ReligionsfreiheitGrüner für Volksabstimmung über Beschneidung

Der grüne Abgeordnete Jerzy Montag spricht im Interview über Untiefen und neue Koalitionen in der Beschneidungsdebatte – und über eine mögliche Volksabstimmung dazu. von 

ZEIT ONLINE: Herr Montag , bald entscheidet der Bundestag über die Beschneidung . Für keine Fraktion ist die Debatte eine solche Zerreißprobe gewesen wie für die Grünen . Wie kommt das?

Jerzy Montag: Das ist eine wertegebundene Debatte , die ergreift unsere Mitglieder besonders tief. Wertegebundenheit will ich natürlich anderen Fraktionen nicht absprechen. Aber meine Kolleginnen und Kollegen nehmen eben ihr jeweiliges Engagement da besonders ernst: die einen, um jeden Preis die Kinder zu schützen , andere die Religion zu schützen vor staatlicher Bevormundung, wieder andere sehen das Elternrecht als hohes Gut.

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ZEIT ONLINE: Es gab aber auch Unmut der Beschneidungsgegner bei Ihnen darüber, dass die Fraktionsspitze so vorgeprescht ist und sich ohne Abstimmung dem Antrag der Koalitionsfraktionen und der SPD angeschlossen hat, der Beschneidungen auch künftig möglich machen soll.

Montag: Nun, eine Fraktionsführung muss eben auch führen. Ich habe den Text mitverfasst. Sollen Fraktionsspitzen immer den Mund halten, bis alle zugestimmt haben? Die Fraktion wiederum hat das Recht, gehört zu werden. Damit hat man die Debatte eröffnet, und genau das wollten wir ja.

ZEIT ONLINE: Die Abstimmung wird frei gegeben, der Fraktionszwang aufgehoben. Was erwarten Sie: Wer wird gewinnen?

Montag: Interessanterweise sind hier die traditionellen Fronten zwischen Linksorientierten und Reformern völlig aufgehoben; auch die zwischen Generationen spielen keine Rolle. Bei uns werden sich eine Menge Kollegen enthalten. Etliche werden Änderungsanträge stellen. Die Grünen werden nicht geschlossen abstimmen. Das ist auch nicht nötig. Ich erwarte einen sehr ähnlichen Frontverlauf wie bei den Linken, bei der SPD und auch bei der FDP . Wie sich der Bundestag dann am Ende entscheidet, ist meines Erachtens offen, aber ich rechne mit einer Mehrheit dafür, die Beschneidung nicht unter Strafe zu stellen.

ZEIT ONLINE: Haben Sie in dieser Debatte irgendetwas erlebt, was für Sie neu war?

Montag: Vor allem habe ich etwas erlebt, was mich erschreckt hat. Es klingt auf den ersten Blick nicht so schlimm, wie es in Wirklichkeit ist : Für die Beschneidung werden ja auch hygienische Gründe vorgetragen. Und wenn dann in den Debatten, an denen ich teilnahm, der Einwurf kommt "nicht Beschneiden, einfach mal waschen!" – welch' ein Bild von "den Anderen" steckt da dahinter? Der ungewaschene Jude, der ungewaschene Muslim – soll er sein Kind doch säubern, statt am Penis seines Sohnes rumzuschnippeln! Es waren nicht Stimmen aus unserer Fraktion, aber durchaus in gebildeten gesellschaftlichen Kreisen. Das fand ich wirklich beunruhigend. Auch der antireligiöse Furor in der Debatte hat mich erschreckt, obwohl ich selbst Religionen kritisch gegenüberstehe.

ZEIT ONLINE: Sie sind Sohn eines jüdischen Vaters und einer katholischen Mutter. Wo stehen Sie selbst in dieser Debatte?

Montag: Ich verstehe mich als einen Menschen, der den Werten der Aufklärung und des Humanismus verpflichtet ist. Ich bin nicht religiös gebunden und gehöre keiner Glaubensrichtung an.

ZEIT ONLINE: Nehmen wir an, es gäbe in Deutschland eine Volksabstimmung zum Thema Beschneidung. Wie würde die wohl ausgehen?

