass die Strafe von jeweils zwei Jahren Lagerhaft in der Revision reduziert werden dürfte.

Nach der Berufung durch die Verteidiger werde das zuständige Moskauer Gericht vermutlich die Strafe von zwei Jahren Lagerhaft in ein Jahr verwandeln und "diese Idiotinnen freilassen, damit sie ihre Kinder und Angehörigen wiedersehen können", schrieb die Zeitung Komsomolskaja Prawda .

Denis Dwornikow von der zivilen Kammer, die russische Behörden berät, sagte ebenfalls eine Abmilderung der Strafen im Berufungsprozess voraus. Vermutlich würden die Verurteilten schon einen Monat nach dem Verfahren in die Freiheit entlassen, sagte Dwornikow der Nachrichtenagentur Interfax.

Russisch-orthodoxe Kirche fordert Milde

Das russische Außenministerium äußerte sich nicht direkt zu dem Urteil. Es veröffentlichte aber eine Erklärung, in der die in westlichen Staaten verhängten Strafen für "Rowdytum" an religiösen Orten aufgelistet wurden. Darin hieß es, in Deutschland stünden darauf bis zu drei Jahre Gefängnis.

Im In- und Ausland war die Verurteilung der drei Frauen scharf kritisiert worden. Das Gericht hatte die 22-jährige Nadeschda Tolokonnikowa , die 24-jährige Maria Aljochina und die 30-jährige Jekaterina Samuzewitsch am Freitag wegen "Rowdytums" aus religiösem Hass schuldig erklärt und zu jeweils zwei Jahren Lagerhaft verurteilt . Sie hatten bei einer kurzen Performance in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale im Februar ein "Punkgebet" gegen Putin aufgeführt.

Die regierungsnahe russisch-orthodoxe Kirche forderte nach dem Urteil "Milde" für die drei Frauen. In vielen Städten, darunter Berlin , Brüssel , Wien und Moskau , gab es am Freitag Solidaritätskundgebungen für die drei Frauen. Die USA nannten die Strafe "unverhältnismäßig". Ähnlich äußerte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel . Scharfe Kritik übte auch die Europäische Union .

Der bei einer Protestkundgebung in Moskau am Freitag festgenommene frühere Schachweltmeister und Oppositionspolitiker Garri Kasparow kam inzwischen mit etwa 50 weiteren Demonstranten wieder frei. Bislang sei keine Anklage gegen ihn erhoben worden, sagte einer von Kasparows Mitstreitern, Alexander Riklin. Kasparow müsse aber am Montag wieder auf der Polizeiwache zum Verhör erscheinen. Laut Interfax wird dem Oppositionellen vorgeworfen, einem Polizisten ins Ohr gebissen zu haben. Kasparow wies den Vorwurf zurück und erklärte, er sei in der Untersuchungshaft geschlagen worden.

Verlagsangebot

Der Kult ums gesunde Essen

Nahrung soll Energie und Freude bringen. Doch immer mehr Lebensmittel werden zum Problem gemacht: Vom Salz bis zum Fleisch. Warum eigentlich? Jetzt in der neuen ZEIT.

Hier lesen

Kommentare

146 Kommentare Seite 1 von 13 Kommentieren

Wie kann Russland demokratisiert werden?

Russland ist demokratisch. Sie braucht man dazu nicht!

Aber Sie können sich ja mal den Satz im Artikel durchlesen: "Das russische Außenministerium äußerte sich ... Darin hieß es, in Deutschland stünden darauf bis zu drei Jahre Gefängnis."

Wenn man in dieser Zeitung die Wahrheit schreiben würde, müsste es heißen: "Darin hieß es, in Deutschland STEHEN darauf bis zu drei Jahre Gefängnis."

Aber dieser eine kleine Satz teilt dem einfachen Leser durch den Konjunktiv mit,

(1)
dass es keine Strafen für Rowdytum in Kirchen geben würde,

(2)
dass die russische Regierung bei ihrer Aussage über Strafen in Deutschland lügt.

Zu den Fakten:
(1) Der Gesetzestext:
"Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." (§166 Abs 166 StGB)

(2) Ein Beispiel:
"Die Justiz reagierte im Sommer 2004 mit einem Schnellverfahren auf die Aktion der beiden bundesweit bekannten Gottesdienststörer. Die militanten Abtreibungsgegner aus Berlin wurden zu fünf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt." http://www.domradio.de/ak...

[...]

Gekürzt. Bitte bleiben Sie trotz Kritik sachlich. Danke, die Redaktion/lv

Was tut Zeitonline?