Montag: Wir haben keine Erfahrungen mit nationalen Volksabstimmungen – deshalb kann ich da nicht spekulieren. Aber ich kämpfe als Grüner dafür, dass wir auch solche Fragen vom Volk entscheiden lassen können. Es gibt Volksabstimmungen in den Kommunen, in den Ländern, jetzt haben wir eine europäische Volksabstimmung. Wenn alle Regeln, die es für solche Volksabstimmungen gibt – Unterschriftenlisten, Fristen und so weiter – wenn das alles eingehalten wird, sehe ich keinen Grund, warum das Volk nicht auch über die Beschneidung abstimmen sollte. Jedenfalls habe ich davor keine Angst.

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Leserkommentare
  1. Eine interessante Frage, wie eine derartige Abstimmung ausgehen würde. Abgesehen von religiösen Beweggründen gibt es keine Argumente für die Beschneidung. Das haben wir in der teilweise sehr emotional geführten Debatte in den vergangenen Wochen gelernt. Also steht zur Abstimmung: Soll die Relegionsfreiheit so weit gehen, dass Eltern ihren Kindern ungestraft einen Teil ihres Körpers abschneiden dürfen? Wie soll man diese Frage beantworten? Meiner Meinung nach mit: Nein.

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    Sie schreiben : ,,.. Abschneiden von Körperteilen..''

    Es handelt sich lediglich um die VORhaut des Gliedes. (Keiner toleriert pharaonische Traditionen wie die Entfernung von Schamlippen oder etc., dass dies moralisch nicht zu rechtfertigen ist, weiß jeder).

    Ich habe sehr viele Freunde die beschnitten sind. Keiner beschwert sich darüber. Hören Sie auf zu meinen, Sie würden sich um die Interessen dieser Leute sorgen.

    Völlige Freiheit haben Kinder soweiso nicht, ich jedenfalls kann mich nicht daran erinnern, wann mich meine Eltern gefragt haben, ob ich denn nun Deutsch lernen möchte oder nicht. Sie habens mir trotzdem beigebracht. Meinen Spinat musste ich auch aufessen.

    Herr Jerzy, hinter “nicht Beschneiden, einfach mal waschen!” steht mitnichten das Bild vom "dreckigen Juden". Das ist lediglich eine Antwort auf genaudenselben Vorwurf von der anderen Seite. Unbeschnittene sind unhygienische Bakterienschleudern, die Frauen krank machen, so lautet der Vorwurf an dem Herr Jerzy offenbar nichts auszusetzen hat. Und auf diesen Vorwurf mit dem Hinweis auf Wasser und Seife zu reagieren halte ich für sehr legitim. Oder dürfen nur Juden nicht als dreckig bezeichnet werden?

    • ita non
    • 18. Oktober 2012 17:11 Uhr

    nein danke.
    Herr Montag, seine Partei und seine Landsleute finden sich zu wichtig.
    Deutschland hat gewiss andere Sorgen, als sich mit den Wünschen-Forderungen von Minderheiten zu befassen.

    Es wird Zeit dass diese Politik der Anpassung aufhört.
    Deutsche Politiker haben einen Eid geschworen, wenn sie diesen nicht einlösen, gehören sie abgewählt.

    Beschneidungen, das schächten von Tieren, Ehrenmorde und Zwangsehen haben in Deutschland nichts verloren.

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    Zwangsehen und Ehrenmorde haben in Deutschland nichts verloren. Ich kenne persönlich auch niemanden der es dennoch haben möchte. Die 0,00004 % der Migranten sind nicht representativ, außer in unseren Medien um zu polarisieren.

    Wenn Sie schreiben, dass wir uns nicht mit den Minderheiten in unserem Land beschäftigen sollen, dann haben Sie dass Prinzip unseres Rechtsstaates nicht verstanden. Ihre Denkweise ist, Gottseidank,, seit dem späten 18.Jh als ,,asozial'' deklariert worden...

    Ihr Posting ist ehrlich gesagt schwer zu ertragen:
    1. Zu einem Land gehören nicht nur Mehrheiten, sondern auch Minderheiten - und genau dies macht den Reichtum eines Landes aus. Vor diesem Hintergrund ist es richtig und wichtig, sich mit den Forderungen und Wünschen der Minderheiten zu beschäftigen.
    2. Dazu kommt, dass es sich hierbei um eine Grundrechtsfrage handelt, um eine strittige Grundrechtsfrage. Grundrechte machen aber nur Sinn, wenn sie auch und gerade für Minderheiten gelten.
    3. Was bitte ist denn eine "Poltitik der Anpassung"?
    Fazit: aus Ihrem Posting spricht das Ressentiments.

    • krister
    • 18. Oktober 2012 17:35 Uhr

    2."Beschneidungen, das schächten von Tieren, Ehrenmorde und Zwangsehen haben in Deutschland nichts verloren."

    Kann Ihnen nur zustimmen,mit der Ausnahme,wer über 18 ist und sich ohne Narkose beschneiden lassen will,kann und soll das tun.Aber Babies und Kinder nein!

    "Herr Montag, seine Partei und seine Landsleute ..."

    Das sagt wieder einmal alles. Meinen Sie, bei Herrn Montag und seinen "Landsleuten" handle es sich um Bürger Israels? Haben Sie noch nicht begriffen, dass wir es hier mit Deutschen zu tun haben? Si tacuisses...

  2. Sie schreiben : ,,.. Abschneiden von Körperteilen..''

    Es handelt sich lediglich um die VORhaut des Gliedes. (Keiner toleriert pharaonische Traditionen wie die Entfernung von Schamlippen oder etc., dass dies moralisch nicht zu rechtfertigen ist, weiß jeder).

    Ich habe sehr viele Freunde die beschnitten sind. Keiner beschwert sich darüber. Hören Sie auf zu meinen, Sie würden sich um die Interessen dieser Leute sorgen.

    Völlige Freiheit haben Kinder soweiso nicht, ich jedenfalls kann mich nicht daran erinnern, wann mich meine Eltern gefragt haben, ob ich denn nun Deutsch lernen möchte oder nicht. Sie habens mir trotzdem beigebracht. Meinen Spinat musste ich auch aufessen.

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    • krister
    • 18. Oktober 2012 17:27 Uhr

    3."Ich habe sehr viele Freunde die beschnitten sind. Keiner beschwert sich darüber."

    Wie auch,sie kennen es ja nicht anders.

    " Es handelt sich lediglich um die VORhaut des Gliedes. (Keiner toleriert pharaonische Traditionen wie die Entfernung von Schamlippen oder etc., dass dies moralisch nicht zu rechtfertigen ist, weiß jeder)."

    Warum denn icht auch die Schamlippe ? Wenn das die Leute auch aus Religöser Überzungung wollen, und wenn sich die beschnittenen später auch nicht beschweren, weil sie ja so aufgewachsen sind und es nicht anders kennen ?

    Das Problem ist ja nicht die Vorhaut oder die Beschneidung als solches, sonder wie man im Gesetzen Grentzen deffiniren will. Wie viel darf denn wegeschnitten werden, welche Gewebearten, welche Werkzeuge dürfen wingesetzt werden und welche Krankenkasse hilft wenn die operation misglükt.

    WEnn man einer Religion das beschneden erlaubt, muss man es auch gleichheit for den gesetz auch anderen Religionen erlauben ihre Beschneidungen vorzunehmen. Oder man muss ein allgemeingültiges Gesetz finden das die Grentzen der Gesellschaft klar definiert.

    aber zurüchk zum tema und den Grünen .... :)

    Eine Volksabstimmung ... NEIN ... was eigenltich jeder weis.

    Volksabstimmungen sind dann nicht sinvoll wenn das Tema massiv emotional Beladen ist, da dann die Emotionen den Sachverstadn in der Diskusion und der Entscheigungdfindung verdrängen. Und grade diese Emotionen kann man zu gut duch die presse steuern so wie man sie grad haben möchte.

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Danke, die Redaktion/jp

    Entfernt. Bitte beachten Sie, dass wir auf diese Seite nicht verlinken möchten. Danke, die Redaktion/ls

    ...um welches Körperteil es sich handelt und was für Freiheiten Kinder ansonsten haben.

    Fakt ist:
    Artikel 2 (2) garantiert JEDEM, auch und vor allem dem ungeschützten Kind das Recht auf körperliche Unversehrtheit.

    Ihre Argumentation, es handle sich "nur" um eine Vorhaut ist dabei egal, da die Beschneidung den Körper des Kindes verletzt und, sie mögen es vielleicht nicht glauben, auch später zu Folgen beim sexuellen Handeln führen kann, da die Eichel abgehärtet wird.

    "Völlige Freiheit haben Kinder soweiso nicht, ich jedenfalls kann mich nicht daran erinnern, wann mich meine Eltern gefragt haben, ob ich denn nun Deutsch lernen möchte oder nicht. Sie habens mir trotzdem beigebracht. Meinen Spinat musste ich auch aufessen."

    Hierzu:
    Das Grundgesetz gesteht den Eltern ein natürliches Recht auf freie Erziehung zu, JEDOCH nur so lange wie das Kind in seinen Grundrechten nicht verletzt wird.