Sie verwenden den Konjunktiv! Damit unterstellen Sie dem Autor (russisches Außenministerium) einer Lüge! Hätte, könnte, stünde hat und steht eben nicht!

Das was Sie im Artikel machen hat mit demokratischer Aufklärung (weil Lüge) nichts zu tun, das ist billige Propaganda!

Wenn Sie jetzt meinen Kommentar löschen, wenden Sie die Methoden an, die Sie so gerne Russland unterstellen - Demokratiefeindlichkeit!

Und Presse wird nun mal in der Demokratielehre als vierte Gewalt bezeichnet. Was passiert, wenn die ausfällt?

Weiter Beispiele aus D

... bzgl Störung des Gottesdienstes:

- 5 und 6 Monate auf Bewährung für zwei notorische Abtreibungsgegner und Gottesdienststöörer in Berlin:
http://www.shortnews.de/i...

- 1000€ Geldstrafe für „Soldaten sind Mörder und Faschisten“ anläßlich eins Adventskonzertes in der evangelischen Marktkirche in Hannover:
http://www.nwzonline.de/A...

- Flüchtlinge besetzen Kirche in Grimma, Pfarrer hat Verständnis, keine Strafverfolgung:
http://www.fr-online.de/p...

Es braucht also keiner zu behaupten, "ja wenn die das in Deutschland getan hätten, hätte man sie auch hart bestraft". Nein, hätte man nicht! In diesem Teil der Welt gilt nämlich das Gebot der Verhältnismäßigkeit.

Nein, hätte man nicht!

Doch hat man!

5 Monate in den Knast für Gottesdienststörung in einem Land, wo man fremd aussehende Menschen in den Tod treiben kann und dafür nur Bewährung bekommt, ist schon eine sehr harte Strafe!

Quelle:
"Die beiden Männer, die in Berlin einen 23-Jährigen angegriffen und vor ein Auto gejagt haben, sind zu Bewährungsstrafen verurteilt worden."
...
http://www.focus.de/panor...

Nun ja...

... es handelt sich bei den von Ihnen verlinkten Gottesdienststörern um die von mir ebenfalls verlinkten Störer aus Berlin.

Die beiden haben sich von 2000 bis 2004 quer durch Deutschland durch ca. 50 Gottesdiensten und den Bundestag randaliert - Sachbeschädigung inklusive.

Wir reden hier also von notorischen Wiederholungstätern, die nach 4 Jahren Randale, zahlreichen Geldbußen und einer milden Bewährungsstrafe letztlich 6 Monate Gefängnis ohne Bewährung erhielten.

Das ist sehr mild.

Nennen Sie doch einmal ein konkretes Beispiel

dafür (3 Jahre Haft in Deutschland für "Rowdytum" in einer Kirche). - Es gibt keines! So weit mal dazu.
PR hätten in Deutschland eine Geldstrafe wegen groben Unfugs erhalten.
Die russische Regierung kann sich also nicht rausreden mit Hinweis auf das Ausland. Der Versuch ist doch durchsichtig.

Und Putin ist ein Diktator - es bleibt dabei. Und er wird auch als solcher international benannt, wie andere Diktatoren auch.
Das ist gut so!

Freiheit der Meinung und der Kunst lassen sich auf Dauer nicht unterdrücken.

Vergleiche?

"Die beiden haben sich von 2000 bis 2004 quer durch Deutschland durch ca. 50 Gottesdiensten und den Bundestag randaliert - Sachbeschädigung inklusive."

Nun, die Damen haben in der Vergangenheit bei ihren vielen nicht sanktionierten Auftritten auch gegen die russischen Gesetze verstoßen. Man hat sie gewähren lassen. Denn auch in Russland benötigt man für Auftritte im öffentlichen Raum oder gar in Museen Genehmigungen, die diese Damen bestimmt nicht hatten. Zugegebenermaßen spekuliere ih über das Nichtvorhandensein dieser Genehmigungen. Glauben Sie aber, dass diese Damen für diesen Auftritt im Moskauer Biologiemuseum (http://plucer.livejournal...) eine Genehigung hatten?

Was würde wohl im Berliner Naturkundemuseum passieren, wenn dort ein paar Jugendliche Sex machen oder andeuten würden? An ein einfache "Du Du" glauben Sie doch wiklich nicht selber? Irgendwann passiert genau das, was den Berliner Kirchestörern passierte.

Max & Moritz ...

"Moritz ist auch ein Diktator, und Max erst -der ist noch viel schlimmer. Wussten Sie das?"

Was wollen uns diese Worte nur sagen?
...

"Was würde wohl im Berliner Naturkundemuseum passieren, wenn dort ein paar Jugendliche Sex machen oder andeuten würden?"