    Es gibt übrigens zwei weitere nationale und internationale Rechtsvorschriften, die sich eindeutig zu den Kinderrechten bekennen und auf diesen Fall anwendbar sind:

    Artikel 24 UN Kinderrechtskonvention
    (3) Die Vertragsstaaten treffen alle wirksamen und geeigneten Maßnahmen, um überlieferte Bräuche, die für die Gesundheit der Kinder schädlich sind, abzuschaffen.
    (ratifiziert durch die Bundesrepublik Deutschland)

    § 1631 BGB
    (2) Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig.

    Entfernt, da unsachlich. Die Redaktion/ls

  3. Zwangsehen und Ehrenmorde haben in Deutschland nichts verloren. Ich kenne persönlich auch niemanden der es dennoch haben möchte. Die 0,00004 % der Migranten sind nicht representativ, außer in unseren Medien um zu polarisieren.

    Wenn Sie schreiben, dass wir uns nicht mit den Minderheiten in unserem Land beschäftigen sollen, dann haben Sie dass Prinzip unseres Rechtsstaates nicht verstanden. Ihre Denkweise ist, Gottseidank,, seit dem späten 18.Jh als ,,asozial'' deklariert worden...

    9 Leserempfehlungen
    Antwort auf " Volksabstimmung,"
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    Was hat die Beschneidung mit den Rechten von Minderheiten zu tun? Meine Mutter war katholisch. Wenn Sie mich als Baby aus hygienischen Gründen (ja! solche sind die eigentliche Ursache des Prozederes) hätte beschneiden lassen, wäre sie keine Minderheit, sondern vielleicht weitsichtig gewesen.

    Die ganze Diskussion ist lächerlich! Einer isst kein Schweinefleisch, trinkt keinen Alkohol. Der andere trägt einen Turban, eine Dschellaba und ist beschnitten (wahrscheinlich eher nicht). Beide haben ihren Bezug auf ihre Kulturen. And so what?

    Was macht den Wert eines Menschen aus? Es gibt wahrlich wichtigere Dinge als ein paar Quadratmillimeter über dem Penis. Von Montag bis Sonntag!

  4. Ihr Posting ist ehrlich gesagt schwer zu ertragen:
    1. Zu einem Land gehören nicht nur Mehrheiten, sondern auch Minderheiten - und genau dies macht den Reichtum eines Landes aus. Vor diesem Hintergrund ist es richtig und wichtig, sich mit den Forderungen und Wünschen der Minderheiten zu beschäftigen.
    2. Dazu kommt, dass es sich hierbei um eine Grundrechtsfrage handelt, um eine strittige Grundrechtsfrage. Grundrechte machen aber nur Sinn, wenn sie auch und gerade für Minderheiten gelten.
    3. Was bitte ist denn eine "Poltitik der Anpassung"?
    Fazit: aus Ihrem Posting spricht das Ressentiments.

    12 Leserempfehlungen
    Antwort auf " Volksabstimmung,"
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    "Es handelt sich lediglich um die VORhaut des Gliedes."

    Welch unglaubliche Ignoranz.
    Wer in diesem Zusammenhang von "lediglich" spricht, offenbart fundamentale Unkenntnis. Die Entfernung der Vorhaut hat die Desensibilisierung der Eichel zur Folge. Masturbation wird durch ein sehr viel höheres Maß an Stimmulanz erschwehrt. Zudem befinden sich in der Vorhaut tausende Nerven. Insofern ein tiefgehender Eingriff in die sexuelle Selbstbestimmtheit und damit definitiv nicht verhandelbar sondern zutiefst unmenschlich.

    • oskar72
    • 18. Oktober 2012 23:07 Uhr

    Sie treffen genau den Kern. Der Kommentar, auf den sie Bezug genommen haben, ist unfassbar ignorant. Die ganze Debatte wird mit einer solchen Selbstgefälligkeit und Überheblichkeit geführt, daß mir übel wird. Sie haben vollkommen recht, wenn sie sagen:
    " Zu einem Land gehören nicht nur Mehrheiten, sondern auch Minderheiten - und genau dies macht den Reichtum eines Landes aus. Vor diesem Hintergrund ist es richtig und wichtig, sich mit den Forderungen und Wünschen der Minderheiten zu beschäftigen." Eben.

    und aus ihrer Argumentation ergibt sich auch die Schwachsinnigkeit einer Volksabstimmung bei Grundrechten und MINDERHEITENschutz.