Haben PR so was gemacht? - Nein! Lesen Sie bitte die Meldungen... Bleiben Sie doch einfach bei den Fakten. Diese sind bekannt.

Freiheitsstrafe in Deutschland möglich

§ 167 StGB (Störung der Religionsausübung)

(1) Wer

1. den Gottesdienst oder eine gottesdienstliche Handlung einer im Inland bestehenden Kirche oder anderen Religionsgesellschaft absichtlich und in grober Weise stört oder
2. an einem Ort, der dem Gottesdienst einer solchen Religionsgesellschaft gewidmet ist, beschimpfenden Unfug verübt,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Eine Freiheitsstrafe wäre bei einem solchen Verhalten in Deutschland möglich, aber nach der Strafrechtspraxis nur dann, wenn mehrere Verurteilungen zu einer Geldstrafe nichts gebracht haben.

Woran ich glaube? Ich erfahre!

Ich fahre gegenwärtig ca. alle 2 Jahre meist mehrere Tage mit dem Zug nach Russland. Teilweise fahre ich alleine, teileise mit Familie. Sowohl im Zug als auch vor Ort gehe ich nicht nur mit einheimischen Freunden und früher auch in Usbekistan in die Kneipe, in die Banja (russ. Sauna) oder zum Camping und Baden. Nein wir reden dann häufig auch über politische Themen. Allerdings meide ich heute Themen auf "Jabloko" (Russische Demokratische Partei) oder "Greenpeace". Solche Themen kommen bei Freunden oder gar Fremden überhaupt nicht gut an. Die erinnern sich dann doch sehr schnell an die Chaos-Jahre unter Jelzin, als sie in den Währungsreformen alle ihre Ersparnisse verloren, als sie statt Arbeitslohn ihre produzierten Produkte zum Verkauf auf dem Basar bekamen und letztlich erinnern sie sich an den Krieg Georgiens gegen Südossetien, der nicht nur mit US-amerikanischer finanzieller, sondern auch tatkräftiger Unterstützung in Form von Soldaten stattfand. Manch einer verkraftete das alles nicht und nahm sich, wie in der Familie meiner Frau, das Leben.

Ich kenne niemanden, der das System Putin ablehnt! Das was immer mal geäußert wird, ist der Wunsch nach Medwedew statt Putin, einem ganz anderen Präsidenten, einem Kommunisten - aber nie die Abkehr vom eigentlichen System Putin und garantiert nicht nach solchen Spinnern (deren Worte - nicht meine) wie Jabloko oder Pussy-Riot!

Also: Bevor Sie mir was über Glauben erzählen, sollten Sie sich informieren!

Artikel z u m Thema?

Nein, u m s Thema. Immer drum herum. Wie die Katze um den heissen Brei.

Das eigentliche Thema, das Verhältnis von Kirche und (nicht nur Staat) herrschender (nicht nur Partei) Person (!) (die Staat, Partei und Leitwolf zugleich ist) ist doch die Frage.

Und dieses Thema birgt auch in D noch Asche unter der Glut!

Tatsache war doch, dass der Patriarch in Moskau in der Kirche aufgefordert hat, Putin zu wählen. Darauf haben die Re-Aktivistinnen am selben Ort aufgefordert, es nicht zu tun, völlig in ihrem Menschenrecht.

Vielleicht lese ich zu flüchtig, aber ich habe noch nirgends gefunden, wer in der Sache eigentlich Anzeige erstattet hat. Ob in russischen Kirchen wie im Kreml die Polizei über die "Ordnung" wacht? Werden an beiden Orten Störungen des Hausfriedens von Amts wegen verfolgt?

Kurz: Ich halte das Thema Pussy Riot für wichtig und weltbewegend. Unsere Zeitungen werden davon nicht zerplatzen. Denken Sie doch nur, was für tolle "Neuigkeiten" wir täglich aus USA vorgesetzt bekommen, kalt und abgestanden brav geschluckt.

Das Internet

hat genug Raum. Keine sorge. Es gibt mehr ARtikel über Rezepte oder Freizeitgestaltung, die sie kümmern sollten.

Ich Grunde finden Sie ja Pussy-Riot doof, halten Kritik an die Russische Macht für imperialistische Propaganda und finden es garicht so schlimm, dass man für weniger als einer Minute Kirchen-Störung zu 2 Jahren samt Schauprozess verdonnert wird, während das russische Aussenministerium Unwahrheiten über ausländische Rechtsprechung verteilt.

Und sie finden...

Kirchen generell besch..euert, sehen alles in schwarz/weiß.

Was ist denn Ihre Verbindung zu Russland? Ich habe manchmal das Gefühl Sie suchen förmlich nach der Empörung, weil das Leben sonst keinen Sinn hätte.

Für die Kritiker des Urteils spricht, dass der Prozess übertrieben zur Schau gestellt wurde und die Strafe nicht im Verhältnis stand.

Für die Anklage spricht allerdings, dass diese Damen die Grenzen des guten Geschmacks, der Kunst- & Meinungsfreiheit weitgehend überschritten haben. Russland und der Rest der Welt tickt nunmal anders als die "aufgeklärten Menschen" in Europa. Und ich glaube es ist nicht so gut, wenn man anderen Völkern die eigene Ideologie aufzwingen darf. Das gabs schon einmal, ging aber irgendwie in die Hose...

Es gibt nunmal unterschiedliche Meinungen

Sie sehen hier einen politischen Kampf. Andere sehen hier eine unsägliche Selbstdarstellung mit zweifelhaftem politischen Inhalt. Es gibt nunmal unterschiedliche Meinungen.

Fakt ist, dass diese Damen seit Jahren keiner geregelten Arbeit nachgehen und dank diesem medial unglaublich aufgebauschtem Fall, dies vermutlich auch in Zukunft nicht tun werden.

SChmarn hoch 10

Also Sie agieren hier, nachdem ich ständig mit Ihren Kommentaren konfrontiert war, doch aus einer plumpen Anti-westlichen Einstellung heraus. Es gibt keine Menscehnrechtsorganisation der WElt, egal in welcher Himmelsrichtung, die das was die Russische Macht da tat auch nur im egringsten verteidigen würde. Überhaupt eine Aussage gegen Putin und die Kirche als Hassverbrechen zu werten ist schon eine Sache, die jedem vernunftbegabten doch aufstoßen müsste.

Im Übrigen habven Sie überhaupt kine "Ahnung" von diesen Frauen. Es sind Studentinnen, was wohl der Grund sein dürfte, dass sie keiner "geregelten" Arbeit nachgehen. Zudem sind sie teil der KünstlerInnengruppe Voina, und haben mit dieser schon seit vielen jahre solche Aktionen durchgeführt, wie der Sexualverkehr in einem Museum mit dem Proovkanten Ausspruch: Wir zeugen Putin einen Nachfolger.

Die Frauen ageierten nicht aus dem leeren Raum heraus um Geld zu machen, sondern sind seit vielen Jahren Happening-Künstler.

Dieser Kirchenauftritt war Konsequent, wenn man die Kunst der Frauen und der anderen Mitglieder betrachtet. Der Unterschied nun war, dass gleich zwei der großen Mächte in Russland auf schwerste angegriffen wurden sind: Der Partriarch und der Autokrat.

Sie haben diese Art Aktion gewählt, um ...

... mit Hilfe der Verletzung religiöser Tabus in Verbindung mit einer politischen Attacke die mediale Wirkung zu maximieren. Ist ja auch gelungen, nur mit vermutlich ungeplanten Konsequenzen.

Den Heiligenschein, den manche diesen Mädels umhängen wollen, den sehe ich nicht, die Strafe ist etwas überzogen, aber dabei wird es ja anscheinend nicht bleiben.

Hätte man missverstehen können

"Ich habe nicht behauptet, dass die große Mehrheit in Russland für die Menschenrechte ist, sondern ich sagte, dass es viele in Russland sind."

Das hätte man missverstehen können, gut, dass Sie das klargestellt haben. Und Ihre Unterstellung, dass alle, die das Urteil gegen diese "Künstlerinnen" bejahen, ein Problem mit den Menschenrechten hätten, finde ich etwas anmaßend.

Es reicht nicht, einfach Begriffe wie "Menschenrechte" in die Diskussion zu werfen, um, ohne ein echtes Argument, die eigene Position gewichtiger erscheinen zu lassen.

@39 Moderne Kynikerinnen

[...]

Die drei Frauen haben mit den Kynikern, die auf provozierende Art das ethische Bewußtsein der Bevölkerung und der Obrigkeit schärften, beeindruckende Vorbilder im alten Griechenland.

Margot Aigner führt in suite101.de dazu aus:

"Mit ihrer bissigen, zynischen Art wollten sie die Menschen wachrütteln – ihnen nicht schaden, wie viele meinten, sondern sie vor den Kopf stoßen und dadurch die Augen für das Wesentliche im Leben öffnen. “Wir beißen unsere Freunde, um sie zu retten” erklärten sie. Formen dieses Beißens waren Provokationen und spöttische, aggressive Reden in der Öffentlichkeit."