    Ja, wir hätten Volksabstimmungen bezüglich der Einführung des Euros und Bezüglich der Wiedervereinigung gebraucht.
    Aber möchte dann jemand nach dem nächsten Gewaltverbrechen eines Asylbewerbers eine Volksabstimmung über das Asylrecht? Nein - die Stimmung wäre da viel zu aufgeheizt und nur von Pseudo-Sachargumenten geprägt. Und hier sehe ich die Analogie zur aktuellen Debatte.

    • irridae
    • 18. Oktober 2012 17:21 Uhr

    Man lässt das Volk darüber abstimmen, ob Säuglingen und Kleinkindern eigene Grundrechte und deren Achtung zuerkannt werden? Absurd!

    Ich weiß nicht, welche Debatte Herr Montag verfolgt hat, aber das Hygiene-Argument wurde immerhin ständig von Beschneidungsbefürwortern genannt.

    Habs schon mal verlinkt, aber weil es so interessant ist, hier nochmal:
    http://dradler-berlin.de/...

    "Die Rechtslage bei einer nicht-medizinischen Beschneidung wie der Brit Mila ist völlig unklar." steht in dem Artikel von 2007 einer jüdischen Ärztin geschrieben. Die Empörung war also nicht ganz echt, was meine bereits häufiger geäußerte Meinung, es handle sich um einen Machtkampf und um eine Kraftprobe, absolut bestätigt.

    Wer weiterliest, findet auch die Ansicht, es handle sich um eine (Körper-)Verletzung, die v.a. für die Mutter eine "schwere psychische Belastung" sei.

    "In der Regel sieht der frisch beschnittene Penis erschreckend roh aus, so als wäre der halbe Penis gehäutet." kann man da auch lesen.

    Ganz von der Hand zu weisen ist der Vorwurf der Barbarei also nicht.

    Ich hoffe, die Abgeordneten stellen sich auf die Seite der Kinder und wissen, was sie zu tun haben, nämlich dagegen stimmen.

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    Das absolute Verbot der Beschneidung widersprich der Verfassung, nämlich der Religionsfreiheit des Art. 4 GG. Und wenn es noch so unbeliebt ist: diese Grundrecht können (!) vom Parlament nicht eingeschränkt werden, egal, wie die Umfragen ausgehen. Das wird das BVerfG auch so sehen.

    • Falmine
    • 19. Oktober 2012 8:51 Uhr

    Leider ist nicht davon auszugehen, dass der zwischenzeitliche Informationstransfer zu einem spürbaren Umdenken bei den Bundestagsabgeordneten geführt hat. Außer Mehmet Kilic weiß ich von niemandem. Das ist um so bedauerlicher, je klarer wird, dass eine Beschneidung ohne medizinische Indikation das Recht auf körperliche Unversehrtheit eben doch erheblich verletzt. Und die elterliche Sorge dieses Recht sicherzustellen und nicht zu verletzen hat. Prof. Herzberg hat den derzeitigen Stand der Debatte rechtlich gewürdigt: http://www.zis-online.com...

  5. Kampfsprache in aller Ehren langsam reicht es aber!

    Fast alles ist in Deutschland rechtlich geordnet!

    Magier müssen genau aufpassen was sie mit ihren Kanninchen machen und wie lange sonst landen die vor einem Gericht.

    Das Kölner Gericht hat hier viele Aspekte angesehen und richtig geurteilt im Gegensatz zum heute bekanntgewordenen Urteil in Berlin betreffend "Ablehnung wegen Kopftuch" wo der Richter sich völlig politisch Korrekt als Prediger gestellt hat.

    Meine auch mal gelesen zu haben das jemand gesagt hat: "Dieses Urteil wäre so in Berlin nicht gefallen!" Und recht hatte er, in Berlin würde zuerst die TGD, Wowi und der ZDJ gefragt werden bevor der Richter urteilt.

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  6. "aber ich rechne mit einer Mehrheit dafür, die Beschneidung nicht unter Strafe zu stellen."

    Bei Mädchen undenkbar.
    Die Anmaßung der Damen Roth und Künast vergisst hier vollends den eigenen nicht verhandelbaren Anspruch uneingeschränkter sexueller Selbstbestimmtheit.

    Unerträgliche Doppelmoral!

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  • Schlagworte Jerzy Montag | SPD | FDP | Grüne | Aufklärung | Beschneidung
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