Gekürzt. Der Kommentar, auf den Sie sich beziehen, wurde moderiert. Die Redaktion/ls

Keineswegs

"Sie behaupten, dass diese Frauen nicht aus den Gründena gieren, die sie bennenen, sondern andere, nidere Motive haben. Also halten Sie sie für unglaubwürdig."

Ich behaupte so etwas keineswegs, das ist Ihre Interpretation, die Sie mir unterstellen, unterlassen Sie das bitte.

Das scheint ohnehin ihre Diskussionsstrategie zu sein: Wenige Argumente, viel "gerechte" Empörung und Unterstellungen.

Sie haken zurecht nach

Ich habe mit mir länger gerungen und die Formulierung daher auch vorsichtig formuliert (siehe "eher" und "an die Anfänge der Säuberungsaktionen") da ich nicht die Millionen Opfer von Stalins Terrordiktatur verhönen wollte.
Mit der Formulierung "Anfänge" beziehe ich mich daher ganz eindeutig nicht auf die Zeit von 1936-1938 sondern auf die Anfänge in den 20er Jahren als Stalin mit seinem Verfolgungswahn anfing.

Pussies gegen Kreml

Eine Demokratiebewegung profitiert auch von Provokateuren, die Tabus brechen und das Unrecht medienwirksam entblößen.
Wenn die stillen Demokraten mundtot gemacht werden, fällt's keinem auf, bei Kasparov und den Pussies schaut die Welt hin und das ist gut!

Den Fingerzeig der Bundesregierung finde ich trotzdem nicht gut. Die sollten mal in ihrer eigenen Zunft aufräumen, und diese unsinnigen Gesetze gibt's bei uns ja auch!

Ernsthaftere

Demokratiekämpfer? Okay. Lassen sie mich einmal überlegen: 6 Monate Untersuchungshaft für 30 oder max. 60 sek. "Rowdytum". Okay. Zu Hause die eigenen Kinder sitzen zu haben, die sie jetzt, Berufung hin oder her, monatelang nicht sehen werden. Okay. Für den Fall, dass sie wirklich die ernsthaften Gedanken dieser Frauen erkennen wollen, falls ihr Weltbild es zulässt, hat die ZEIT uns einen Link ihrer Schlussworte im "Gerichtsverfahren" bereitgestellt. --> http://eng-pussy-riot.liv... Es ist ein Video. Das Gesprochene ist allerdings auch abgedruckt. Jedoch auf englisch. Mit alledem möchte ich übrigens nicht abstreiten, dass es noch andere seriöse Demokratiekämpfer in Russland gibt. Nur wenn das nicht ernsthaft und redlich ist, was diese Frauen da machen, dann weiß ich auch nicht mehr weiter. Im Übrigen erscheint es mir so, als hätte en einige Leute, die hier kommentieren diese Schlussworte überhaupt nicht gelesen. Das ist ein Fehler. Einige Unterstellungen wären dann, mit mehr Wissen, vielleicht unterblieben.

Putin

Manchmal frage ich mich, warum sich vor allem die Deutschen und ein Großteil der selten neutralen Presse so dermaßen in russische Angelegenheiten einmischt. Meine Frau ist Russin und ich kenne sehr viele Russen und habe vor kurzem einige Zeit in Russland gelebt. Russland geht es so gut wie lange nicht mehr. Eine westliche "Demokratie" wird es in Russland nie geben und das ist gut so. Ich empfehle jeden mal selbst nach Russland zu fahren und sich ein Bild zu machen. Viele junge Leute sind dort top ausgebildet und sprechen hervorragend Englisch. Außerdem sind sie sehr gastfreundlich und ja man hat (für manche wohl unvorstellbar) freien Zugang zum Internet!!!...

Hier mal ein interessanter Link zu Veränderungen unter Putin: http://de.wikipedia.org/w...

Vor ein paar Jahren noch wäre das Urteil deutlich härter ausgefallen. Ich als Deutscher begrüße es nicht, allerdings weiß jeder der in Russland aufgewachsen was ihm bei solchen Aktionen blüht. Deswegen wundert diese Strafe auch niemanden von meinen vielen russischen Freunden (auch in Russland). Übringes hat das russische Außenministerium (Wo liest man das hier?) eine Liste veröffentlicht wie hoch die Strafen in anderen Ländern dafür sind.
Nichts desto trotz wird bei vielen Medien ein falsches Bild suggeriert. Man sollte bedenken das die absolute Mehrheit der Russen Putin gewählt hat. Und selbst wenn man 5% abzieht aufgrund von Wahlfälschung.